Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 19.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 23:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Einwohneranfragen    
Ö 3     Kinder- und Jugendparlament    
Ö 3.1  
Fußballnetz an der Landshuter Straße
Enthält Anlagen
0621/XIX  
Ö 3.2  
Erneuerung des Hexenspielplatzes in der Bürgermeisterstraße
Enthält Anlagen
0622/XIX  
Ö 3.3  
Sanierung der Toiletten im Gebäude der Herman-Köhl-Schule
Enthält Anlagen
0623/XIX  
Ö 3.4  
Lackierung aller Fensterahmen und Bretter in den Räumen der 1.Etage des LortzingClubs
Enthält Anlagen
0624/XIX  
Ö 3.5  
Fensterschäden und Bauschäden im Haus Peter
Enthält Anlagen
0625/XIX  
Ö 3.6  
Licht am Gasometerpark
Enthält Anlagen
0627/XIX  
Ö 3.7  
Antrag zur Verschönerung des Lichtenrader Dorfteichs
Enthält Anlagen
0628/XIX  
Ö 3.8  
Bauarbeiten am südlichen Kanalweg des Teltowkanals zwischen Rathausstraße und Mariendorfer Damm
Enthält Anlagen
0633/XIX  
Ö 3.9  
Sanierung unserer Schultoiletten
Enthält Anlagen
0635/XIX  
Ö 3.10  
Die Turnhalle der Bruno-Hans-Bürgel-Grundschule soll saniert werden.
Enthält Anlagen
0637/XIX  
Ö 3.11  
Spielplatz im Imbrosweg auf der Höhe der Bushaltestelle Imbrosweg Ost des 282
Enthält Anlagen
0640/XIX  
Ö 3.12  
Zu kurze Ampelphase an der Kreuzung Eisenacher Straße/ Mariendorfer Damm
Enthält Anlagen
0642/XIX  
Ö 3.13  
Elektriker fürs Gemeinschaftshaus
Enthält Anlagen
0643/XIX  
Ö 3.14  
Jugendspielplatz am Mariendorfer Damm (zwischen Ullstein-und Markgrafenstr.)
Enthält Anlagen
0644/XIX  
Ö 3.15  
Häufigere Reinigung des Fußballplatzes und der Anbringung von Netzen an den Toren
Enthält Anlagen
0647/XIX  
Ö 3.16  
Austausch von undichten Fenstern an der Ikarus-Grundschule
Enthält Anlagen
0650/XIX  
Ö 3.17  
Bessere Toiletten für die Kiepert-Grundschule
Enthält Anlagen
0654/XIX  
Ö 3.18  
Kurze Ampelphase an der Kreuzung Rathausstraße/Ullsteinstraße
0657/XIX  
Ö 3.19  
Toiletten der Marienfelder-Grundschule
Enthält Anlagen
0658/XIX  
Ö 3.20  
Erneuerung der Toilettentüren
Enthält Anlagen
0659/XIX  
Ö 4  
Protokollgenehmigung    
Ö 5     Unerledigte Drucksachen    
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz
Enthält Anlagen
0767/XIX  
Ö 6.2  
Dokumente zur Säntisstrasse auf die Bezirksamtsseiten
0755/XIX  
Ö 6.3  
Säntisstraße - Sitzungspause zur weiteren Klärung rechtlicher Grundlagen nutzen!
Enthält Anlagen
0772/XIX  
Ö 6.4  
Weitere Klärung rechtlicher Grundlagen in der Säntisstraße    
Ö 7  
Mündliche Anfragen    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Baurecht für das Grundstück Crellestraße 22a in Berlin-Schöneberg
Enthält Anlagen
0742/XIX  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Bauprojekt Crellestraße und B-Plan 7-69 zum Grünzug
Enthält Anlagen
0743/XIX  
Ö 8.3  
Baumschutz beim Bauvorhaben Crellestraße 22
0775/XIX  
Ö 8.4  
Baugenehmigung für das Bauvorhaben Crellestr. 22a dringend überprüfen!
0770/XIX  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Fehlerhaften B-Plan 7-69, Grünfläche zwischen Crellestraße und S-Bahntrasse im Bereich der Langenscheidtbrücke
Enthält Anlagen
0774/XIX  
Ö 9.2  
Wohnungsbau und neue Wege an der Bautzener Brache - Chancen für einen ökologischen und sozialen Ausgleich nutzen!
0615/XIX  
Ö 9.3  
Schadensersatzansprüche Bautzener Brache
0751/XIX  
Ö 9.4  
der Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-1VE vom 24.01.2013 mit Deckblatt vom 28.05.2013 für Teilflächen zwischen Monumentenstraße, Bezirksgrenze, Dudenstraße und der Fernbahnanlage Zentraler Bereich im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
Enthält Anlagen
0735/XIX  
Ö 9.5  
0735/XIX der Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-1VE vom 24.01.2013 mit Deckblatt vom 28.05.2013 für Teilflächen zwischen Monumentenstraße, Bezirksgrenze, Dudenstraße und der Fernbahnanlage Zentraler Bereich im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg - Vorlage zur Beschlussfassung -    
Ö 9.6  
12 neue Kabinen für die Halker Zeile
Enthält Anlagen
0744/XIX  
Ö 9.7  
Antrag auf Einwohnerversammlung nach § 42 BezVG - Zum Stadtentwicklungsplan Wohnen
0745/XIX  
Ö 9.8  
„Schluss mit Sonntagsreden!“ Ehrung für homophoben Kriegsminister in Tempelhof-Schöneberg beenden – Wirken von Karl Heinrich Ulrichs würdigen
0746/XIX  
Ö 9.9  
Statusbericht zur Integration in Tempelhof-Schöneberg – Konkrete Ziele, konkrete Maßnahmen, konkrete Erfolge
Enthält Anlagen
0747/XIX  
Ö 9.10  
Ausschreibung E-Tanke J.-F.-K.-Platz
0748/XIX  
Ö 9.11  
Offenen Ganztagsbetrieb am Robert-Blum-Gymnasium einrichten
0749/XIX  
Ö 9.12  
Mit moderater Geschwindigkeit auf der B 101 ins Stadtgebiet – sicherer am Stadtrand die B 101 überqueren
0750/XIX  
Ö 9.13  
Welcome to Tempelhof-Schoeneberg!
0752/XIX  
Ö 9.14  
Änderung der Geschäftsordnung
0753/XIX  
Ö 9.15  
Verzeichnis aller angeordneten Parkplätze für Menschen mit Behinderung im öffentlichen Straßenland in unserem Bezirk
0756/XIX  
Ö 9.16  
„Grüne Wand“ am Bahnhof Südkreuz
0757/XIX  
Ö 9.17  
Ampelblitzer an der B101 installieren
0758/XIX  
Ö 9.18  
Atelierbestand ausbauen
0759/XIX  
Ö 9.19  
Feinstaub- und Stickoxyd-Belastung im „Boelcketunnel“
0760/XIX  
Ö 9.20  
Neue Innenstadtbauvorhaben transparent machen
Enthält Anlagen
0761/XIX  
Ö 9.21  
Meldung von Straßen-, Radweg- und Gehwegschäden
0762/XIX  
Ö 9.22  
Unterstützung der Kampagne „Handel(n) verbindet“
0763/XIX  
Ö 9.23  
Patenschaft mit der Annedore und Julius Leber Gedenkstätte
0764/XIX  
Ö 9.24  
Neu-Tempelhofer Anwohner nachhaltig vor Verkehrsbelastungen schützen
0765/XIX  
Ö 9.25  
Bürgerhaushalte für alle Bezirke ermöglichen!
0766/XIX  
Ö 9.26  
Ausführungsvorschriften Honorare Musikschulen korrigieren!    
Ö 9.27  
Solidarität mit Demonstranten in Türkei
0776/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen    
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Stadtteil-Bürgerforen einrichten!
Enthält Anlagen
0056/XIX  
Ö 11.2  
Wirtschaft fördern, Verkehr entlasten
0564/XIX  
Ö 11.3  
Geschäftsstraßenmanagement für die Bahnhofstraße in Lichtenrade
0602/XIX  
Ö 11.4  
Europa fängt in den Bezirken an – Europaberichte verstetigen
0604/XIX  
Ö 11.5  
Abriss von kleinen, einfachen Wohnungen nicht fördern
0672/XIX  
Ö 11.6  
Bordsteinabsenkung am Pfarrer-Lütkehaus-Platz
0677/XIX  
Ö 11.7  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Denk mal an Berlin e.V.
0732/XIX  
Ö 11.8  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Verein „Projekt unabhängige Medienarbeit“ e.V. (Puma e.V.)
0733/XIX  
Ö 11.9  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Theodor Haubach Integrierte Sekundarschule
0734/XIX  
Ö 11.10  
Sondermittel - Umwidmung der Mittel für GEDOK Berlin
0736/XIX  
Ö 11.11  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Gangway e.V.
0737/XIX  
Ö 11.12  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellchaft e.V., Landesverband Berlin, Bezirk Schöneberg,
0738/XIX  
Ö 11.13  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Budo-Club Ken Shiki Berlin e.V.
0739/XIX  
Ö 11.14  
Materialien der Nachbarparzelle der Parzelle der Kohlehandlung von Julius Leber sicherstellen
0697/XIX  
Ö 11.15  
Änderung der Leitlinien für die planungsrechtliche Beurteilung bei ergänzenden Bauvorhaben in hochverdichteten Gebieten
Enthält Anlagen
0713/XIX  
Ö 11.16  
Vergabe von QF1-Mitteln noch transparenter gestalten
0723/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 12.1  
Benennung eines beratenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss
0731/XIX  
Ö 12.2  
Wahl der Sozialkommissions-/Sondersozialkommissionsmitglieder
0741/XIX  
Ö 12.3  
Städtebauliche Entwicklungsziele für den ehemaligen Güterbahnhof Wilmersdorf in Friedenau (Ergebnis der Perspektivenwerkstatt)
Enthält Anlagen
0769/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Städtebauliche Entwicklung ehemaliger Güterbahnhof Wilmersdorf (Innsbrucker Platz) - Örtliche Strukturen stärken - Potenziale nutzen!
Enthält Anlagen
1212/XVIII  
Ö 13.2  
Ausstellung „Berliner Tatorte“ im Rathaus Schöneberg zeigen
0090/XIX  
Ö 13.3  
Denkmalgerechte Sanierung Platz der Luftbrücke
0348/XIX  
Ö 13.4  
Erhalt der Kolonie Tempelhofer Berg
0374/XIX  
Ö 13.5  
Produktives Lernen mit Anbindung an die Gemeinschaftsschule erhalten
0390/XIX  
Ö 13.6  
Einschränkung der Fahrtrichtung in die Bautzener Straße
Enthält Anlagen
0411/XIX  
Ö 13.7  
Kriterien für Vergaben von Planungsleistungen
0456/XIX  
Ö 13.8  
Anlaufstellen / Ambulanz für Gewaltopfer einführen
0460/XIX  
Ö 13.9  
Planung des Eingangsbereiches Westpark (Bülowstraße)
0480/XIX  
Ö 13.10  
Sicherung der Qualität von regionalisierten Aufgaben
0546/XIX  
Ö 13.11  
Elektrobuslinie in Tempelhof-Schöneberg einführen
0565/XIX  
Ö 13.12  
Bessere Versorgung Rheumakranker im Bezirk
Enthält Anlagen
0589/XIX  
Ö 13.13  
Mittelstreifenüberfahrt am Tempelhofer Damm für den Einkaufsmarkt Lidl (Drucks. Nr.: 0152/XIX)
0595/XIX  
Ö 13.14  
Bessere Fahrgastinformation am S-Bahnhof Buckower Chaussee
0606/XIX  
Ö 13.15  
Mobiles Bürgeramt an der Karl-Heinrich-Ulrichs-Straße
0673/XIX  
Ö 13.16  
Verordnung der Veränderungssperre XI-101y/63 für das Grundstück Potsdamer Straße 163 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
Enthält Anlagen
0740/XIX  
Ö 13.17  
Integriertes Handlungs- und Entwicklungskonzept 2013 (mit Jahresbilanz 2012) des Team Quartiersmanagement Schöneberger Norden (Gebiet "Bülowstraße/Wohnen am Kleistpark")
Enthält Anlagen
0768/XIX  
Ö 13.18  
Zentrum Lichtenrade - Perspektiven entwickeln!
Enthält Anlagen
0087/XIX  
Ö 13.19  
Bürgerversammlung und Planungskonferenz in Lichtenrade
Enthält Anlagen
1311/XVIII  
Ö 13.20  
Perspektivenwerkstatt für das EKZ in Lichtenrade!
Enthält Anlagen
1623/XVIII  
Ö 14     Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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