Drucksache - 1918/XX  

Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

Änderung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, zu prüfen, ob die Planung für die Umgestaltung des Karl-Marx-Platzes darauf ausgerichtet werden kann, dass der gesamte Platz als verkehrsberuhigte Zone ausgewiesen und entsprechend gestaltet wird. An der "Rixdorfer Schnalle" soll ein Modaler Filter den Durchgangsverkehr verhindern. Der Fortbestand des Wochenmarktes, seine Belieferung wie auch die Versorgung der Gewerbebetriebe, die Abfallentsorgung und die Gewährleistung von Rettungseinsätzen sind entsprechend zu berücksichtigen. Die bisherige Planung ist entsprechend zu modifizieren. Das Bezirksamt wird gebeten, den Modalen Filter möglichst zeitnah einzurichten, ggf. temporär.

Ursprung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, die Planung für die Umgestaltung des Karl-Marx-Platzes darauf auszurichten, dass der gesamte Platz als verkehrsberuhigte Zone ausgewiesen und entsprechend gestaltet wird. An der „Rixdorfer Schnalle“ soll ein Modaler Filter den Durchgangsverkehr verhindern. Der Fortbestand des Wochenmarktes, seine Belieferung wie auch die Versorgung der Gewerbebetriebe, die Abfallentsorgung und die Gewährleistung von Rettungseinsätzen sind entsprechend zu berücksichtigen. Die bisherige Planung ist entsprechend zu modifizieren.

-Schlussbericht-

Die sog. Schnalle zwischen dem Karl-Marx-Platz und dem Richardplatz ist seit dem 07.05.2021 für den motorisierten Verkehr geschlossen Das Bezirksamt hat die Gewerbetreibenden rund um den Karl-Marx-Platz informiert und die Maßnahme in Abstimmung mit ihnen und dem Marktbetreiber umgesetzt.

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss der BVV als erledigt an.

Berlin-Neukölln, den 13. Juli 2021

Martin Hikel

Bezirksbürgermeister