Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 25.04.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 6.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe c BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 (3) GO BVV  
0185/XIX  
Ö 6.2  
Neuwahl der Beiräte für die VIVANTES Kliniken Berlin GmbH  
0198/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Wie sichert der Bezirk Transparenz bei der Gaststättenhygiene?  
0200/XIX  
Ö 8.2  
Umbenennung der Einemstraße – jetzt!  
Enthält Anlagen
0201/XIX  
Ö 8.3  
Heinrich-Lassen-Park  
Enthält Anlagen
0205/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Heinrich-Lassen-Park: Auf den 2. und 3. Bauabschnitt verzichten, dafür zügig instand setzen!  
0203/XIX  
Ö 9.2  
IT-Entwicklung an Schulen voran bringen – eEducation und EGovernment umsetzen  
Enthält Anlagen
0204/XIX  
Ö 9.3  
Klassen für Kinder ohne Deutschkenntnisse ausfinanzieren  
0206/XIX  
Ö 9.4  
Tempelhof-Schöneberg unterstützt die „Steuer gegen Armut“  
0207/XIX  
Ö 9.5  
Zum und vom Baumarkt in der Yorckstraße nicht über die Bautzener Straße  
0208/XIX  
    25.04.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.5 - erledigt
    Erledigt durch einen neuen gemeinsamen Antrag der Fraktionen der CDU und der GRÜNEN mit der Drucks

Erledigt durch einen neuen gemeinsamen Antrag der Fraktionen der CDU und der GRÜNEN mit der Drucks.Nr. 0234/XIX.

Ö 9.6  
Verkehrsführung im Bereich des geplanten Hellweg-Baumarkts Yorckstraße/Bautzener Straße  
0228/XIX  
Ö 9.7  
Verkehrsführung im Bereich des geplanten Hellweg-Baumarktes – Kein Verkehr zum und vom Baumarkt über die Bautzener Straße  
0234/XIX  
Ö 9.8  
Frauen im Bezirk sichtbar machen!  
0209/XIX  
Ö 9.9  
Tempelhof-Schöneberger Denkmal des Monats  
0210/XIX  
Ö 9.10  
Sport gegen Jugendgewalt      
Ö 9.11  
Losverfahren modifizieren  
0212/XIX  
Ö 9.12  
Ausstellung Homestory Deutschland  
0213/XIX  
Ö 9.13  
Verträge mit der DENKMALplus öffentlich machen  
0214/XIX  
Ö 9.14  
Beschlusslage der BVV und Willen von Bürgerinnen und Bürgern respektieren – kein Stadtfenster an der Bautzener Straße durch die Hintertür  
0215/XIX  
Ö 9.15  
Anbindung der Grünfläche östlich der Bautzener Straße über eine Treppe sichern  
0220/XIX  
Ö 9.16  
Babyklappen retten Leben  
0216/XIX  
Ö 9.17  
Bezirkliche Wirtschaftskompetenz nutzen  
0217/XIX  
Ö 9.18  
Benennung von Sportanlagen unseres Bezirks  
0218/XIX  
Ö 9.19  
Benennung eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes im Verwaltungsrat des Eigenbetriebs Kindertagesstätten Süd-West  
0219/XIX  
Ö 9.20  
Verschmutzung und Müllablagerung in der stillgelegten Naumannstraße  
0221/XIX  
Ö 9.21  
Wiederherstellung einer ehemaligen Grünfläche am Bäumerplan  
0222/XIX  
Ö 9.22  
Neue Funktionen für das Internetportal www.berlin.de  
0223/XIX  
Ö 9.23  
Einsatz von Quick-Response-Codes in Tempelhof-Schöneberg prüfen  
0224/XIX  
Ö 9.24  
Aktualisierung der bezirklichen Spielplatzplanung  
Enthält Anlagen
0225/XIX  
Ö 9.25  
Qualität des Schulessens deutlich verbessern – Neuausschreibung anpassen  
0226/XIX  
Ö 9.26  
Straßenbenennungen im Bereich Alt-Marienfelde  
0227/XIX  
Ö 9.27  
Warte-TV zur Aufklärung über häusliche Gewalt nutzen  
0229/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Tempelhofer Feld: Veränderungen und deren Auswirkungen?  
Enthält Anlagen
0202/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Veranstaltungen rechtsextremer Gruppen und Parteien kontrollieren, widerrufen und Vertragsstrafen vorsehen  
0153/XIX  
Ö 11.2  
Wahl einer Vertreterin des Integrationsausschusses für den Jugendhilfeausschuss  
0154/XIX  
Ö 11.3  
Wahl einer stellvertretenden Vertreterin des Integrationsausschusses für den Jugendhilfeausschuss  
0155/XIX  
Ö 11.4  
Planungskapazitäten schaffen  
0093/XIX  
Ö 11.5  
Computerwartung an Schulen  
0134/XIX  
Ö 11.6  
Radfurten über die Potsdamer Straße an der Winterfeldtstraße  
Enthält Anlagen
0149/XIX  
Ö 11.7  
Radfurten über die Martin-Luther-Straße an der Winterfeldtstraße  
0150/XIX  
Ö 11.8  
Entfernung von Radfurten auf Tempelhofer Damm auf Kreuzung mit Ordensmeisterstr.  
0151/XIX  
Ö 11.9  
Mittelstreifenüberfahrt am Tempelhofer Damm für den Einkaufsmarkt Lidl  
0152/XIX  
Ö 11.10  
Alliiertenmuseum auf das ehemalige Flughafenareal in Tempelhof  
0126/XIX  
Ö 11.11  
Verkehrseinrichtungen in der Bülowstraße sinnvoll gestalten  
0058/XIX  
Ö 11.12  
Verschärftes Problem: Wartezeiten in Notfallambulanzen der Krankenhäuser  
0130/XIX  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Inklusive Ansätze absichern und ausbauen – Verbindliche Förderkonzepte notwendig
1930/XVIII  
Ö 13.2  
Sehbehindertengerechte Lichtsignalanlage (LSA) Mariendorfer Damm/Westphalweg/Kaiserstraße  
0022/XIX  
Ö 13.3  
Aufnahmeverfahren an den Integrierten Sekundarschulen  
0054/XIX  
Ö 13.4  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gem. § 15 BezVG über die Verlängerung der Verordnung über die Veränderungssperre 7 - 45 / 59 für die Grundstücke Nuthestraße 19 - 27 (tlw.) 50 - 57 und Steinstraße 37 - 40 (tlw.) im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade  
0199/XIX  
Ö 13.5  
„Stadtbalkon“ am Bautzener Platz
1810/XVIII  
Ö 13.6  
Vorübergehender Umzug der Carl-Sonnenschein-Grundschule  
0139/XIX  
Ö 13.7  
Reduzierung des Bebauungsplanes 7-37Bc um die Grundstücke Tempelhofer Damm 2/6, Kaiserkorso 155 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof, wobei der Titel des Bebauungsplanes unverändert lautet: 7-37-Bc für Teilflächen zwischen Dudenstraße,Tempelho-fer Damm, Ringbahntrasse und Trasse der Berlin-Dresdener / Berlin-Anhalter Bahn im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof.  
0230/XIX  
Ö 13.8  
Einleitung des Verfahrens zum Bebauungsplan 7-58B auf der Grundlage von § 13 a BauGB als beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB für die Grundstücke Tempelhofer Damm 2/6, Kaiserkorso 155 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof  
0232/XIX  
Ö 13.9  
Umbenennung der Einemstraße
Enthält Anlagen
1300/XVIII  
Ö 13.10  
Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner - jetzt!  
Enthält Anlagen
0125/XIX  
Ö 13.11  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über folgende Beschlüsse: (Beschlüsse wurden parallel zu den Beschlüssen des Nachbarbezirks Friedrichshain-Kreuzberg gefasst) 1. Teilung des Bebauungsplanentwurfs VI-140f in die Bebauungsplanentwürfe VI-140fa und VI-140fb 2. Umstellung der Bebauungsplanentwürfe VI-140fa und VI-140fb in die vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwürfe VI-140fa VE und VI-140fb VE Der vorhabenbezogene Bebauungsplan VI-140fa VE...  
0233/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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