AZB für IED-Anlagen

Regionalisierte Aufgabe : Ausgangszustandsbericht für IED*-Anlagen

Logo natürlich mit uns
Bild: Umwelt- und Naturschutzamt Neukölln

Die zuständigkeitsrechtliche Regelung in Bezug auf die fachliche Begleitung bei der Erstellung und die Prüfung von Ausgangszustandsberichten im Sinne des § 10 Absatz 1a des Bundesimmisionsschutzgesetzes in Genehmigungs- und Änderungsgenehmigungsverfahren ist durch die Verordnung zur Änderung von Zuständigkeiten im Bereich des Umweltschutzes vom 11.10.2016 erfolgt und in Kraft getreten. Die Rechtsordnung wurde im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin vom 20.10.2016 (S.821) verkündet. Darin wird dem Bezirk Berlin-Neukölln die fachliche Begleitung bei der Erstellung und die Prüfung von Ausgangszustandsberichten im Sinne des §10 Absatz 1a des Bundesimmissionsgesetzes in Genehmigung- und Änderungsgenehmigungsverfahren als Ordnungsaufgabe zugewiesen.

In enger Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und dem LAGetSi ist das Umwelt- und Naturschutzamt Neukölln für die Durchführung dieser Aufgabe für alle Berliner Bezirke zuständig. Davon betroffen sind bestimmte genehmigungsbedürftige Anlagen. Derzeit sind hiervon ungefähr 100 Berliner Betriebe erfasst.

Eine generelle Anleitung über die Vorgehensweise zur Erstellung eines Ausgangszustands-berichts kann der durch die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Bodenschutz (LABO) in Zusammenarbeit mit der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) und der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (LAI) verfassten “Arbeitshilfe zum Ausgangszustandsbericht für Boden und Grundwasser” entnommen werden. Eine aktuelle Version der “Arbeitshilfe zum Ausgangszustandsbericht für Boden und Grundwasser” (Stand: 16.08.2018) kann unter dem nachfolgenden Link heruntergeladen werden:

(LABO-Deutschland Arbeitshilfe AZB)

Für die zunächst notwendige grundlegende Prüfung und Entscheidung auf Erstellung eines Ausgangszustandsberichtes ist die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zuständig oder im Falle von Kraftwerken das LAGetSi.

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Frau Birgit Brahner, I C 414, bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Tel.: 030 / 9025-2286,
e-mail: Birgit.Brahner@SenUVK.berlin.de
Im Falle des LAGetsi unter e-mail: anlagensicherheit@lagetsi.berlin.de erreichbar.
http://www.berlin.de/lagetsi/technik/anlagen/immissionsschutz/artikel.381152.php

Für nähere Informationen, Genehmigungs- und Überwachungsdaten, Berichtspflichten und Formulare klicken Sie hier.

IED* Industrial Emissions Directive