Drucksache - 1592/XX  

 
 
Betreff: Partnerschaft mit Boulogne-Billancourt bei Paris vertiefen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBzBm/Fin
Verfasser:Schulze, KarstenHikel, Martin
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
27.11.2019 
41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin überwiesen   
Jugendhilfeausschuss Ausschussberatung
05.03.2020 
41. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses gegenstandslos   
Ältestenrat Vorberatung
17.06.2020    98. nichtöffentliche Sitzung des Ältestenrates      
Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur Ausschussberatung
11.08.2020 
42. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur vertagt   
01.09.2020 
43. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung Ausschussberatung
05.10.2020 
43. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Beschluss
03.11.2020 
51. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin (offen)     
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
11.11.2020 
Fortsetzung der 51. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
25.11.2020 
52. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin (offen)     
02.12.2020 
Fortsetzung der 52. öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
20.01.2021 
53. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
27.01.2021 
54. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
19.05.2021 
59. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag
Überweisung HWVG ff, JHA
Ältestenrat
Überweisung BSK, HWVG ff
Ausschuss BSK vertagt 1
Ausschuss Beschluss BSK
Ausschuss Beschluss HWVG
Beschlussempfehlung vertagt 1
Beschlussempfehlung vertagt 2
Beschlussempfehlung vertagt 3
Beschluss
Vorlage zur Kenntnisnahme - SB
Schlussbericht

Der Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Der mitberatende Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, interessierte Neuköllner Vereine und Bürgerinitiativen sowie Schulen bei der Antragstellung für Gelder aus dem Bürgerfonds gemäß Artikel 12 des Vertrags von Aachen beratend zu unterstützen.

 

-Schlussbericht-

 

Der Städtepartnerschaftsbeauftragte hat dem Verein Freunde Neuköllns entsprechende Hinweise auf diese Fördermöglichkeit gegeben. Auch die Europabeauftragte hat über den Trägerverteiler diese Hinweise geschickt als auch auf ihrer Website darauf hingewiesen.

 

Eine Verweisberatung zur konkreten Projektberatung für den in Rede stehenden Bürgerfonds ans Deutsch-Französische Jugendwerk kann aber nur dann erfolgen, wenn interessierte Bürger*innen, Vereine und Schulen auch auf die jeweiligen Stellen im Bezirksamt zukommen.

 

Das Jahr 2020 war in Hinblick auf die Pflege von transnationalen Partnerschaften wenig geeignet hierfür Akteure zu finden.

 

Das Bezirksamt sieht den Beschluss damit als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, den 04. Mai 2021

 

 

Martin Hikel

Bezirksbürgermeister

 
 

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