Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 25.04.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Einwohneranfragen    
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament    
Ö 4  
Protokollgenehmigung    
Ö 5  
Unerledigte Drucksachen    
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin    
Ö 6.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe c BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 (3) GO BVV
0185/XIX  
Ö 6.2  
Neuwahl der Beiräte für die VIVANTES Kliniken Berlin GmbH
0198/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Wie sichert der Bezirk Transparenz bei der Gaststättenhygiene?
0200/XIX  
Ö 8.2  
Umbenennung der Einemstraße – jetzt!
0201/XIX  
Ö 8.3  
Heinrich-Lassen-Park
0205/XIX  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Heinrich-Lassen-Park: Auf den 2. und 3. Bauabschnitt verzichten, dafür zügig instand setzen!
0203/XIX  
Ö 9.2  
IT-Entwicklung an Schulen voran bringen – eEducation und EGovernment umsetzen
0204/XIX  
Ö 9.3  
Klassen für Kinder ohne Deutschkenntnisse ausfinanzieren
0206/XIX  
Ö 9.4  
Tempelhof-Schöneberg unterstützt die „Steuer gegen Armut“
0207/XIX  
Ö 9.5  
Zum und vom Baumarkt in der Yorckstraße nicht über die Bautzener Straße
0208/XIX  
Ö 9.6  
Verkehrsführung im Bereich des geplanten Hellweg-Baumarkts Yorckstraße/Bautzener Straße
0228/XIX  
Ö 9.7  
Verkehrsführung im Bereich des geplanten Hellweg-Baumarktes – Kein Verkehr zum und vom Baumarkt über die Bautzener Straße
0234/XIX  
Ö 9.8  
Frauen im Bezirk sichtbar machen!
0209/XIX  
Ö 9.9  
Tempelhof-Schöneberger Denkmal des Monats
0210/XIX  
Ö 9.10  
Sport gegen Jugendgewalt    
Ö 9.11  
Losverfahren modifizieren
0212/XIX  
Ö 9.12  
Ausstellung Homestory Deutschland
0213/XIX  
Ö 9.13  
Verträge mit der DENKMALplus öffentlich machen
0214/XIX  
Ö 9.14  
Beschlusslage der BVV und Willen von Bürgerinnen und Bürgern respektieren – kein Stadtfenster an der Bautzener Straße durch die Hintertür
0215/XIX  
Ö 9.15  
Anbindung der Grünfläche östlich der Bautzener Straße über eine Treppe sichern
0220/XIX  
Ö 9.16  
Babyklappen retten Leben
0216/XIX  
Ö 9.17  
Bezirkliche Wirtschaftskompetenz nutzen
0217/XIX  
Ö 9.18  
Benennung von Sportanlagen unseres Bezirks
0218/XIX  
Ö 9.19  
Benennung eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes im Verwaltungsrat des Eigenbetriebs Kindertagesstätten Süd-West
0219/XIX  
Ö 9.20  
Verschmutzung und Müllablagerung in der stillgelegten Naumannstraße
0221/XIX  
Ö 9.21  
Wiederherstellung einer ehemaligen Grünfläche am Bäumerplan
0222/XIX  
Ö 9.22  
Neue Funktionen für das Internetportal www.berlin.de
0223/XIX  
Ö 9.23  
Einsatz von Quick-Response-Codes in Tempelhof-Schöneberg prüfen
0224/XIX  
Ö 9.24  
Aktualisierung der bezirklichen Spielplatzplanung
0225/XIX  
Ö 9.25  
Qualität des Schulessens deutlich verbessern – Neuausschreibung anpassen
0226/XIX  
Ö 9.26  
Straßenbenennungen im Bereich Alt-Marienfelde
0227/XIX  
Ö 9.27  
Warte-TV zur Aufklärung über häusliche Gewalt nutzen
0229/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen    
Ö 10.1  
Tempelhofer Feld: Veränderungen und deren Auswirkungen?
0202/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Veranstaltungen rechtsextremer Gruppen und Parteien kontrollieren, widerrufen und Vertragsstrafen vorsehen
0153/XIX  
Ö 11.2  
Wahl einer Vertreterin des Integrationsausschusses für den Jugendhilfeausschuss
0154/XIX  
Ö 11.3  
Wahl einer stellvertretenden Vertreterin des Integrationsausschusses für den Jugendhilfeausschuss
0155/XIX  
Ö 11.4  
Planungskapazitäten schaffen
0093/XIX  
Ö 11.5  
Computerwartung an Schulen
0134/XIX  
Ö 11.6  
Radfurten über die Potsdamer Straße an der Winterfeldtstraße
0149/XIX  
Ö 11.7  
Radfurten über die Martin-Luther-Straße an der Winterfeldtstraße
0150/XIX  
Ö 11.8  
Entfernung von Radfurten auf Tempelhofer Damm auf Kreuzung mit Ordensmeisterstr.
0151/XIX  
Ö 11.9  
Mittelstreifenüberfahrt am Tempelhofer Damm für den Einkaufsmarkt Lidl
0152/XIX  
Ö 11.10  
Alliiertenmuseum auf das ehemalige Flughafenareal in Tempelhof
0126/XIX  
Ö 11.11  
Verkehrseinrichtungen in der Bülowstraße sinnvoll gestalten
0058/XIX  
Ö 11.12  
Verschärftes Problem: Wartezeiten in Notfallambulanzen der Krankenhäuser
0130/XIX  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Inklusive Ansätze absichern und ausbauen – Verbindliche Förderkonzepte notwendig
1930/XVIII  
Ö 13.2  
Sehbehindertengerechte Lichtsignalanlage (LSA) Mariendorfer Damm/Westphalweg/Kaiserstraße
0022/XIX  
Ö 13.3  
Aufnahmeverfahren an den Integrierten Sekundarschulen
0054/XIX  
Ö 13.4  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gem. § 15 BezVG über die Verlängerung der Verordnung über die Veränderungssperre 7 - 45 / 59 für die Grundstücke Nuthestraße 19 - 27 (tlw.) 50 - 57 und Steinstraße 37 - 40 (tlw.) im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade
0199/XIX  
Ö 13.5  
„Stadtbalkon“ am Bautzener Platz
1810/XVIII  
Ö 13.6  
Vorübergehender Umzug der Carl-Sonnenschein-Grundschule
0139/XIX  
Ö 13.7  
Reduzierung des Bebauungsplanes 7-37Bc um die Grundstücke Tempelhofer Damm 2/6, Kaiserkorso 155 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof, wobei der Titel des Bebauungsplanes unverändert lautet: 7-37-Bc für Teilflächen zwischen Dudenstraße,Tempelho-fer Damm, Ringbahntrasse und Trasse der Berlin-Dresdener / Berlin-Anhalter Bahn im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof.
0230/XIX  
Ö 13.8  
Einleitung des Verfahrens zum Bebauungsplan 7-58B auf der Grundlage von § 13 a BauGB als beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB für die Grundstücke Tempelhofer Damm 2/6, Kaiserkorso 155 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof
0232/XIX  
Ö 13.9  
Umbenennung der Einemstraße
1300/XVIII  
Ö 13.10  
Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner - jetzt!
0125/XIX  
Ö 13.11  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über folgende Beschlüsse: (Beschlüsse wurden parallel zu den Beschlüssen des Nachbarbezirks Friedrichshain-Kreuzberg gefasst) 1. Teilung des Bebauungsplanentwurfs VI-140f in die Bebauungsplanentwürfe VI-140fa und VI-140fb 2. Umstellung der Bebauungsplanentwürfe VI-140fa und VI-140fb in die vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwürfe VI-140fa VE und VI-140fb VE Der vorhabenbezogene Bebauungsplan VI-140fa VE...
0233/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen