Auszug - Ergänzung für den B-Plan XIV-269-1a  

 
 
51. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 10.14
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Di, 03.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort: Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin
1860/XX Ergänzung für den B-Plan XIV-269-1a
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD/GrüneBA/StadtSozBüd
  Biedermann, Jochen
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Der mitberatende Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, für den B-Plan XIV-269-1a eine Planinhaltsänderung einzuarbeiten, welche die Nutzung für Urban Gardening und Umweltbildung als weiteres Planungsziel festschreibt.

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen und der LINKEN gegen die Stimmen der AfD(1), der Gr. FDP und der Fraktionslosen Zielisch bei Enthaltung der AfD(1) und der Fraktionslosen Babilon und Kapitän beschlossen.


  Beschluss: 03.11.2020 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Termingerecht am 13.04.2021 realisiert Verantwortlich:
BA/StadtSozBüd  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 03.05.2021  
Vermerk:

Realisierung:

 

 
 

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