Beschlüsse 2021
Freigegebene Beschlüsse aus der 8. Bezirksamtssitzung vom 21.12.2021
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Kenntnisnahme haushaltstechnischer Anpassungen des Zahlenteils zum Haushaltsplanentwurf 2022/2023 vom 07. September 2021 (Schiebeliste-T-)
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Abschluss der Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung und Weiterentwicklung der Sozialen Wohnhilfen
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Bebauungsplan XIV-169 („Silbersteinstraße / Mariendorfer Weg“) – Einstellung des Bebauungsplanverfahrens -
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Temporäre Maßnahmen zur Sicherstellung des Gastronomiebetriebes unter den Vorgaben zur Eindämmung des SARS-CoV-2 Virus (Verlängerung des Bezirksamtsbeschlusses Nr. 32/21 vom 16.02.2021)“
Freigegebene Beschlüsse aus der 7. Bezirksamtssitzung vom 14.12.2021
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Pandemiebedingte Mehraufwendungen bei den Ausgaben für Wahlen beim Titel 3500 – 54057
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Bebauungsplan 8-57 B („Wildmeisterdamm / Hasenhegerweg“)
- Einstellung des Bebauungsplanverfahrens -
Freigegebene Beschlüsse aus der 6. Bezirksamtssitzung vom 07.12.2021
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Pandemiebedingte Mehraufwendungen bei den Bewirtschaftungsausgaben 3306-51701
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Beschluss über die Anpassung des Zahlenteils zum Haushaltspla-nentwurf 2022/2023 vom 07. September 2021 (Schiebeliste-B)
Freigegebene Beschlüsse aus der 5. Bezirksamtssitzung vom 30.11.2021
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Erhöhung der Investitionssumme für die Beschaffung einer Software für das Gebäudemanagement im BA Neukölln (3306-81230) von 500.000 € um 474.000 € auf 974.000 €, Änderung der Ansätze im Vergleich zum In-vestitionsprogramm, Teilung der Maßnahme in 2 Module und Ausfinanzierung der Folgekosten
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Obsoleszenzfeststellung hinsichtlich der Art der baulichen Nutzung im Baunutzungsplan – reines Arbeitsgebiet Sachstand zum Coronavirus
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Wirtschaftsplan Parkraumbewirtschaftung für die Jahre 2022/2023
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Pandemiebedingte Mehrausgaben für den Dienstleistungsvertrag mit dem Beratungszentrum Hygiene – Bezug auf den BA Beschluss 264/21 vom 05. Oktober 2021
Freigegebene Beschlüsse aus der 4. Bezirksamtssitzung vom 23.11.2021
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Abberufung von ehrenamtlichen Sozialpflegerinnen bzw. Sozialpflegern
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Wahl von ehrenamtlichen Sozialpflegerinnen bzw. Sozialpflegern
Freigegebene Beschlüsse aus der 3. Bezirksamtssitzung vom 16.11.2021
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„Waßmannsdorfer Chaussee“ – Planinhaltsänderung -
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Bebauungsplanentwürfe XIV-256-2, XIV-256-3
„Mohriner Allee / Am Kienpfuhl“
- Geltungsbereichsänderung –
- Planinhaltsänderung (XIV-256-2) - -
Bebauungsplan XIV-112b („Anna-Nemitz-Weg“) - Einstellung des Bebauungsplanverfahrens –
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Bebauungsplan XIV-120 („Sollmannweg“)
- Einstellung des Bebauungsplanverfahrens - -
Heldenprämie für ALLE Held*innen
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Schulgarten Carl-Legien Schule
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Skulptur für Stadtteilbibliothek
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Zwischennutzung des ehemaligen Schulgartens der Carl-Legien-Schule
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Stadtteilbibliotheken sollen einen Namen erhalten
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Aus COVID19 lernen – Schule und Kultur widerstandsfähiger gegen Pandemiefälle machen!
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Schulöffnung in Corona-Zeiten
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Bestandsaufnahme im ehemaligen Schulgarten der Carl-Legien-Schule
Freigegebene Beschlüsse aus der 1. Bezirksamtssitzung vom 04.11.2021
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Geschäftsbereiche unter den Mitgliedern des Bezirksamtes Neukölln
Freigegebene Beschlüsse aus der 13. Bezirksamtssitzung vom 20.04.2021
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Bebauungsplanentwurf XIV-286b
(„Emmauskirchhof – Ost““)- Einstellung des Bebauungsplanverfahrens -
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Bebauungsplan 8-102
(„Ehemaliger NME-Bahnhof Rudow“)- Einleitung des Bebauungsplanverfahrens –
Freigegebene Beschlüsse aus der 12. Bezirksamtssitzung vom 30.03.2021
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Vorkauf im Kauffall Heimstaden wahrnehmen
Freigegebene Beschlüsse aus der 4. Bezirksamtssitzung vom 02.02.2021
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Lesbarkeit der Anhörungen zum Milieuschutz
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Unterstützung für die Guttempler
Freigegebene Beschlüsse aus der 3. Bezirksamtssitzung vom 26.01.2021
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Qualitätssicherung der Ausbildung im Bezirksamt Neukölln
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Beleuchtung am U- und S-Bahnhof Neukölln
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Mehr Photovoltaikanlagen für Neuköllner Gebäude in öffentlicher Hand
Freigegebene Beschlüsse aus der 1. Bezirksamtssitzung vom 12.01.2021
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Anmeldung zum Investitionsprogramm für die Jahre 2021 bis 2025
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Verlängerung der Veränderungssperre XIV-185db/32 für das Grundstück Rungiusstraße 9 im Bezirk Neukölln im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-185db
Bezirksamt Neukölln
- Tel.: +49 30 90239 0
- Fax: +49 30 90239 3740
- E-Mail an die Zentrale Poststelle des Bezirksamtes Neukölln