Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Die Bezirksverordnetenvorsteherin eröffnet die 8. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XIX. Wahlperiode.

Die Vorsteherin begrüßt Frau Schneller als neues Mitglied der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV.

Entschuldigt für die heutige Sitzung ist die Bezirksverordnete Frau Dehn.

Im Nachgang der Tagesordnung der heutigen Sitzung werden verteilt:

• eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung und Kultur
• eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
• eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit
• eine Vorlage der Vorsteherin
• ein Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN zur Drucks.Nr. 0209/XIX
• ein Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN zur Drucks.Nr. 0218/XIX
• ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU zur Drucks.Nr. 0204/XIX, der im Ältestenrat zurückgezogen wurde
• ein Ersatzantrag der Fraktion der CDU zur Drucks.Nr. 0207/XIX
• ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU zur Drucks.Nr. 227/XIX
• eine Austauschseite der Fraktion der GRÜNEN zur Drucks.Nr. 0220/XIX
• ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU und der GRÜNEN als Zusammenfassung der Anträge 0208/XIX und 0228/XIX
• sechs Mitteilungen zur Kenntnisnahme aus dem Bezirksamt

Die vorliegende Konsensliste wird verabschiedet.

Die Vorsteherin verliest die unbeantwortete Kleine Anfrage gem. § 39 Abs. 3 GO BVV