Drucksache - 1647/XX  

 
 
Betreff: Neue Brunnengalerie aus bereitgestellten Mitteln bauen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUHaushWiVerwGleich
Verfasser:Schenk, OlafMorsbach, Michael
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
22.01.2020 
43. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung Ausschussberatung
10.02.2020 
36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung vertagt   
09.03.2020 
37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung vertagt   
10.08.2020 
41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung vertagt   
02.09.2020 
42. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Beschluss
23.09.2020 
50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
03.11.2020 
51. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin (offen)     
11.11.2020 
Fortsetzung der 51. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
25.11.2020 
52. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin (offen)     
02.12.2020 
Fortsetzung der 52. öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
20.01.2021 
53. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
27.01.2021 
54. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag
Überweisung HWVG
Ausschuss vertagt 1
Ausschuss vertagt 2
Ausschuss Beschluss
Beschlussempfehlung vertagt 1
Beschlussempfehlung vertagt 2
Beschlussempfehlung vertagt 3
Beschlussempfehlung vertagt 4
Beschluss

Der Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt möge sich gegenüber dem Senat stark machen, die im Haushalt eingestellten Mittel zur Behebung bzw. Verhinderung von Grundwasserschäden für alle Anwohner des Blumenviertels einzusetzen und nicht bloßr Einzelmaßnahmen zu verwenden. Es wird eine zentrale Grundwasserregulierung sichergestellt. Die im Haushaltsplan vorgesehenen Mittel werden zur Finanzierung einer neuen Grundwasserhebeanlage eingesetzt. Im Rahmen eines Förderprogramms wird geprüft, inwieweit das abgepumpte Grundwasser zur Wärmegewinnung genutzt werden kann (Beispiel Hoyerswerda Lessing-Gymnasium).

 
 

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