Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 21.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Kaum zu hörender Feueralarm (an der Katholischen Schule St. Franziskus)  
Enthält Anlagen
1049/XIX  
Ö 3.2  
Internetverbindung in den Klassenräumen (der Ruppin-GS)  
Enthält Anlagen
1057/XIX  
Ö 3.3  
Fußballtore für die B-H-B (Bruno-Hans-Bürgel-GS)  
Enthält Anlagen
1060/XIX  
Ö 3.4  
Renovierung der Toiletten an der St. Alfons-Schule  
Enthält Anlagen
1067/XIX  
Ö 3.5  
Tische für die Aula  
Enthält Anlagen
1074/XIX  
Ö 3.6  
Amokalarm an der 7.ISS  
Enthält Anlagen
1086/XIX  
Ö 3.7  
Neue PCs für den Informatikraum des Eckner-Gymnasiums  
Enthält Anlagen
1092/XIX  
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Stadtentwicklung und Quartiersgestaltung:Demografischen Wandel berücksichtigen
0895/XIX  
Ö 5.2  
Maßnahmenkatalog Gender Mainstreaming im Sport
0896/XIX  
Ö 5.3  
Mädchen- und frauengerechte Sportstätten
0937/XIX  
Ö 5.4  
Baudenkmal Hochbahnhof Bülowstraße  
0948/XIX  
Ö 5.5  
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1013/XIX  
Ö 5.6  
"Coffeeshops" in Tempelhof-Schöneberg  
1022/XIX  
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 6.1  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XVIII. Wahlperiode  
1099/XIX  
Ö 6.2  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XIX. Wahlperiode  
1100/XIX  
Ö 6.3  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. § 24 Abs. 1 Buchst. a BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 Nr. 1 GO BVV  
1120/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Regionalisierung der Wochenmärkte?  
1105/XIX  
Ö 8.2  
Marktkonzept entwickeln  
0964/XIX  
Ö 8.3  
950 Tausend Euro  
Enthält Anlagen
1106/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Beratung für Flüchtlingsfamilien über Schul- und Bildungsabschlüsse  
1107/XIX  
Ö 9.2  
Städtebauliche Entwicklung Innsbrucker Platz  
Enthält Anlagen
1108/XIX  
Ö 9.3  
Einwohneranträge prominent darstellen  
1109/XIX  
Ö 9.4  
Nachtruhe für Lichtenrade – verträglicher Flugbetrieb  
1110/XIX  
Ö 9.5  
Das Geburtstagskind erstrahlen lassen!  
Enthält Anlagen
1111/XIX  
Ö 9.6  
Auslobung und Verleihung der Ehrenamtsmedaillen und des Förderpreises ab dem Jahr 2015  
1112/XIX  
Ö 9.7  
Luftreinhalteplan umsetzen auch im Verkehrs- und Grünflächenbereich  
1113/XIX  
Ö 9.8  
Welserstraße fahrradfreundlich überarbeiten!  
1114/XIX  
Ö 9.9  
Eco-Mobility-Festival in Tempelhof-Schöneberg prüfen  
1115/XIX  
Ö 9.10  
Projektantrag an die Engagement Global  
1116/XIX  
Ö 9.11  
PsychKG auf den Prüfstand - Evaluation im Bezirk  
1117/XIX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Volksentscheide wenn möglich im Zusammenhang mit Wahlen durchführen  
0963/XIX  
    19.02.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.3 - vertagt
    Vertagt

Die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN bringt einen Änderungsantrag ein, dem BV Gindra beitritt.

 

Antrag und Änderungsantrag werden vertagt.

   
    19.03.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 5.2 - überwiesen
    Im Vorfeld der 30

Im Vorfeld der 30. Sitzung der BVV ist die Faktion GRÜNE dem Antrag beigetreten und haben einen Änderungsantrag vorgelegt, welcher von den Bezirksverordneten DIE LINKE übernommen wurde.

In der gestrigen Sitzung des Ältestenrates haben die Antragsteller den Vorschlag auf Änderung der Überschrift der Fraktion der CDU übernommen.

 

Beratungsbeiträge: BV Rauchfuß mit dem Antrag auf Überweisung in den Hauptausschuss, BV Franz, Rimmler, Gindra und Braun.

 

Abstimmung über den Überweisungsantrag: Mehrheitsbeschluss

   
    07.05.2014 - Hauptausschuss
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es gibt keine Wortmeldungen

Es gibt keine Wortmeldungen.

 

Einstimmiger Beschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, sich an zuständiger Stelle des Senats dafür einzusetzen, dass Volksentscheide grundsätzlich zeitgleich mit einer Parlamentswahl durchgeführt werden, wenn dies innerhalb der gesetzlichen Frist für die Durchführung der Abstimmung möglich ist.

   
    21.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, sich an zuständiger Stelle des Senats dafür einzusetzen, dass Volksentscheide grundsätzlich zeitgleich mit einer Parlamentswahl durchgeführt werden, wenn dies innerhalb der gesetzlichen Frist für die Durchführung der Abstimmung möglich ist.

   
    17.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 11.2  
Nein zu Gewalt an Frauen!  
0972/XIX  
Ö 11.3  
Planungsparameter Begegnungszone Maaßenstraße
Enthält Anlagen
0990/XIX  
Ö 11.4  
Shared Space Quartier Güterbahnhof Wilmersdorf  
0996/XIX  
Ö 11.5  
Angebote für Park & Ride weiterhin fördern und für die Bereiche der B 96 und B 101 deutlich erhöhen  
1017/XIX  
Ö 11.6  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Schwimm-Gemeinschaft-Schöneberg e.V.  
1102/XIX  
Ö 11.7  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Stechlinsee-Grundschule  
1103/XIX  
Ö 11.8  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Löcknitz-Grundschule  
1104/XIX  
Ö 11.9  
Teilfortschreibung des Zentren- und Einzelhandelskonzeptes für den Bereich Hauptstraße / Innsbrucker Platz  
Enthält Anlagen
0920/XIX  
Ö 11.10  
Bebauungsplan 7-38 - Geplanter Waldorf-Campus Monumentenstraße/ Hohenfriedbergstraße/ Geßlerstraße Anwohner-Bedürfnisse berücksichtigen
Enthält Anlagen
0938/XIX  
Ö 11.11  
Kaufoption durch städtische Wohnungsgesellschaften zu Wohnprojekten von der TARSAP im Schöneberger Norden anregen  
1019/XIX  
Ö 11.12  
Schwimmbäder im Bezirk nicht austrocknen lassen!
1021/XIX  
Ö 11.13  
Städtebaulichen Denkmalschutz Grazer Damm / Grazer Platz prüfen
1027/XIX  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Teilzeit-Offensive prüfen  
Enthält Anlagen
1244/XVIII  
Ö 13.2  
Parzelle Torgauer Straße / Gotenstraße auch weiterhin sichern!  
0562/XIX  
Ö 13.3  
Gedenken an Julius und Annedore Leber – Parzelle für weitere Baumaßnahmen sichern  
0684/XIX  
Ö 13.4  
Neue Mitte Tempelhof – Städtebaulichen Ideenwettbewerb starten!
0851/XIX  
Ö 13.5  
Schulentwicklungsplanung um politische Schlussfolgerungen ergänzen II  
0893/XIX  
Ö 13.6  
Sprachkurs-Zugänge schaffen für Flüchtlinge und Asylsuchende  
0908/XIX  
Ö 13.7  
Ambrosia-Bekämpfung optimieren  
0910/XIX  
Ö 13.8  
Anpassung des Wohngeldes auf gestiegene Mieten  
0939/XIX  
Ö 13.9  
Nicht oder eingeschränkt nutzbare Sporthallen nutzbar machen!  
Enthält Anlagen
0945/XIX  
Ö 13.10  
Verkehrslage am Töpchiner Weg sicherer gestalten  
0946/XIX  
Ö 13.11  
Marienfelder Feldmark offiziell zum Landschaftsschutzgebiet erklären  
0960/XIX  
Ö 13.12  
Jobpoint für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0989/XIX  
Ö 13.13  
Mit Gemeineigentum keine Immobilienspekulation anheizen!  
0992/XIX  
Ö 13.14  
Stolperfallen entfernen  
0994/XIX  
Ö 13.15  
Aktives Zentrum City-West - Fortschreibung des Durchführungskonzepts  
Enthält Anlagen
1101/XIX  
Ö 13.16  
Aufstellung des Bebauungsplanes 7-75 für das Gebiet zwischen Tempelhofer Weg, Hedwig-Dohm-Straße, Sachsendamm und Gotenstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1118/XIX  
Ö 13.17  
a) Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 7-73 VE für die Grundstücke Tempelhofer Weg 13-24, Sachsendamm 67-71 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg im beschleunigtem Verfahren gemäß § 13a BauGB (ohne Durchführung einer Umweltprüfung) b) Änderung des Geltungsbereichs des im Verfahren befindlichen Bebauungsplans XI-231ab im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1119/XIX  
Ö 13.18  
Tempelhofer Feld moderat, behutsam und gemeinsam entwickeln  
Enthält Anlagen
0974/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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