Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 21.05.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Bürgerfragen      
Ö 3     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Längere Ampelzeit an der Paul-Klee-Grundschule
Enthält Anlagen
0642/XVIII  
Ö 3.2  
Ampel an der Gustav-Heinemann-Oberschule  
Enthält Anlagen
0644/XVIII  
Ö 3.3  
Drogenkonsum auf dem Rosenheimerspielplatz  
Enthält Anlagen
0645/XVIII  
Ö 3.4  
Sicherheit für Schulkinder in der Erfurter Straße  
Enthält Anlagen
0646/XVIII  
Ö 3.5  
Verbesserung der sanitären Anlagen  
Enthält Anlagen
0647/XVIII  
Ö 3.6  
Verbesserung der sanitären Anlagen  
Enthält Anlagen
0648/XVIII  
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 4.1  
Genehmigung des Protokolls der 18. Sitzung      
Ö 4.2  
Berichtigung des Protokolls der 12. Sitzung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Gay Night at the Zoo ermöglichen  
Enthält Anlagen
0630/XVIII  
Ö 5.2  
Lkw-Verkehr auf dem Tempelhofer / Mariendorfer Damm  
Enthält Anlagen
0627/XVIII  
Ö 5.3  
Planungssicherheit für die Lindenhof-Schule gewährleisten
Enthält Anlagen
0554/XVIII  
N 5.4     (nichtöffentlich)      
Ö 6     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6.1     (nichtöffentlich)      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
NPD – Werbung im Rathaus  
Enthält Anlagen
0676/XVIII  
Ö 8.2  
Wenckebach-Krankenhaus  
Enthält Anlagen
0661/XVIII  
Ö 8.3  
Das ehemalige Kinderzentrum Monumentenstraße: Schnell verkaufen oder kiezverträglich entwickeln?  
Enthält Anlagen
0662/XVIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Fußgängersicherheit auf der Julius-Leber-Brücke  
Enthält Anlagen
0683/XVIII  
Ö 9.2  
Die Schlossstraße verändert sich, ziehen wir mit?  
Enthält Anlagen
0663/XVIII  
Ö 9.3  
1000 Friedensfrauen reloaded  
Enthält Anlagen
0665/XVIII  
Ö 9.4  
Tempelhofer Feld optimal Nutzen  
Enthält Anlagen
0666/XVIII  
Ö 9.5  
Ausstellung “Bertolt Brecht, der Brotladen und Wohnungslose” im Rathaus Schöneberg zeigen  
Enthält Anlagen
0677/XVIII  
Ö 9.6  
Neuordnung der Jobcenter  
Enthält Anlagen
0684/XVIII  
Ö 9.7  
Stadtgestaltung Breslauer Platz  
Enthält Anlagen
0667/XVIII  
Ö 9.8  
Bürgerinnen, Bürger und Gewerbetreibende an den Plänen zur Umgestaltung des Breslauer Platzes beteiligen  
Enthält Anlagen
0686/XVIII  
Ö 9.9  
Spenden- und Sponsoringbericht  
Enthält Anlagen
0668/XVIII  
Ö 9.10  
Verkehrsberuhigung in der Belßstraße  
Enthält Anlagen
0669/XVIII  
Ö 9.11  
Neue Gedenktafel am Haus Schulenburgring 2  
Enthält Anlagen
0685/XVIII  
Ö 9.12  
Bessere Verkehrsführung in der Hohenstaufenstraße  
Enthält Anlagen
0670/XVIII  
Ö 9.13  
Für die Kinder: Parkraumbewirtschaftung ausnutzen!  
Enthält Anlagen
0673/XVIII  
Ö 9.14  
Bürger auf die Bahn!  
Enthält Anlagen
0672/XVIII  
Ö 9.15  
Kommunales Wahlrecht für nicht EU-Staatsbürger/EU-Staatsbürgerinnen  
Enthält Anlagen
0678/XVIII  
Ö 9.16  
Städtebauliches Konzept für den Barbarossaplatz  
Enthält Anlagen
0687/XVIII  
Ö 9.17  
Würdige Erinnerung  
Enthält Anlagen
0674/XVIII  
Ö 9.18  
Lärmsanierung der Stadtautobahn A 100  
Enthält Anlagen
0679/XVIII  
Ö 9.19  
Schilder müssen gepflegt werden!  
Enthält Anlagen
0675/XVIII  
Ö 9.20  
Baumfällmaßnahmen ins Internet  
Enthält Anlagen
0671/XVIII  
Ö 9.21  
Detailliertes Konzept zur interkulturellen Qualifizierung entwickeln!  
Enthält Anlagen
0664/XVIII  
Ö 9.22  
Lärmschutz ernst nehmen – Lärmschutzwand an der Zugbildungsanlage S-BW Papestraße verlagern  
Enthält Anlagen
0680/XVIII  
Ö 9.23  
Denkmalschutz ernst nehmen – Erhalt der Betriebswerkstatt auf dem S-BW Papestraße/Güterbahnhof Tempelhof  
Enthält Anlagen
0681/XVIII  
Ö 9.24  
Vollständige Umsetzung des Güterverkehrskonzepts – Schienengüterverkehr in die Innenstadt  
Enthält Anlagen
0682/XVIII  
Ö 9.25  
Interfraktionelle Arbeitsgruppe einrichten  
Enthält Anlagen
0696/XVIII  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Einführung eines einheitlichen Beschwerdemanagements und -controllings.
Enthält Anlagen
0541/XVIII  
Ö 11.2  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - TÄKS e.V.  
Enthält Anlagen
0654/XVIII  
Ö 11.3  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Berliner Geschichts Werkstatt e.V.  
Enthält Anlagen
0655/XVIII  
Ö 11.4  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Sophie-Scholl-Schule  
Enthält Anlagen
0657/XVIII  
Ö 11.5  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Winterfeld-Cup  
Enthält Anlagen
0658/XVIII  
Ö 11.6  
Für gut erreichbare und lebendige Märkte  
Enthält Anlagen
0624/XVIII  
    16.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.10 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Konsensliste.

   
    06.05.2008 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - erledigt
    Frau Schluch stellt Ihren Prüfantrag vor und begründe diesen

Frau Schuch stellt Ihren Prüfantrag vor und begründe diesen. Herr Schworck erklärt, dass durch eine Versetzung der Stände eine Mindereinnahme entstehen würde. Des weiteren erläutert er, dass für den Trödelmarkt einen Sondernutzungsvertrag für die Zeit vom 01.01.2008 bis 31.12.2008 besteht und somit die Verwaltung keine Möglichkeit sieht. Der Betreiber bezahlt eine Nutzungsgebühr an die Verwaltung. In diesem Jahr gab es keine Beschwerden von Anwohnern.

 

Der Wochenmarkt wird vom Bezirksamt betrieben. Im Wege der internen Verrechnung fallen Sondernutzungsgebühren an, des weiteren werden Steuern erhoben. Die Verwaltung sieht keine Möglichkeit den Markt flexibel zu gestalten, da die Marktbeschicker feste Standplätze zugewiesen bekommen haben und diese auch je nach Jahreszeit und Witterung nutzen.

 

Es findet eine regende Diskussion über die tatsächliche Ausnutzung des Marktplatzes und den voraussichtlichen Mindereinnahmen zwischen alle Parteien statt.

Abstimmung über den Antrag: mehrheitlich abgelehnt

   
    21.05.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss abgelehnt wurde.

Ö 11.7  
Industrie- und Wirtschaftstreff zum Thema Zwischennutzung/Autohandel  
Enthält Anlagen
0460/XVIII  
Ö 11.8  
Konzept zur Förderung von Stadtteilzentren  
Enthält Anlagen
0536/XVIII  
Ö 11.9  
Zug der Erinnerung  
Enthält Anlagen
0547/XVIII  
Ö 11.10  
Kooperationspartner der Ruppin-Grundschule stärken und Vertrag verlängern  
Enthält Anlagen
0487/XVIII  
Ö 11.11  
Ampelphasen ändern - Verkehrsfluss und Klimaschutz verbessern!  
Enthält Anlagen
0579/XVIII  
Ö 11.12  
Nachts kein Ampel-Dauerbetrieb  
Enthält Anlagen
0581/XVIII  
Ö 11.13  
Wachstum des Schilderwaldes dauerhaft begrenzen  
Enthält Anlagen
0584/XVIII  
Ö 11.14  
Konzept zur interkulturellen Qualifizierung der Verwaltung überfällig  
Enthält Anlagen
0552/XVIII  
Ö 11.15  
Quartiersmanagement Schöneberger Norden: Bürgerbeteiligung auf gesicherten Grundlagen ausbauen!  
Enthält Anlagen
0620/XVIII  
Ö 11.16  
Einrichtung von Pflegestützpunkten
Enthält Anlagen
0557/XVIII  
Ö 11.17  
Wanderausstellung Kondome unterwegs unterstützen  
Enthält Anlagen
0638/XVIII  
Ö 11.18  
Verletzungsgefahr minimieren  
Enthält Anlagen
0573/XVIII  
Ö 11.19  
Sozialverträgliche Ausgabensenkung des Jobcenters  
Enthält Anlagen
0582/XVIII  
Ö 11.20  
Verlagerung der Feuerwache Feurigstraße  
Enthält Anlagen
0625/XVIII  
Ö 11.21  
Standortfindung KJGD  
Enthält Anlagen
0689/XVIII  
Ö 11.22  
Bericht "Intracting 2008"  
Enthält Anlagen
0690/XVIII  
Ö 11.23  
Strategiekonzept FM  
Enthält Anlagen
0691/XVIII  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Benennung eines beratenden Mitgliedes in der Spielplatzkommission  
Enthält Anlagen
0653/XVIII  
Ö 12.2  
über die Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2009 - 2013  
Enthält Anlagen
0688/XVIII  
Ö 12.3  
Festsetzung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-20 VE vom 19.02.2007 mit Deckblatt vom 27.04.2007 für das Gelände zwischen Ordensmeisterstraße, der östlichen Grenze der Flurstücke 110/56 und 1333/110, dem Teltowkanal und dem Tempelhofer Damm im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof  
Enthält Anlagen
0694/XVIII  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Gartendenkmal Parkring Neu-Tempelhof (2) - Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom 03.06.2003  
Enthält Anlagen
0061/XVIII  
Ö 13.2  
Grillplatz-Möglichkeiten auch in Tempelhof-Schöneberg!  
Enthält Anlagen
0276/XVIII  
Ö 13.3  
Sicherheit für Fußgänger/innen an der Eisenacher/Rosenheimer Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
0318/XVIII  
Ö 13.4  
Taxikonto für Rollstuhlfahrer neu gestalten – mehr Anbieter, höhere Effizienz!  
Enthält Anlagen
0355/XVIII  
Ö 13.5  
Kostenneutralität für Anwohner bei der Verbesserung der Regenentwässerung der Friedenauer Senke gewährleisten  
Enthält Anlagen
0374/XVIII  
Ö 13.6  
Erhöhung der Schulwegsicherheit an der B 101  
Enthält Anlagen
0483/XVIII  
Ö 13.7  
Präventiv handeln - endlich Blitzerampeln an der B 101 installieren  
Enthält Anlagen
0485/XVIII  
Ö 13.8  
Bürgerhaushalt auf den Weg bringen  
Enthält Anlagen
0517/XVIII  
Ö 13.9  
Ehrenamtliche Hilfsangebote im Gesundheitsbereich  
Enthält Anlagen
0548/XVIII  
Ö 13.10  
WiderstandskämpferInnen aus dem Bezirk bekannt machen  
Enthält Anlagen
0583/XVIII  
Ö 13.11  
Bürgerschaftliches Engagement fördern  
Enthält Anlagen
0586/XVIII  
Ö 13.12  
Draußen grillen auch in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0619/XVIII  
Ö 13.13  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes XI-101q für die Grundstücke Yorckstraße 53 - 54, Bautzener Straße 1-3 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0652/XVIII  
Ö 13.14  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Aufstellung des B-Planes XI-238 für das Grundstück Werdauer Weg 3, Teilfläche des Grundstücks Sachsendamm 1, Werdauer Weg 2/16, Dominicusstraße 56 sowie eine Teilfläche des Werdauer Weges im Bezirks Tempelhof-Schöeneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0656/XVIII  
Ö 13.15  
Bildungs- und Kulturentwicklungsplan - Berichterstattung für das Jahr 2006  
Enthält Anlagen
0660/XVIII  
Ö 13.16  
Schulentwicklungsplan vollständig darlegen und Konsequenzen aufzeigen!  
Enthält Anlagen
0634/XVIII  
Ö 13.17  
Geschäftsordnung für den Tempelhof-Schöneberger Kulturbeirat  
Enthält Anlagen
0695/XVIII  
               
 
 

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