Tagesordnung - 60. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 60. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 14.07.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einwohnerfragen  
1675/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
1676/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Ferien der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf 2017  
Enthält Anlagen
1698/4  
Ö 6.2  
Bebauungsplan IX-177-1 Cunostraße / Charlottenbrunner Straße  
Enthält Anlagen
1493/4  
Ö 6.3  
Bürgerbegehren "Erhalt bezirklicher Grünflächen"  
Enthält Anlagen
1650/4  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Neue Uni-Sex-Toilette im Rathaus Charlottenburg-Wilmersdorf einrichten  
1674/4  
Ö 7.2  
Zustimmung zum Bürgerbegehren Grünflächen  
Enthält Anlagen
1699/4  
Ö 7.3  
Bürgerbegehren Grünflächen  
1700/4  
Ö 8     Große Anfragen / Aktuelle Stunde      
Ö 8.1  
Aktuelle Stunde CDU-Fraktion "Bedeutung des Ehrenamtes im Bezirk"      
Ö 8.2  
Irrwegeleitsystem im Rathaus Charlottenburg?  
1682/4  
Ö 8.3  
Zweckentfremdung und Mietpreissteigerung  
1687/4  
Ö 8.4  
Keine Zuständigkeit für sichere und barrierefreie Zugangswege auf dem Gelände des SIBUZ (Schulpsychologisches und inklusionspädagogisches Beratungs- und Unterstützungszentrum)?  
1693/4  
Ö 8.5  
Den Bauantrag zur Cicerostraße 55A / WOGA-Komplex zurückstellen und unverzüglich ein Bebauungsplanverfahren einleiten  
1636/4  
Ö 8.6  
Schaukasten Schoelerschlösschen  
1684/4  
Ö 8.7  
Korruptionsprävention in Charlottenburg-Wilmersdorf?  
1694/4  
Ö 8.8  
Wirksame Anti-Korruptionsprävention in Charlottenburg-Wilmersdorf etablieren  
1695/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Kunst nicht weiter verrotten lassen
1120/4  
Ö 9.2  
Inklusion an jede Schule  
Enthält Anlagen
1154/4  
Ö 9.3  
Empfehlungen zum Denkmalschutz
1335/4  
Ö 9.4  
Unterricht auf dem Flur - Desolaten Zustand an der Alt-Schmargendorf-Grundschule unverzüglich verbessern  
1492/4  
Ö 9.5  
Arbeitskreis zur Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge im Bezirk
1509/4  
Ö 9.6  
Die Komödie im Kudamm-Karree unter Denkmalschutz stellen - neu: Komödie am Kudamm erhalten -
1541/4  
Ö 9.7  
Erhalt der Kudamm-Bühnen  
1546/4  
Ö 9.8  
Quo Vadis, Notunterkunft Rathaus Wilmersdorf?  
1629/4  
Ö 9.9  
Bundesfreiwilligendienst mit Flüchtlingsbezug  
1632/4  
Ö 9.10  
Einwerbung von Drittmitteln durch das Amt für Weiterbildung und Kultur  
1634/4  
Ö 9.11  
Leerstand sinnvoll beseitigen  
1635/4  
Ö 9.12  
Wohnungen in Charlottenburg-Wilmersdorf endlich von Asbest befreien!  
1638/4  
Ö 9.13  
Jugendhilfebedarf für unbegleitete Geflüchtete nach Eintritt der Volljährigkeit  
1640/4  
Ö 9.14  
Armutsbericht für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1657/4  
Ö 9.15  
Wartebereich in den Ämtern kind- und elterngerecht gestalten
1659/4  
Ö 9.16  
"Grüner wird's nicht"  
Enthält Anlagen
1664/4  
Ö 9.17  
Besser mit dem Rad zur Arbeit  
1668/4  
Ö 9.18  
Geburtstagsregisterauszüge für Neugeborene
1669/4  
Ö 9.19  
BID-Pioniere in der City West unterstützen  
1284/4  
Ö 9.20  
Verbesserung der Kommunikation des Landesjugendamtes einfordern!  
1470/4  
Ö 9.21  
Richtige Benennung von diktatorischen Regierungen
1517/4  
Ö 9.22  
Gefährdungsanalyse zu den angemieteten Räumen in den Wilmersdorfer Arcaden
1597/4  
Ö 9.23  
"Fuchs, Du hast die Gans gestohlen, gib sie wieder her"
Enthält Anlagen
1599/4  
Ö 9.24  
Ausgaben für IT in schulischen Liegenschaften zukünftig dokumentieren  
1602/4  
Ö 9.25  
Öffnung des Stadtbades Charlottenburg "Alte Halle" gewährleisten
Enthält Anlagen
1603/4  
Ö 9.26  
Rettet das Freibad Halensee!
1622/4  
Ö 9.27  
Projekt SchülerHaushalt für Charlottenburg-Wilmersdorf  
1624/4  
Ö 9.28  
Falken-TV
1627/4  
    19.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.7 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt und Naturschutz (m), in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie (m) sowie in den Haushaltsausschuss (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt und Naturschutz (m), in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie (m) sowie in den Haushaltsausschuss (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    14.06.2016 - Ausschuss für Umwelt und Naturschutz
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Umwelt und Naturschutz

Frau BV Behrendt bittet, Frau Cieschinger als Urheberin des Antrages und Gast das Rederecht zu erteilen. Dem stimmt der Ausschuss zu. Frau Cieschinger begründet den Antrag. BV Sassen spricht sich dafür aus, daraus einen Prüfantrag zu machen und fragt nach dem Bevölkerungsinteresse. Frau BV Siele äußert Bedenken wegen möglicher Störungen und eines denkbaren Diebstahls der Eier. BD Seemann hält Störungen für ausgeschlossen und spricht sich für die Nutzungen sozialer Medien bei der Verbreitung des Themas aus.  Frau BV Drews und BV  Huwe schließen sich dem Vorschlag an, den Antrag in einen Prüfantrag zu verändern. Dazu sollen nach den Wörtern „wird gebeten“ die Wörter „zu püfen, ob“ eingefügt werden; die  Wörter „anzubringen“ und „zu veröffentlichen“ sollen durch die Wörter „angebracht werden kann“ und „veröffentlicht werden kann“ ersetzt werden. Dem geänderten Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

 

Der Ausschuss für Umwelt und Naturschutz

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob unter Berücksichtigung aller Umwelt- und Tierschutzgesichtpunkte und fachlicher Beratung durch Naturschutzorganisationen wie beispielsweise dem NABU, eine WebCam auf dem Rathausturm angebracht werden kann und den Livestream auf den Internetseiten des Bezirks zu veröffentlichen, um allen Interessierten einen Blick auf das Leben der im Rathaus lebenden Turmfalken ermöglichen zu können.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, unter Berücksichtigung aller Umwelt- und Tierschutzgesichtpunkte und fachlicher Beratung durch Naturschutzorganisationen wie beispielsweise dem NABU, eine WebCam auf dem Rathausturm anzubringen und den Livestream auf den Internetseiten des Bezirks zu veröffentlichen, um allen Interessierten einen Blick auf das Leben der im Rathaus lebenden Turmfalken zu ermöglichen.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2016 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    22.06.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und

Informationstechnologie empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt,

Personal und Wirtschaftsförderung,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob unter Berücksichtigung aller Umwelt- und Tierschutzgesichtpunkte und fachlicher Beratung durch Naturschutzorganisationen wie beispielsweise dem NABU, eine WebCam auf dem Rathausturm angebracht werden kann und den Livestream auf den Internetseiten des Bezirks zu veröffentlichen, um allen Interessierten einen Blick auf das Leben der im Rathaus lebenden Turmfalken ermöglichen zu können.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2016 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, unter Berücksichtigung aller Umwelt- und Tierschutzgesichtpunkte und fachlicher Beratung durch Naturschutzorganisationen wie beispielsweise dem NABU, eine WebCam auf dem Rathausturm anzubringen und den Livestream auf den Internetseiten des Bezirks zu veröffentlichen, um allen Interessierten einen Blick auf das Leben der im Rathaus lebenden Turmfalken zu ermöglichen.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2016 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    12.07.2016 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob unter Berücksichtigung aller Umwelt- und Tierschutzgesichtpunkte und fachlicher Beratung durch Naturschutzorganisationen wie beispielsweise dem NABU, eine WebCam auf dem Rathausturm angebracht werden kann und den Livestream auf den Internetseiten des Bezirks zu veröffentlichen, um allen Interessierten einen Blick auf das Leben der im Rathaus lebenden Turmfalken ermöglichen zu können.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2016 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, unter Berücksichtigung aller Umwelt- und Tierschutzgesichtpunkte und fachlicher Beratung durch Naturschutzorganisationen wie beispielsweise dem NABU, eine WebCam auf dem Rathausturm anzubringen und den Livestream auf den Internetseiten des Bezirks zu veröffentlichen, um allen Interessierten einen Blick auf das Leben der im Rathaus lebenden Turmfalken zu ermöglichen.

Der BVV ist bis zum 31.07.2016 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:              1

   
    14.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.28 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 9.29  
Kultur im Stadtraum sichtbar machen  
1641/4  
Ö 9.30  
Besuch der Partnerstädte
1643/4  
Ö 9.31  
Barrieremelder für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf
1658/4  
Ö 9.32  
Krähensicherer Abfallbehälter am Fürstenplatz  
1662/4  
Ö 9.33  
Migrantische Unternehmen unterstützen
1667/4  
Ö 9.34  
Neue Perspektiven für den Gerhart-Hauptmann-Park und den Kulturstandort in Wilmersdorf entwickeln  
1666/4  
Ö 9.35  
Auch das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf hat sich an die Sportanlagen-Nutzungsvorschriften (SPAN) des Landes Berlin zu halten!
1653/4  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Vorbereitung der Wahl zur Seniorenvertretung  
1677/4  
Ö 10.2  
Zustellqualität und Laufzeiten der PIN AG überprüfen  
1683/4  
Ö 10.3  
Zeitplan für das Schoeler-Schlösschen  
1688/4  
Ö 10.4  
Anschaffung von Fachbüchern für die Schiedsleute  
1678/4  
Ö 10.5  
Querung zwischen den Fußballplätzen im Volkspark Wilmersdorf einrichten  
1689/4  
Ö 10.6  
Lesen im Park  
1679/4  
Ö 10.7  
Die Borsig-Arkaden vor Verfall sichern  
1685/4  
Ö 10.8  
Die Flüchtlingsnotunterkunft in der Poelchau-Schule auch nach Umzug erhalten  
1690/4  
Ö 10.9  
Barrierefreier Zugang zum Mommsenstadion  
1680/4  
Ö 10.10  
Unerlaubtes Befahren des Fußgängerüberwegs Kantstraße / Wilmersdorfer Straße  
1686/4  
Ö 10.11  
Weg zum Bezirksamt ausschildern  
1681/4  
Ö 10.12  
Kudamm-Bühnen finanziell absichern  
1691/4  
Ö 10.13  
Wegesanierung Volkspark Wilmersdorf  
1692/4  
               
 
 

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