Tagesordnung - 44. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin - Besucher möchten sich bitte per Mail im BV-Büro anmelden!  

 
 
Bezeichnung: 44. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin - Besucher möchten sich bitte per Mail im BV-Büro anmelden!
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 28.05.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gretel-Bergmann-Sporthalle
Ort: Rudolstädter Str. 77, 10713 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde - nur schriftlich  
Enthält Anlagen
1514/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl stellv. Bürgerdeputierte - Ausschuss BüDi      
Ö 3.2  
Wahl stellv. Bürgerdeputierte - Ausschuss VT      
Ö 3.3  
Wahl stellv. Bürgerdeputierte - Ausschuss WeiKu      
Ö 3.4  
Wahl stellv. Bürgerdeputierte - Ausschuss Stadt      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
1512/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7  
Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Keine Vergabe von bezirklichen Liegenschaften ohne Ausschreibung  
Enthält Anlagen
0700/5  
Ö 8.2  
Jugend-Klimakonferenz – Forderungen von Fridays for Future ernst nehmen
Enthält Anlagen
1119/5  
Ö 8.3  
Mietendeckel und seine Folgen  
Enthält Anlagen
1348/5  
Ö 8.4  
Umbau der Kantstraße
Enthält Anlagen
1359/5  
Ö 8.5  
Tauentzien probeweise als Fußgängerzone
Enthält Anlagen
1360/5  
Ö 8.6  
Busspur Spandauer Damm
Enthält Anlagen
1361/5  
Ö 8.7  
Es gibt kein Recht auf Leerstand  
Enthält Anlagen
1362/5  
Ö 8.8  
Spekulativen Leerstand in der Wilmersdorfer Straße 82/83 beenden  
Enthält Anlagen
1365/5  
Ö 8.9  
Falschparken an der Kreuzung Berliner Straße/Uhlandstraße unterbinden - Ladezone einrichten
Enthält Anlagen
1380/5  
Ö 8.10  
Fahrradverkehr: Erst Verkehrszählung - dann Verkehrsplanung  
Enthält Anlagen
1390/5  
Ö 8.11  
Medienkompetenz stärken - gegen Fake-News auf Facebook, Twitter & Co.  
Enthält Anlagen
1407/5  
Ö 8.12  
Demenzfreundliche Kommune- endlich Realität werden lassen  
Enthält Anlagen
1420/5  
Ö 8.13  
Senior*innen auf Pflegemöglichkeiten hinweisen  
Enthält Anlagen
1422/5  
Ö 8.14  
Jugendzentren Potse und Drugstore retten – auch Charlottenburg-Wilmersdorf muss aktiv werden  
Enthält Anlagen
1464/5  
Ö 8.15  
Themen der BVV im Internet attraktiv darstellen
Enthält Anlagen
0631/5  
Ö 8.16  
Zeitgemäße Präsentationstechnik ins Rathaus Charlottenburg
Enthält Anlagen
1086/5  
Ö 8.17  
Siedlung Westend rekommunalisieren! Neu: Siedlung Westend kommunalisieren!
Enthält Anlagen
1132/5  
Ö 8.18  
Verkehrsberuhigung am Heckerdamm  
Enthält Anlagen
1366/5  
Ö 8.19  
Lastenfahrräder fördern – Parken jenseits der Gehwege unterstützen
Enthält Anlagen
1403/5  
Ö 8.20  
Verbesserung der Gestaltung des Fußgängerübergangs Osnabrücker Straße/ Mierendorffplatz unter Verkehrssicherheitsaspekten
Enthält Anlagen
1432/5  
Ö 8.21  
Durchsetzung der Verkehrsberuhigung im Mierendorffkiez
Enthält Anlagen
1433/5  
Ö 8.22  
Verkehrswende - Bericht zu Sanierung und Neubau von Radverkehrsanlagen im Bezirk seit 2017 vorlegen  
Enthält Anlagen
1436/5  
Ö 8.23  
Mobilitäts-Hubs in Charlottenburg- Wilmersdorf einrichten  
Enthält Anlagen
1442/5  
Ö 8.24  
Kostenlose Notfalldose  
Enthält Anlagen
1447/5  
Ö 8.25  
E-Scooter hörbar machen
Enthält Anlagen
1448/5  
Ö 8.26  
Konzept zu Verbesserung der Grünflächen mit den Bürger*innen  
Enthält Anlagen
1423/5  
Ö 8.27  
Baumpflanzungen auch 2018 und 2019 ermöglichen! Neu: Baumpflanzungen mit Konzept
Enthält Anlagen
0817/5  
Ö 8.28  
Straßengastronomie auch bei schmalen Bürgersteigen ermöglichen  
Enthält Anlagen
0328/5  
Ö 8.29  
Kooperationsverträge mit Wohnungsbaugesellschaften zum Mieterschutz
Enthält Anlagen
1160/5  
Ö 8.30  
Parken auf dem Gehweg am Salzufer
Enthält Anlagen
1355/5  
Ö 8.31  
Abfallentsorgung fast zum Nulltarif?
Enthält Anlagen
1418/5  
Ö 8.32  
Integration braucht Räume auch für Kinder  
Enthält Anlagen
1434/5  
Ö 8.33  
Baden für alle im Halensee II
Enthält Anlagen
1146/5  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Keine Einsparmaßnahmen in den Bezirken  
Enthält Anlagen
1531/5  
Ö 9.2  
BVV Plenumssitzungen im Abgeordnetenhaus während der Coronakrise  
Enthält Anlagen
1549/5  
Ö 9.3  
Transparenz und Hilfestellung für die Wirtschaftshilfen  
Enthält Anlagen
1553/5  
Ö 9.4  
Antragsstau im Rathaus abarbeiten  
Enthält Anlagen
1554/5  
Ö 9.5  
City Tax temporär aussetzen  
Enthält Anlagen
1555/5  
Ö 9.6  
Unterstützung der bezirklichen Gastronomie in Zeiten der Corona-Pandemie I  
Enthält Anlagen
1540/5  
Ö 9.7  
Unterstützung der bezirklichen Gastronomie in Zeiten der Corona-Pandemie II  
Enthält Anlagen
1542/5  
Ö 9.8  
Die Gastronomie wieder auf die Tischbeine stellen  
Enthält Anlagen
1556/5  
Ö 9.9  
Kantstraße weiter entwickeln  
Enthält Anlagen
1526/5  
Ö 9.10  
Temporär Radweg in der Kantstraße  
Enthält Anlagen
1550/5  
Ö 9.11  
Temporäre Spielstraßen jetzt einrichten  
Enthält Anlagen
1543/5  
Ö 9.12  
Abstände im öffentlichen Raum in Corona-Zeiten sicherstellen  
Enthält Anlagen
1544/5  
Ö 9.13  
Kein Kind zurücklassen  
Enthält Anlagen
1541/5  
Ö 9.14  
Schulbildung während der Corona-Krise auch für geflüchtete Kinder sicherstellen  
Enthält Anlagen
1546/5  
Ö 9.15  
Obdachlosigkeit vorbeugen- Hilfe bei Mietzahlungsproblemen anbieten  
Enthält Anlagen
1525/5  
Ö 9.16  
Ausreichender Infektionsschutz in den Gemeinschaftsunterkünften für Wohnungslose und Geflüchtete  
Enthält Anlagen
1537/5  
Ö 9.17  
Anwesenheit des Bezirksbürgermeisters bzw. dessen Stellvertreters bei Plenumssitzungen der Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
1507/5  
Ö 9.18  
Keine Verdrängung der Classic Days durch das jährliche Judenhasser-Festival „Al-Quds-Marsch“ Neu: Classic Days auf dem Kurfürstendamm präsentieren  
Enthält Anlagen
1508/5  
Ö 9.18.1  
Keine antijüdischen Veranstaltungen in Charlottenburg-Wilmersdorf, "Al-Quds-Marsch"  
Enthält Anlagen
1559/5  
Ö 9.19  
Tempo 30 in der Röntgenstraße sichtbarer machen  
Enthält Anlagen
1521/5  
Ö 9.20  
Classic Days müssen auf dem Kurfürstendamm bleiben  
Enthält Anlagen
1516/5  
Ö 9.21  
Straßenbrunnen als Teil der Daseinsvorsorge  
Enthält Anlagen
1523/5  
Ö 9.22  
Charlottenburg-Nord braucht einen Pflegestützpunkt  
Enthält Anlagen
1517/5  
Ö 9.23  
Sicherheitskonzept Breitscheidplatz überarbeiten  
Enthält Anlagen
1545/5  
Ö 9.24  
Werbe – und Anleitungsaktion zum Gießen von Straßenbäumen  
Enthält Anlagen
1547/5  
Ö 9.25  
Unterstützung bei der Wiederöffnung von Kitas, Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen  
Enthält Anlagen
1524/5  
Ö 9.26  
Zierbrunnen - Wasser marsch  
Enthält Anlagen
1518/5  
Ö 9.27  
Alleinerziehenden und sozial benachteiligten Familien kostenlosen Zoobesuch ermöglichen  
Enthält Anlagen
1557/5  
Ö 9.28  
Sonnenernte von Schuldächern des Bezirks  
Enthält Anlagen
1529/5  
Ö 9.29  
Die Berliner müssen wohnen UND arbeiten: Gewerbeflächen in Flächennutzungsplänen erhalten!  
Enthält Anlagen
1519/5  
Ö 9.30  
Mehr Ausbildungsplätze in Charlottenburg-Wilmersdorf schaffen I  
Enthält Anlagen
1527/5  
Ö 9.31  
Wo sitzt das Bezirksamt?  
Enthält Anlagen
1520/5  
Ö 9.32  
Korrekte Benennung des Preußenparks  
Enthält Anlagen
1552/5  
Ö 9.33  
Mehr Ausbildungsplätze in Charlottenburg-Wilmersdorf schaffen II  
Enthält Anlagen
1528/5  
Ö 9.34  
Lastenfahrräderkauf unterstützen  
Enthält Anlagen
1530/5  
Ö 9.35  
Änderungs-/Ergänzungsanträge rechtzeitig vorlegen  
Enthält Anlagen
1548/5  
Ö 9.36  
Den Halenseegraben für Gewerbetreibende sichern  
Enthält Anlagen
1532/5  
Ö 9.37  
Neubau in der Reichsstraße II  
Enthält Anlagen
1533/5  
Ö 9.38  
Parks reinigen und nutzbar halten  
Enthält Anlagen
1534/5  
Ö 9.39  
Pilotprojekt Auftragung von Speziallack gegen Anbringung von Aufklebern und Graffiti  
Enthält Anlagen
1551/5  
Ö 9.40  
Eine öffentliche Toilette für den Agathe-Lasch-Platz  
Enthält Anlagen
1535/5  
Ö 9.41  
Die Aufenthaltsqualität auf dem Grünstreifen verbessern  
Enthält Anlagen
1536/5  
Ö 9.42  
Frauenschutzplätze ausbauen  
Enthält Anlagen
1538/5  
Ö 9.43  
Kinderschutz auch in der Corona-Krise wahren  
Enthält Anlagen
1539/5  
Ö 9.44  
Zweckentfremdung gemeinsam prüfen  
Enthält Anlagen
1558/5  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Jahrmärkte auf dem Breitscheidplatz – Anspruch und Qualität an Stadtraum?!  
Enthält Anlagen
1408/5  
Ö 10.2  
Planungsstand Drogenkonsumraum am Stuttgarter Platz  
Enthält Anlagen
1482/5  
Ö 10.3  
Zentralbibliothek in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1490/5  
Ö 10.4  
Coronavirus und Infektionsschutz  
Enthält Anlagen
1496/5  
Ö 10.5  
Fahrradverkehrskonzept oder Aktionismus  
Enthält Anlagen
1515/5  
Ö 10.6  
Lage des und Zukunft des Gesundheitsamtes  
Enthält Anlagen
1522/5  
Ö 11  
Weitere Große Anfragen      
               
 
 

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