Tagesordnung - 51. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 51. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Di, 03.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort: Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Mund-Nasen-Pflicht in der BVV  
Enthält Anlagen
1996/XX  
Ö 1.2  
Fennpfuhl in Britz stirbt  
Enthält Anlagen
1997/XX  
Ö 1.3  
Fehlende Gewegvorstreckung in der Neuhofer Straße vor der Michael-Ende-Schule  
Enthält Anlagen
1998/XX  
Ö 1.4  
Vergabe der Schulessen - Aufträge  
Enthält Anlagen
1999/XX  
Ö 1.5  
Bauanträge in Gropiusstadt  
Enthält Anlagen
2000/XX  
Ö 1.6  
Existenzzerstörung mit Shishabar-Razzien?  
Enthält Anlagen
2001/XX  
Ö 1.7  
Verkehrsanfrage  
Enthält Anlagen
2002/XX  
Ö 1.8  
Vorkauf beim Heimstaden-Immobilienkaufpaket  
Enthält Anlagen
2003/XX  
Ö 1.9  
Corona Musterhygieneplan Schulen  
Enthält Anlagen
2004/XX  
Ö 1.10  
Baumaßnahmen in der Einmündung Rungiusstrasse/Hannemannstrasse  
Enthält Anlagen
2005/XX  
Ö 1.11  
Vorkauf der Häuser, die Heimstaden kaufen will  
Enthält Anlagen
2006/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Entschließungen      
Ö 4.1  
Immobiliendeal Heimstaden stoppen, Vorkaufsrecht an gemeinwohlorientierte Wohnungsunternehmen nutzen, Mietende schützen  
Enthält Anlagen
2032/XX  
Ö 4.2  
Erdbeben in der Ägäis  
Enthält Anlagen
2034/XX  
Ö 4.3  
Gegen islamistische Machtdemonstrationen in Neukölln!  
Enthält Anlagen
2050/XX  
Ö 5  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Bebauungsplan XIV-155a („Johannisthaler Chaussee / Wildmeisterdamm“)  
Enthält Anlagen
1994/XX  
Ö 6.2  
Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1995/XX  
Ö 6.3  
Einwohner*innenantrag: Pop-up-Radweg auf der Hermannstraße  
Enthält Anlagen
2008/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Wahl      
Ö 7.1  
Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes des Widerspruchsbeirates nach dem SGB IX und SGB XII (vormals Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten)  
Enthält Anlagen
2007/XX  
Ö 7.2  
Wahl einer Schiedsfrau / eines Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk 3  
Enthält Anlagen
2028/XX  
Ö 7.3  
Wahl einer Schiedsfrau / eines Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk 6  
Enthält Anlagen
2029/XX  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 9     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 9.1  
Trinkwasserspender für die Grundschule am Fliederbusch
Enthält Anlagen
0062/XX  
Ö 9.2  
Hindenburg von der Berliner Ehrenbürgerliste streichen  
Enthält Anlagen
0176/XX  
Ö 9.3  
Fairen Einkauf für die Verwaltungen erleichtern  
Enthält Anlagen
0808/XX  
Ö 9.4  
Keine Zuwendungskürzungen für To Spiti und Al Muntada  
Enthält Anlagen
1178/XX  
Ö 9.5  
Ausweitung der Öffnungszeiten des Drogenkonsumraumes  
Enthält Anlagen
1224/XX  
Ö 9.6  
Ordentliche Bezahlung unterstützen – Armut entgegenwirken  
Enthält Anlagen
1374/XX  
Ö 9.7  
Inklusion als Ziele der Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
1525/XX  
Ö 9.8  
Bebauungsplan 8-36 („Siedlung Neue Heimstatt – Grauwackeweg / Muschelkalkweg“)  
Enthält Anlagen
1634/XX  
Ö 9.9  
Veränderungssperre XIV-207b/33 für das Grundstück Rhodeländerweg 190 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Rudow im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-207b  
Enthält Anlagen
1635/XX  
Ö 9.10  
Langzeiterwerbslose nicht vorzeitig in Rente schicken
Enthält Anlagen
1084/XIX  
Ö 9.11  
Mülleimer am Ausgang U-Bahnhof Britz-Süd zur Parkanlage  
Enthält Anlagen
0258/XX  
Ö 9.12  
Grünfläche Kielingerstraße
Enthält Anlagen
0464/XX  
Ö 9.13  
Blühstreifen, Blühflächen und wohnumfeldnahes Grün
Enthält Anlagen
0469/XX  
Ö 9.14  
Sicherheit im Tierpark Neukölln  
Enthält Anlagen
0528/XX  
Ö 9.15  
Bäume in Neukölln nachpflanzen  
Enthält Anlagen
0613/XX  
Ö 9.16  
Bushaltestelle Kielingerstraße nicht schön wie wir?  
Enthält Anlagen
0852/XX  
Ö 9.17  
Brände vermeiden - Hausmeister- u. soziale Dienste sicherstellen  
Enthält Anlagen
0858/XX  
Ö 9.18  
Gedenkstein auf dem Garnisonsfriedhof  
Enthält Anlagen
0910/XX  
Ö 9.19  
Informationen über Organspende in Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
1443/XX  
Ö 9.20  
Stadtteilbibliotheken sollen einen Namen erhalten
Enthält Anlagen
1476/XX  
Ö 9.21  
Konzept für einen verträglichen Tourismus  
Enthält Anlagen
0303/XX  
Ö 9.22  
Neuköllner Kinder- und Jugendparlament  
Enthält Anlagen
1061/XX  
Ö 9.23  
Werbeflächen für Sozial- und Kultureinrichtungen in Neukölln  
Enthält Anlagen
1327/XX  
Ö 9.24  
Beleuchtung für Blueberry Inn-Umgebung nicht vergessen  
Enthält Anlagen
1328/XX  
Ö 9.25  
Menschen in Alt-Britz nicht alt aussehen lassen  
Enthält Anlagen
1590/XX  
Ö 9.26  
75 Jahre Befreiung vom Faschismus angemessen in Neukölln gedenken  
Enthält Anlagen
1703/XX  
Ö 9.27  
Halteverbote anpassen  
Enthält Anlagen
1793/XX  
Ö 9.28  
Alkoholwerbung hat nichts vor Kitas und Schulen verloren  
Enthält Anlagen
1706/XX  
Ö 9.29  
Coronaausbruch Harzer Str.  
Enthält Anlagen
1842/XX  
Ö 9.30     Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Bezirk  
Enthält Anlagen
1784/XX  
Ö 9.31     Periculum in mora! - Demokratie durch Links gefährdet  
Enthält Anlagen
1759/XX  
Ö 9.32     Stellenwert und Ausstattung der Seniorenvertretung Neukölln  
Enthält Anlagen
1752/XX  
Ö 9.33     Quarantänebrecher in Neukölln  
Enthält Anlagen
1782/XX  
Ö 9.34  
Prinzessinnengärten - Vorbild für Friedhofs-Nachnutzung
Enthält Anlagen
1761/XX  
Ö 9.35  
Neuköllner Verwaltung – interkulturell offen und divers?  
Enthält Anlagen
1843/XX  
Ö 9.36     Wie weiter mit dem Karstadt am Hermannplatz nach Corona?  
Enthält Anlagen
1844/XX  
Ö 9.37     Beauftragte für Allerlei, aber Aufgaben des Bezirksamtes werden vernachlässigt  
Enthält Anlagen
1845/XX  
Ö 9.38     Neutralitätsklausel bei Zuwendungsbescheiden  
Enthält Anlagen
1816/XX  
Ö 9.39     Verbindliches Solarausbauziel für Neukölln festlegen
Enthält Anlagen
1705/XX  
Ö 9.40     Fahrradfreundlicher Arbeitgeber
Enthält Anlagen
1794/XX  
Ö 9.41     Energiesparende LED-Röhren in den BVV-Saal  
Enthält Anlagen
1804/XX  
Ö 9.42     Automatische E-Mailbestätigung im BVV-Büro einrichten  
Enthält Anlagen
1808/XX  
Ö 9.43     Flagge zeigen für eine atomwaffenfreie Welt am 8. Juli: Neukölln wird Teil des „Mayors for Peace“-Netzwerks  
Enthält Anlagen
1851/XX  
Ö 9.44     Sicherer Schulweg über die Blaschkoallee
Enthält Anlagen
1786/XX  
Ö 9.45     Straßenschäden Waßmannsdorfer Chaussee  
Enthält Anlagen
1812/XX  
Ö 9.46     Buschkrugallee am Teltowkanal sicher überqueren  
Enthält Anlagen
1788/XX  
Ö 9.47     Kreuzung Hermann-/Flughafenstraße für Radverkehr sicherer machen
Enthält Anlagen
1850/XX  
Ö 9.48     Sperrung Boddinplatz (Umfahrung)
Enthält Anlagen
1856/XX  
Ö 9.49     Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
1797/XX  
Ö 9.50     Problemimmobilien im Richard- und Körnerkiez  
Enthält Anlagen
1900/XX  
Ö 9.51     Neutralitätsgebot bei VHS-Kursen  
Enthält Anlagen
1903/XX  
Ö 9.52     Alternativen für Laubbläser  
Enthält Anlagen
1807/XX  
Ö 9.53     Inklusion auf Spielplätzen!  
Enthält Anlagen
1811/XX  
Ö 9.54     Handeln gegen das Bienensterben und Insektensterben – Grünflächen mit Insektenhotels ausstatten  
Enthält Anlagen
1852/XX  
Ö 9.55     Potenzialanalyse für mehr Grün in Nordneukölln  
Enthält Anlagen
1791/XX  
Ö 9.56     MUF-Neubau stoppen  
Enthält Anlagen
1809/XX  
Ö 9.57     Berlinovo Zweckentfremdung?  
Enthält Anlagen
1792/XX  
Ö 9.58  
Übertragung von Mitteln für Pilotprojekte zum lokalen Grundwassermanagement ins Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
1904/XX  
Ö 9.59     Neue Brunnengalerie aus bereitgestellten Mitteln bauen  
Enthält Anlagen
1647/XX  
Ö 9.60     BVV live und archiviert im Internet
Enthält Anlagen
0581/XX  
Ö 9.61     Sondernutzung öffentlicher Flächen an touristischen Hotspots
Enthält Anlagen
1536/XX  
Ö 9.62     Erhalt des Restschulgartens der Carl-Legien-Schule durch Denkmalschutz  
Enthält Anlagen
1176/XX  
Ö 9.63     Geschichtliche Aufarbeitung zum Namensgeber der Woermannkehre  
Enthält Anlagen
1528/XX  
Ö 9.64     Köpenicker Straße und Prierosser Straße entlasten  
Enthält Anlagen
1849/XX  
Ö 9.65     Einbahnstraße Prierosser  
Enthält Anlagen
1803/XX  
Ö 9.66     Parkraumkonzept für Rudow
Enthält Anlagen
1695/XX  
Ö 9.67     Eichenquast Tempo 30  
Enthält Anlagen
1951/XX  
Ö 9.68     Bordsteinabsenkung und sichere Querung in der Britzkestraße  
Enthält Anlagen
1799/XX  
Ö 9.69     Fußgänger-Querungshilfen an Sonnenallee
Enthält Anlagen
1800/XX  
Ö 9.70     Fahrverbote in der Silbersteinstraße aufheben  
Enthält Anlagen
1805/XX  
Ö 9.71     Digitalisierung der Jugendarbeit in Neukölln  
Enthält Anlagen
1974/XX  
Ö 9.72     Umweltgerechtigkeit – Monitoring und Umsetzung in Neukölln  
Enthält Anlagen
1975/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet „Gropiusstadt“ im Bezirk Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
1958/XX  
Ö 10.2     Zero-emissions-Sportfelder und -hallen  
Enthält Anlagen
1646/XX  
Ö 10.3     Fachkonferenz im Kinder- und Jugendbereich „Pandemie gemeinsam meistern“
Enthält Anlagen
1921/XX  
Ö 10.4     Mehr Parkbänke am Fennpfuhl  
Enthält Anlagen
1798/XX  
Ö 10.5     Entweder oder! Betreten der Rasenfläche verboten oder nicht?  
Enthält Anlagen
1810/XX  
Ö 10.6     Neuköllner Ehrengrabstätten in besseren Zustand versetzen  
Enthält Anlagen
1927/XX  
Ö 10.7     Jakobsweg in Neukölln ausschildern  
Enthält Anlagen
1931/XX  
Ö 10.8  
BFF-Landschafts-Plan XIV-L-6 endlich festsetzen
Enthält Anlagen
1858/XX  
Ö 10.9  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2019 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
1885/XX  
Ö 10.10     Partnerschaft mit Boulogne-Billancourt bei Paris vertiefen  
Enthält Anlagen
1592/XX  
Ö 10.11     Fahrradunterbringungskonzept in der Rollberg-Siedlung von Stadt und Land  
Enthält Anlagen
1911/XX  
Ö 10.12     Earth Hour  
Enthält Anlagen
1913/XX  
Ö 10.13     Unterstützung des linksextremistischen Kollektivs „K-Fetisch“ sofort beenden  
Enthält Anlagen
1817/XX  
Ö 10.14  
Ergänzung für den B-Plan XIV-269-1a  
Enthält Anlagen
1860/XX  
Ö 10.15     Bewohnerschaft von Problemimmobilien im Richard- und Körnerkiez unterstützen
Enthält Anlagen
1907/XX  
Ö 10.16     Planung für die Umgestaltung des Karl-Marx-Platzes anpassen
Enthält Anlagen
1918/XX  
Ö 10.17     Rücknahme der Reinigungsklasse Prierosser Straße  
Enthält Anlagen
1924/XX  
Ö 10.18     Schulwegsicherung Peter-Petersen-Schule  
Enthält Anlagen
1922/XX  
Ö 10.19     Verlegung Taxistand von der Waltersdorfer Chaussee  
Enthält Anlagen
1919/XX  
Ö 10.20     Pop-up-Radwege für Neukölln
Enthält Anlagen
1772/XX  
Ö 10.21     PopUp-Radweg Blaschkoallee  
Enthält Anlagen
1926/XX  
Ö 10.22     Fahrradstreifen/ Fußgängerstreifen in der Wildenbruchstaße auf dem Bürgersteig ändern!  
Enthält Anlagen
1916/XX  
Ö 10.23     Bürgersteig auf der nördlichen Seite der Blaschkoallee sanieren!
Enthält Anlagen
1910/XX  
Ö 10.24     Gehwegparken im Grüner Weg zulassen  
Enthält Anlagen
1929/XX  
Ö 10.25     Mund-Nasen-Schutzpflicht an Neuköllner Schulen abschaffen  
Enthält Anlagen
1908/XX  
Ö 10.26     Neukölln – Der Platz für Kinderrechte!
Enthält Anlagen
1909/XX  
Ö 10.27     Künstlern Auftritte ermöglichen!  
Enthält Anlagen
1920/XX  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1     Termine in den Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
2030/XX  
Ö 11.2     Ist das Gesundheitsamt Neukölln auf den „Corona-Winter“ vorbereitet?  
Enthält Anlagen
2031/XX  
Ö 12     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Maskenpflicht nach Aufkommen der zu Fuß Gehenden  
Enthält Anlagen
2009/XX  
Ö 13.2  
Busspur Waltersdorfer Chaussee I  
Enthält Anlagen
2010/XX  
Ö 13.3  
Richtung der Einbahnstraße in der Teterower Straße umdrehen  
Enthält Anlagen
2011/XX  
Ö 13.4  
Kostenfreier Eintritt zum "Rixdorfer Weihnachtsmarkt" auf dem Buga-Gelände  
Enthält Anlagen
2012/XX  
Ö 13.5  
Microhubs am Karstadt Hermannplatz  
Enthält Anlagen
2013/XX  
Ö 13.6  
Querungshilfe Stubenrauchstraße  
Enthält Anlagen
2014/XX  
Ö 13.7  
Verkehrssicherheit am Kinderspielplatz Walkenrieder Straße Ecke Germaniapromenade  
Enthält Anlagen
2015/XX  
Ö 13.8  
Bestandsaufnahme im ehemaligen Schulgarten der Carl-Legien-Schule  
Enthält Anlagen
2016/XX  
Ö 13.9  
Gesundheitsamt Neukölln auf den „Corona-Winter“ vorbereiten  
Enthält Anlagen
2017/XX  
Ö 13.10  
Kreuzung Treptower Straße/Weserstraße für Fußgänger*innen sicherer machen  
Enthält Anlagen
2018/XX  
Ö 13.11  
Karstadt-Standort Hermannplatz weiterentwickeln - ohne Abriss des Hauptgebäudes  
Enthält Anlagen
2019/XX  
Ö 13.12  
Micro-Hubs für den kleinräumigen Lieferverkehr („letzte Meile“)  
Enthält Anlagen
2020/XX  
Ö 13.13  
„Lampenladen" dimmen  
Enthält Anlagen
2021/XX  
Ö 13.14  
Vorkauf im Kauffall Heimstaden wahrnehmen  
Enthält Anlagen
2022/XX  
Ö 13.15  
Berlinpass-Chaos vermeiden!  
Enthält Anlagen
2023/XX  
Ö 13.16  
Änderung Geschäftsordnung § 36 Einberufung, Termine und Ferien  
Enthält Anlagen
2024/XX  
Ö 13.17  
Änderung Geschäftsordnung II § 25 Große Anfragen  
Enthält Anlagen
2025/XX  
Ö 13.18  
Änderung Geschäftsordnung III § 40 Wortmeldungen, Worterteilungen und Rededauer  
Enthält Anlagen
2026/XX  
Ö 13.19  
Gerechtigkeit bei der Hauptstadtzulage  
Enthält Anlagen
2027/XX  
Ö 13.20  
Gasbetriebene Heizpilze/Terrassenheizer zulassen  
Enthält Anlagen
2033/XX  
Ö 14     Mitteilungen      
Ö 14.1     Autobahnabfahrt Grenzallee  
Enthält Anlagen
1790/XX  
Ö 14.2     Temporäre Schließung der „Rixdorfer Schnalle“ für den Autoverkehr  
Enthält Anlagen
1775/XX  
Ö 14.3     Temporäre Radwege Buckower Damm/Rufacher Weg  
Enthält Anlagen
1776/XX  
Ö 14.4     Gehwegveränderung Straße Alt-Rudow/ Köpenicker Straße  
Enthält Anlagen
1917/XX  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1     Öko-Logisches Grünflächenmanagement
Enthält Anlagen
1183/XX  
Ö 15.2     Familien-Service-Büro für Neukölln
Enthält Anlagen
1219/XX  
Ö 15.3     Weitere(r) Spritzen-Automat(en) in Neukölln  
Enthält Anlagen
1226/XX  
Ö 15.4     "Berlkönig" soll auch im Süden regieren
Enthält Anlagen
1648/XX  
Ö 15.5     Temporärer Radweg auf der südlichen Seite der Blaschkoallee  
Enthält Anlagen
1765/XX  
Ö 15.6     Temporäre Schließung von Nebenstraßen  
Enthält Anlagen
1773/XX  
Ö 15.7     Bebauungsplan XIV-287a-1 („Krugpfuhlsiedlung – Hanne Nüte“)  
Enthält Anlagen
1818/XX  
Ö 15.8     Bebauungsplan XIV-287b-1 („Krugpfuhlsiedlung – Rambowstraße“)  
Enthält Anlagen
1819/XX  
Ö 15.9     Bebauungsplan XIV-287c-1 („Krugpfuhlsiedlung – Parchimer Allee“)  
Enthält Anlagen
1820/XX  
               
 
 

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