Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 19.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 23:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Fußballnetz an der Landshuter Straße  
Enthält Anlagen
0621/XIX  
Ö 3.2  
Erneuerung des Hexenspielplatzes in der Bürgermeisterstraße  
Enthält Anlagen
0622/XIX  
Ö 3.3  
Sanierung der Toiletten im Gebäude der Herman-Köhl-Schule  
Enthält Anlagen
0623/XIX  
Ö 3.4  
Lackierung aller Fensterahmen und Bretter in den Räumen der 1.Etage des LortzingClubs  
Enthält Anlagen
0624/XIX  
Ö 3.5  
Fensterschäden und Bauschäden im Haus Peter  
Enthält Anlagen
0625/XIX  
Ö 3.6  
Licht am Gasometerpark  
Enthält Anlagen
0627/XIX  
Ö 3.7  
Antrag zur Verschönerung des Lichtenrader Dorfteichs  
Enthält Anlagen
0628/XIX  
Ö 3.8  
Bauarbeiten am südlichen Kanalweg des Teltowkanals zwischen Rathausstraße und Mariendorfer Damm  
Enthält Anlagen
0633/XIX  
Ö 3.9  
Sanierung unserer Schultoiletten  
Enthält Anlagen
0635/XIX  
    23.04.2013 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    23.04.2013 - Ausschuss für Schule
    Ö 4.7 - überwiesen
    Die Vorsitzende schlägt vor, den Antrag an den Ausschuss für Facility Management zu übergeben

Die Vorsitzende schlägt vor, den Antrag an den Ausschuss für Facility Management zu übergeben.

 

Dem stimmen die Ausschussmitglieder zu, es ergeht Mitteilung an den Ausschuss für Facility Management.

   
    28.05.2013 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Auf Bitte von StR

Nach Stellungnahme des Bezirksamtes kommen die Ausschussmitglieder überein, der Antrag habe sich durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Abstimmung: einstimmig beschlossen.

 

Dem Kinder- und Jugendparlament wird seitens des Bezirksamtes entsprechend Mitteilung gegeben.

Der Antrag geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

   
    19.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Ö 3.10  
Die Turnhalle der Bruno-Hans-Bürgel-Grundschule soll saniert werden.  
Enthält Anlagen
0637/XIX  
Ö 3.11  
Spielplatz im Imbrosweg auf der Höhe der Bushaltestelle Imbrosweg Ost des 282  
Enthält Anlagen
0640/XIX  
Ö 3.12  
Zu kurze Ampelphase an der Kreuzung Eisenacher Straße/ Mariendorfer Damm  
Enthält Anlagen
0642/XIX  
Ö 3.13  
Elektriker fürs Gemeinschaftshaus  
Enthält Anlagen
0643/XIX  
Ö 3.14  
Jugendspielplatz am Mariendorfer Damm (zwischen Ullstein-und Markgrafenstr.)  
Enthält Anlagen
0644/XIX  
Ö 3.15  
Häufigere Reinigung des Fußballplatzes und der Anbringung von Netzen an den Toren  
Enthält Anlagen
0647/XIX  
Ö 3.16  
Austausch von undichten Fenstern an der Ikarus-Grundschule  
Enthält Anlagen
0650/XIX  
Ö 3.17  
Bessere Toiletten für die Kiepert-Grundschule  
Enthält Anlagen
0654/XIX  
Ö 3.18  
Kurze Ampelphase an der Kreuzung Rathausstraße/Ullsteinstraße  
0657/XIX  
Ö 3.19  
Toiletten der Marienfelder-Grundschule  
Enthält Anlagen
0658/XIX  
Ö 3.20  
Erneuerung der Toilettentüren  
Enthält Anlagen
0659/XIX  
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 6.1  
Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz  
Enthält Anlagen
0767/XIX  
Ö 6.2  
Dokumente zur Säntisstrasse auf die Bezirksamtsseiten  
0755/XIX  
Ö 6.3  
Säntisstraße - Sitzungspause zur weiteren Klärung rechtlicher Grundlagen nutzen!  
Enthält Anlagen
0772/XIX  
Ö 6.4  
Weitere Klärung rechtlicher Grundlagen in der Säntisstraße      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Baurecht für das Grundstück Crellestraße 22a in Berlin-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0742/XIX  
Ö 8.2  
Bauprojekt Crellestraße und B-Plan 7-69 zum Grünzug  
Enthält Anlagen
0743/XIX  
Ö 8.3  
Baumschutz beim Bauvorhaben Crellestraße 22  
0775/XIX  
Ö 8.4  
Baugenehmigung für das Bauvorhaben Crellestr. 22a dringend überprüfen!  
0770/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Fehlerhaften B-Plan 7-69, Grünfläche zwischen Crellestraße und S-Bahntrasse im Bereich der Langenscheidtbrücke  
Enthält Anlagen
0774/XIX  
Ö 9.2  
Wohnungsbau und neue Wege an der Bautzener Brache - Chancen für einen ökologischen und sozialen Ausgleich nutzen!  
0615/XIX  
Ö 9.3  
Schadensersatzansprüche Bautzener Brache  
0751/XIX  
Ö 9.4  
der Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-1VE vom 24.01.2013 mit Deckblatt vom 28.05.2013 für Teilflächen zwischen Monumentenstraße, Bezirksgrenze, Dudenstraße und der Fernbahnanlage Zentraler Bereich im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0735/XIX  
Ö 9.5  
0735/XIX der Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-1VE vom 24.01.2013 mit Deckblatt vom 28.05.2013 für Teilflächen zwischen Monumentenstraße, Bezirksgrenze, Dudenstraße und der Fernbahnanlage Zentraler Bereich im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg - Vorlage zur Beschlussfassung -      
Ö 9.6  
12 neue Kabinen für die Halker Zeile  
Enthält Anlagen
0744/XIX  
Ö 9.7  
Antrag auf Einwohnerversammlung nach § 42 BezVG - Zum Stadtentwicklungsplan Wohnen  
0745/XIX  
Ö 9.8  
„Schluss mit Sonntagsreden!“ Ehrung für homophoben Kriegsminister in Tempelhof-Schöneberg beenden – Wirken von Karl Heinrich Ulrichs würdigen  
0746/XIX  
Ö 9.9  
Statusbericht zur Integration in Tempelhof-Schöneberg – Konkrete Ziele, konkrete Maßnahmen, konkrete Erfolge  
Enthält Anlagen
0747/XIX  
Ö 9.10  
Ausschreibung E-Tanke J.-F.-K.-Platz  
0748/XIX  
Ö 9.11  
Offenen Ganztagsbetrieb am Robert-Blum-Gymnasium einrichten  
0749/XIX  
Ö 9.12  
Mit moderater Geschwindigkeit auf der B 101 ins Stadtgebiet – sicherer am Stadtrand die B 101 überqueren  
0750/XIX  
Ö 9.13  
Welcome to Tempelhof-Schoeneberg!  
0752/XIX  
Ö 9.14  
Änderung der Geschäftsordnung  
0753/XIX  
Ö 9.15  
Verzeichnis aller angeordneten Parkplätze für Menschen mit Behinderung im öffentlichen Straßenland in unserem Bezirk  
0756/XIX  
Ö 9.16  
„Grüne Wand“ am Bahnhof Südkreuz  
0757/XIX  
Ö 9.17  
Ampelblitzer an der B101 installieren  
0758/XIX  
Ö 9.18  
Atelierbestand ausbauen  
0759/XIX  
Ö 9.19  
Feinstaub- und Stickoxyd-Belastung im „Boelcketunnel“  
0760/XIX  
Ö 9.20  
Neue Innenstadtbauvorhaben transparent machen  
Enthält Anlagen
0761/XIX  
Ö 9.21  
Meldung von Straßen-, Radweg- und Gehwegschäden  
0762/XIX  
Ö 9.22  
Unterstützung der Kampagne „Handel(n) verbindet“  
0763/XIX  
Ö 9.23  
Patenschaft mit der Annedore und Julius Leber Gedenkstätte  
0764/XIX  
Ö 9.24  
Neu-Tempelhofer Anwohner nachhaltig vor Verkehrsbelastungen schützen  
0765/XIX  
Ö 9.25  
Bürgerhaushalte für alle Bezirke ermöglichen!  
0766/XIX  
Ö 9.26  
Ausführungsvorschriften Honorare Musikschulen korrigieren!      
Ö 9.27  
Solidarität mit Demonstranten in Türkei  
0776/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Stadtteil-Bürgerforen einrichten!
Enthält Anlagen
0056/XIX  
Ö 11.2  
Wirtschaft fördern, Verkehr entlasten
0564/XIX  
Ö 11.3  
Geschäftsstraßenmanagement für die Bahnhofstraße in Lichtenrade
0602/XIX  
Ö 11.4  
Europa fängt in den Bezirken an – Europaberichte verstetigen
0604/XIX  
Ö 11.5  
Abriss von kleinen, einfachen Wohnungen nicht fördern
0672/XIX  
Ö 11.6  
Bordsteinabsenkung am Pfarrer-Lütkehaus-Platz
0677/XIX  
Ö 11.7  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Denk mal an Berlin e.V.  
0732/XIX  
Ö 11.8  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Verein „Projekt unabhängige Medienarbeit“ e.V. (Puma e.V.)  
0733/XIX  
Ö 11.9  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Theodor Haubach Integrierte Sekundarschule  
0734/XIX  
Ö 11.10  
Sondermittel - Umwidmung der Mittel für GEDOK Berlin  
0736/XIX  
Ö 11.11  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Gangway e.V.  
0737/XIX  
Ö 11.12  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellchaft e.V., Landesverband Berlin, Bezirk Schöneberg,  
0738/XIX  
Ö 11.13  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Budo-Club Ken Shiki Berlin e.V.  
0739/XIX  
Ö 11.14  
Materialien der Nachbarparzelle der Parzelle der Kohlehandlung von Julius Leber sicherstellen  
0697/XIX  
Ö 11.15  
Änderung der Leitlinien für die planungsrechtliche Beurteilung bei ergänzenden Bauvorhaben in hochverdichteten Gebieten  
Enthält Anlagen
0713/XIX  
Ö 11.16  
Vergabe von QF1-Mitteln noch transparenter gestalten  
0723/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Benennung eines beratenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss  
0731/XIX  
Ö 12.2  
Wahl der Sozialkommissions-/Sondersozialkommissionsmitglieder  
0741/XIX  
Ö 12.3  
Städtebauliche Entwicklungsziele für den ehemaligen Güterbahnhof Wilmersdorf in Friedenau (Ergebnis der Perspektivenwerkstatt)  
Enthält Anlagen
0769/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Städtebauliche Entwicklung ehemaliger Güterbahnhof Wilmersdorf (Innsbrucker Platz) - Örtliche Strukturen stärken - Potenziale nutzen!  
Enthält Anlagen
1212/XVIII  
Ö 13.2  
Ausstellung „Berliner Tatorte“ im Rathaus Schöneberg zeigen  
0090/XIX  
Ö 13.3  
Denkmalgerechte Sanierung Platz der Luftbrücke  
0348/XIX  
Ö 13.4  
Erhalt der Kolonie Tempelhofer Berg  
0374/XIX  
Ö 13.5  
Produktives Lernen mit Anbindung an die Gemeinschaftsschule erhalten  
0390/XIX  
Ö 13.6  
Einschränkung der Fahrtrichtung in die Bautzener Straße
Enthält Anlagen
0411/XIX  
Ö 13.7  
Kriterien für Vergaben von Planungsleistungen  
0456/XIX  
Ö 13.8  
Anlaufstellen / Ambulanz für Gewaltopfer einführen
0460/XIX  
Ö 13.9  
Planung des Eingangsbereiches Westpark (Bülowstraße)  
0480/XIX  
Ö 13.10  
Sicherung der Qualität von regionalisierten Aufgaben
0546/XIX  
Ö 13.11  
Elektrobuslinie in Tempelhof-Schöneberg einführen
0565/XIX  
Ö 13.12  
Bessere Versorgung Rheumakranker im Bezirk  
Enthält Anlagen
0589/XIX  
Ö 13.13  
Mittelstreifenüberfahrt am Tempelhofer Damm für den Einkaufsmarkt Lidl (Drucks. Nr.: 0152/XIX)  
0595/XIX  
Ö 13.14  
Bessere Fahrgastinformation am S-Bahnhof Buckower Chaussee  
0606/XIX  
Ö 13.15  
Mobiles Bürgeramt an der Karl-Heinrich-Ulrichs-Straße  
0673/XIX  
Ö 13.16  
Verordnung der Veränderungssperre XI-101y/63 für das Grundstück Potsdamer Straße 163 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0740/XIX  
Ö 13.17  
Integriertes Handlungs- und Entwicklungskonzept 2013 (mit Jahresbilanz 2012) des Team Quartiersmanagement Schöneberger Norden (Gebiet "Bülowstraße/Wohnen am Kleistpark")  
Enthält Anlagen
0768/XIX  
Ö 13.18  
Zentrum Lichtenrade - Perspektiven entwickeln!  
Enthält Anlagen
0087/XIX  
Ö 13.19  
Bürgerversammlung und Planungskonferenz in Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1311/XVIII  
Ö 13.20  
Perspektivenwerkstatt für das EKZ in Lichtenrade!  
Enthält Anlagen
1623/XVIII  
Ö 14     Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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