Tagesordnung - 49. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 49. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 27.08.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort: Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Nachfrage zu Forderungen  
Enthält Anlagen
1892/XX  
Ö 1.2  
1000 Liter Wasserkanister mit Wasser gefüllt vom Grünflächenamt  
Enthält Anlagen
1893/XX  
Ö 1.3  
Kiezkneipe Syndikat - Weisestr. 56  
Enthält Anlagen
1894/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Entschließungen      
Ö 4.1  
Sonderermittler und Untersuchungsausschuss zu den rechten Anschlägen in Neukölln jetzt einsetzen!  
Enthält Anlagen
1895/XX  
Ö 4.2  
Gastronomie stärken - Gegen Alkoholverbot  
Enthält Anlagen
1896/XX  
Ö 4.3  
Bezirksbürgermeister bleib neutral  
Enthält Anlagen
1897/XX  
Ö 4.4  
Migrantifa ächten – Kniefall verbieten  
Enthält Anlagen
1898/XX  
Ö 4.5  
Neukölln missbilligt Umwandlung der Hagia Sophia  
Enthält Anlagen
1899/XX  
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretendes, beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1891/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2019 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
1885/XX  
Ö 6.2  
Abberufung von ehrenamtlichen Sozialpfleger(n)innen  
Enthält Anlagen
1889/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Wahl      
Ö 7.1  
Wahl von ehrenamtlichen Sozialpfleger(n)innen  
Enthält Anlagen
1890/XX  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Ausbildung für Neukölln sichern  
Enthält Anlagen
1932/XX  
Ö 8.2  
Aktuelle Haushaltssituation  
Enthält Anlagen
1933/XX  
Ö 8.3  
„No Deal“ für Beschäftigte von Karstadt Gropiuspassagen  
Enthält Anlagen
1934/XX  
Ö 8.4  
Information der Bürger*innen zur Gültigkeit des Berlin-Passes bis zum 31.12.2020  
Enthält Anlagen
1935/XX  
Ö 8.5  
Das langsame Sterben der gastronomischen Einrichtungen in Neukölln  
Enthält Anlagen
1936/XX  
Ö 8.6  
Park-Hausmeister*Innen  
Enthält Anlagen
1937/XX  
Ö 8.7  
Zerstörung der Hasenheide durch wilde Corona-Partys  
Enthält Anlagen
1938/XX  
Ö 8.8  
Hissen der Regenbogenflagge unter Ausschluss der Öffentlichkeit?  
Enthält Anlagen
1939/XX  
Ö 8.9  
Übergehung des Migrationsbeirats?  
Enthält Anlagen
1940/XX  
Ö 8.10  
"Algerischer Feuerteufel" ein Serienbrandstifter?  
Enthält Anlagen
1941/XX  
Ö 8.11  
Hasenhegerweg  
Enthält Anlagen
1942/XX  
Ö 8.12  
Schulbetrieb mit Covid-19  
Enthält Anlagen
1943/XX  
Ö 8.13  
Busspur Waltersdorfer Chaussee  
Enthält Anlagen
1944/XX  
Ö 8.14  
Neues Ausbildungsjahr von Corona beeinflusst?  
Enthält Anlagen
1945/XX  
Ö 8.15  
Umsetzung Leitlinien der Bürger*innenbeteiligung  
Enthält Anlagen
1946/XX  
Ö 8.16  
Corona-Fälle bei Jugendlichen  
Enthält Anlagen
1947/XX  
Ö 8.17  
Schächtung zum Opferfest  
Enthält Anlagen
1948/XX  
Ö 9     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 9.1  
Ampelanlage Neudecker Weg Ecke August-Fröhlich Straße  
Enthält Anlagen
1441/XX  
Ö 9.2  
Instandsetzung Notwasserbrunnen  
Enthält Anlagen
1737/XX  
Ö 9.3  
Erinnerung an Buckower Felder in Straßennamen bewahren
Enthält Anlagen
1425/XX  
Ö 9.4  
Ordnungsamtmitarbeiter und Objektschutzmitarbeiter – Nur noch zu zweit auf Streife  
Enthält Anlagen
1581/XX  
Ö 9.5  
Ballungsraumzulage
Enthält Anlagen
1696/XX  
Ö 9.6  
Zwischenbericht der BAO Fokus des LKA Berlin veröffentlichen  
Enthält Anlagen
1708/XX  
Ö 9.7  
Hinweisschild für die Donaustraße 89
Enthält Anlagen
1591/XX  
Ö 9.8  
Corona-Infos für Mieter*innen auf die Bezirksamtswebsite stellen  
Enthält Anlagen
1766/XX  
Ö 9.9  
Sachleistungen statt Taschengeld  
Enthält Anlagen
1777/XX  
Ö 9.10  
Coronaausbruch Harzer Str.  
Enthält Anlagen
1842/XX  
Ö 9.11  
DraußenStadt auch in Neukölln  
Enthält Anlagen
1839/XX  
Ö 9.12  
Verlässliche Verwaltung für die Anwohner der Krugpfuhlsiedlung  
Enthält Anlagen
1426/XX  
Ö 9.13  
Laubbeseitigung in Grünanlagen  
Enthält Anlagen
1698/XX  
Ö 9.14  
Türkischen Konsulatsunterricht schnellstmöglich beenden  
Enthält Anlagen
1531/XX  
Ö 9.15  
Rekommunalisierung der Schulreinigung in Neukölln  
Enthält Anlagen
1699/XX  
Ö 9.16  
Verkehrsspiegel Köpenicker Str. / Kanalstr. / August-Fröhlich-Straße  
Enthält Anlagen
1697/XX  
Ö 9.17  
Stärkung der Position des/der Integrations-/Migrationsbeauftragten in Neukölln  
Enthält Anlagen
1707/XX  
Ö 9.18  
Seniorenfreizeitstätte Rudow  
Enthält Anlagen
1477/XX  
Ö 9.19  
Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Bezirk  
Enthält Anlagen
1784/XX  
Ö 9.20  
Periculum in mora! - Demokratie durch Links gefährdet  
Enthält Anlagen
1759/XX  
Ö 9.21  
Stellenwert und Ausstattung der Seniorenvertretung Neukölln  
Enthält Anlagen
1752/XX  
Ö 9.22  
Quarantänebrecher in Neukölln  
Enthält Anlagen
1782/XX  
Ö 9.23  
Defekter Notwasserbrunnen Geygerstraße  
Enthält Anlagen
1643/XX  
Ö 9.24  
Umbenennung Haltestelle Jugendheim  
Enthält Anlagen
1582/XX  
Ö 9.25  
Flächen- und ressourcensparendes Bauen  
Enthält Anlagen
1701/XX  
Ö 9.26  
Trinkwasserspender für die Grundschule am Fliederbusch
Enthält Anlagen
0062/XX  
Ö 9.27  
Hindenburg von der Berliner Ehrenbürgerliste streichen  
Enthält Anlagen
0176/XX  
Ö 9.28  
Fairen Einkauf für die Verwaltungen erleichtern  
Enthält Anlagen
0808/XX  
Ö 9.29  
Keine Zuwendungskürzungen für To Spiti und Al Muntada  
Enthält Anlagen
1178/XX  
Ö 9.30  
Ausweitung der Öffnungszeiten des Drogenkonsumraumes  
Enthält Anlagen
1224/XX  
Ö 9.31  
Ordentliche Bezahlung unterstützen – Armut entgegenwirken  
Enthält Anlagen
1374/XX  
Ö 9.32  
Inklusion als Ziele der Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
1525/XX  
Ö 9.33  
Bebauungsplan 8-36 („Siedlung Neue Heimstatt – Grauwackeweg / Muschelkalkweg“)  
Enthält Anlagen
1634/XX  
Ö 9.34  
Veränderungssperre XIV-207b/33 für das Grundstück Rhodeländerweg 190 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Rudow im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-207b  
Enthält Anlagen
1635/XX  
Ö 9.35  
Muttersprachlicher Unterricht statt Konsulatsunterricht  
Enthält Anlagen
1841/XX  
Ö 9.36  
Leitfaden Umgang historische Bausubstanz Krugpfuhlsiedlung erstellen  
Enthält Anlagen
1580/XX  
Ö 9.37  
Personalverstärkung für das Neuköllner Grünflächenamt  
Enthält Anlagen
1423/XX  
Ö 9.38  
Hinweisschilder an den Eingängen zur Hasenheide erneuern  
Enthält Anlagen
1751/XX  
Ö 9.39  
Glas-Recycling für alle ermöglichen!  
Enthält Anlagen
1692/XX  
Ö 9.40  
Wissenschaftliche Überprüfung potenzieller Eidechsenhabitate in Neukölln  
Enthält Anlagen
1585/XX  
Ö 9.41  
Lastenfahrrädern auf den Recyclinghöfen den Vorzug gewähren  
Enthält Anlagen
1769/XX  
Ö 9.42  
Abschaffung des Fahrverbotes für Dieselfahrzeuge und Lastwagen bis einschließlich Abgasnorm 5  
Enthält Anlagen
1770/XX  
Ö 9.43  
Beteiligungsverfahren  
Enthält Anlagen
1700/XX  
Ö 9.44  
Aus COVID19 lernen - Schule und Kultur widerstandsfähiger gegen Pandemiefälle machen!
Enthält Anlagen
1747/XX  
Ö 9.45  
Schulöffnung in Corona-Zeiten  
Enthält Anlagen
1760/XX  
Ö 9.46  
Kein Kind bleibt zurück!  
Enthält Anlagen
1763/XX  
Ö 9.47  
Öffnung der Schulhöfe während der Pandemie  
Enthält Anlagen
1795/XX  
Ö 9.48  
Regelmäßige Informationen zur Corona-Pandemie durch den Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
1768/XX  
Ö 9.49  
Masken- und Desinfektionspflicht im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1740/XX  
Ö 9.50  
Wohnungs- und Sozialamt personell stärken  
Enthält Anlagen
1762/XX  
Ö 9.51  
Ermittlungsgruppe Rechtsextremismus  
Enthält Anlagen
1739/XX  
Ö 9.52  
Jahresbericht linksextreme Aktivitäten in Neukölln  
Enthält Anlagen
1738/XX  
Ö 9.53  
Bündnis Neukölln  
Enthält Anlagen
1774/XX  
Ö 9.54  
Baustelleninformationsschilder  
Enthält Anlagen
1702/XX  
Ö 9.55  
Kurzes Ende der Nansenstraße  
Enthält Anlagen
1764/XX  
Ö 9.56  
Radschnellverbindung „Y-Trasse“ für Neuköllner*innen zugänglich machen, Anbindung an lokale Radverkehre und Ortsteile in Rudow, Gropiusstadt und Britz
Enthält Anlagen
1534/XX  
Ö 9.57  
Haltestellenumbenennung  
Enthält Anlagen
1750/XX  
Ö 9.58  
Coronavirus-Hysterie im Bezirk ausrotten!  
Enthält Anlagen
1802/XX  
Ö 9.59  
Klinikum Neukölln mit Covid-19 Tests ausstatten  
Enthält Anlagen
1806/XX  
Ö 9.60  
Prinzessinnengärten - Vorbild für Friedhofs-Nachnutzung
Enthält Anlagen
1761/XX  
Ö 9.61  
Saalestraße / Ecke Zeitzer Straße  
Enthält Anlagen
1787/XX  
Ö 9.62  
Vorkehrungen zum Einsatz erneuerbarer Energien in Bebauungsplänen treffen  
Enthält Anlagen
1639/XX  
Ö 9.63  
Neuköllner Verwaltung – interkulturell offen und divers?  
Enthält Anlagen
1843/XX  
Ö 9.64  
Wie weiter mit dem Karstadt am Hermannplatz nach Corona?  
Enthält Anlagen
1844/XX  
Ö 9.65  
Beauftragte für Allerlei, aber Aufgaben des Bezirksamtes werden vernachlässigt  
Enthält Anlagen
1845/XX  
Ö 9.66  
Tierschutzgerechte Bestandskontrolle der Neuköllner Taubenpopulation  
Enthält Anlagen
1846/XX  
Ö 9.67  
Syndikat wieder vor Räumung  
Enthält Anlagen
1847/XX  
Ö 9.68  
Langzeiterwerbslose nicht vorzeitig in Rente schicken
Enthält Anlagen
1084/XIX  
Ö 9.69  
Mülleimer am Ausgang U-Bahnhof Britz-Süd zur Parkanlage  
Enthält Anlagen
0258/XX  
Ö 9.70  
Grünfläche Kielingerstraße
Enthält Anlagen
0464/XX  
Ö 9.71  
Blühstreifen, Blühflächen und wohnumfeldnahes Grün
Enthält Anlagen
0469/XX  
Ö 9.72  
Sicherheit im Tierpark Neukölln  
Enthält Anlagen
0528/XX  
Ö 9.73  
Bäume in Neukölln nachpflanzen  
Enthält Anlagen
0613/XX  
Ö 9.74  
Bushaltestelle Kielingerstraße nicht schön wie wir?  
Enthält Anlagen
0852/XX  
Ö 9.75  
Brände vermeiden - Hausmeister- u. soziale Dienste sicherstellen  
Enthält Anlagen
0858/XX  
Ö 9.76  
Gedenkstein auf dem Garnisonsfriedhof  
Enthält Anlagen
0910/XX  
Ö 9.77  
Informationen über Organspende in Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
1443/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Barrierefreie Dokumente
Enthält Anlagen
1190/XX  
Ö 10.2  
Neutralitätsklausel bei Zuwendungsbescheiden  
Enthält Anlagen
1816/XX  
Ö 10.3  
Unterstützung für die Guttempler
Enthält Anlagen
1691/XX  
Ö 10.4  
Bezirke nach der Corona-Pandemie nicht „kaputtsparen“!  
Enthält Anlagen
1789/XX  
Ö 10.5  
Berlins Versorgung mit Arzneimitteln sichern  
Enthält Anlagen
1767/XX  
Ö 10.6  
Verbindliches Solarausbauziel für Neukölln festlegen
Enthält Anlagen
1705/XX  
Ö 10.7  
Fahrradfreundlicher Arbeitgeber
Enthält Anlagen
1794/XX  
Ö 10.8  
Energiesparende LED-Röhren in den BVV-Saal  
Enthält Anlagen
1804/XX  
Ö 10.9  
Automatische E-Mailbestätigung im BVV-Büro einrichten  
Enthält Anlagen
1808/XX  
Ö 10.10  
Flagge zeigen für eine atomwaffenfreie Welt am 8. Juli: Neukölln wird Teil des „Mayors for Peace“-Netzwerks  
Enthält Anlagen
1851/XX  
Ö 10.11  
Corona-Schulbeirat in Neukölln  
Enthält Anlagen
1888/XX  
Ö 10.12  
Sicherer Schulweg über die Blaschkoallee
Enthält Anlagen
1786/XX  
Ö 10.13  
Straßenschäden Waßmannsdorfer Chaussee  
Enthält Anlagen
1812/XX  
Ö 10.14  
Buschkrugallee am Teltowkanal sicher überqueren  
Enthält Anlagen
1788/XX  
Ö 10.15  
Tempo 30 in der Hermannstraße  
Enthält Anlagen
1848/XX  
Ö 10.16  
Kreuzung Hermann-/Flughafenstraße für Radverkehr sicherer machen
Enthält Anlagen
1850/XX  
Ö 10.17  
Sperrung Boddinplatz (Umfahrung)
Enthält Anlagen
1856/XX  
Ö 10.18  
Änderung der Geschäftsordnung I - Fraktionssitzungen und Ausschusssitzungen im Pandemiefall
Enthält Anlagen
1748/XX  
Ö 10.19  
Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
1797/XX  
Ö 10.20  
Ältestenratssitzungen während der BVV
Enthält Anlagen
1857/XX  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Problemimmobilien im Richard- und Körnerkiez  
Enthält Anlagen
1900/XX  
Ö 11.2  
Aktueller Stand der Schulbauoffensive in Neukölln  
Enthält Anlagen
1902/XX  
Ö 11.3  
Neutralitätsgebot bei VHS-Kursen  
Enthält Anlagen
1903/XX  
Ö 12     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 12.1  
Mund-Nasen-Schutz für Kinder an Schulen ist Kindeswohlgefährdung  
Enthält Anlagen
1901/XX  
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Übertragung von Mitteln für Pilotprojekte zum lokalen Grundwassermanagement ins Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
1904/XX  
Ö 13.2  
Umweltprüfung durchführen – Ausgleich sichern  
Enthält Anlagen
1905/XX  
Ö 13.3  
Hitzeaktionsplan für Neukölln  
Enthält Anlagen
1906/XX  
Ö 13.4  
Bewohnerschaft von Problemimmobilien im Richard- und Körnerkiez unterstützen  
Enthält Anlagen
1907/XX  
Ö 13.5  
Mund-Nasen-Schutzpflicht an Neuköllner Schulen abschaffen  
Enthält Anlagen
1908/XX  
Ö 13.6  
Neukölln – Der Platz für Kinderrechte!  
Enthält Anlagen
1909/XX  
Ö 13.7  
Bürgersteig auf der nördlichen Seite der Blaschkoallee sanieren!  
Enthält Anlagen
1910/XX  
Ö 13.8  
Fahrradunterbringungskonzept in der Rollberg-Siedlung von Stadt und Land  
Enthält Anlagen
1911/XX  
Ö 13.9  
Mehr Flächengerechtigkeit: „Kiezblocks“ für Neukölln planen und umsetzen  
Enthält Anlagen
1912/XX  
Ö 13.10  
Earth Hour  
Enthält Anlagen
1913/XX  
Ö 13.11  
Ausreichende Leerung von Papierkörben in Grünanlagen sicherstellen  
Enthält Anlagen
1914/XX  
Ö 13.12  
Intensivbetten für Phantompatienten in einer Phantom-Pandemie  
Enthält Anlagen
1915/XX  
Ö 13.13  
Fahrradstreifen/ Fußgängerstreifen in der Wildenbruchstaße auf dem Bürgersteig ändern!  
Enthält Anlagen
1916/XX  
Ö 13.14  
Gehwegveränderung Straße Alt-Rudow/ Köpenicker Straße  
Enthält Anlagen
1917/XX  
Ö 13.15  
Planung für die Umgestaltung des Karl-Marx-Platzes anpassen  
Enthält Anlagen
1918/XX  
Ö 13.16  
Verlegung Taxistand von der Waltersdorfer Chaussee  
Enthält Anlagen
1919/XX  
Ö 13.17  
Künstlern Auftritte ermöglichen!  
Enthält Anlagen
1920/XX  
Ö 13.18  
Fachkonferenz im Kinder- und Jugendbereich „Pandemie gemeinsam meistern“  
Enthält Anlagen
1921/XX  
Ö 13.19  
Schulwegsicherung Peter-Petersen-Schule  
Enthält Anlagen
1922/XX  
Ö 13.20  
Rücknahme der Reinigungsklasse Prierosser Straße  
Enthält Anlagen
1924/XX  
Ö 13.21  
Brunnen auf dem Reuterplatz instandsetzen  
Enthält Anlagen
1925/XX  
Ö 13.22  
PopUp-Radweg Blaschkoallee  
Enthält Anlagen
1926/XX  
Ö 13.23  
Neuköllner Ehrengrabstätten in besseren Zustand versetzen  
Enthält Anlagen
1927/XX  
Ö 13.24  
Arbeit der Neuköllner Gleichstellungsbeauftragten absichern  
Enthält Anlagen
1928/XX  
Ö 13.25  
Gehwegparken im Grüner Weg zulassen  
Enthält Anlagen
1929/XX  
Ö 13.26  
Dauerhafte Schaffung von Videokonferenzräumen  
Enthält Anlagen
1930/XX  
Ö 13.27  
Jakobsweg in Neukölln ausschildern  
Enthält Anlagen
1931/XX  
Ö 14     Mitteilungen      
Ö 14.1  
Unterstützung von Gastronomie in Corona-Zeiten  
Enthält Anlagen
1796/XX  
Ö 14.2  
Syndikat-Räumung verhindern!  
Enthält Anlagen
1859/XX  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Stadtteilbibliotheken sollen einen Namen erhalten
Enthält Anlagen
1476/XX  
Ö 15.2  
Konzept für einen verträglichen Tourismus  
Enthält Anlagen
0303/XX  
Ö 15.3  
Neuköllner Kinder- und Jugendparlament  
Enthält Anlagen
1061/XX  
Ö 15.4  
Werbeflächen für Sozial- und Kultureinrichtungen in Neukölln  
Enthält Anlagen
1327/XX  
Ö 15.5  
Beleuchtung für Blueberry Inn-Umgebung nicht vergessen  
Enthält Anlagen
1328/XX  
Ö 15.6  
Menschen in Alt-Britz nicht alt aussehen lassen  
Enthält Anlagen
1590/XX  
Ö 15.7  
75 Jahre Befreiung vom Faschismus angemessen in Neukölln gedenken  
Enthält Anlagen
1703/XX  
               
 
 

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