Drucksache - 2064/XX  

 
 
Betreff: Verbesserung der Barrierefreiheit in Schule und Jugendeinrichtungen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD/GrüneHaushWiVerwGleich
  Morsbach, Michael
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
25.11.2020 
52. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin überwiesen   
Jugendhilfeausschuss Ausschussberatung
14.01.2021 
51. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur Ausschussberatung
09.02.2021 
48. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ältestenrat Vorberatung
17.02.2021    120. nichtöffentliche Sitzung des Ältestenrates      
Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung Ausschussberatung
09.03.2021 
49. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Beschluss
24.03.2021 
57. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
28.04.2021 
58. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
19.05.2021 
59. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin (offen)     
26.05.2021 
Fortsetzung der 59. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag
Überweisung JHA, BSK ff
Ausschuss Beschluss JHA
Ausschuss Beschluss BSK
Ausschuss HWVG Beschluss
Beschlussempfehlung vertagt 1
Beschlussempfehlung vertagt 2
Beschluss

Der Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Der mitberatende Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung die Annahme des Antrages in der Fassung des Ursprunges: (Änderung des JHA lag noch nicht vor.)

 

Der mitberatende Ausschuss für Jugendhilfe empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Änderung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten eine Bestandsaufnahme der Bedarfe zur weiteren Schaffung der Barrierefreiheit in den Neuköllner Schulen und Jugendeinrichtungen durchzuführen und eine mittelfristige Planung der notwendigen baulichen Maßnahmen zu erstellen. Dabei ist auch eine schwerpunktmäßige Entwicklung von Standorten vorzusehen, um umfassende bauliche Voraussetzungen für Inklusion zu schaffen.

 

Ursprung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten eine Bestandsaufnahme der Bedarfe zur Erhöhung der Barrierefreiheit in den Neuköllner Schulen und Jugendeinrichtungen durchzuführen und eine mittelfristige Planung der notwendigen baulichen Maßnahmen zu erstellen. Dabei ist auch eine schwerpunktmäßige Entwicklung von Standorten vorzusehen, um umfassende bauliche Voraussetzungen für Inklusion zu schaffen.

 
 

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