Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 22.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 21.06.2011      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolution      
Ö 5.1  
Bunt statt Braun  
DS/2305/III  
Ö 6     Einwohner/-innenanfragen      
Ö 6.1  
EinwohnerInnenanfrage 30/III - Lärmbelastung durch Bolzplatz Lenau-Schule  
DS/2284/III  
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Umsetzung der Milieuschutz-Verordnung  
DS/2288/III  
Ö 7.2  
Finanzielle Folgen bei Änderung des Bebauungsplans V-3 (Anschützgelände)  
DS/2296/III  
Ö 7.3  
Bauantrag VIVICO (B-Plan V-3 / MK 7) Hier: Fristen, Genehmigungsfähigkeit und generelle Planungsziele  
DS/2292/III  
Ö 7.4  
Folgen beabsichtigter Kürzungen beim Förderunterricht an unseren Schulen  
DS/2295/III  
Ö 7.5  
Schnell und sicher mit dem Rad im Bezirk unterwegs  
DS/2289/III  
Ö 7.6  
Anschutz-Areal - Seriöse Politik oder Populismus im Wahlkampf?  
DS/2304/III  
Ö 7.7     Umsetzung der Wegesanierung und -beleuchtung im Görlitzer Park -der Durchgang von der Glogauer Straße zur Falckensteinstraße  
DS/2290/III  
Ö 7.8     Bauarbeiten an der Hector-Peterson-Schule  
DS/2293/III  
Ö 7.9     Sprach- und Integrationskurse an der VHS im Bezirk  
DS/2291/III  
Ö 7.10     Voraussetzungen für eine Veränderungssperre bei Änderung des Bebauungsplans V-3 (Anschützgelände)  
DS/2297/III  
Ö 7.11     Grundsicherung und Personalausweise  
DS/2294/III  
Ö 7.12     Ehe von Minderjährigen  
DS/2298/III  
Ö 7.13     Einrichtung 1. Klassen an der CvO  
DS/2299/III  
Ö 7.14     Schulgelände Bürgermeister-Herz-GS  
DS/2300/III  
Ö 7.15     Asbest-Sanierung der Lenau-Grundschule  
DS/2301/III  
Ö 7.16     Ergänzungsräume Leibniz-Schule  
DS/2302/III  
Ö 7.17     Denkmal Abschreibung  
DS/2303/III  
Ö 7.18     Aufstand in der DDR 17.6.1953  
DS/2285/III  
Ö 7.19     Der Bezirk für Vielfalt, Tolleranz und Weltoffenheit ?  
DS/2286/III  
Ö 7.20     Karneval der Kulturen, ein wunderbares Fest, das erhalten bleiben muss  
DS/2287/III  
Ö 8     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Bebauungsplan 2-23 für die Grundstücke Lehmbruckstraße 10/32, Stralauer Allee 39, Ehrenbergstraße 1-10, Rotherstraße 25, 26 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
DS/2264/III  
Ö 8.2  
B-Plan 2-23 - Änderung der Vorlage zur Beschlussfassung  
DS/2279/III  
Ö 8.3  
Nachträgliche Genehmigung der 2010 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/2306/III  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Bebauungsplan V-3 (Anschütz-Gelände) im Sinne des Bürgerentscheids Spreeufer für Alle ändern  
DS/2252/III  
Ö 9.2  
Innenhofpark zwischen den Straßen Auerstraße, Löwestraße und Weidenweg - dauerhafte Beseitigung einer Gefahrenquelle  
DS/2280/III  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Standesamtliche Trauungen als Voraussetzung für religiöse Trauungen  
DS/2063/III  
Ö 10.2  
Weiteres Planungsziel für den Bebauungsplan V-13
DS/2239/III  
Ö 10.3  
Bürgerhaushalt Friedrichshain-Kreuzberg 2012
DS/2243/III  
Ö 11     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 11.1  
Grünes Licht für Wassertaxen  
DS/0132/III  
Ö 11.2  
Freizeit-, Spiel-, Sport- und Grünflächen in der Bezirksregion VIII
DS/1145/III  
Ö 11.3  
Umstrukturierungssatzung gem. § 172 Abs. 1 Nr. 3 BauGB  
Enthält Anlagen
DS/1813/III  
Ö 11.4  
Umstrukturierungssatzung gem. § 172 Abs. 1 Nr. 3 BauGB für das Carl-Herz-Ufer  
Enthält Anlagen
DS/1949/III  
Ö 12     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 12.1     Transparenter und anwohnerfreundlicher Ostkreuz-Umbau  
Enthält Anlagen
DS/0134/III  
Ö 12.2     Transparenter und anwohnerfreundlicher Ostkreuz-Umbau  
DS/0134-1/III  
Ö 12.3  
Konzept zur Förderung Ehrenamtlichen Engagements älterer Menschen  
Enthält Anlagen
DS/0377/III  
Ö 12.4     Sanierung & Umgestaltung des ehem. Luisenstädtischen Kanals (II) Hier: Erstellung eines Leitbildes und einer neuen Bauplanungsunterlage  
Enthält Anlagen
DS/0809/III  
Ö 12.5     Verkehrssituation in der Methfesselstraße  
Enthält Anlagen
DS/0958/III  
Ö 12.6     Verbesserung der Stellung selbständiger Künstler/innen und Publizist/innen im Job-Center
Enthält Anlagen
DS/1054/III  
Ö 12.7     Keine Schließung des Theaters Tiyatrom  
Enthält Anlagen
DS/1141/III  
Ö 12.8     Sicherung der Quantität, Qualität und Fachlichkeit der Angebote des ASD, des SpD und der BFB auch bei massivem Abbau der Fachkräfte im Bereich Soz/ Ges  
Enthält Anlagen
DS/1507/III  
Ö 12.9     Weidenweg / Auerstrasse / Richard-Sorge-Strasse Hier: Vorschläge zur Verkehrsberuhigung & Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 30
Enthält Anlagen
DS/1593/III  
Ö 12.10     Weiterführung der Aktivitäten gegen Rechtsextremismus in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1632/III  
Ö 12.11     Informations- und Gedenkort am Columbiadamm  
Enthält Anlagen
DS/1685/III  
Ö 12.12  
"Zug der Erinnerung" auch in unserem Bezirk  
DS/1697/III  
Ö 12.13     Görlitzer Park / östlicher Teil Hier: Nachtigallen
Enthält Anlagen
DS/1736/III  
Ö 12.14     Verbesserung der Fahrradinfrastruktur im Bereich Kottbusser Tor  
Enthält Anlagen
DS/1798/III  
Ö 12.15     Benennung des Platzes zwischen der Oberbaumstrasse und dem May-Ayim-Ufer nach CETIN MERT (*1970, +1975)  
DS/1811/III  
Ö 12.16     Fortschreibung des Aktionsplans des Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit  
Enthält Anlagen
DS/1886/III  
Ö 12.17     Behindertenparkplatz Petersburger Platz 3
Enthält Anlagen
DS/1934/III  
Ö 12.18     Ausstellung zur Auswirkung des Antisemitismus in der Deutschen Turnerschaft 1933-1945  
DS/1974/III  
Ö 12.19     Arbeit der Arbeitsgemeinschaft zwischen Kommune und Agentur für Arbeit ab dem 1. Januar 2011  
Enthält Anlagen
DS/2020/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die BVV beauftragt das Bezirksamt, alle Möglichkeiten in der Trägervertretung, dem zu gründenden Beirat und in der Zusammenarbeit mit der Geschäftsführung des JobCenters dafür zu nutzen, dass

 

              in erster Linie den Betroffenen, den Langzeitarbeitslosen, Unterstützung zu teil wird und sie nicht über die Eingliederungsvereinbarung zusätzlich unter Druck gesetzt werden und Beschäftigungstherapie betrieben wird.

 

              den  Betroffenen qualitativ geprüfte Bildungs- und Weiterbildungsangebote zur Verfügung gestellt werden, die wirkliche Anschlussqualifikationen für den 1. Arbeitsmarkt sind.

 

              den Betroffenen, die keine Chance auf dem 1. Arbeitsmarkt haben, eine Arbeitsfördermaßnahme anbieten, die ihren Fähigkeiten entspricht

 

·                     den Betroffenen, die keine Chance auf dem 1. Arbeitsmarkt haben, eine Arbeits-fördermaßnahme anzubieten, die ihren Fähigkeiten entspricht.

 

 

Die BVV ist regelmäßig über die getroffenen Festlegungen im neugeordneten JobCenter zu unterrichten, insbesondere über die Arbeitsanweisungen der Arbeitsvermittler.

 

Der 1. Bericht erfolgt im Februar 2011.

 

 

Begründung:             

Zum 1. Januar 2011 wird es zu vielen grundlegenden Änderungen in der Arbeitsgemeinschaft zwischen Bezirk und Agentur für Arbeit kommen. Die Mittel für Arbeitsförderung werden drastisch gekürzt.

Die Neuordnung der JobCenter darf auf keinen Fall dazu führen, dass nur der Druck auf die Kunden des JobCenters, die Langzeitarbeitslosen, erhöht wird.

Alle reden darüber, wie kompliziert die neue Situation wird. Aber fast keiner spricht darüber, dass die eigentlich Betroffenen, die Langzeitarbeitslosen noch weniger Unterstützung erhalten werden. 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in den Ausschuss für JC.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die BVV beauftragt das Bezirksamt, alle Möglichkeiten in der Trägerversammlung und in der Zusammenarbeit mit der Geschäftsführung des JobCenters dafür zu nutzen, dass

 

-          den erwerbsarbeitslosen Bürgerinnen und Bürgern die ihnen zustehende individuelle Beratung und passgenaue Vermittlungsangebote zu teil werden und auf sie nicht aufgrund zeitlicher Überforderung der Mitarbeiter/innen oder zur Erfüllung statistischer Vorgaben gesetzeswidriger Druck ausgeübt wird;

-          die Qualität von Bildungs- und Weiterbildungsangeboten dahingehend geprüft wird, dass sie geeignet sind, den Betroffenen wirklich als Anschlussqualifikation Zugang zum 1. Arbeitsmarkt zu ermöglichen;

-          den Betroffenen, die keine Chance auf dem 1. Arbeitsmarkt haben, eine Arbeitsfördermaßnahme angeboten wird, die ihren Fähigkeiten entspricht.

 

 

Die BVV ist regelmäßig über die getroffenen Festlegungen im neugeordneten JobCenter zu unterrichten, insbesondere über die Arbeitsanweisungen der Arbeitsvermittler.

Der erste Bericht erfolgt im April 2011.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die BVV beauftragt das Bezirksamt, alle Möglichkeiten in der Trägerversammlung und in der Zusammenarbeit mit der Geschäftsführung des JobCenters dafür zu nutzen, dass

 

-          den erwerbsarbeitslosen Bürgerinnen und Bürgern die ihnen zustehende individuelle Beratung und passgenaue Vermittlungsangebote zu teil werden und auf sie nicht aufgrund zeitlicher Überforderung der Mitarbeiter/innen oder zur Erfüllung statistischer Vorgaben gesetzeswidriger Druck ausgeübt wird;

-          die Qualität von Bildungs- und Weiterbildungsangeboten dahingehend geprüft wird, dass sie geeignet sind, den Betroffenen wirklich als Anschlussqualifikation Zugang zum 1. Arbeitsmarkt zu ermöglichen;

-          den Betroffenen, die keine Chance auf dem 1. Arbeitsmarkt haben, eine Arbeitsfördermaßnahme angeboten wird, die ihren Fähigkeiten entspricht.

 

 

Die BVV ist regelmäßig über die getroffenen Festlegungen im neugeordneten JobCenter zu unterrichten, insbesondere über die Arbeitsanweisungen der Arbeitsvermittler.

Der erste Bericht erfolgt im April 2011.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Beschäftigung und Job Center.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    15.12.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.38 - überwiesen
   
   
    18.01.2011 - Beschäftigung und Job Center
    Ö 8 - vertagt
   
   
    15.02.2011 - Beschäftigung und Job Center
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    23.02.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.34 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    25.05.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.28 - überwiesen
   
   
    14.06.2011 - Beschäftigung und Job Center
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    22.06.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 12.20     Nutzung des "Bildungspakets" für Kinder mit Leistungsbezug fördern!
Enthält Anlagen
DS/2024/III  
Ö 12.21     100 Jahre Erwin Beck - ein würdiges Andenken bewahren  
DS/2066/III  
Ö 12.22  
Fachcontrolling Kosten der Unterkunft (KdU) Hier: Bewertung der Ergebnisse des Fachcontrollings  
DS/2069/III  
Ö 12.23     Bildungsteilhabepaket für Kinder und Jugendliche Hier: Bessere Bildungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche aus Hartz-IV-Familien
Enthält Anlagen
DS/2073/III  
Ö 12.24     Mobilitätseingeschränkte Menschen unterstützen - "Netzwerk mobil" einrichten!
DS/2117/III  
Ö 12.25     Förderung der Elektromobilität
Enthält Anlagen
DS/2120/III  
Ö 12.26     Die bestehende kulturelle Infrastruktur erhalten!  
Enthält Anlagen
DS/2162/III  
Ö 12.27     Aktionsraum plus Kreuzberg-Nordost  
Enthält Anlagen
DS/2172/III  
Ö 12.28     Naturerfahrungsraum im Projekt "Gärten im Garten"
Enthält Anlagen
DS/2197/III  
Ö 12.29     Forderungsübergang nach dem SGB II zur Bekämpfung von Dumpinglöhnen nutzen  
DS/2203/III  
Ö 12.30     Stellplätze gerechter verteilen
DS/2205/III  
Ö 12.31     Ansprüche aus dem Bildungs- und Teilhabepaket für die Zeit vom 01.01.2011 bis zum 31.03.2011  
Enthält Anlagen
DS/2224/III  
Ö 12.32     Bebauungsplan VI-150d-2b für die Grundstücke Enckestraße 4A - 4, Markgrafenstraße 85 - 87 Lindenstraße 91 mit Ausnahme einer westlich der Enckestraße gelegenen Fläche und Friedrichstraße 20 - 22 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/2225/III  
Ö 12.33     Bebauungsplan 2 - 23 für die Grundstücke Lehmbruckstraße 10/32, Stralauer Allee 39, Ehrenbergstraße 1 bis 10, Rother Str. 25, 26 im Bezirk Friedrichshain - Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain; Hier: Erneute öffentliche Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
DS/2226/III  
Ö 12.34     Sponsoringbericht 2010  
Enthält Anlagen
DS/2227/III  
Ö 12.35     Ausbildungsplanung des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/2228/III  
Ö 12.36     Seniorenfreizeitstätten zu Kieztreffs  
DS/2230/III  
Ö 12.37     Feriensportangebote für Kinder und Jugendliche  
DS/2231/III  
Ö 12.38     "Campus Naturalis"- Akademie haut zehn Bäume weg  
DS/2244/III  
Ö 12.39     die Widmung des Ernst-Zinna-Weges und des Max-Fettling-Platzes im Volkspark Friedrichshain zum öffentlichen Straßenland bei gleichzeitiger Einziehung als Teil der Grünanlage  
DS/2262/III  
Ö 12.40     Umbenennung der Heinrich-Ferdinand-Eckert-Schule (5. Integrierte Sekundarschule Friedrichhain-Kreuzberg)  
DS/2263/III  
Ö 12.41     Bebauungsplan VI-140h für das Baufeld Flottwellstraße Mitte, Flurstücke 3285 und 3276 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
DS/2265/III  
Ö 12.42  
Zentrale Software zur Erstellung von Stundenplänen  
DS/2266/III  
Ö 12.43  
Schulreinigung  
DS/2267/III  
Ö 12.44  
Jalousien an der Lenau-Grundschule  
DS/2268/III  
Ö 12.45  
Schluss mit den "Tagen der offenen Tür" an der CvO!  
DS/2269/III  
Ö 12.46  
Sicherheit in der ISS Bergmannstraße?!  
DS/2270/III  
Ö 12.47     Junge (Straßen-)Bäume wässern  
DS/2271/III  
Ö 12.48     Alte Platane am Franz-Mehring-Platz unter Naturschutz stellen  
DS/2272/III  
Ö 12.49  
Bürgersteige absenken  
DS/2273/III  
Ö 12.50  
Beauftragte für Menschen mit Beeinträchtigungen  
DS/2274/III  
Ö 12.51  
Ein Göttinger Doppelzebrastreifen für den Bezirk  
DS/2275/III  
Ö 12.52  
Frauensport- graziös im "Hier und Jetzt"  
DS/2276/III  
Ö 12.53  
Kinderkarneval der Kulturen  
DS/2277/III  
Ö 12.54     EU-Förderung sichern  
DS/2278/III  
Ö 12.55  
Spielplätze im Richard Sorge Viertel  
DS/2281/III  
Ö 12.56     Chancen von Unternehmensansiedlungen nutzen statt diese zu bekämpfen!  
Enthält Anlagen
DS/2282/III  
Ö 12.57     Gedenktafel für den Nachbarschaftsgarten Rosa Rose und die Hundefläche in der Kinzigstraße  
Enthält Anlagen
DS/2283/III  
               
 
 

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