Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 22.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 21.06.2011      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolution      
Ö 5.1  
Bunt statt Braun  
DS/2305/III  
Ö 6     Einwohner/-innenanfragen      
Ö 6.1  
EinwohnerInnenanfrage 30/III - Lärmbelastung durch Bolzplatz Lenau-Schule  
DS/2284/III  
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Umsetzung der Milieuschutz-Verordnung  
DS/2288/III  
Ö 7.2  
Finanzielle Folgen bei Änderung des Bebauungsplans V-3 (Anschützgelände)  
DS/2296/III  
Ö 7.3  
Bauantrag VIVICO (B-Plan V-3 / MK 7) Hier: Fristen, Genehmigungsfähigkeit und generelle Planungsziele  
DS/2292/III  
Ö 7.4  
Folgen beabsichtigter Kürzungen beim Förderunterricht an unseren Schulen  
DS/2295/III  
Ö 7.5  
Schnell und sicher mit dem Rad im Bezirk unterwegs  
DS/2289/III  
Ö 7.6  
Anschutz-Areal - Seriöse Politik oder Populismus im Wahlkampf?  
DS/2304/III  
Ö 7.7     Umsetzung der Wegesanierung und -beleuchtung im Görlitzer Park -der Durchgang von der Glogauer Straße zur Falckensteinstraße  
DS/2290/III  
Ö 7.8     Bauarbeiten an der Hector-Peterson-Schule  
DS/2293/III  
Ö 7.9     Sprach- und Integrationskurse an der VHS im Bezirk  
DS/2291/III  
Ö 7.10     Voraussetzungen für eine Veränderungssperre bei Änderung des Bebauungsplans V-3 (Anschützgelände)  
DS/2297/III  
Ö 7.11     Grundsicherung und Personalausweise  
DS/2294/III  
Ö 7.12     Ehe von Minderjährigen  
DS/2298/III  
Ö 7.13     Einrichtung 1. Klassen an der CvO  
DS/2299/III  
Ö 7.14     Schulgelände Bürgermeister-Herz-GS  
DS/2300/III  
Ö 7.15     Asbest-Sanierung der Lenau-Grundschule  
DS/2301/III  
Ö 7.16     Ergänzungsräume Leibniz-Schule  
DS/2302/III  
    VORLAGE
    Ich frage das Bezirksamt:

Ich frage das Bezirksamt:

 

1.      Wann erfolgt(e) die Fertigstellung der Ausweichräume für die zusätzlichen 7. Klassen des Leibniz-Gymnasiums in der Fürbringerstraße?

2.      Welche Bauarbeiten wurden bzw. werden dort vorgenommen?

3.      Ist gewährleistet, dass die beanstandungslose Übergabe pünktlich vor Schuljahresbeginn erfolgt?

 

Nachfrage:

1.      Ist gewährleistet, dass eine einsatzfähige Schulsekretärin wenigstens in den Morgenstunden vor Ort sein kann?

 

 

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin                                                                      25.07.11

Abt. Bauen, Wohnen und Immobilienservice                                                                      - 3260 –

Stadtraträtin

 

 

 

 

 

Sehr geehrte Frau Noa,

 

Ihre o.g. Mündliche Anfrage vom 22.06.11 beantworte ich wie folgt:

 

1. Wann erfolgt(e) die Fertigstellung der Ausweichräume für die zusätzlichen 7. Klassen des Leibniz-Gymnasiums in der Fürbringerstraße?

Die Ausweichräume in dem Unterrichtscontainer in der Fürbringerstraße wurden bis zum 14.06.2011 als Filiale vom Hermann-Hesse-OG genutzt. Durch die Bauverzögerung (0,5 Jahre) am Standort Hermann-Hesse-OG (mobile Unterrichtscontainer) hat sich der Baubeginn in dem Unterrichtscontainer für das Leibniz-OG verschoben.

Ein Bauzeitenplan liegt noch nicht vor. Die wesentlichen Voraussetzungen für den Unterrichtsbetrieb werden zum Schuljahresbeginn vorliegen. Es kann aber nicht ausgeschlossen werden, dass insbesondere die malermäßige Instandsetzung der Klassenräume noch nicht abgeschlossen ist und in laufendem Unterrichtsbetrieb bzw. in den Herbstferien erfolgen muss.

 

2. Welche Bauarbeiten wurden bzw. werden dort vorgenommen?

Nachfolgende Bauarbeiten wurden bzw. werden vorgenommen:

-           Instandsetzung der sanitären Anlagen (teilweise abgeschlossen)

-           Vernetzung der Klassenräume

-           Reparatur bzw. Erneuerung der Jalousien

-           malermäßige Instandsetzung

 

3. Ist gewährleistet, dass die beanstandungslose Übergabe pünktlich vor Schuljahresbeginn erfolgt?

Wurde bereits unter Punkt 1 beantwortet.

 

Nachfrage 1

Ist gewährleistet, dass eine einsatzfähige Schulsekretärin wenigstens in den Morgenstunden vor Ort sein kann?

Am Standort des Leibniz-Gymnasiums wurde zum Schuljahr eine zusätzliche Schulsekretärin (Auszubildende mit Jahresvertrag) eingesetzt. Es wird auch perspektivisch gesichert, dass mindestens eine Dienstkraft mit 20 Wochenstunden eingesetzt wird.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Hans Panhoff

Dez BWI

 

   
    22.06.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.16 - schriftlich beantwortet
   
Ö 7.17     Denkmal Abschreibung  
DS/2303/III  
Ö 7.18     Aufstand in der DDR 17.6.1953  
DS/2285/III  
Ö 7.19     Der Bezirk für Vielfalt, Tolleranz und Weltoffenheit ?  
DS/2286/III  
Ö 7.20     Karneval der Kulturen, ein wunderbares Fest, das erhalten bleiben muss  
DS/2287/III  
Ö 8     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Bebauungsplan 2-23 für die Grundstücke Lehmbruckstraße 10/32, Stralauer Allee 39, Ehrenbergstraße 1-10, Rotherstraße 25, 26 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
DS/2264/III  
Ö 8.2  
B-Plan 2-23 - Änderung der Vorlage zur Beschlussfassung  
DS/2279/III  
Ö 8.3  
Nachträgliche Genehmigung der 2010 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/2306/III  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Bebauungsplan V-3 (Anschütz-Gelände) im Sinne des Bürgerentscheids Spreeufer für Alle ändern  
DS/2252/III  
Ö 9.2  
Innenhofpark zwischen den Straßen Auerstraße, Löwestraße und Weidenweg - dauerhafte Beseitigung einer Gefahrenquelle  
DS/2280/III  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Standesamtliche Trauungen als Voraussetzung für religiöse Trauungen  
DS/2063/III  
Ö 10.2  
Weiteres Planungsziel für den Bebauungsplan V-13
DS/2239/III  
Ö 10.3  
Bürgerhaushalt Friedrichshain-Kreuzberg 2012
DS/2243/III  
Ö 11     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 11.1  
Grünes Licht für Wassertaxen  
DS/0132/III  
Ö 11.2  
Freizeit-, Spiel-, Sport- und Grünflächen in der Bezirksregion VIII
DS/1145/III  
Ö 11.3  
Umstrukturierungssatzung gem. § 172 Abs. 1 Nr. 3 BauGB  
Enthält Anlagen
DS/1813/III  
Ö 11.4  
Umstrukturierungssatzung gem. § 172 Abs. 1 Nr. 3 BauGB für das Carl-Herz-Ufer  
Enthält Anlagen
DS/1949/III  
Ö 12     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 12.1     Transparenter und anwohnerfreundlicher Ostkreuz-Umbau  
Enthält Anlagen
DS/0134/III  
Ö 12.2     Transparenter und anwohnerfreundlicher Ostkreuz-Umbau  
DS/0134-1/III  
Ö 12.3  
Konzept zur Förderung Ehrenamtlichen Engagements älterer Menschen  
Enthält Anlagen
DS/0377/III  
Ö 12.4     Sanierung & Umgestaltung des ehem. Luisenstädtischen Kanals (II) Hier: Erstellung eines Leitbildes und einer neuen Bauplanungsunterlage  
Enthält Anlagen
DS/0809/III  
Ö 12.5     Verkehrssituation in der Methfesselstraße  
Enthält Anlagen
DS/0958/III  
Ö 12.6     Verbesserung der Stellung selbständiger Künstler/innen und Publizist/innen im Job-Center
Enthält Anlagen
DS/1054/III  
Ö 12.7     Keine Schließung des Theaters Tiyatrom  
Enthält Anlagen
DS/1141/III  
Ö 12.8     Sicherung der Quantität, Qualität und Fachlichkeit der Angebote des ASD, des SpD und der BFB auch bei massivem Abbau der Fachkräfte im Bereich Soz/ Ges  
Enthält Anlagen
DS/1507/III  
Ö 12.9     Weidenweg / Auerstrasse / Richard-Sorge-Strasse Hier: Vorschläge zur Verkehrsberuhigung & Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 30
Enthält Anlagen
DS/1593/III  
Ö 12.10     Weiterführung der Aktivitäten gegen Rechtsextremismus in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1632/III  
Ö 12.11     Informations- und Gedenkort am Columbiadamm  
Enthält Anlagen
DS/1685/III  
Ö 12.12  
"Zug der Erinnerung" auch in unserem Bezirk  
DS/1697/III  
Ö 12.13     Görlitzer Park / östlicher Teil Hier: Nachtigallen
Enthält Anlagen
DS/1736/III  
Ö 12.14     Verbesserung der Fahrradinfrastruktur im Bereich Kottbusser Tor  
Enthält Anlagen
DS/1798/III  
Ö 12.15     Benennung des Platzes zwischen der Oberbaumstrasse und dem May-Ayim-Ufer nach CETIN MERT (*1970, +1975)  
DS/1811/III  
Ö 12.16     Fortschreibung des Aktionsplans des Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit  
Enthält Anlagen
DS/1886/III  
Ö 12.17     Behindertenparkplatz Petersburger Platz 3
Enthält Anlagen
DS/1934/III  
Ö 12.18     Ausstellung zur Auswirkung des Antisemitismus in der Deutschen Turnerschaft 1933-1945  
DS/1974/III  
Ö 12.19     Arbeit der Arbeitsgemeinschaft zwischen Kommune und Agentur für Arbeit ab dem 1. Januar 2011  
Enthält Anlagen
DS/2020/III  
Ö 12.20     Nutzung des "Bildungspakets" für Kinder mit Leistungsbezug fördern!
Enthält Anlagen
DS/2024/III  
Ö 12.21     100 Jahre Erwin Beck - ein würdiges Andenken bewahren  
DS/2066/III  
Ö 12.22  
Fachcontrolling Kosten der Unterkunft (KdU) Hier: Bewertung der Ergebnisse des Fachcontrollings  
DS/2069/III  
Ö 12.23     Bildungsteilhabepaket für Kinder und Jugendliche Hier: Bessere Bildungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche aus Hartz-IV-Familien
Enthält Anlagen
DS/2073/III  
Ö 12.24     Mobilitätseingeschränkte Menschen unterstützen - "Netzwerk mobil" einrichten!
DS/2117/III  
Ö 12.25     Förderung der Elektromobilität
Enthält Anlagen
DS/2120/III  
Ö 12.26     Die bestehende kulturelle Infrastruktur erhalten!  
Enthält Anlagen
DS/2162/III  
Ö 12.27     Aktionsraum plus Kreuzberg-Nordost  
Enthält Anlagen
DS/2172/III  
Ö 12.28     Naturerfahrungsraum im Projekt "Gärten im Garten"
Enthält Anlagen
DS/2197/III  
Ö 12.29     Forderungsübergang nach dem SGB II zur Bekämpfung von Dumpinglöhnen nutzen  
DS/2203/III  
Ö 12.30     Stellplätze gerechter verteilen
DS/2205/III  
Ö 12.31     Ansprüche aus dem Bildungs- und Teilhabepaket für die Zeit vom 01.01.2011 bis zum 31.03.2011  
Enthält Anlagen
DS/2224/III  
Ö 12.32     Bebauungsplan VI-150d-2b für die Grundstücke Enckestraße 4A - 4, Markgrafenstraße 85 - 87 Lindenstraße 91 mit Ausnahme einer westlich der Enckestraße gelegenen Fläche und Friedrichstraße 20 - 22 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/2225/III  
Ö 12.33     Bebauungsplan 2 - 23 für die Grundstücke Lehmbruckstraße 10/32, Stralauer Allee 39, Ehrenbergstraße 1 bis 10, Rother Str. 25, 26 im Bezirk Friedrichshain - Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain; Hier: Erneute öffentliche Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
DS/2226/III  
Ö 12.34     Sponsoringbericht 2010  
Enthält Anlagen
DS/2227/III  
Ö 12.35     Ausbildungsplanung des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/2228/III  
Ö 12.36     Seniorenfreizeitstätten zu Kieztreffs  
DS/2230/III  
Ö 12.37     Feriensportangebote für Kinder und Jugendliche  
DS/2231/III  
Ö 12.38     "Campus Naturalis"- Akademie haut zehn Bäume weg  
DS/2244/III  
Ö 12.39     die Widmung des Ernst-Zinna-Weges und des Max-Fettling-Platzes im Volkspark Friedrichshain zum öffentlichen Straßenland bei gleichzeitiger Einziehung als Teil der Grünanlage  
DS/2262/III  
Ö 12.40     Umbenennung der Heinrich-Ferdinand-Eckert-Schule (5. Integrierte Sekundarschule Friedrichhain-Kreuzberg)  
DS/2263/III  
Ö 12.41     Bebauungsplan VI-140h für das Baufeld Flottwellstraße Mitte, Flurstücke 3285 und 3276 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
DS/2265/III  
Ö 12.42  
Zentrale Software zur Erstellung von Stundenplänen  
DS/2266/III  
Ö 12.43  
Schulreinigung  
DS/2267/III  
Ö 12.44  
Jalousien an der Lenau-Grundschule  
DS/2268/III  
Ö 12.45  
Schluss mit den "Tagen der offenen Tür" an der CvO!  
DS/2269/III  
Ö 12.46  
Sicherheit in der ISS Bergmannstraße?!  
DS/2270/III  
Ö 12.47     Junge (Straßen-)Bäume wässern  
DS/2271/III  
Ö 12.48     Alte Platane am Franz-Mehring-Platz unter Naturschutz stellen  
DS/2272/III  
Ö 12.49  
Bürgersteige absenken  
DS/2273/III  
Ö 12.50  
Beauftragte für Menschen mit Beeinträchtigungen  
DS/2274/III  
Ö 12.51  
Ein Göttinger Doppelzebrastreifen für den Bezirk  
DS/2275/III  
Ö 12.52  
Frauensport- graziös im "Hier und Jetzt"  
DS/2276/III  
Ö 12.53  
Kinderkarneval der Kulturen  
DS/2277/III  
Ö 12.54     EU-Förderung sichern  
DS/2278/III  
Ö 12.55  
Spielplätze im Richard Sorge Viertel  
DS/2281/III  
Ö 12.56     Chancen von Unternehmensansiedlungen nutzen statt diese zu bekämpfen!  
Enthält Anlagen
DS/2282/III  
Ö 12.57     Gedenktafel für den Nachbarschaftsgarten Rosa Rose und die Hundefläche in der Kinzigstraße  
Enthält Anlagen
DS/2283/III  
               
 
 

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