Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Die Bezirsverordnetenvorsteherin, Frau Dittmeyer, eröffnet die 22. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XIX. Wahlperiode.

Frau Dittmeyer bedankt für die gute Zusammenarbeit bei Herrn Bezirksverordneten Schulz-Günther. Dieser hat mit Wirkung zum 30. Juni 2013 sein Mandat nieder gelegt.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind: BV I. Kühnemann, McGee, Heydt, Giese und Zeller

Im Nachgang zur Tagesordnung wurden verteilt:

5 Dringlichkeitsanträge

7 Beschlussempfehlungen

3 Änderungsanträge der GRÜNEN zu BE aus Stadtentwicklung

1 Änderungsantrag der Fraktion der CDU

1 Austauschseite zu DS Nr. 0673/XIX

1 Austauschseite zu DS Nr. 0755/XIX

1 Austauschseite zu DS Nr. 0761/XIX

 1 Mitteilung zur Kenntnisnahme

 1 Austauschseite zum Protokoll der 20. Sitzung

Die Drucksache Nr. 0764/XIX wird von der Konsensliste gestrichen.

Die so geänderte Konsensliste wird verabschiedet.

Die Vorsteherin verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO BVV.