Auszug - Kurzes Ende der Nansenstraße  

 
 
50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 9.45
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 23.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort: Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin
1764/XX Kurzes Ende der Nansenstraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBzBm/Fin
Verfasser:Morsbach, MichaelHikel, Martin
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob die technischen und juristischen Voraussetzungen bestehen, die Nansenstraße zwischen Weserstraße und Reuterstraße als öffentliches Straßenland zu entwidmen. Ziel dieser Prüfung soll die Klärung der Möglichkeit sein, mittelfristig darüber nachzudenken, wie ein für die Kiezbewohner nutzbarer Platz entstehen kann.

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN(2) und der AfD(1) gegen die Stimmen der AfD(3) und der Gr. FDP bei Enthaltung der LINKEN(2), der AfD(1) und der Fraktionslosen Zielisch beschlossen.


  Beschluss: 23.09.2020 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Termingerecht am 22.03.2021 realisiert Verantwortlich:
BzBm/Fin  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 23.03.2021  
Vermerk:

Realisierung:

 

 
 

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