Tagesordnung - 43. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 43. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 22.01.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:36 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Das Recht des Bezirks auf Zwangsvermietung von Leerstand  
Enthält Anlagen
1632/XX  
Ö 1.2  
Leerstand  
Enthält Anlagen
1633/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 3.2  
Einspruch gegen die Ordnungsmaßnahme gegen Herrn BV Schröter in der BVV am 04.12.2019      
Ö 4     Entschließungen      
Ö 4.1  
Griessmühle retten!  
Enthält Anlagen
1655/XX  
Ö 4.2  
Das Syndikat soll erhalten bleiben!  
Enthält Anlagen
1656/XX  
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretendes, beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1637/XX  
Ö 5.2  
Niederlegung eines Mandats als Bezirksverordnete  
Enthält Anlagen
1659/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Wahl der Mitglieder in den Beirat für Migrationsangelegenheiten  
Enthält Anlagen
1636/XX  
Ö 6.2  
Wahl eines Bürgerdeputierten in den Sportausschuss  
Enthält Anlagen
1658/XX  
Ö 6.3  
Wahl eines Beisitzers in den Vorstand der BVV Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
1657/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Bebauungsplan 8-36 („Siedlung Neue Heimstatt – Grauwackeweg / Muschelkalkweg“)  
Enthält Anlagen
1634/XX  
Ö 7.2  
Veränderungssperre XIV-207b/33 für das Grundstück Rhodeländerweg 190 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Rudow im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-207b  
Enthält Anlagen
1635/XX  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Grundwasserregulierung in Rudow  
Enthält Anlagen
1665/XX  
Ö 8.2  
Brunnengalerie  
Enthält Anlagen
1661/XX  
Ö 8.3  
Zusätzliche Haushaltsmittel Tagesreinigung  
Enthält Anlagen
1662/XX  
Ö 8.4  
Wann bekommt Neukölln einen neue/n Integrationsbeauftragte/n?  
Enthält Anlagen
1663/XX  
Ö 8.5  
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit, aber nicht im roten Berlin und erst recht nicht im SPD/Grüne regierten Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
1664/XX  
Ö 8.6  
Die Zukunft der Guttempler in Neukölln  
Enthält Anlagen
1660/XX  
Ö 8.7  
Keine Querung des Zwickauer Damms erwünscht?  
Enthält Anlagen
1666/XX  
Ö 8.8  
Information vor Straßenumbenennungen?  
Enthält Anlagen
1667/XX  
Ö 8.9  
Spielplatz Saalestraße Ecke Zeitzer Straße  
Enthält Anlagen
1668/XX  
Ö 8.10  
Aktionsprogramm „Sauberes Berlin”  
Enthält Anlagen
1669/XX  
Ö 8.11  
Jugendverkehrsschulen vor dem Aus?  
Enthält Anlagen
1670/XX  
Ö 8.12  
Pflanzungen nach Umgestaltung des Weigandufers  
Enthält Anlagen
1671/XX  
Ö 8.13  
Grundstück Alt-Rudow Ecke Kappenstraße  
Enthält Anlagen
1672/XX  
Ö 8.14  
Schulgarten Dammweg – Chance vergeben?  
Enthält Anlagen
1673/XX  
Ö 8.15  
Bauprojekt Framstraße 7  
Enthält Anlagen
1674/XX  
Ö 8.16  
Baugenehmigung Sanderstraße 22  
Enthält Anlagen
1675/XX  
Ö 8.17  
Warum werden Bezirksverordnete nicht mehr zu relevanten Veranstaltungen des Bezirksamts eingeladen?  
Enthält Anlagen
1676/XX  
Ö 9     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 9.1  
Umsetzungsstand IFEK Neukölln  
Enthält Anlagen
1596/XX  
Ö 9.2  
Braucht Neukölln ein Karstadt-Quartier?  
Enthält Anlagen
1601/XX  
Ö 9.3  
Erfolg der Maßnahmen zur Clankriminalität  
Enthält Anlagen
1598/XX  
Ö 9.4  
Ist der Kleine Fratz deutsch(en)feindlich?  
Enthält Anlagen
1608/XX  
Ö 9.5  
Belastung der Straße Alt-Britz bei Veranstaltungen auf dem Gutshof verhindern  
Enthält Anlagen
1484/XX  
Ö 9.6  
Engstelle der Karl-Marx-Straße am Rathaus Neukölln sicher machen  
Enthält Anlagen
1488/XX  
Ö 9.7  
Keine Kürzung von Fördergelder für Integrationsprojekte  
Enthält Anlagen
1521/XX  
Ö 9.8  
Handeln statt populistischem Spiel  
Enthält Anlagen
0908/XX  
Ö 9.9  
Soko BTM
Enthält Anlagen
0427/XX  
Ö 9.10  
Überbelastung von Buckow durch Flüchtlingsstandorte verhindern!  
Enthält Anlagen
0507/XX  
Ö 9.11  
Preissystem der Berliner Bäderbetriebe
Enthält Anlagen
0571/XX  
Ö 9.12  
Lärmprognose in belasteten Gebieten
Enthält Anlagen
0611/XX  
Ö 9.13  
Sitzbänke am Weigandufer aufstellen  
Enthält Anlagen
0717/XX  
Ö 9.14  
Einrichtung von Boule-Bahnen
Enthält Anlagen
0746/XX  
Ö 9.15  
Brandschutz in Shisha-Bars sicherstellen  
Enthält Anlagen
0757/XX  
Ö 9.16  
Parkraumbewirtschaftung: Ist das sinnvoll für Neukölln?  
Enthält Anlagen
0758/XX  
Ö 9.17  
Die Buslinie 171 soll wieder durch das Einkaufs- und Dienstleistungszentrum Alt-Rudow fahren  
Enthält Anlagen
0804/XX  
Ö 9.18  
Rudower Dorfteich reinigen
Enthält Anlagen
0851/XX  
Ö 9.19  
Einhaltung der StVO im Möwenweg
Enthält Anlagen
0973/XX  
Ö 9.20  
Gehwegbeleuchtung an der Nordseite der Saalestraße sicherstellen  
Enthält Anlagen
1019/XX  
Ö 9.21  
Gehwegbeleuchtung an der Oderstraße sicherstellen  
Enthält Anlagen
1020/XX  
Ö 9.22  
Gehwegbeleuchtung des Mittelbuschwegs sicherstellen  
Enthält Anlagen
1021/XX  
Ö 9.23  
Gefahrensituation in der Glasower Straße entschärfen  
Enthält Anlagen
1182/XX  
Ö 9.24  
Ampelanlage Werbellinstraße / Morusstraße  
Enthält Anlagen
1216/XX  
Ö 9.25  
27. Januar - Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus begehen  
Enthält Anlagen
1220/XX  
Ö 9.26  
Sicherung und Aufbau der bezirklichen Schulstationen  
Enthält Anlagen
1244/XX  
Ö 9.27  
Dreck im Gleisbett  
Enthält Anlagen
1288/XX  
Ö 9.28  
Mehr Sicherheit im Verkehr für Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit einer Behinderung – Fußgängerampeln mit Restlaufanzeige erproben!
Enthält Anlagen
1293/XX  
Ö 9.29  
Klimagerechte BVV-Unterlagen  
Enthält Anlagen
1368/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Drogenhandel nachhaltig und robust bekämpfen.  
Enthält Anlagen
1504/XX  
Ö 10.2  
Hundeauslaufgebiet im Frauenviertel  
Enthält Anlagen
1532/XX  
Ö 10.3  
Sport in Zukunft müllfrei  
Enthält Anlagen
1375/XX  
Ö 10.4  
Einrichtung von weiteren Neuköllner Koordinierungsstellen  
Enthält Anlagen
0616/XX  
Ö 10.5  
Anti-Mobbing-Team für Neukölln - Mobbing wirksam bekämpfen!  
Enthält Anlagen
1170/XX  
Ö 10.6  
Tatsächliche Bürgerbeteiligung bei der Haushaltsplanung ermöglichen  
Enthält Anlagen
1225/XX  
Ö 10.7  
Anhebung der Investitionspauschale für Straßenunterhaltung und Gehwegsanierung  
Enthält Anlagen
1485/XX  
Ö 10.8  
Grünflächen ankaufen  
Enthält Anlagen
1486/XX  
Ö 10.9  
Defibrillatoren in weiteren Bürostandorten  
Enthält Anlagen
1577/XX  
Ö 10.10  
ALLRIS-Datenbank nutzbarer gestalten
Enthält Anlagen
1579/XX  
Ö 10.11  
Wartemöglichkeiten für die Donaustraße 89  
Enthält Anlagen
1586/XX  
Ö 10.12  
Einberufung des Tourismus-Beirates
Enthält Anlagen
1429/XX  
Ö 10.13  
Klimanotstand! Neukölln handelt angesichts der Klimakrise  
Enthält Anlagen
1524/XX  
Ö 10.14  
Schulwegsicherheit verbessern
Enthält Anlagen
1433/XX  
Ö 10.15  
Neue Fahrradstellplätze im Straßenraum  
Enthält Anlagen
1537/XX  
Ö 10.16  
Kanalgeländer fachgerecht restaurieren  
Enthält Anlagen
1533/XX  
Ö 10.17  
Treptower Straße beruhigen  
Enthält Anlagen
1526/XX  
Ö 10.18  
Menschen in Alt-Britz nicht alt aussehen lassen  
Enthält Anlagen
1590/XX  
Ö 10.19  
Migrationsbeirat abschaffen  
Enthält Anlagen
1605/XX  
Ö 10.20  
Mehr Schulgärten  
Enthält Anlagen
1578/XX  
Ö 10.21  
Aufenthalts und Speiseräume an Schulen durch Container  
Enthält Anlagen
1583/XX  
Ö 10.22  
Verwahrlosung bekämpfen – Urban-Gardening fördern!
Enthält Anlagen
1540/XX  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Schwerpunktkontrollen des Ordnungsamtes mit anderen Behörden  
Enthält Anlagen
1650/XX  
Ö 11.2  
Warum liegen unsere Baustellen völlig brach?  
Enthält Anlagen
1651/XX  
Ö 11.3  
Hitzeaktionsplan für Neukölln?  
Enthält Anlagen
1652/XX  
Ö 11.4  
Wohnkostenlücke auch in Neukölln?  
Enthält Anlagen
1653/XX  
Ö 11.5  
Straßenbrunnen für den Katastrophenfall  
Enthält Anlagen
1654/XX  
Ö 12     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Fußgänger im Krischanweg schützen  
Enthält Anlagen
1638/XX  
Ö 13.2  
Vorkehrungen zum Einsatz erneuerbarer Energien in Bebauungsplänen treffen  
Enthält Anlagen
1639/XX  
Ö 13.3  
Aussetzung der Sanktionen im Jobcenter Neukölln  
Enthält Anlagen
1640/XX  
Ö 13.4  
Einbahnstraße Prierosser  
Enthält Anlagen
1641/XX  
Ö 13.5  
Konzept zur Reduktion des Flächenverbrauches  
Enthält Anlagen
1642/XX  
Ö 13.6  
Defekter Notwasserbrunnen Geygerstraße  
Enthält Anlagen
1643/XX  
Ö 13.7  
Inklusion auf Spielplätzen!  
Enthält Anlagen
1644/XX  
Ö 13.8  
Abgabe Tätigkeitsbericht Seniorenbeauftragte  
Enthält Anlagen
1645/XX  
Ö 13.9  
Zero-emissions-Sportfelder und -hallen  
Enthält Anlagen
1646/XX  
Ö 13.10  
Neue Brunnengalerie aus bereitgestellten Mitteln bauen  
Enthält Anlagen
1647/XX  
Ö 13.11  
"Berlkönig" soll auch im Süden regieren  
Enthält Anlagen
1648/XX  
Ö 13.12  
Einrichtung E-Bike-Sharing im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1649/XX  
Ö 14     Mitteilungen      
Ö 14.1  
Neuköllner Bäumen helfen  
Enthält Anlagen
1489/XX  
Ö 14.2  
Ausreichende Beleuchtung auf dem Rixdorfer Weihnachtsmarkt  
Enthält Anlagen
1607/XX  
Ö 14.3  
Hartz IV  
Enthält Anlagen
1584/XX  
Ö 14.4  
Sportlichen Erfolg wertschätzen - Unterstützung für den SV Tasmania Berlin e.V. II  
Enthält Anlagen
1428/XX  
Ö 14.5  
Neuer Kabinentrakt für den TSV Rudow  
Enthält Anlagen
1530/XX  
Ö 14.6  
Kostenlose Möglichkeit zur Sondernutzung öffentlichen Straßenlandes für das „Syndikat“  
Enthält Anlagen
1290/XX  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Bezirkliche Handlungsfähigkeiten stärken  
Enthält Anlagen
0252/XX  
Ö 15.2  
Weitere Milieuschutzgebiete in Neukölln  
Enthält Anlagen
0271/XX  
Ö 15.3  
Fahrrad-Schutzstreifen sicherer machen  
Enthält Anlagen
0272/XX  
Ö 15.4  
Schulneubau und -sanierung auf das richtige Gleis setzen.
Enthält Anlagen
0568/XX  
Ö 15.5  
Beteiligung der Betroffenen der Schulbauoffensive sicherstellen
Enthält Anlagen
0649/XX  
Ö 15.6  
LSBTI in Neukölln wirksam vor Gewalt schützen – Stelle für Queer-Beauftragte*n umgehend einrichten
Enthält Anlagen
0745/XX  
Ö 15.7  
Tischlerzeile / Severingstraße für Grundschulkinder sicher machen!  
Enthält Anlagen
0756/XX  
Ö 15.8  
Sicherung von Kleingartenanlagen  
Enthält Anlagen
0803/XX  
Ö 15.9  
Sucht- und Schuldnerberatungsangebote in der Jugendberufsagentur Berlin
Enthält Anlagen
0970/XX  
Ö 15.10  
Zustand Post-Briefkästen verbessern  
Enthält Anlagen
1076/XX  
Ö 15.11  
Rotphase an der Ampel an der Einmündung Lipschitzallee/ Rudower Str. verlängern  
Enthält Anlagen
1235/XX  
Ö 15.12  
Geschäftsführung des Bezirksjugendrings
Enthält Anlagen
1322/XX  
Ö 15.13  
Förderung des Bezirksjugendrings
Enthält Anlagen
1323/XX  
Ö 15.14  
Camp Stahl  
Enthält Anlagen
1522/XX  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Postanschrift

Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen