Auszug - Keine Zuwendungskürzungen für EU-Projekte in Neukölln  

 
 
52. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 10.8
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 25.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort: Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin
2056/XX Keine Zuwendungskürzungen für EU-Projekte in Neukölln
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:IntegrationBzBm/Fin
  Hikel, Martin
Drucksache-Art:Beschlussempfehlung - 1. LesungVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Gemeinsame Behandlung mit TOP 5.3 Drs.:2096/XX

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt Neukölln wird gebeten, sich weiterhin sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Zuwendungen für die Neuköllner Träger Nachbarschaftsheim Neukölln e.V., Aspe e.V., Kleiner Fratz GmbH und Phinove e.V. nicht gekürzt werden bzw. eine Zwischenfinanzierung gewährleistet wird.

 

Frau BV Tanana begründet als Ausschussvorsitzende des Integrationsausschusses die Beschlussempfehlung.

 

Redebeiträge: Herr BV Lüdecke, Frau BV Zielisch

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN, und der Gr. FDP gegen die Stimmen der AfD und der Fraktionslosen Kapitän und Zielisch bei Enthaltung des Fraktionslosen Piehl beschlossen.


  Beschluss: 25.11.2020 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Termingerecht am 18.05.2021 realisiert Verantwortlich:
BzBm/Fin  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 25.05.2021  
Vermerk:

Realisierung:

 

 
 

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