Tagesordnung - 54. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 54. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 27.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:38 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort: Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Dringlichkeiten      
Ö 2     Geschäftliches      
Ö 2.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 3     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 3.1  
Verlängerung der Veränderungssperre XIV-185db/32 für das Grundstück Rungiusstraße 9 im Bezirk Neukölln im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-185db  
Enthält Anlagen
2102/XX  
Ö 3.2  
Bebauungsplan 8-83 („Schul- und Sportstandort Koppelweg“)  
Enthält Anlagen
2144/XX  
Ö 4     Vorlagen zur Wahl      
Ö 4.1  
Wahl einer Bürgerdeputierten in den Integrationsausschuss  
Enthält Anlagen
2099/XX  
Ö 4.2  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Grünflächenausschuss  
Enthält Anlagen
2100/XX  
Ö 5     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 5.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Neukölln für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
2057/XX  
Ö 5.2     Potenzialanalyse für mehr Grün in Nordneukölln  
Enthält Anlagen
1791/XX  
Ö 5.3  
MUF-Neubau stoppen  
Enthält Anlagen
1809/XX  
Ö 5.4  
Berlinovo Zweckentfremdung?  
Enthält Anlagen
1792/XX  
Ö 5.5  
Neue Brunnengalerie aus bereitgestellten Mitteln bauen  
Enthält Anlagen
1647/XX  
Ö 5.6  
BVV live und archiviert im Internet
Enthält Anlagen
0581/XX  
Ö 5.7  
Sondernutzung öffentlicher Flächen an touristischen Hotspots
Enthält Anlagen
1536/XX  
Ö 5.8     Erhalt des Restschulgartens der Carl-Legien-Schule durch Denkmalschutz  
Enthält Anlagen
1176/XX  
Ö 5.9     Geschichtliche Aufarbeitung zum Namensgeber der Woermannkehre  
Enthält Anlagen
1528/XX  
Ö 5.10  
Köpenicker Straße und Prierosser Straße entlasten  
Enthält Anlagen
1849/XX  
Ö 5.11  
Einbahnstraße Prierosser  
Enthält Anlagen
1803/XX  
Ö 5.12     Parkraumkonzept für Rudow
Enthält Anlagen
1695/XX  
Ö 5.13  
Eichenquast Tempo 30  
Enthält Anlagen
1951/XX  
Ö 5.14  
Bordsteinabsenkung und sichere Querung in der Britzkestraße  
Enthält Anlagen
1799/XX  
Ö 5.15  
Fußgänger-Querungshilfen an Sonnenallee
Enthält Anlagen
1800/XX  
Ö 5.16  
Fahrverbote in der Silbersteinstraße aufheben  
Enthält Anlagen
1805/XX  
Ö 5.17  
Zero-emissions-Sportfelder und -hallen  
Enthält Anlagen
1646/XX  
Ö 5.18  
Fachkonferenz im Kinder- und Jugendbereich „Pandemie gemeinsam meistern“
Enthält Anlagen
1921/XX  
Ö 5.19  
Mehr Parkbänke am Fennpfuhl  
Enthält Anlagen
1798/XX  
Ö 5.20  
Entweder oder! Betreten der Rasenfläche verboten oder nicht?  
Enthält Anlagen
1810/XX  
Ö 5.21     Neuköllner Ehrengrabstätten in besseren Zustand versetzen  
Enthält Anlagen
1927/XX  
Ö 5.22  
Jakobsweg in Neukölln ausschildern  
Enthält Anlagen
1931/XX  
Ö 5.23  
Partnerschaft mit Boulogne-Billancourt bei Paris vertiefen  
Enthält Anlagen
1592/XX  
Ö 5.24  
Fahrradunterbringungskonzept in der Rollberg-Siedlung von Stadt und Land  
Enthält Anlagen
1911/XX  
Ö 5.25     Earth Hour  
Enthält Anlagen
1913/XX  
Ö 5.26  
Unterstützung des linksextremistischen Kollektivs „K-Fetisch“ sofort beenden  
Enthält Anlagen
1817/XX  
Ö 5.27  
Bewohnerschaft von Problemimmobilien im Richard- und Körnerkiez unterstützen
Enthält Anlagen
1907/XX  
Ö 5.28  
Planung für die Umgestaltung des Karl-Marx-Platzes anpassen
Enthält Anlagen
1918/XX  
Ö 5.29  
Rücknahme der Reinigungsklasse Prierosser Straße  
Enthält Anlagen
1924/XX  
Ö 5.30  
Schulwegsicherung Peter-Petersen-Schule  
Enthält Anlagen
1922/XX  
Ö 5.31     Verlegung Taxistand von der Waltersdorfer Chaussee  
Enthält Anlagen
1919/XX  
Ö 5.32     Pop-up-Radwege für Neukölln
Enthält Anlagen
1772/XX  
Ö 5.33     PopUp-Radweg Blaschkoallee  
Enthält Anlagen
1926/XX  
Ö 5.34  
Fahrradstreifen/ Fußgängerstreifen in der Wildenbruchstaße auf dem Bürgersteig ändern!  
Enthält Anlagen
1916/XX  
Ö 5.35  
Bürgersteig auf der nördlichen Seite der Blaschkoallee sanieren!
Enthält Anlagen
1910/XX  
Ö 5.36  
Gehwegparken im Grüner Weg zulassen  
Enthält Anlagen
1929/XX  
Ö 5.37  
Mund-Nasen-Schutzpflicht an Neuköllner Schulen abschaffen  
Enthält Anlagen
1908/XX  
Ö 5.38     Neukölln – Der Platz für Kinderrechte!
Enthält Anlagen
1909/XX  
Ö 5.39     Künstlern Auftritte ermöglichen!  
Enthält Anlagen
1920/XX  
Ö 5.40     Termine in den Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
2030/XX  
Ö 5.41     Ausbildungskapazitäten im Bezirk ausweiten  
Enthält Anlagen
1961/XX  
Ö 5.42  
Arbeit der Neuköllner Gleichstellungsbeauftragten absichern
Enthält Anlagen
1928/XX  
Ö 5.43  
Fassadenreinigung für Kinderprojekt Reuterplatz durchführen
Enthält Anlagen
1694/XX  
Ö 5.44  
Testvolumen für SARS-CoV-2 massiv ausweiten  
Enthält Anlagen
1814/XX  
Ö 5.45  
Öffentlichen Gesundheitsdienst besser auf epidemische Lagen vorbereiten und auch langfristig nach der Pandemie strukturell stärken  
Enthält Anlagen
1853/XX  
Ö 5.46  
Intensivbetten für Phantompatienten in einer Phantom-Pandemie  
Enthält Anlagen
1915/XX  
Ö 5.47  
Bezirkliche Wochen für Rückkehrer  
Enthält Anlagen
1973/XX  
Ö 5.48  
Microhubs am Karstadt Hermannplatz  
Enthält Anlagen
2013/XX  
Ö 5.49  
Vorkauf im Kauffall Heimstaden wahrnehmen
Enthält Anlagen
2022/XX  
Ö 5.50     Gewaltprävention in Neukölln  
Enthält Anlagen
2058/XX  
Ö 5.51     Klimaschutzbeauftragten  
Enthält Anlagen
2059/XX  
Ö 5.52     Pflegekonzepte für Stillgewässer und deren Umgebung  
Enthält Anlagen
2060/XX  
Ö 5.53  
Radschnellverbindung „Y-Trasse“ für Neuköllner*innen zugänglich machen, Anbindung an lokale Radverkehre und Ortsteile in Rudow, Gropiusstadt und Britz (Rudower Krokusstraße als Fahrradstraße ausweisen)  
Enthält Anlagen
1971/XX  
Ö 5.54  
Absolutes Halteverbot in der Stubenrauchstraße verlegen  
Enthält Anlagen
1854/XX  
Ö 5.55  
Mehr Platz für Kinder in der Delbrückstraße
Enthält Anlagen
1964/XX  
Ö 5.56  
Verkehrssicherheit am Kinderspielplatz Walkenrieder Straße Ecke Germaniapromenade  
Enthält Anlagen
2015/XX  
Ö 5.57     Gasbetriebene Heizpilze/Terrassenheizer zulassen  
Enthält Anlagen
2033/XX  
Ö 5.58  
Busspur Waltersdorfer Chaussee I
Enthält Anlagen
2010/XX  
Ö 5.59     Einwohner*innenantrag: Pop-up-Radweg auf der Hermannstraße
Enthält Anlagen
2008/XX  
Ö 5.60  
Micro-Hubs für den kleinräumigen Lieferverkehr („letzte Meile“)  
Enthält Anlagen
2020/XX  
Ö 5.61  
Kreuzung Treptower Straße/Weserstraße für Fußgänger*innen sicherer machen
Enthält Anlagen
2018/XX  
Ö 5.62  
Querungshilfe Stubenrauchstraße
Enthält Anlagen
2014/XX  
Ö 5.63  
Kleinfahrzeuge gehören nicht auf den Gehweg  
Enthält Anlagen
2074/XX  
Ö 5.64  
Sicherheit vor Kita Grashüpferchen  
Enthält Anlagen
2063/XX  
Ö 5.65     Zukunftsfesten Hermannplatz gestalten  
Enthält Anlagen
2082/XX  
Ö 5.66  
Karstadt-Standort Hermannplatz weiterentwickeln - ohne Abriss des Hauptgebäudes  
Enthält Anlagen
2019/XX  
Ö 5.67  
Gerechtigkeit bei der Hauptstadtzulage  
Enthält Anlagen
2027/XX  
Ö 5.68     Kosten der Umbenennung der Wissmannstr. erstatten  
Enthält Anlagen
2073/XX  
Ö 5.69  
„Lampenladen" dimmen
Enthält Anlagen
2021/XX  
Ö 5.70  
Informationen über Beiräte zentralisieren  
Enthält Anlagen
2062/XX  
Ö 5.71  
Elsensteg unter Denkmalschutz stellen  
Enthält Anlagen
1529/XX  
Ö 5.72  
Obdachlose im Bezirk nicht vergessen!  
Enthält Anlagen
2066/XX  
Ö 5.73  
Kinder- und Jugendarbeit sowie Schule in Buckow ausbauen  
Enthält Anlagen
1959/XX  
Ö 5.74  
Bereitstellung von Sachmitteln für Inklusionskinder  
Enthält Anlagen
2067/XX  
Ö 5.75  
Internet für Jung und Alt  
Enthält Anlagen
1967/XX  
Ö 5.76  
Gute Arbeit in Neukölln
Enthält Anlagen
1962/XX  
Ö 5.77  
Urban Gardening am Sasarsteig  
Enthält Anlagen
2072/XX  
Ö 5.78  
Fahrrad-Linksabbiegespur auf der Massantebrücke - Radschnellverbindung "Y-Trasse" für Neuköllner*innen zugänglich machen, Anbindung an lokale Radverkehre und Ortsteile in Rudow, Gropiusstadt und Britz (3)
Enthält Anlagen
2069/XX  
Ö 5.79  
Radspuren auf der Stubenrauchstraße - Radschnellverbindung "Y-Trasse" für Neuköllner*innen zugänglich machen, Anbindung an lokale Radverkehre und Ortsteile in Rudow, Gropiusstadt und Britz (4)  
Enthält Anlagen
2071/XX  
Ö 5.80     Anwendung Mietendeckel in Neukölln  
Enthält Anlagen
2128/XX  
Ö 5.81     Ergebnisse der Lebensmittelkontrollen, aber keine Veröffentlichung  
Enthält Anlagen
2129/XX  
Ö 5.82     Unterstellt das Bezirksamt den Buckowern Rassismus?  
Enthält Anlagen
2130/XX  
Ö 5.83  
Kostenfreies Essen an Grundschulen während Pandemie – Auch ohne Präsenzunterricht  
Enthält Anlagen
2146/XX  
               
 
 

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