Tagesordnung - 53. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 53. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 20.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Instandhaltung des Hermmanplatzes  
Enthält Anlagen
2097/XX  
Ö 1.2  
Umsetzung des Beschlusses zur Rekommunalisierung der Schulreinigung  
Enthält Anlagen
2098/XX  
Ö 2     Mündliche Anfragen      
Ö 2.1  
Wohnungsbaupotentiale nutzbar gemacht?  
Enthält Anlagen
2131/XX  
Ö 2.2  
Honorarmittel aus Bonus-Programm und Berlin-Challenge  
Enthält Anlagen
2132/XX  
Ö 2.3  
Impfungen in Neuköllner Pflegeeinrichtungen  
Enthält Anlagen
2133/XX  
Ö 2.4  
Tod von Obdachlosen verhindern  
Enthält Anlagen
2134/XX  
Ö 2.5  
Schutz der Risikogruppen in Pflege-und Senioreneinrichtungen konsequent umsetzen  
Enthält Anlagen
2135/XX  
Ö 2.6  
Mehr Informationen über Grundsicherung und Grundrente  
Enthält Anlagen
2136/XX  
Ö 2.7  
Sicher einkaufen in der Pandemie  
Enthält Anlagen
2137/XX  
Ö 2.8  
Reduzierung der Briefkastenleerungen  
Enthält Anlagen
2138/XX  
Ö 2.9  
Gewalt gegen Kinder und Jugendliche  
Enthält Anlagen
2139/XX  
Ö 2.10  
Christliche Leitkultur statt Islamisierung  
Enthält Anlagen
2140/XX  
Ö 2.11  
Auftreten von Virusmutationen  
Enthält Anlagen
2141/XX  
Ö 2.12  
Wirksame Maßnahmen zum Schutz der Risikogruppen statt sinnlosen Aktivismus  
Enthält Anlagen
2142/XX  
Ö 2.13  
Homeoffice beim Bezirksamt  
Enthält Anlagen
2143/XX  
Ö 3     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen - Mitteilungen      
Ö 3.1  
Kostenfreier Eintritt zum "Rixdorfer Weihnachtsmarkt" auf dem Buga-Gelände  
Enthält Anlagen
2012/XX  
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1  
Mehr Grün für die Hermannstraße  
Enthält Anlagen
1704/XX  
Ö 4.2  
Zukunft für Gabenzäune  
Enthält Anlagen
1855/XX  
Ö 4.3  
Dauerhafte Schaffung von Videokonferenzräumen  
Enthält Anlagen
1930/XX  
Ö 4.4  
Kritisches Votum zur Niemetzstraße durch den Bezirk  
Enthält Anlagen
1968/XX  
Ö 4.5  
Stau abbauen!  
Enthält Anlagen
1969/XX  
Ö 4.6  
Maskenpflicht nach Aufkommen der zu Fuß Gehenden  
Enthält Anlagen
2009/XX  
Ö 4.7  
Richtung der Einbahnstraße in der Teterower Straße umdrehen  
Enthält Anlagen
2011/XX  
Ö 5     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen - Vorlagen zur Kenntnisnahme ZB/SB      
Ö 5.1  
Verpackungsmüll  
Enthält Anlagen
0977/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Kostenfreiheit für die Nachfahren der Opfer des Nationalsozialismus bei der Verlegung der Stolpersteine in Neukölln
Enthält Anlagen
0221/XX  
Ö 6.2  
Stolpersteine – zerstörte Gedenkorte in Neukölln wiederherstellen  
Enthält Anlagen
0387/XX  
Ö 6.3  
Zwischenbericht der BAO Fokus des LKA Berlin veröffentlichen  
Enthält Anlagen
1708/XX  
Ö 7     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen - Große Anfragen      
Ö 7.1  
Digitalisierung der Jugendarbeit in Neukölln  
Enthält Anlagen
1974/XX  
Ö 7.2  
Umweltgerechtigkeit – Monitoring und Umsetzung in Neukölln  
Enthält Anlagen
1975/XX  
Ö 7.3  
Termine in den Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
2030/XX  
Ö 7.4  
Gewaltprävention in Neukölln  
Enthält Anlagen
2058/XX  
Ö 7.5  
Klimaschutzbeauftragten  
Enthält Anlagen
2059/XX  
Ö 7.6  
Pflegekonzepte für Stillgewässer und deren Umgebung  
Enthält Anlagen
2060/XX  
Ö 7.7  
Coronaeindämmungsmaßnahmen und deren Ermächtigungsgrundlage  
Enthält Anlagen
2061/XX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Anwendung Mietendeckel in Neukölln  
Enthält Anlagen
2128/XX  
Ö 8.2  
Ergebnisse der Lebensmittelkontrollen, aber keine Veröffentlichung  
Enthält Anlagen
2129/XX  
Ö 8.3  
Unterstellt das Bezirksamt den Buckowern Rassismus?  
Enthält Anlagen
2130/XX  
Ö 9  
Dringlichkeiten      
Ö 10     Geschäftliches      
Ö 10.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 11  
Entschließungen      
Ö 12  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13.1  
Anmeldung des Bezirks Neukölln zum Investitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025  
Enthält Anlagen
2101/XX  
Ö 13.2  
Verlängerung der Veränderungssperre XIV-185db/32 für das Grundstück Rungiusstraße 9 im Bezirk Neukölln im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-185db  
Enthält Anlagen
2102/XX  
Ö 14     Vorlagen zur Wahl      
Ö 14.1  
Wahl einer Bürgerdeputierten in den Integrationsausschuss  
Enthält Anlagen
2099/XX  
Ö 14.2  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Grünflächenausschuss  
Enthält Anlagen
2100/XX  
Ö 15     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 15.1  
Potenzialanalyse für mehr Grün in Nordneukölln  
Enthält Anlagen
1791/XX  
Ö 15.2  
MUF-Neubau stoppen  
Enthält Anlagen
1809/XX  
Ö 15.3  
Berlinovo Zweckentfremdung?  
Enthält Anlagen
1792/XX  
Ö 15.4  
Neue Brunnengalerie aus bereitgestellten Mitteln bauen  
Enthält Anlagen
1647/XX  
Ö 15.5  
BVV live und archiviert im Internet
Enthält Anlagen
0581/XX  
Ö 15.6  
Sondernutzung öffentlicher Flächen an touristischen Hotspots
Enthält Anlagen
1536/XX  
Ö 15.7  
Erhalt des Restschulgartens der Carl-Legien-Schule durch Denkmalschutz  
Enthält Anlagen
1176/XX  
Ö 15.8  
Geschichtliche Aufarbeitung zum Namensgeber der Woermannkehre  
Enthält Anlagen
1528/XX  
Ö 15.9  
Köpenicker Straße und Prierosser Straße entlasten  
Enthält Anlagen
1849/XX  
Ö 15.10  
Einbahnstraße Prierosser  
Enthält Anlagen
1803/XX  
Ö 15.11  
Parkraumkonzept für Rudow
Enthält Anlagen
1695/XX  
Ö 15.12  
Eichenquast Tempo 30  
Enthält Anlagen
1951/XX  
Ö 15.13  
Bordsteinabsenkung und sichere Querung in der Britzkestraße  
Enthält Anlagen
1799/XX  
Ö 15.14  
Fußgänger-Querungshilfen an Sonnenallee
Enthält Anlagen
1800/XX  
Ö 15.15  
Fahrverbote in der Silbersteinstraße aufheben  
Enthält Anlagen
1805/XX  
Ö 15.16  
Zero-emissions-Sportfelder und -hallen  
Enthält Anlagen
1646/XX  
Ö 15.17  
Fachkonferenz im Kinder- und Jugendbereich „Pandemie gemeinsam meistern“
Enthält Anlagen
1921/XX  
Ö 15.18  
Mehr Parkbänke am Fennpfuhl  
Enthält Anlagen
1798/XX  
Ö 15.19  
Entweder oder! Betreten der Rasenfläche verboten oder nicht?  
Enthält Anlagen
1810/XX  
Ö 15.20  
Neuköllner Ehrengrabstätten in besseren Zustand versetzen  
Enthält Anlagen
1927/XX  
Ö 15.21  
Jakobsweg in Neukölln ausschildern  
Enthält Anlagen
1931/XX  
Ö 15.22  
Partnerschaft mit Boulogne-Billancourt bei Paris vertiefen  
Enthält Anlagen
1592/XX  
Ö 15.23  
Fahrradunterbringungskonzept in der Rollberg-Siedlung von Stadt und Land  
Enthält Anlagen
1911/XX  
Ö 15.24  
Earth Hour  
Enthält Anlagen
1913/XX  
Ö 15.25  
Unterstützung des linksextremistischen Kollektivs „K-Fetisch“ sofort beenden  
Enthält Anlagen
1817/XX  
Ö 15.26  
Bewohnerschaft von Problemimmobilien im Richard- und Körnerkiez unterstützen
Enthält Anlagen
1907/XX  
Ö 15.27  
Planung für die Umgestaltung des Karl-Marx-Platzes anpassen
Enthält Anlagen
1918/XX  
Ö 15.28  
Rücknahme der Reinigungsklasse Prierosser Straße  
Enthält Anlagen
1924/XX  
Ö 15.29  
Schulwegsicherung Peter-Petersen-Schule  
Enthält Anlagen
1922/XX  
Ö 15.30  
Verlegung Taxistand von der Waltersdorfer Chaussee  
Enthält Anlagen
1919/XX  
Ö 15.31  
Pop-up-Radwege für Neukölln
Enthält Anlagen
1772/XX  
Ö 15.32  
PopUp-Radweg Blaschkoallee  
Enthält Anlagen
1926/XX  
Ö 15.33  
Fahrradstreifen/ Fußgängerstreifen in der Wildenbruchstaße auf dem Bürgersteig ändern!  
Enthält Anlagen
1916/XX  
Ö 15.34  
Bürgersteig auf der nördlichen Seite der Blaschkoallee sanieren!
Enthält Anlagen
1910/XX  
Ö 15.35  
Gehwegparken im Grüner Weg zulassen  
Enthält Anlagen
1929/XX  
Ö 15.36  
Mund-Nasen-Schutzpflicht an Neuköllner Schulen abschaffen  
Enthält Anlagen
1908/XX  
Ö 15.37  
Neukölln – Der Platz für Kinderrechte!
Enthält Anlagen
1909/XX  
Ö 15.38  
Künstlern Auftritte ermöglichen!  
Enthält Anlagen
1920/XX  
Ö 15.39  
Ausbildungskapazitäten im Bezirk ausweiten  
Enthält Anlagen
1961/XX  
Ö 15.40  
Arbeit der Neuköllner Gleichstellungsbeauftragten absichern
Enthält Anlagen
1928/XX  
Ö 15.41  
Fassadenreinigung für Kinderprojekt Reuterplatz durchführen
Enthält Anlagen
1694/XX  
Ö 15.42  
Testvolumen für SARS-CoV-2 massiv ausweiten  
Enthält Anlagen
1814/XX  
Ö 15.43  
Öffentlichen Gesundheitsdienst besser auf epidemische Lagen vorbereiten und auch langfristig nach der Pandemie strukturell stärken  
Enthält Anlagen
1853/XX  
Ö 15.44  
Intensivbetten für Phantompatienten in einer Phantom-Pandemie  
Enthält Anlagen
1915/XX  
Ö 15.45  
Bezirkliche Wochen für Rückkehrer  
Enthält Anlagen
1973/XX  
Ö 15.46  
Microhubs am Karstadt Hermannplatz  
Enthält Anlagen
2013/XX  
Ö 15.47  
Vorkauf im Kauffall Heimstaden wahrnehmen
Enthält Anlagen
2022/XX  
Ö 15.48  
Fahrrad-Linksabbiegespur auf der Massantebrücke - Radschnellverbindung "Y-Trasse" für Neuköllner*innen zugänglich machen, Anbindung an lokale Radverkehre und Ortsteile in Rudow, Gropiusstadt und Britz (3)
Enthält Anlagen
2069/XX  
Ö 15.49  
Radspuren auf der Stubenrauchstraße - Radschnellverbindung "Y-Trasse" für Neuköllner*innen zugänglich machen, Anbindung an lokale Radverkehre und Ortsteile in Rudow, Gropiusstadt und Britz (4)  
Enthält Anlagen
2071/XX  
Ö 16     Beschlussempfehlungen      
Ö 16.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Neukölln für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
2057/XX  
Ö 16.2  
Radschnellverbindung „Y-Trasse“ für Neuköllner*innen zugänglich machen, Anbindung an lokale Radverkehre und Ortsteile in Rudow, Gropiusstadt und Britz (Rudower Krokusstraße als Fahrradstraße ausweisen)  
Enthält Anlagen
1971/XX  
Ö 16.3  
Absolutes Halteverbot in der Stubenrauchstraße verlegen  
Enthält Anlagen
1854/XX  
Ö 16.4  
Mehr Platz für Kinder in der Delbrückstraße
Enthält Anlagen
1964/XX  
Ö 16.5  
Verkehrssicherheit am Kinderspielplatz Walkenrieder Straße Ecke Germaniapromenade  
Enthält Anlagen
2015/XX  
Ö 16.6  
Gasbetriebene Heizpilze/Terrassenheizer zulassen  
Enthält Anlagen
2033/XX  
Ö 16.7  
Busspur Waltersdorfer Chaussee I
Enthält Anlagen
2010/XX  
Ö 16.8  
Einwohner*innenantrag: Pop-up-Radweg auf der Hermannstraße
Enthält Anlagen
2008/XX  
Ö 16.9  
Micro-Hubs für den kleinräumigen Lieferverkehr („letzte Meile“)  
Enthält Anlagen
2020/XX  
Ö 16.10  
Kreuzung Treptower Straße/Weserstraße für Fußgänger*innen sicherer machen
Enthält Anlagen
2018/XX  
Ö 16.11  
Querungshilfe Stubenrauchstraße
Enthält Anlagen
2014/XX  
Ö 16.12  
Kleinfahrzeuge gehören nicht auf den Gehweg  
Enthält Anlagen
2074/XX  
Ö 16.13  
Sicherheit vor Kita Grashüpferchen  
Enthält Anlagen
2063/XX  
Ö 16.14  
Zukunftsfesten Hermannplatz gestalten  
Enthält Anlagen
2082/XX  
Ö 16.15  
Karstadt-Standort Hermannplatz weiterentwickeln - ohne Abriss des Hauptgebäudes  
Enthält Anlagen
2019/XX  
Ö 16.16  
Gerechtigkeit bei der Hauptstadtzulage  
Enthält Anlagen
2027/XX  
Ö 16.17  
Kosten der Umbenennung der Wissmannstr. erstatten  
Enthält Anlagen
2073/XX  
Ö 16.18  
„Lampenladen" dimmen
Enthält Anlagen
2021/XX  
Ö 16.19  
Informationen über Beiräte zentralisieren  
Enthält Anlagen
2062/XX  
Ö 16.20  
Elsensteg unter Denkmalschutz stellen  
Enthält Anlagen
1529/XX  
Ö 16.21  
Obdachlose im Bezirk nicht vergessen!  
Enthält Anlagen
2066/XX  
Ö 16.22  
Kinder- und Jugendarbeit sowie Schule in Buckow ausbauen  
Enthält Anlagen
1959/XX  
Ö 16.23  
Bereitstellung von Sachmitteln für Inklusionskinder  
Enthält Anlagen
2067/XX  
Ö 16.24  
Internet für Jung und Alt  
Enthält Anlagen
1967/XX  
Ö 16.25  
Gute Arbeit in Neukölln
Enthält Anlagen
1962/XX  
Ö 16.26  
Urban Gardening am Sasarsteig  
Enthält Anlagen
2072/XX  
Ö 17     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 18     Anträge      
Ö 18.1  
Änderung der Geschäftsordnung - "Tagesordnung der BVV"  
Enthält Anlagen
2103/XX  
Ö 18.2  
Gewerbetreibende auf dem Gelände des Bahnhof Rudow sichern  
Enthält Anlagen
2104/XX  
Ö 18.3  
Kostenfreies Mittagessen an Grundschulen – Angebot auch ohne Präsenzunterricht aufrechterhalten  
Enthält Anlagen
2105/XX  
Ö 18.4  
Bestehende Sportflächen im Werner-Seelenbinder-Sportpark erhalten - Standort für Schulsporthalle finden  
Enthält Anlagen
2106/XX  
Ö 18.5  
Änderung des § 19 Absatz 10 der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
2107/XX  
Ö 18.6  
Mülleimer in Alt Rudow  
Enthält Anlagen
2108/XX  
Ö 18.7  
U-Bahnanschluss in den Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion  
Enthält Anlagen
2109/XX  
Ö 18.8  
Sicherer Schulweg für die Karlsgartenschule  
Enthält Anlagen
2110/XX  
Ö 18.9  
Fahrradfahren auf der Gerlinger Straße  
Enthält Anlagen
2111/XX  
Ö 18.10  
Neuer Radwegplan für Neukölln  
Enthält Anlagen
2112/XX  
Ö 18.11  
Neugestaltung des Mittelstreifens der Warthestraße  
Enthält Anlagen
2113/XX  
Ö 18.12  
Verlängerung der Buslinie 179  
Enthält Anlagen
2114/XX  
Ö 18.13  
Partizipation Schwarzer Menschen im Bezirk  
Enthält Anlagen
2115/XX  
Ö 18.14  
Nutzung von digitalen Lösungen im Rahmen der Parkraumüberwachung  
Enthält Anlagen
2116/XX  
Ö 18.15  
Geschwindigkeitsmessung in der Köpenicker Straße  
Enthält Anlagen
2117/XX  
Ö 18.16  
Partnerschaft mit Initiative(n) des globalen Südens  
Enthält Anlagen
2118/XX  
Ö 18.17  
ESTREL-Tower klimagerecht beheizen  
Enthält Anlagen
2119/XX  
Ö 18.18  
Homeoffice-Strategie  
Enthält Anlagen
2120/XX  
Ö 18.19  
Gelder für Gewässerunterhaltung zweckbestimmt einsetzen und Artenschutz verbessern  
Enthält Anlagen
2121/XX  
Ö 18.20  
Berlin hat bewiesen: Auch ohne Feuerwerk rutscht die Stadt gut ins neue Jahr  
Enthält Anlagen
2122/XX  
Ö 18.21  
Verantwortungslose Corona-Politiksofort beenden  
Enthält Anlagen
2123/XX  
Ö 18.22  
Bürger vor gesundheitsgefährdenden Zuständen in Lebensmittelbetrieben schützen  
Enthält Anlagen
2124/XX  
Ö 18.23  
Bürger vor gesundheitsgefährdenden Zuständen in Lebensmittelbetrieben schützen II  
Enthält Anlagen
2125/XX  
Ö 18.24  
Lokale Händler untersützen  
Enthält Anlagen
2126/XX  
Ö 18.25  
Bürgerbeteiligung bei temporären Spielstraßen  
Enthält Anlagen
2127/XX  
               
 
 

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