Auszug - DraußenStadt auch in Neukölln  

Änderungsantrag der Fraktion der CDU nach Beschlussempfehlung des Ausschusses: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, kurzfristig potenzielle, bezirkseigene Orte zu identifizieren und zu benennen, an denen künstlerische Aktivitäten im Freien und im Grünen genehmigungsfähig sind und von Nutzendengruppen bespielt werden könnten. Hierfür sollte auch die Aspekte Verkehrssicherheit, Naturschutz und Lärmschutz von Anwohner/innen berücksichtigt werden.

Der Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, mit dem derzeitigen Eigner der Fläche (BIM) Kontakt aufzunehmen, damit die seit langem ungenutzte Rest-Fläche des Schulgartens am Dammweg und das denkmalgeschützte Pavillongebäude, für das vom „Rat für die Künste“ entwickelte Projekt „DraußenStadt“ temporär zur Verfügung gestellt werden kann, damit vergleichbar mit temporären Spielstraßen auch Kunst und Kultur unter den besonderen Coronaauflagen aktiv werden können.

Darüber hinaus wird das Bezirksamt gebeten, kurzfristig weitere potenzielle, bezirkseigene Orte zu identifizieren und zu benennen, an denen künstlerische Aktivitäten im Freien und im Grünen genehmigungsfähig sind und von Nutzendengruppen bespielt werden könnten. Hierfür sollte auch die Aspekte Verkehrssicherheit, Naturschutz und Lärmschutz von Anwohner*innen berücksichtigt werden.

Herr BV Schulze begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur die Beschlussempfehlung.

Der Änderungsantrag der CDU wird mit den Stimmen, der CDU, der Grünen, der LINKEN(3), der AfD(3) und der Gr. FDP gegen die Stimmen der SPD(13) und der Fraktionslosen Zielisch bei Enthaltung der SPD(1), der LINKEN(1), der AfD(1) und des Fraktionslosen Kapitän beschlossen.

Realisierung: