Drucksache - 0485/XVIII  

Auf Nachfrage teilte der Polizeipräsident in Berlin mit Schreiben vom 25.03.2008 das Ergebnis seiner Prüfung mit:

1.      Die Verkehrsunfalllage auf der Marienfelder Allee zwischen der Stadtgrenze und dem Baußnernweg ist unauffällig. In einem Zeitraum vom 01.01.2005 bis 31.12.2007 ereigneten sich dort zwei Geschwindigkeitsunfälle. Verkehrsunfälle im Zusammenhang mit einem Rotlichtverstoß wurden nicht registriert.

2.      Um einen möglichst hohen Überwachungsdruck auf die Kraftfahrzeugführer ausüben zu können, setzt die Berliner Polizei bei der Geschwindigkeitsüberwachung vorrangig auf mobile Kontrollen an ständig wechselnden Orten. Auf der Marienfelder Allee kam es zu folgenden Geschwindigkeitskontrollen:

    * durchschnittliche Berliner Überschreitungsrate

Die Marienfelder Allee liegt damit in Bezug auf die Geschwindigkeitsüberschreitungsraten unterhalb des Berliner Durchschnitts.

3.      Im Zeitraum vom 01.01.2005 bis 31.12.2007 wurden auf der Marienfelder Allee

zwischen der Stadtgrenze und dem Baußnernweg keine Rotlichtverstöße festgestellt.

Für die Errichtung einer stationären Überwachungsanlage sind besondere Kriterien zu beachten. Die Maßstäbe zur Errichtung einer derartigen Anlage richten sich nach dem

·         ermittelten Geschwindigkeitsüberschreitungsraten,

·         der Verkehrsunfallanalyseauswertung,

·         einer Gefährdungsanalyse hinsichtlich besonders gefährdeter Verkehrsteilnehmer wie Kinder oder Senioren.

Im Ergebnis vermag der Polizeipräsident in Berlin derzeit diese Voraussetzungen in der Marienfelder Allee/Stadtgrenze nicht zu erkennen.