Drucksache - 0216/XIX

Betreff:

Babyklappen retten Leben

Status:

�ffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

Die Fraktion der SPD

Bezirksamt

Verfasser:

Frau Dr. Klotz, Sibyll

Sch�ttler, Angelika

Drucksache-Art:

Antrag

Mitteilung zur Kenntnisnahme

Beratungsfolge:


Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Sch�neberg von Berlin		Entscheidung
25.04.2012	8. �ffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Sch�neberg von Berlin	ohne �nderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Bezirksamt		Erledigung
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Sch�neberg von Berlin		Entscheidung
22.08.2012	11. �ffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Sch�neberg von Berlin	�berwiesen
Ausschuss f�r Gesundheit		Beratung
24.09.2012	9. �ffentliche Sitzung des Ausschusses f�r Gesundheit	mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen

Sachverhalt

Anlagen:

Das St

Das St. Joseph Krankenhaus schlie�t sich dem Beschluss der BVV

vom 25.4.2012 zum Erhalt der Babyklappe ohne Vorbehalte an (siehe� �� Schreiben des �rztlichen Direktors Prof. Poralla vom 22.5.12).

Der rechtliche Status der Babyklappen soll durch ein Bundesgesetz gekl�rt �� werden.

Das Gesetzgebungsverfahren ist jedoch noch nicht abgeschlossen.

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