Tagesordnung - 50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 23.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort: Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Offizielle Infotafel Kiezaustausch in der Nachbarschaft  
Enthält Anlagen
1950/XX  
Ö 1.2  
Asbest und Corona  
Enthält Anlagen
1952/XX  
Ö 1.3  
Pop-Up-Radweg Hermannstraße  
Enthält Anlagen
1953/XX  
Ö 1.4  
Äußerungen von Herrn Falco Liecke bezüglich der Kiezkneipe Syndikat im August 2020  
Enthält Anlagen
1993/XX  
Ö 1.5  
Neubauprojekt "Rix" und Neuköllner Modell  
Enthält Anlagen
1954/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 3.2  
Einspruch gegen die Ordnungsmaßnahme gemäß § 56 GO Neukölln      
Ö 4     Entschließungen      
Ö 4.1  
Kein Platz für Brandstifter – Geisel zur Räson rufen!  
Enthält Anlagen
1977/XX  
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2021, Neueinteilung der Wahlkreise  
Enthält Anlagen
1923/XX  
Ö 5.2  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als ordentliches, beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1949/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Berufung eines stellvertretenden, beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeaussschuss  
Enthält Anlagen
1957/XX  
Ö 6.2  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet „Gropiusstadt“ im Bezirk Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
1958/XX  
Ö 6.3  
Abberufung von ehrenamtlichen Sozialpfleger(n)innen  
Enthält Anlagen
1955/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Wahl      
Ö 7.1  
Wahl von ehrenamtlichen Sozialpfleger(n)innen  
Enthält Anlagen
1956/XX  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Computerspende für die Jugendarbeit in Neukölln?  
Enthält Anlagen
1978/XX  
Ö 8.2  
Orientierungslos in der Haushaltssituation?  
Enthält Anlagen
1979/XX  
Ö 8.3  
Wohnungsnutzung Weisestraße über dem bisherigen Syndikat  
Enthält Anlagen
1980/XX  
Ö 8.4  
Bänke und Tische vorm Späti  
Enthält Anlagen
1981/XX  
Ö 8.5  
Mehr Drogentote im Bezirk?  
Enthält Anlagen
1992/XX  
Ö 8.6  
Wartezeiten bei Pflegeantragsbearbeitung  
Enthält Anlagen
1982/XX  
Ö 8.7  
Carl-Legien-Schulgarten: BVV-Beschlüsse von Schulstadträtin ignoriert?  
Enthält Anlagen
1983/XX  
Ö 8.8  
Internetzugang in Geflüchtetenunterkünften in Neukölln  
Enthält Anlagen
1984/XX  
Ö 8.9  
Busspur in der Hermannstraße  
Enthält Anlagen
1985/XX  
Ö 8.10  
Berlin Pass  
Enthält Anlagen
1986/XX  
Ö 8.11  
BVG-Bushaltebuchten in Rudow  
Enthält Anlagen
1987/XX  
Ö 8.12  
Abrissarbeiten auf dem Gelände des ehemaligen BLUB  
Enthält Anlagen
1988/XX  
Ö 8.13  
Abstellplätze für E-Scooter  
Enthält Anlagen
1989/XX  
Ö 8.14  
Baustelle Karl-Marx-Straße  
Enthält Anlagen
1990/XX  
Ö 8.15  
Wie temporär ist ein temporärer Fahrradweg?  
Enthält Anlagen
1991/XX  
Ö 9     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 9.1  
Verlässliche Verwaltung für die Anwohner der Krugpfuhlsiedlung  
Enthält Anlagen
1426/XX  
Ö 9.2  
Seniorenfreizeitstätte Rudow  
Enthält Anlagen
1477/XX  
Ö 9.3  
Türkischen Konsulatsunterricht schnellstmöglich beenden  
Enthält Anlagen
1531/XX  
Ö 9.4  
Umbenennung Haltestelle Jugendheim  
Enthält Anlagen
1582/XX  
Ö 9.5  
Defekter Notwasserbrunnen Geygerstraße  
Enthält Anlagen
1643/XX  
Ö 9.6  
Verkehrsspiegel Köpenicker Str. / Kanalstr. / August-Fröhlich-Straße  
Enthält Anlagen
1697/XX  
Ö 9.7  
Laubbeseitigung in Grünanlagen  
Enthält Anlagen
1698/XX  
Ö 9.8  
Rekommunalisierung der Schulreinigung in Neukölln  
Enthält Anlagen
1699/XX  
Ö 9.9  
Flächen- und ressourcensparendes Bauen  
Enthält Anlagen
1701/XX  
Ö 9.10  
Stärkung der Position des/der Integrations-/Migrationsbeauftragten in Neukölln  
Enthält Anlagen
1707/XX  
Ö 9.11  
Unterstützung von Gastronomie in Corona-Zeiten  
Enthält Anlagen
1796/XX  
Ö 9.12  
Syndikat-Räumung verhindern!  
Enthält Anlagen
1859/XX  
Ö 9.13  
Tempo 30 in der Hermannstraße  
Enthält Anlagen
1848/XX  
Ö 9.14  
Änderung der Geschäftsordnung I - Fraktionssitzungen und Ausschusssitzungen im Pandemiefall
Enthält Anlagen
1748/XX  
Ö 9.15  
Ältestenratssitzungen während der BVV
Enthält Anlagen
1857/XX  
Ö 9.16  
Zwischenbericht der BAO Fokus des LKA Berlin veröffentlichen  
Enthält Anlagen
1708/XX  
Ö 9.17  
Ampelanlage Neudecker Weg Ecke August-Fröhlich Straße  
Enthält Anlagen
1441/XX  
Ö 9.18  
Instandsetzung Notwasserbrunnen  
Enthält Anlagen
1737/XX  
Ö 9.19  
Erinnerung an Buckower Felder in Straßennamen bewahren
Enthält Anlagen
1425/XX  
Ö 9.20  
Ordnungsamtmitarbeiter und Objektschutzmitarbeiter – Nur noch zu zweit auf Streife  
Enthält Anlagen
1581/XX  
Ö 9.21  
Ballungsraumzulage
Enthält Anlagen
1696/XX  
Ö 9.22  
Hinweisschild für die Donaustraße 89
Enthält Anlagen
1591/XX  
Ö 9.23  
Corona-Infos für Mieter*innen auf die Bezirksamtswebsite stellen  
Enthält Anlagen
1766/XX  
Ö 9.24  
Sachleistungen statt Taschengeld  
Enthält Anlagen
1777/XX  
Ö 9.25  
DraußenStadt auch in Neukölln  
Enthält Anlagen
1839/XX  
Ö 9.26  
Leitfaden Umgang historische Bausubstanz Krugpfuhlsiedlung erstellen  
Enthält Anlagen
1580/XX  
Ö 9.27  
Personalverstärkung für das Neuköllner Grünflächenamt  
Enthält Anlagen
1423/XX  
Ö 9.28  
Hinweisschilder an den Eingängen zur Hasenheide erneuern  
Enthält Anlagen
1751/XX  
Ö 9.29  
Glas-Recycling für alle ermöglichen!  
Enthält Anlagen
1692/XX  
Ö 9.30  
Wissenschaftliche Überprüfung potenzieller Eidechsenhabitate in Neukölln  
Enthält Anlagen
1585/XX  
Ö 9.31  
Lastenfahrrädern auf den Recyclinghöfen den Vorzug gewähren  
Enthält Anlagen
1769/XX  
Ö 9.32  
Abschaffung des Fahrverbotes für Dieselfahrzeuge und Lastwagen bis einschließlich Abgasnorm 5  
Enthält Anlagen
1770/XX  
Ö 9.33  
Beteiligungsverfahren  
Enthält Anlagen
1700/XX  
Ö 9.34  
Aus COVID19 lernen - Schule und Kultur widerstandsfähiger gegen Pandemiefälle machen!
Enthält Anlagen
1747/XX  
Ö 9.35  
Schulöffnung in Corona-Zeiten  
Enthält Anlagen
1760/XX  
Ö 9.36  
Kein Kind bleibt zurück!  
Enthält Anlagen
1763/XX  
Ö 9.37  
Öffnung der Schulhöfe während der Pandemie  
Enthält Anlagen
1795/XX  
Ö 9.38  
Regelmäßige Informationen zur Corona-Pandemie durch den Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
1768/XX  
Ö 9.39  
Masken- und Desinfektionspflicht im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1740/XX  
Ö 9.40  
Wohnungs- und Sozialamt personell stärken  
Enthält Anlagen
1762/XX  
Ö 9.41  
Ermittlungsgruppe Rechtsextremismus  
Enthält Anlagen
1739/XX  
Ö 9.42  
Jahresbericht linksextreme Aktivitäten in Neukölln  
Enthält Anlagen
1738/XX  
Ö 9.43  
Bündnis Neukölln  
Enthält Anlagen
1774/XX  
Ö 9.44  
Baustelleninformationsschilder  
Enthält Anlagen
1702/XX  
Ö 9.45  
Kurzes Ende der Nansenstraße  
Enthält Anlagen
1764/XX  
Ö 9.46  
Radschnellverbindung „Y-Trasse“ für Neuköllner*innen zugänglich machen, Anbindung an lokale Radverkehre und Ortsteile in Rudow, Gropiusstadt und Britz
Enthält Anlagen
1534/XX  
Ö 9.47  
Haltestellenumbenennung  
Enthält Anlagen
1750/XX  
Ö 9.48  
Coronavirus-Hysterie im Bezirk ausrotten!  
Enthält Anlagen
1802/XX  
Ö 9.49  
Klinikum Neukölln mit Covid-19 Tests ausstatten  
Enthält Anlagen
1806/XX  
Ö 9.50  
Prinzessinnengärten - Vorbild für Friedhofs-Nachnutzung
Enthält Anlagen
1761/XX  
Ö 9.51  
Saalestraße / Ecke Zeitzer Straße  
Enthält Anlagen
1787/XX  
Ö 9.52  
Vorkehrungen zum Einsatz erneuerbarer Energien in Bebauungsplänen treffen  
Enthält Anlagen
1639/XX  
Ö 9.53  
Barrierefreie Dokumente
Enthält Anlagen
1190/XX  
Ö 9.54  
Neutralitätsklausel bei Zuwendungsbescheiden  
Enthält Anlagen
1816/XX  
Ö 9.55  
Unterstützung für die Guttempler
Enthält Anlagen
1691/XX  
Ö 9.56  
Bezirke nach der Corona-Pandemie nicht „kaputtsparen“!  
Enthält Anlagen
1789/XX  
Ö 9.57  
Berlins Versorgung mit Arzneimitteln sichern  
Enthält Anlagen
1767/XX  
Ö 9.58  
Verbindliches Solarausbauziel für Neukölln festlegen
Enthält Anlagen
1705/XX  
Ö 9.59  
Fahrradfreundlicher Arbeitgeber
Enthält Anlagen
1794/XX  
Ö 9.60  
Energiesparende LED-Röhren in den BVV-Saal  
Enthält Anlagen
1804/XX  
Ö 9.61  
Automatische E-Mailbestätigung im BVV-Büro einrichten  
Enthält Anlagen
1808/XX  
Ö 9.62  
Flagge zeigen für eine atomwaffenfreie Welt am 8. Juli: Neukölln wird Teil des „Mayors for Peace“-Netzwerks  
Enthält Anlagen
1851/XX  
Ö 9.63  
Sicherer Schulweg über die Blaschkoallee
Enthält Anlagen
1786/XX  
Ö 9.64  
Straßenschäden Waßmannsdorfer Chaussee  
Enthält Anlagen
1812/XX  
Ö 9.65  
Buschkrugallee am Teltowkanal sicher überqueren  
Enthält Anlagen
1788/XX  
Ö 9.66  
Kreuzung Hermann-/Flughafenstraße für Radverkehr sicherer machen
Enthält Anlagen
1850/XX  
Ö 9.67  
Sperrung Boddinplatz (Umfahrung)
Enthält Anlagen
1856/XX  
Ö 9.68  
Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
1797/XX  
Ö 9.69  
Coronaausbruch Harzer Str.  
Enthält Anlagen
1842/XX  
Ö 9.70  
Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Bezirk  
Enthält Anlagen
1784/XX  
Ö 9.71  
Periculum in mora! - Demokratie durch Links gefährdet  
Enthält Anlagen
1759/XX  
    VORLAGE
   

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Welche Zahlen liegen dem Bezirksamt bzgl. der links motivierten Straftaten gegenüber politisch aktiven Bürgern in Neukölln vor?
  2. Welche Organisationen werden im ideologisch geführten „Kampf gegen Rechts“ vom Bezirksamt gefördert?
  3. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt bisher ergriffen, um die steigende linksextremistische Gefahr in Neukölln zu bannen?
  4. Kann das Bezirksamt gewährleisten, daß die Bürger Neuköllns sich entsprechend ihren politischen Überzeugungen aktiv werden können, ohne von Linksextremisten in Gefahr gebracht zu werden?
   
    02.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.3 - (offen)
   
   
    10.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.46 - vertagt
   

vertagt

   
    24.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.17 - vertagt
   

vertagt

   
    27.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.20 - vertagt
   

vertagt

   
    23.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.71 - vertagt
   

vertagt

   
    03.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.31 - (offen)
   
   
    11.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2 - vertagt
   

vertagt

   
    25.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.14 - beantwortet
   

Beantwortung durch die Abteilung Stadtentwicklung, Soziales und Bürgerdienste vertreten durch Herrn BzStR Biedermann.

 

Redebeiträge: Herr BV Schröter, Frau BV Zielisch, Herr BV Lüdecke

 

Herr BV Schröter wird gemäß § 53 Abs. 2 GO von Herrn Vorsteher Oeverdieck „zur Ordnung“ gerufen.

Ö 9.72  
Stellenwert und Ausstattung der Seniorenvertretung Neukölln  
Enthält Anlagen
1752/XX  
Ö 9.73  
Quarantänebrecher in Neukölln  
Enthält Anlagen
1782/XX  
Ö 9.74  
Neuköllner Verwaltung – interkulturell offen und divers?  
Enthält Anlagen
1843/XX  
Ö 9.75  
Wie weiter mit dem Karstadt am Hermannplatz nach Corona?  
Enthält Anlagen
1844/XX  
Ö 9.76  
Beauftragte für Allerlei, aber Aufgaben des Bezirksamtes werden vernachlässigt  
Enthält Anlagen
1845/XX  
Ö 9.77  
Problemimmobilien im Richard- und Körnerkiez  
Enthält Anlagen
1900/XX  
Ö 9.78  
Neutralitätsgebot bei VHS-Kursen  
Enthält Anlagen
1903/XX  
Ö 9.79  
Aktueller Stand der Schulbauoffensive in Neukölln  
Enthält Anlagen
1902/XX  
Ö 9.80  
Trinkwasserspender für die Grundschule am Fliederbusch
Enthält Anlagen
0062/XX  
Ö 9.81  
Hindenburg von der Berliner Ehrenbürgerliste streichen  
Enthält Anlagen
0176/XX  
Ö 9.82  
Mülleimer am Ausgang U-Bahnhof Britz-Süd zur Parkanlage  
Enthält Anlagen
0258/XX  
Ö 9.83  
Konzept für einen verträglichen Tourismus  
Enthält Anlagen
0303/XX  
Ö 9.84  
Grünfläche Kielingerstraße
Enthält Anlagen
0464/XX  
Ö 9.85  
Blühstreifen, Blühflächen und wohnumfeldnahes Grün
Enthält Anlagen
0469/XX  
Ö 9.86  
Sicherheit im Tierpark Neukölln  
Enthält Anlagen
0528/XX  
Ö 9.87  
Bäume in Neukölln nachpflanzen  
Enthält Anlagen
0613/XX  
Ö 9.88  
Fairen Einkauf für die Verwaltungen erleichtern  
Enthält Anlagen
0808/XX  
Ö 9.89  
Bushaltestelle Kielingerstraße nicht schön wie wir?  
Enthält Anlagen
0852/XX  
Ö 9.90  
Brände vermeiden - Hausmeister- u. soziale Dienste sicherstellen  
Enthält Anlagen
0858/XX  
Ö 9.91  
Gedenkstein auf dem Garnisonsfriedhof  
Enthält Anlagen
0910/XX  
Ö 9.92  
Neuköllner Kinder- und Jugendparlament  
Enthält Anlagen
1061/XX  
Ö 9.93  
Langzeiterwerbslose nicht vorzeitig in Rente schicken
Enthält Anlagen
1084/XIX  
Ö 9.94  
Keine Zuwendungskürzungen für To Spiti und Al Muntada  
Enthält Anlagen
1178/XX  
Ö 9.95  
Ausweitung der Öffnungszeiten des Drogenkonsumraumes  
Enthält Anlagen
1224/XX  
Ö 9.96  
Werbeflächen für Sozial- und Kultureinrichtungen in Neukölln  
Enthält Anlagen
1327/XX  
Ö 9.97  
Beleuchtung für Blueberry Inn-Umgebung nicht vergessen  
Enthält Anlagen
1328/XX  
Ö 9.98  
Ordentliche Bezahlung unterstützen – Armut entgegenwirken  
Enthält Anlagen
1374/XX  
Ö 9.99  
Informationen über Organspende in Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
1443/XX  
Ö 9.100  
Stadtteilbibliotheken sollen einen Namen erhalten
Enthält Anlagen
1476/XX  
Ö 9.101  
Inklusion als Ziele der Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
1525/XX  
Ö 9.102  
Menschen in Alt-Britz nicht alt aussehen lassen  
Enthält Anlagen
1590/XX  
Ö 9.103  
Bebauungsplan 8-36 („Siedlung Neue Heimstatt – Grauwackeweg / Muschelkalkweg“)  
Enthält Anlagen
1634/XX  
Ö 9.104  
Veränderungssperre XIV-207b/33 für das Grundstück Rhodeländerweg 190 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Rudow im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-207b  
Enthält Anlagen
1635/XX  
Ö 9.105  
75 Jahre Befreiung vom Faschismus angemessen in Neukölln gedenken  
Enthält Anlagen
1703/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Alternativen für Laubbläser  
Enthält Anlagen
1807/XX  
Ö 10.2  
Inklusion auf Spielplätzen!  
Enthält Anlagen
1811/XX  
Ö 10.3  
Handeln gegen das Bienensterben und Insektensterben – Grünflächen mit Insektenhotels ausstatten  
Enthält Anlagen
1852/XX  
Ö 10.4  
Potenzialanalyse für mehr Grün in Nordneukölln  
Enthält Anlagen
1791/XX  
Ö 10.5  
MUF-Neubau stoppen  
Enthält Anlagen
1809/XX  
Ö 10.6  
Berlinovo Zweckentfremdung?  
Enthält Anlagen
1792/XX  
Ö 10.7  
Übertragung von Mitteln für Pilotprojekte zum lokalen Grundwassermanagement ins Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
1904/XX  
Ö 10.8  
Neue Brunnengalerie aus bereitgestellten Mitteln bauen  
Enthält Anlagen
1647/XX  
Ö 10.9  
BVV live und archiviert im Internet
Enthält Anlagen
0581/XX  
Ö 10.10  
Sondernutzung öffentlicher Flächen an touristischen Hotspots
Enthält Anlagen
1536/XX  
Ö 10.11  
Erhalt des Restschulgartens der Carl-Legien-Schule durch Denkmalschutz  
Enthält Anlagen
1176/XX  
Ö 10.12  
Geschichtliche Aufarbeitung zum Namensgeber der Woermannkehre  
Enthält Anlagen
1528/XX  
Ö 10.13  
Köpenicker Straße und Prierosser Straße entlasten  
Enthält Anlagen
1849/XX  
Ö 10.14  
Einbahnstraße Prierosser  
Enthält Anlagen
1803/XX  
Ö 10.15  
Parkraumkonzept für Rudow
Enthält Anlagen
1695/XX  
Ö 10.16  
Eichenquast Tempo 30  
Enthält Anlagen
1951/XX  
Ö 10.17  
Bordsteinabsenkung und sichere Querung in der Britzkestraße  
Enthält Anlagen
1799/XX  
Ö 10.18  
Fußgänger-Querungshilfen an Sonnenallee
Enthält Anlagen
1800/XX  
Ö 10.19  
Fahrverbote in der Silbersteinstraße aufheben  
Enthält Anlagen
1805/XX  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Digitalisierung der Jugendarbeit in Neukölln  
Enthält Anlagen
1974/XX  
Ö 11.2  
Umweltgerechtigkeit – Monitoring und Umsetzung in Neukölln  
Enthält Anlagen
1975/XX  
Ö 11.3  
Berufsausbildung in Corona-Zeit  
Enthält Anlagen
1976/XX  
Ö 12     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Kinder- und Jugendarbeit sowie Schule in Buckow ausbauen  
Enthält Anlagen
1959/XX  
Ö 13.2  
Verkehrschaos im Richardkiez auflösen  
Enthält Anlagen
1960/XX  
Ö 13.3  
Ausbildungskapazitäten im Bezirk ausweiten  
Enthält Anlagen
1961/XX  
Ö 13.4  
Gute Arbeit in Neukölln  
Enthält Anlagen
1962/XX  
Ö 13.5  
Änderung der Geschäftsordnung (Entschließung)  
Enthält Anlagen
1963/XX  
Ö 13.6  
Mehr Platz für Kinder in der Delbrückstraße  
Enthält Anlagen
1964/XX  
Ö 13.7  
Änderung der Geschäftsordnung (Vorlagen der/des Vorsteherin/Vorstehers)  
Enthält Anlagen
1965/XX  
Ö 13.8  
Änderung der Geschäftsordnung (Vorlagen des Bezirksamtes)  
Enthält Anlagen
1966/XX  
Ö 13.9  
Internet für Jung und Alt  
Enthält Anlagen
1967/XX  
Ö 13.10  
Kritisches Votum zur Niemetzstraße durch den Bezirk  
Enthält Anlagen
1968/XX  
Ö 13.11  
Stau abbauen!  
Enthält Anlagen
1969/XX  
Ö 13.12  
Grünflächen und Wasserversickerung in der Warthestraße  
Enthält Anlagen
1970/XX  
Ö 13.13  
Radschnellverbindung „Y-Trasse“ für Neuköllner*innen zugänglich machen, Anbindung an lokale Radverkehre und Ortsteile in Rudow, Gropiusstadt und Britz (Rudower Krokusstraße als Fahrradstraße ausweisen)  
Enthält Anlagen
1971/XX  
Ö 13.14  
Kopftuchverbot für Schülerinnen bis einschließlich Klasse 6  
Enthält Anlagen
1972/XX  
Ö 13.15  
Bezirkliche Wochen für Rückkehrer  
Enthält Anlagen
1973/XX  
Ö 14     Mitteilungen      
Ö 14.1  
Halteverbote anpassen  
Enthält Anlagen
1793/XX  
Ö 14.2  
Alkoholwerbung hat nichts vor Kitas und Schulen verloren  
Enthält Anlagen
1706/XX  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
               
 
 

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