Tagesordnung - 52. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 52. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 25.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort: Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Paster-Behrensstr.63  
Enthält Anlagen
2052/XX  
Ö 1.2  
Bürgerbeteiligung  
Enthält Anlagen
2053/XX  
Ö 1.3  
Immobilienbestände von Albert und Victoria Immo in Neukölln  
Enthält Anlagen
2078/XX  
Ö 1.4  
Albert-Einstein-Gymnasium: Baumaßnahme: Aufstellung Container; Abriss MURR;Vorbereiten, Aufstellung HoMEBs  
Enthält Anlagen
2079/XX  
Ö 1.5  
Verzögerung der Baumaßnahmen am Albert-Einstein-Gymnasium seit >7 Jahren  
Enthält Anlagen
2080/XX  
Ö 1.6  
Albert-Einstein-Gymnasium: Verzögerung dringend notwendiger Baumaßnahmen  
Enthält Anlagen
2081/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4  
Entschließungen      
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierter im Integrationsausschuss  
Enthält Anlagen
2054/XX  
Ö 5.2  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretende Bürgerdeputierte im Integrationsausschuss  
Enthält Anlagen
2055/XX  
Ö 5.3  
Migrationsbeirat unterstützt die Beschlussempfehlung "Keine Zuwendungskürzungen für EU-Projekte in Neukölln"  
Enthält Anlagen
2096/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Neukölln für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
2057/XX  
Ö 6.2  
Abberufung von ehrenamtlichen Sozialpfleger(n)innen  
Enthält Anlagen
2076/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Wahl      
Ö 7.1  
Wahl einer Schiedsfrau / eines Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk 5  
Enthält Anlagen
2075/XX  
Ö 7.2  
Wahl von ehrenamtlichen Sozialpfleger(n)innen  
Enthält Anlagen
2077/XX  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Klimaresiliente Hasenheide  
Enthält Anlagen
2083/XX  
Ö 8.2  
Finanzierung „Aufbruch Neukölln“ ab 2021  
Enthält Anlagen
2084/XX  
Ö 8.3  
Paketbusse zur Entlastung des Weihnachtsversandgeschäfts  
Enthält Anlagen
2085/XX  
Ö 8.4  
Heimstaden-Mieterschaft außerhalb von Milieuschutzgebieten?  
Enthält Anlagen
2086/XX  
Ö 8.5  
Todesfall durch Legionellen im Trinkwasser Harzer Straße 6  
Enthält Anlagen
2094/XX  
Ö 8.6  
Ausschluss von Kindheitspädagoginnen von Leitungspositionen  
Enthält Anlagen
2087/XX  
Ö 8.7  
Umrüstung Gaslaternen  
Enthält Anlagen
2088/XX  
Ö 8.8  
Wegfall einer Buslinie im Süden Neuköllns  
Enthält Anlagen
2089/XX  
Ö 8.9  
Sind Möglichkeiten sicherer Beschulung in Neukölln vorhanden?  
Enthält Anlagen
2090/XX  
Ö 8.10  
Mehrausgaben für Tages- und Zwischenreinigung an Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
2091/XX  
Ö 8.11  
Standorte Katastrophenschutz-Leuchttürme  
Enthält Anlagen
2092/XX  
Ö 8.12  
Umsetzung Drs. 1180/XX Aktionsplan zur weiteren Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)  
Enthält Anlagen
2093/XX  
Ö 8.13  
Gültigkeitsbereich und Konsequenzen des Remmoschen "Weltgesetzes"  
Enthält Anlagen
2095/XX  
Ö 9     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 9.1  
Autobahnabfahrt Grenzallee  
Enthält Anlagen
1790/XX  
Ö 9.2  
Temporäre Schließung der „Rixdorfer Schnalle“ für den Autoverkehr  
Enthält Anlagen
1775/XX  
Ö 9.3  
Temporäre Radwege Buckower Damm/Rufacher Weg  
Enthält Anlagen
1776/XX  
Ö 9.4  
Gehwegveränderung Straße Alt-Rudow/ Köpenicker Straße  
Enthält Anlagen
1917/XX  
Ö 9.5  
Öko-Logisches Grünflächenmanagement
Enthält Anlagen
1183/XX  
Ö 9.6  
Familien-Service-Büro für Neukölln
Enthält Anlagen
1219/XX  
Ö 9.7  
Weitere(r) Spritzen-Automat(en) in Neukölln  
Enthält Anlagen
1226/XX  
Ö 9.8  
"Berlkönig" soll auch im Süden regieren
Enthält Anlagen
1648/XX  
Ö 9.9  
Temporärer Radweg auf der südlichen Seite der Blaschkoallee  
Enthält Anlagen
1765/XX  
Ö 9.10  
Temporäre Schließung von Nebenstraßen  
Enthält Anlagen
1773/XX  
Ö 9.11  
Bebauungsplan XIV-287a-1 („Krugpfuhlsiedlung – Hanne Nüte“)  
Enthält Anlagen
1818/XX  
Ö 9.12  
Bebauungsplan XIV-287b-1 („Krugpfuhlsiedlung – Rambowstraße“)  
Enthält Anlagen
1819/XX  
Ö 9.13  
Bebauungsplan XIV-287c-1 („Krugpfuhlsiedlung – Parchimer Allee“)  
Enthält Anlagen
1820/XX  
Ö 9.14  
Periculum in mora! - Demokratie durch Links gefährdet  
Enthält Anlagen
1759/XX  
Ö 9.15  
Beauftragte für Allerlei, aber Aufgaben des Bezirksamtes werden vernachlässigt  
Enthält Anlagen
1845/XX  
Ö 9.16     Neutralitätsklausel bei Zuwendungsbescheiden  
Enthält Anlagen
1816/XX  
Ö 9.17     Verbindliches Solarausbauziel für Neukölln festlegen
Enthält Anlagen
1705/XX  
Ö 9.18     Fahrradfreundlicher Arbeitgeber
Enthält Anlagen
1794/XX  
Ö 9.19     Energiesparende LED-Röhren in den BVV-Saal  
Enthält Anlagen
1804/XX  
Ö 9.20     Automatische E-Mailbestätigung im BVV-Büro einrichten  
Enthält Anlagen
1808/XX  
Ö 9.21     Flagge zeigen für eine atomwaffenfreie Welt am 8. Juli: Neukölln wird Teil des „Mayors for Peace“-Netzwerks  
Enthält Anlagen
1851/XX  
Ö 9.22     Sicherer Schulweg über die Blaschkoallee
Enthält Anlagen
1786/XX  
Ö 9.23     Straßenschäden Waßmannsdorfer Chaussee  
Enthält Anlagen
1812/XX  
Ö 9.24     Buschkrugallee am Teltowkanal sicher überqueren  
Enthält Anlagen
1788/XX  
Ö 9.25     Kreuzung Hermann-/Flughafenstraße für Radverkehr sicherer machen
Enthält Anlagen
1850/XX  
Ö 9.26     Sperrung Boddinplatz (Umfahrung)
Enthält Anlagen
1856/XX  
Ö 9.27     Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
1797/XX  
Ö 9.28     Problemimmobilien im Richard- und Körnerkiez  
Enthält Anlagen
1900/XX  
Ö 9.29     Neutralitätsgebot bei VHS-Kursen  
Enthält Anlagen
1903/XX  
Ö 9.30     Alternativen für Laubbläser  
Enthält Anlagen
1807/XX  
Ö 9.31     Inklusion auf Spielplätzen!  
Enthält Anlagen
1811/XX  
Ö 9.32     Handeln gegen das Bienensterben und Insektensterben – Grünflächen mit Insektenhotels ausstatten  
Enthält Anlagen
1852/XX  
Ö 9.33     Potenzialanalyse für mehr Grün in Nordneukölln  
Enthält Anlagen
1791/XX  
Ö 9.34     MUF-Neubau stoppen  
Enthält Anlagen
1809/XX  
Ö 9.35     Berlinovo Zweckentfremdung?  
Enthält Anlagen
1792/XX  
Ö 9.36     Neue Brunnengalerie aus bereitgestellten Mitteln bauen  
Enthält Anlagen
1647/XX  
Ö 9.37     BVV live und archiviert im Internet
Enthält Anlagen
0581/XX  
Ö 9.38     Sondernutzung öffentlicher Flächen an touristischen Hotspots
Enthält Anlagen
1536/XX  
Ö 9.39     Erhalt des Restschulgartens der Carl-Legien-Schule durch Denkmalschutz  
Enthält Anlagen
1176/XX  
Ö 9.40     Geschichtliche Aufarbeitung zum Namensgeber der Woermannkehre  
Enthält Anlagen
1528/XX  
Ö 9.41     Köpenicker Straße und Prierosser Straße entlasten  
Enthält Anlagen
1849/XX  
Ö 9.42     Einbahnstraße Prierosser  
Enthält Anlagen
1803/XX  
Ö 9.43     Parkraumkonzept für Rudow
Enthält Anlagen
1695/XX  
Ö 9.44     Eichenquast Tempo 30  
Enthält Anlagen
1951/XX  
Ö 9.45     Bordsteinabsenkung und sichere Querung in der Britzkestraße  
Enthält Anlagen
1799/XX  
Ö 9.46     Fußgänger-Querungshilfen an Sonnenallee
Enthält Anlagen
1800/XX  
Ö 9.47     Fahrverbote in der Silbersteinstraße aufheben  
Enthält Anlagen
1805/XX  
Ö 9.48     Digitalisierung der Jugendarbeit in Neukölln  
Enthält Anlagen
1974/XX  
Ö 9.49     Umweltgerechtigkeit – Monitoring und Umsetzung in Neukölln  
Enthält Anlagen
1975/XX  
Ö 9.50     Zero-emissions-Sportfelder und -hallen  
Enthält Anlagen
1646/XX  
Ö 9.51     Fachkonferenz im Kinder- und Jugendbereich „Pandemie gemeinsam meistern“
Enthält Anlagen
1921/XX  
Ö 9.52     Mehr Parkbänke am Fennpfuhl  
Enthält Anlagen
1798/XX  
Ö 9.53     Entweder oder! Betreten der Rasenfläche verboten oder nicht?  
Enthält Anlagen
1810/XX  
Ö 9.54     Neuköllner Ehrengrabstätten in besseren Zustand versetzen  
Enthält Anlagen
1927/XX  
Ö 9.55     Jakobsweg in Neukölln ausschildern  
Enthält Anlagen
1931/XX  
Ö 9.56     Partnerschaft mit Boulogne-Billancourt bei Paris vertiefen  
Enthält Anlagen
1592/XX  
Ö 9.57     Fahrradunterbringungskonzept in der Rollberg-Siedlung von Stadt und Land  
Enthält Anlagen
1911/XX  
Ö 9.58     Earth Hour  
Enthält Anlagen
1913/XX  
Ö 9.59     Unterstützung des linksextremistischen Kollektivs „K-Fetisch“ sofort beenden  
Enthält Anlagen
1817/XX  
Ö 9.60     Bewohnerschaft von Problemimmobilien im Richard- und Körnerkiez unterstützen
Enthält Anlagen
1907/XX  
Ö 9.61     Planung für die Umgestaltung des Karl-Marx-Platzes anpassen
Enthält Anlagen
1918/XX  
Ö 9.62     Rücknahme der Reinigungsklasse Prierosser Straße  
Enthält Anlagen
1924/XX  
Ö 9.63     Schulwegsicherung Peter-Petersen-Schule  
Enthält Anlagen
1922/XX  
Ö 9.64     Verlegung Taxistand von der Waltersdorfer Chaussee  
Enthält Anlagen
1919/XX  
Ö 9.65     Pop-up-Radwege für Neukölln
Enthält Anlagen
1772/XX  
Ö 9.66     PopUp-Radweg Blaschkoallee  
Enthält Anlagen
1926/XX  
Ö 9.67     Fahrradstreifen/ Fußgängerstreifen in der Wildenbruchstaße auf dem Bürgersteig ändern!  
Enthält Anlagen
1916/XX  
Ö 9.68     Bürgersteig auf der nördlichen Seite der Blaschkoallee sanieren!
Enthält Anlagen
1910/XX  
Ö 9.69     Gehwegparken im Grüner Weg zulassen  
Enthält Anlagen
1929/XX  
Ö 9.70     Mund-Nasen-Schutzpflicht an Neuköllner Schulen abschaffen  
Enthält Anlagen
1908/XX  
Ö 9.71     Neukölln – Der Platz für Kinderrechte!
Enthält Anlagen
1909/XX  
Ö 9.72     Künstlern Auftritte ermöglichen!  
Enthält Anlagen
1920/XX  
Ö 9.73     Termine in den Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
2030/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Umbenennung der Wissmannstraße  
Enthält Anlagen
2051/XX  
Ö 10.2     Ausbildungskapazitäten im Bezirk ausweiten  
Enthält Anlagen
1961/XX  
Ö 10.3     Arbeit der Neuköllner Gleichstellungsbeauftragten absichern
Enthält Anlagen
1928/XX  
Ö 10.4     Fassadenreinigung für Kinderprojekt Reuterplatz durchführen
Enthält Anlagen
1694/XX  
Ö 10.5     Testvolumen für SARS-CoV-2 massiv ausweiten  
Enthält Anlagen
1814/XX  
Ö 10.6     Öffentlichen Gesundheitsdienst besser auf epidemische Lagen vorbereiten und auch langfristig nach der Pandemie strukturell stärken  
Enthält Anlagen
1853/XX  
Ö 10.7     Intensivbetten für Phantompatienten in einer Phantom-Pandemie  
Enthält Anlagen
1915/XX  
Ö 10.8  
Keine Zuwendungskürzungen für EU-Projekte in Neukölln  
Enthält Anlagen
2056/XX  
Ö 10.9     Bezirkliche Wochen für Rückkehrer  
Enthält Anlagen
1973/XX  
Ö 10.10     Microhubs am Karstadt Hermannplatz  
Enthält Anlagen
2013/XX  
Ö 10.11     Vorkauf im Kauffall Heimstaden wahrnehmen
Enthält Anlagen
2022/XX  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1     Gewaltprävention in Neukölln  
Enthält Anlagen
2058/XX  
Ö 11.2     Klimaschutzbeauftragten  
Enthält Anlagen
2059/XX  
Ö 11.3     Pflegekonzepte für Stillgewässer und deren Umgebung  
Enthält Anlagen
2060/XX  
Ö 11.4     Coronaeindämmungsmaßnahmen und deren Ermächtigungsgrundlage  
Enthält Anlagen
2061/XX  
Ö 12     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 12.1     Ist das Gesundheitsamt Neukölln auf den „Corona-Winter“ vorbereitet?  
Enthält Anlagen
2031/XX  
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Informationen über Beiräte zentralisieren  
Enthält Anlagen
2062/XX  
Ö 13.2  
Sicherheit vor Kita Grashüpferchen  
Enthält Anlagen
2063/XX  
Ö 13.3  
Verbesserung der Barrierefreiheit in Schule und Jugendeinrichtungen  
Enthält Anlagen
2064/XX  
Ö 13.4  
Trasse der Neukölln-Mittenwalder Eisenbahn sichern  
Enthält Anlagen
2065/XX  
Ö 13.5  
Obdachlose im Bezirk nicht vergessen!  
Enthält Anlagen
2066/XX  
Ö 13.6  
Bereitstellung von Sachmitteln für Inklusionskinder  
Enthält Anlagen
2067/XX  
Ö 13.7  
Kostenfreie FFP2-Masken  
Enthält Anlagen
2068/XX  
Ö 13.8  
Fahrrad-Linksabbiegespur auf der Massantebrücke - Radschnellverbindung "Y-Trasse" für Neuköllner*innen zugänglich machen, Anbindung an lokale Radverkehre und Ortsteile in Rudow, Gropiusstadt und Britz (3)  
Enthält Anlagen
2069/XX  
Ö 13.9  
Heldenprämie für ALLE Held*innen  
Enthält Anlagen
2070/XX  
Ö 13.10  
Radspuren auf der Stubenrauchstraße - Radschnellverbindung "Y-Trasse" für Neuköllner*innen zugänglich machen, Anbindung an lokale Radverkehre und Ortsteile in Rudow, Gropiusstadt und Britz (4)  
Enthält Anlagen
2071/XX  
Ö 13.11  
Urban Gardening am Sasarsteig  
Enthält Anlagen
2072/XX  
Ö 13.12  
Kosten der Umbenennung der Wissmannstr. erstatten  
Enthält Anlagen
2073/XX  
Ö 13.13  
Kleinfahrzeuge gehören nicht auf den Gehweg  
Enthält Anlagen
2074/XX  
Ö 14     Mitteilungen      
Ö 14.1  
Neukölln unterstützt das Neubauvorhaben von Karstadt am Hermannplatz!  
Enthält Anlagen
1593/XX  
Ö 14.2     Kostenfreier Eintritt zum "Rixdorfer Weihnachtsmarkt" auf dem Buga-Gelände  
Enthält Anlagen
2012/XX  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1     Verpackungsmüll  
Enthält Anlagen
0977/XX  
               
 
 

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an Tagen der BVV-Sitzungen
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