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DGS
Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Coronavirus-Hysterie im Bezirk ausrotten!
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Der Ausschuss für Gesundheit empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit den im medizinischen Bereichtätigen Organisationen, Kammern, Freiberuflern und Selbständigen eine zweimaligeReihenuntersuchung aller im Bezirk wohnhaften Bürger vorzubereiten, mit der jeder aufdie Infektion mit dem Covid-19-Virus getestet wird. Um diese anschließend zügigdurchführen zu können, sind beim Senat umgehend die erforderlichen Mittel vonvoraussichtlich 4 Mio. Euro zu beantragen.
Herr BV Koglin begründet als stellvertretender Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Gesundheit die Beschlussempfehlung.
Redebeiträge: Herr BV Lüdecke
Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN und der AfD(1) gegen die Stimmen der AfD(3) bei Enthaltung des Fraktionslosen Kapitän beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt. |
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