Wahlamt

Flyer Europawahl
Bild: garybaldy/depositphotos.com ; Uroszunic/depositphotos.com

Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für die Europawahl am 26.05.2019 gesucht!

Wer kann als Wahlhelferin oder Wahlhelfer tätig werden?

Sie können als Wahlhelferin oder Wahlhelfer tätig werden, wenn Sie

- Unionsbürgerin oder Unionsbürger,
- mindestens 18 Jahre alt
- und zum Zeitpunkt der Wahl wahlberechtigt sind.

Der Hauptwohnsitz in Berlin ist nicht erforderlich.

Wie lange dauert die Tätigkeit?

Die Tätigkeit als Wahlhelferin bzw. Wahlhelfer beginnt um 7 Uhr und endet nach der Auszählung der Stimmen. Die Auszählung beginnt nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr und dauert ca. 2 Stunden.

Wird der Einsatz bezahlt?

Die Tätigkeit im Wahlvorstand ist ehrenamtlich. Sie erhalten ein Erfrischungsgeld in Höhe von 50,- EUR. Sofern Sie Freizeitausgleich erhalten, beträgt das Erfrischungsgeld 30,- EUR. Im Briefwahllokal erhalten Sie als Wahlvorstand 35,- EUR, bzw. 25,- EUR bei Zeitausgleich.

Welche Aufgaben haben die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer?

Der Wahlvorstand eines Wahllokals besteht in der Regel aus sieben Personen, die am Wahlsonntag die Stimmenabgabe und Stimmenauszählung sicherstellen. Zu den Aufgaben gehören u.a. die Ausgabe der Stimmzettel, das Auszählen der Stimmen nach Schließung der Wahllokale und die Entscheidung über Beschlussfälle. Besondere Kenntnisse werden nicht vorausgesetzt, alle notwendigen Informationen erhalten die Wahlhelfenden in Schulungen bzw. aus Schulungsmaterialien.

Wie kann ich mich anmelden?

Sollten Sie Interesse an diesem Ehrenamt haben, können Sie sich auf der Seite der Landeswahlleiterin registrieren:

Landeswahlleiterin für Berlin – Bereitschaftserklärung

oder

Sie können sich direkt beim Bezirkswahlamt registrieren lassen. Eine Bereitschaftserklärung für die Europawahl 2019 können Sie unter diesem Text herunterladen und an das Bezirkswahlamt Neukölln versenden.

Bereitschaftserklärung Europawahl 2019

PDF-Dokument (80.0 kB) Dokument: BA Neukölln von Berlin

Auch Obdachlose können wählen

An der Europawahl am 26.05.2019 können auch Personen teilnehmen,
die nicht im Melderegister eingetragen sind. Sie müssen aber die Aufnahme
ins Wählerverzeichnis selbst beantragen. Obdachlose oder – wie
es amtlich heißt – „Personen ohne festen Wohnsitz“ die sich gewöhnlich
in Neukölln aufhalten, können den Antrag ab dem 15.04.2019 persönlich
oder schriftlich im Bezirkswahlamt (Rathaus Neukölln, Briefwahllokal
im Raum A119 im 1. Stock des Altbaus) stellen.
Die Öffnungszeiten des Briefwahllokals sind

  • montags: 8.00 bis 15.00 Uhr
  • dienstags und donnerstags: 11.00 bis 18.00 Uhr
  • mittwochs und freitags: 8.00 bis 13.00 Uhr

Mit dem Antrag (siehe unten) haben die Personen zu erklären, dass sie
zur Wahl zum Europäischen Parlament wahlberechtigt und in keinem
Melderegister verzeichnet sind.
Der Antrag muss bis Freitag, den 03.05.2019, während der Öffnungszeiten
im Bezirkswahlamt gestellt werden oder bis spätestens
05.05.2019 dort eingegangen sein.

Obdachlose - Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis

PDF-Dokument (82.1 kB)

Information an EU-Bürger*innen

Sehr geehrte EU-Bürger*innen,

Am Sonntag, 26. Mai 2019 findet in Deutschland die Europawahl statt.

Wenn Sie als EU-Bürger*in in Deutschland leben und hier wählen möchten,
können Sie sich in das deutsche Wählerverzeichnis eintragen lassen.

Der Antrag muss bis spätestens Sonntag, 05.05.2019 im Bezirkswahlamt eingegangen sein.

Dazu müssen Sie einen „Antrag auf Eintragung im Wählerverzeichnis“ stellen.
Nachfolgend finden Sie das Formular zum Download. (nur in deutsch)

Information in other languages

PDF-Dokument (89.2 kB)

Antrag auf Eintragung im Wählerverzeichnis

PDF-Dokument (732.7 kB)

Elektronischer Briefwahlantrag

Der elektronische Briefwahlantrag ist ein HTML-Formular, welches Sie am Bildschirm ausfüllen und anschließend abschicken können.
Über den folgenden Link werden Sie zum elektronischen Briefwahlantrag weitergeleitet:

Elektronischer Briefwahlantrag

Das Bezirkswahlamt ist zuständig für die Durchführung von Wahlen:

  • zum Berliner Abgeordnetenhaus
  • zur Bezirksverordnetenversammlung von Neukölln
  • zum Deutschen Bundestag
  • zum Europäischen Parlament

und für die Durchführung von:

  • Volksbegehren
  • Volksentscheiden
  • bezirklichen Bürgerbegehren und
  • Bürgerentscheiden

Weitere Aufgaben:

  • Vorbereitung der Schöffenwahlen im Bezirk
  • Informationen über Schiedspersonen
    im Bezirk Neukölln.

Direkte Demokratie in Berlin

Informationen hierzu können Sie der Broschüre „Direkte Demokratie in Berlin” mit Informationen zu Volksinitiative, Volksbegehren, Volksentscheid, Mitwirkung der Einwohnerschaft, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid entnehmen. Herausgegeben von: Die Landesabstimmungsleiterin für Berlin in Zusammenarbeit mit der Landeszentrale für politische Bildungsarbeit Berlin und der Senatsverwaltung für Inneres und Sport Berlin

PDF-Dokument - Stand: 2011

Wichtige Hinweise zur Datenerhebung

Ab 25. Mai 2018 gilt auch in Deutschland die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union (EU). Die Datenschutz-Grundverordnung ist eine Verordnung der Europäischen Union, mit der die Regeln zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch private Unternehmen und öffentliche Stellen EU-weit geregelt werden. Nähere Hinweise zur Datenerhebung nach Art. 13 DGSVO erhalten Sie hier als Download.

DSGVO Information für Wahlberechtigte

PDF-Dokument (301.1 kB) - Stand: August 2018 Dokument: BA Neukölln, Bezirkswahlamt

DSGVO Information für Wahlhelfende

PDF-Dokument (278.3 kB) - Stand: August 2018 Dokument: BA Neukölln, Bezirkswahlamt

Schiedspersonen in Neukölln

Link zu: Schiedspersonen in Neukölln
Handschlag zwei Menschen
Bild: fotomek - Fotolia.com

Informationen über das Schiedsamt: Weitere Informationen

Wahlergebnisse

Auf der Homepage der Landeswahlleiter/in finden Sie alle Wahlergebnisse der letzten Wahlen in Berlin, z.B.:

  • zur 19. Wahl des Deutschen Bundestages am 24. September 2017
  • zu den Wahlen zum Abgeordnetenhaus Berlin und der Bezirksverordnetenversammlungen am 18. September 2016
  • zur Wahl zum Europäischen Parlament am 25. Mai 2014 und
  • zu den vergangenen Volksentscheiden (zuletzt am 24. September 2017)