Drucksache - 1530/5  

 
 
Betreff: Lastenfahrräderkauf unterstützen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-Fraktion 
Verfasser:Sempf/Dr. Biewener 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
28.05.2020 
44. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin - Besucher möchten sich bitte per Mail im BV-Büro anmelden! überwiesen   
Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming Beratung
13.10.2020 
49. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming - Besucher möchten sich bitte vorab im BV-Büro anmelden! vertagt   
10.11.2020 
50. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming - Digitale Sitzung per Zoom. Bitte melden Sie sich im BVV-Büro an. Sie erhalten dann die Zugangsdaten. vertagt   
08.12.2020 
51. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming - Zoom-Meeting; Besucher möchten sich vorab im BV-Büro anmelden, um die Zugangsdaten zu erhalten! vertagt   
12.01.2021 
52. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming - Zoom-Meeting. Bitte melden Sie sich im BV-Büro um die Zugangsdaten zu erhalten.      
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
28.01.2021 
53. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin - Zoom-Meeting - Bitte melden Sie sich im BV-Büro an. Sie erhalten dann die Zugangsdaten. ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Beschlussempfehlung
Beschluss
VzK

Die BVV hat in ihrer Sitzung am 28.01.2021 folgenden Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass erneut eine Bezuschussung für den Ankauf von Lastenfahrrädern zur Verfügung gestellt wird.

 

Das Bezirksamt teilt hierzu Folgendes mit:

 

Laut SenUVK ist das zweite Lastenradförderprogramm seit 2018 am 10.05.2021 gestartet. Die Förderung wird von der Investitionsbank Berlin (IBB) abgewickelt.

Die Fördersummen belaufen sich auf 1.000 Euro für ein Lastenrad ohne Elektromotor, 2.000 Euro für ein Lastenrad mit Elektromotor und 500 Euro für einen Fahrradanhän-ger.

Das Förderprogramm richtet sich ausschließlich an Berliner Unternehmen, an selbstständig Tätige und an Vereine, die mindestens ein Lastenrad, E-Lastenrad oder einen Transportanhänger für gewerbliche, freiberufliche oder gemeinnützige Zwecke anschaffen wollen. Eine rein private Nutzung ist damit – im Unterschied zum ersten Programm von 2018 – aktuell nicht förderfähig.

 

 

 

 

Naumann

 

 

  
 

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