Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 30.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Wahlvorlagen      
Ö 5.1  
Abberufung eines stellv. Bürgerdeputierten Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten - geheime Wahl -  
DS/1820/III  
Ö 5.2  
Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten - geheime Wahl -  
DS/1823/III  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
"Nazy-Hymne" im Rathaus?  
DS/1855/III  
Ö 6.2  
Eylauer Straße - wann geschieht endlich etwas?  
DS/1845/III  
Ö 6.3  
Zukunft des SEZ, Landsberger Allee  
DS/1843/III  
Ö 6.4  
Altlasten: Droht dem Bezirk durch Rückforderungen der EU-Kommission ein Schaden in Millionenhöhe?  
DS/1833/III  
Ö 6.5  
Situation im Görlitzer Park  
DS/1851/III  
Ö 6.6  
Dritter Kongress der Bezirksamtsmitglieder  
DS/1836/III  
Ö 6.7  
Einhaltung der Parkordnung im Görli  
DS/1847/III  
Ö 6.8  
Übergriffe mit homophobem Hintergrund im Volkspark Friedrichshain  
DS/1850/III  
Ö 6.9     Sporthallennutzung im Bezirk  
DS/1841/III  
Ö 6.10     Einschränkung des Getränkeverkaufs am 1. Mai  
DS/1837/III  
Ö 6.11     Nußbaum "Kita-Stechuhr" oder: wie weiter mit der Finnazierung der Kindertagesbetreuung?  
DS/1834/III  
Ö 6.12     Beamtenwohnhaus Ostkreuz  
DS/1848/III  
Ö 6.13     Mängel am Straßenbelag nach Bauarbeiten beseitigen  
DS/1840/III  
Ö 6.14     Aktuelle Situation am Ausbildungsmarkt für Jugendliche in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1849/III  
Ö 6.15     Modernisierungsankündigung Carl-Herz-Ufer  
DS/1846/III  
Ö 6.16     AG Übergang Schule - Beruf des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1832/III  
Ö 6.17     Kenntnisse und Vorstellungen über Ausbildungsgänge und Strukturwandel der Arbeitswelten bei den SchülerInnen im Bezirk  
DS/1835/III  
    VORLAGE
    Ich frage das Bezirksamt:

 

Sehr geehrter Herr Dr. Lenk,

 

anbei übersende ich die schriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage.

 

Ich frage das Bezirksamt:

 

1.      In welchem Maße werden den Schülerinnen und Schülern an den Schulen unsere Bezirks – neben den Berufsberatungen und Sonderveranstaltungen der Arbeitsagentur – erweiterte sinnkonkrete Kenntnisse über die heutigen Berufsausbildungsgänge und Berufe im Wandel vermittelt?

Die berufsberatende Tätigkeit der Agentur für Arbeit in der Schule und im Berufsinformationszentrum ist für Schüler sicherlich die grundlegende Quelle für Kenntnisse über heutige Ausbildungsgänge. Hinzu kommen Sonderveranstaltungen wie z.B. den von der Agentur für Arbeit organisierten Ausbildungstag am 23.6.2010 in Friedrichshain, bei dem sich über 70 Arbeitgeber aus den Bereichen Handwerk, Dienstleistung, Gesundheit, Verwaltung und Hotel- und Gastgewerbe mit ihren Ausbildungsstellen und Berufen präsentiert haben.

Welche Anbote und Veranstaltungen in der Verantwortung von einzelnen Schulen durchgeführt werden, ist dem Jugendamt nicht im Detail bekannt. Hierzu wäre eine Abfrage aller Oberschulen erforderlich, die in der Kürze der Zeit nicht zu leisten ist.

Im Zentrum der Bemühungen des JobCenters und auch des Jugendamts stehen vor allem sozial benachteiligte junge Menschen, Jugendliche mit Migrationshintergrund und junge Menschen ohne abgeschlossene Schulausbildung bzw. ohne berufliche Qualifikation. Das Ziel für diese Gruppen ist vorrangig, sie überhaupt auf eine Ausbildung zu orientieren und ihnen dies bzgl. entsprechende Unterstützung anzubieten. Kurz gesagt, das Ziel sind die Wege in den Beruf, hierbei wird auch auf neue Ausbildungsgänge verwiesen.

Durch das Jugendamt wird in diesem Kontext insbesondere die bezirkliche Kompetenzagentur kompaX in Kofinanzierung zu ESF-Mitteln gefördert. Die Kompetenzagentur unterstützt besonders benachteiligte Jugendliche bei ihrer beruflichen und/oder sozialen Integration durch Beratung, Vermittlung in weiterführende Angebote wie Qualifizierung, Ausbildung und Arbeit und Begleitung in Form eines mittel- und langfristig angelegten Case-Managements. Hierdurch soll vielen Friedrichshain-Kreuzberger Jugendlichen eine sichere Perspektive auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt geboten werden. Dies geschieht in vier Beratungs-Centern sowie in Kooperation mit und an Schulen.

Beantwortung Außenstelle der Senatsverwaltung Bildung, Wissenschaft und Forschung

Die Schulen bieten sowohl Berufsorientierung, Betriebspraktika und Betriebserkundungen an. Alle Angebote stehen in engem Verhältnis zu den Rahmenlehrplänen der Sekundarstufe I und werden unterrichtsimmanent vor- und nachbereitet. Dabei kommt dem Instrument des Berufswahlpasses eine besondere Bedeutung zu.

Vom 26.10-29.10.2010 findet als ergänzendes Angebot das Projekt „Komm auf Tour- meine Stärken meine Zukunft“ für alle weiterführenden Schulen im Bezirk statt. Dies ist ein Projekt der Bundesanstalt für gesundheitliche Aufklärung, welches gemeinsam mit den Ländern und Kommunen, Sozialversicherungsträgern, Freien Trägern sowie weiteren Kooperationspartnern entwickelt wurde.

Schon im vergangenen Jahr haben sich Schulen unseres Bezirkes an diesem Projekt beteiligt. Die positiven Erfahrungen lassen eine noch breitere Beteiligung für das kommende Schuljahr erwarten.

 

2.      An welchen Schulen finden hierzu besonders oder relativ gelungene Angebote statt (evtl. best-practice-Modelle) und wodurch zeichnen sich diese aus?

 

Grundsätzlich wird die Idee der Produktionsschule unterstützt, bei der die Entwicklung produktionsorientierter Arbeit an einer Sekundarschule des Bezirks im Fokus steht. Hierbei handelt es sich bisher um einen Kooperationsverbund mehrerer Oberschulen im Bezirk. In diesem Rahmen sollen Schüler/innen in klassischen Berufsfeldern an Ausbildung und Arbeit herangeführt werden.

 

Beantwortung Außenstelle der Senatsverwaltung Bildung, Wissenschaft und Forschung

 

An folgenden Schulen gibt es besondere Angebote, die hervorzuheben sind:

 

-         Ferdinand-Freiligrath-Schule mit an praktischen Tätigkeiten und Handlungsorientierung ausgerichtetem Arenen-Modell unter Beteiligung so genannter „Dritter“, die aus der Arbeitswelt kommend fachlich, persönlich und auch sozial besondere Ansprechpartner und auch Vorbilder für Schüler sind.

 

-         Carl-Friedrich-Zelter-Schule durch enge Kooperationen mit betrieblichen Partnern intensive Berufsorientierung und Konzept „Pfad in die Ausbildung“ bzw. neu „Pfad in die Verantwortung“

 

-         Stadt-als-Schule mit dem Konzept des Dualen Lernens, in dem Schülerinnen und Schüler bis zu drei Tage in der Schulwoche, durch Lehrer pädagogisch begleitet, an Praxisarbeitsplätzen in der Stadt lernend tätig sind. Vgl. auch Konzept zum Produktiven Lernen.

 

Darüber hinaus gibt es an verschiedenen Standorten die werkpädagogisch ausgerichteten Klassen.

 

3.      Sollte Schule adäquate Berufsvorstellungen zur Zeit nicht leisten können, erachtet das Bezirksamt es dann im Gefolge der Schulstrukturreform als sinnvoll, zusätzliche Nachmittagsangebote (ggf. in einer kreativen Pilotphase) zu initiieren, in denen dies erprobt wird?

 

Die Finanzierung und damit auch die Gestaltung der Nachmittagsangebote ist noch in der Diskussion, sicherlich sind in diesem Bereich berufsorientierende, aber ebenso schulergänzende lebenspraktische, politische, medienorientierte oder freizeitpädagogisch ausgerichtete Bildungsangebote anzustreben.

 

4.      Welche besonderen Anstrengungen haben sich aktuell insbesondere an den Hauptschulen bewährt, um den Wunsch von Jugendlichen zu fördern oder zu festigen, in jedem Fall eine abgeschlossene Berufsausbildung anzustreben?

 

Im Rahmen der Jugendsozialarbeit werden an einigen Oberschulen methodisch die werkpädagogischen Klassen genutzt, um durch handwerkliche Praxis eine Nähe zur beruflichen Praxis zu entwickeln. Aber auch schulische Angebotsformen wie z.B. Schülerfirmen haben sich als förderlich bewährt.

Dazu liegen keine Erhebungsergebnisse vor.

Im Zuge der Schulreform wird künftig mehr Wert auf praktisches, lebensbezogenes Lernen gelegt werden. Es wird an den Sekundarschulen eine neues Fach WAT (Wirtschaft, Arbeit, Technik) geben.

 

5.      Sieht das Bezirksamt Möglichkeiten, insbesondere bei diesen Jugendlichen mit einer prekären Schulbiografie durch eine bessere öffentliche Kommunikation einzelner „grün“ modernisierter, im Kern aber traditioneller Handwerks- und Industrieberufe (die für den klimaschützenden Umbau der Stadt nötig sind) Teilhabechancen und Motivation zu erhöhen?

Die Unterstützung und Befähigung benachteiligter junger Menschen bezieht sich vorrangig darauf, sie überhaupt in die Lage zu versetzen, mit ausreichenden Kompetenzen und der entsprechenden Motivation eine Ausbildung beginnen zu können. Die Nachhaltigkeit solcher Bemühungen ist sicherlich dann gegeben, wenn sie auf zukunftsträchtige Berufe ausgerichtet sind. Dies sind ohne Zweifel moderne handwerkliche Berufe, aber ebenso besteht absehbar ein hoher Arbeitskräftebedarf in Dienstleistungs- und Sozialberufen, z.B. im Bereich der Pflege.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

Mildner-Spindler

  

 

 

 

   
    30.06.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 6.17 - (offen)
   
Ö 6.18     Konfessionszugehörigkeiten von gemeinnützigen Trägern von Aufgaben nach KJHG im Bezirk  
DS/1838/III  
Ö 6.19     RaucherInnenkneipen im Bezirk  
DS/1839/III  
Ö 6.20     Aktuelle Senatsbroschüre mit Planungen zum Tempelhofer Feld  
DS/1842/III  
Ö 6.21     Steigende Kosten für Unterkunft von ALG II - Empfängern?  
DS/1852/III  
Ö 6.22     Konfessionszugehörigkeit von Trägern der Sozial- und Gesundheitsfürsorge im Bezirk  
DS/1853/III  
Ö 7     Resolution      
Ö 7.1  
Für ein tolerantes Zusammenleben und wider die Gewalt
DS/1628/III  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
"Belle Alliance"  
DS/1786/III  
Ö 8.2  
Rückabwicklung des Kaufvertrages SEZ  
Enthält Anlagen
DS/1809/III  
Ö 8.3  
Umstrukturierungssatzung gem. § 172 Abs. 1 Nr. 3 BauGB  
Enthält Anlagen
DS/1813/III  
Ö 8.4  
Öffnung des Tischtennis - und Basketballplatzes an der Thalia Schule  
Enthält Anlagen
DS/1854/III  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
I. die erneute Einbringung der vom Bezirksamt der BVV vorgelegten und bisher von der BVV nicht beschlossenen DS zum Bezirkshaushaltsplan 2010/2011 (DS 1408/III, 1408-1/III und 1408-7/III) II. Maßnahmen zur Auflösung der Pauschalen Minderausgaben 2010im Rahmen der Haushaltswirtschaft  
Enthält Anlagen
DS/1408-10/III  
Ö 9.2  
Parken vor der East-Side-Gallery  
Enthält Anlagen
DS/1512/III  
Ö 9.3  
Ausbildungsplanung des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1777/III  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Tarifliche Entlohnung
Enthält Anlagen
DS/1466/III  
Ö 11     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 11.1     Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten  
DS/1818/III  
Ö 11.2     Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten  
DS/1825/III  
Ö 11.3     Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten  
DS/1827/III  
Ö 11.4     Wrangelkiez macht Schule?!  
Enthält Anlagen
DS/1844/III  
Ö 11.5     Hydraulische Erweiterung des Mischwasserkanals in der Schlesischen Straße von Falckensteinstraße bis Taborstraße Überweisung: UMV, StadtBau und PHI (ff)  
Enthält Anlagen
DS/1794/III  
Ö 11.6     Hydraulische Erweiterung des Mischwasserkanals in der Taborstraße von Schlesische Straße bis Görlitzer Ufer Überweisung: UMV, StadtBau und PHI (ff)  
Enthält Anlagen
DS/1795/III  
Ö 11.7     BPlan V-39 "Spreepark" Überweisung: StadtBau  
Enthält Anlagen
DS/1830/III  
Ö 11.8     Boxcamp in der Halle der Roseggerschule Überweisung: ImmoVerw, Sport (ff)  
DS/1793/III  
Ö 11.9     Straßenbahnnetz Überweisung: StadtBau, UMV (ff)  
Enthält Anlagen
DS/1797/III  
Ö 11.10     Verbesserung der Fahrradinfrastruktur im Bereich Kottbusser Tor Überweisung: UMV  
Enthält Anlagen
DS/1798/III  
Ö 11.11     BürgerInnenbeteiligung Tempelhofer Feld Überweisung: StadtBau  
Enthält Anlagen
DS/1799/III  
Ö 11.12     Nachteile durch Wohngeldbezug reduzieren  
Enthält Anlagen
DS/1800/III  
Ö 11.13     Umbau der Warschauer Straße (I) Hier: Kompensation von wegfallenden Kfz-Stellflächen Überweisung: UMV  
Enthält Anlagen
DS/1801/III  
Ö 11.14     Kreativquartier Südliche Friedrichstadt: soziale und nachhaltige Stadtteilentwicklung durch nutzungsorientiertes Vergabeverfahren sicherstellen SPD und Linke beigetreten  
Enthält Anlagen
DS/1802/III  
Ö 11.15     Ausbildungsförderung in Zukunftsberufen Überweisung: JC und PHI (ff)  
Enthält Anlagen
DS/1804/III  
Ö 11.16     Gleisdreieck - Westpark (I) Hier: Planungen von Wegen und Verbindungen Überweisung: UMV  
DS/1803/III  
Ö 11.17     Gleisdreieck - Westpark (II) Hier: Planung von Freizeitangeboten Überweisung: UMV  
DS/1805/III  
Ö 11.18     Gleisdreieck - Westpark (III) Hier: Kleingartenkolonie Potsdamer Güterbahnhof Überweisung: UMV  
DS/1806/III  
Ö 11.19     Gleisdreieck - Westpark (IV) Hier: Bäume, Gehölze und versiegelte Freizeitflächen Überweisung: UMV  
DS/1807/III  
Ö 11.20     Parkordnung und Grünanlagengesetz auch im Görlitzer Park umsetzen! Überweisung: UMV, Wirtsch (ff)  
DS/1808/III  
Ö 11.21     Übersicht über noch offene Beschlüsse und deren beabsichtigte Umsetzung  
Enthält Anlagen
DS/1810/III  
Ö 11.22     Benennung des Platzes zwischen der Oberbaumstrasse und dem May-Ayim-Ufer nach CETIN MERT (*1970, +1975) Überweisung: Ausschuss für Kultur und Bildung  
DS/1811/III  
Ö 11.23     Verkehrschaos und Abgasausstoß vor der Thalia-Schule beenden! Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wohnen  
DS/1812/III  
Ö 11.24     Bürgerfreundliche Verwaltung im Internet verbessern Überweisung: Ausschüsse Immobilien und Verwaltung und Wirtschaft (ff)  
DS/1814/III  
Ö 11.25     Transparenz der Bezirksverordneten Überweisung: Eingaben, Beschwerden und Geschäftsordnung  
DS/1815/III  
Ö 11.26     Verkehrsknotenpunkt Boxhagener Str. / Neue Bahnhofstrasse Überweisung: Ausschuss Umwelt, Verkehr und Wohnen  
Enthält Anlagen
DS/1816/III  
Ö 11.27     Verminderung budgetunwirksamer Kosten Überweisung: Ausschüsse Immobilien und Verwaltung, Personal, Haushalt und Investitionen (ff)  
Enthält Anlagen
DS/1817/III  
Ö 11.28     Beabsichtigtes Bauvorhaben zwischen der Monumenten- und Dudenstrasse im Bezirk Tempelhof-Schöneberg Überweisung: Ausschuss für Stadtplanung und Bauen  
Enthält Anlagen
DS/1819/III  
Ö 11.29     Bürgerinformationsveranstaltung zur geplanten Ansiedlung eines Baumarktes Überweisung: Ausschuss für Stadtplanung und Bauen  
Enthält Anlagen
DS/1821/III  
Ö 11.30     Ostkruez - Überquerung für Fahrradfahrer und Kinderwagen Überweisung: Ausschuss für Stadtplanung und Bauen  
DS/1822/III  
Ö 11.31     Mobile Bürgerdienste in Friedrichshain-Kreuzberg ermöglichen Überweisung: Auschüsse BeDeQm, Wirtschaft und PHI (ff)  
Enthält Anlagen
DS/1824/III  
Ö 11.32     Gedenkstätte für das ehemalige KZ Columbiahaus und die Zwangsarbeiter Überweisung: Ausschuss Kultur und Bildung  
DS/1826/III  
Ö 11.33     Sportflächen Gleisdreieck gegen FDP und SPD
Enthält Anlagen
DS/0667/III  
Ö 11.34     Neubau von Sportflächen auf dem Gleisdreieckgelände gegen SPD  
Enthält Anlagen
DS/1274/III  
Ö 11.35     Umsetzung der Rechtsprechung des BSG im Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg (bzgl. temporärer Bedarfsgemeinschaft)
Enthält Anlagen
DS/1583/III  
Ö 11.36     Offene Angebote für Eltern mit kleinen Kindern in der kalten Jahreszeit  
Enthält Anlagen
DS/1585/III  
Ö 11.37     Gründung eines Runden Tisches zur Mobilisierung aller zivilen Kräfte gegen die zunehmende Gewalt im Bezirk gegen SPD
DS/1630/III  
Ö 11.38     Kinder und Jugendliche mit Behinderungen und Jugendfreizeiteinrichtungen  
Enthält Anlagen
DS/1640/III  
Ö 11.39     Fahrradparkhaus am Ostkreuz  
DS/1768/III  
Ö 11.40     Informations- und Gedenkort am Columbiadamm  
Enthält Anlagen
DS/1685/III  
Ö 11.41     Bergmannstraße als Fahrradstraße vollenden gegen FDP und CDU  
Enthält Anlagen
DS/1771/III  
Ö 11.42     Frauen und Abhängigkeiten gegen B´90 Die Grünen und CDU  
DS/1728/III  
Ö 11.43     Mehr Platz für Wildtiere - kein Platz für ihre Halter gegen CDU und WAS-B  
Enthält Anlagen
DS/1729/III  
Ö 11.44     Flächennutzungsplan Berlin Hier: Stärkung des Klimaschutzes und Reduzierung der Bodenneuversiegelung gegen CDU  
DS/1732/III  
Ö 11.45     Zweckentfremdung von Wohnraum beenden gegen CDU
DS/1735/III  
Ö 11.46     Gleisdreieckplanung und "Wäldchen"
Enthält Anlagen
DS/1737/III  
Ö 11.47     Datenschutz beim JobCenter bei Enthaltung der CDU
Enthält Anlagen
DS/0851/III  
Ö 11.48     Hilfe am Kotti  
Enthält Anlagen
DS/1138/III  
Ö 11.49     Admiralbrücke Überweisung: Ausschuss für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
DS/1351-1/III  
Ö 11.50     Probleme um und auf der Admiralbrücke bürgerschaftlich und bürgerfreundlich lösen! Hier: Anstelle DS 1351 und 1351-1/III einen Vorschlag von www.Admiralbruecke.de aufgreifen Überweisung: Ausschuss für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt  
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DS/1363/III  
Ö 11.51     Bearbeitungszeit Wohngeldanträge Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wohnen
Enthält Anlagen
DS/1427/III  
Ö 11.52     Behindertengerechte und barrierefreie Angebote in den bezirklichen Bibliotheken Überweisung: Ausschüsse Soz/Ges und KuBi (ff)  
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DS/1584/III  
Ö 11.53     Befristete Be- und Entlademöglichkeiten bei Märkten
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DS/1638/III  
Ö 11.54     Konjunkturprogramm I + II, hier: DS 1090/III zweiter Zwischenbericht  
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DS/1702/III  
Ö 11.55     Bebauungsplan 2-28 für das Gelände zwischen Rigaer Straße, Voigtstraße, Frankfurter Allee und Samariterstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Aufstellungsbeschluss Überweisung: Ausschuss für Stadtplanung und Bauen  
Enthält Anlagen
DS/1796/III  
Ö 11.56     INSEK Luisenstadt (Integriertes Stadtentwicklungskonzept) als Städtebaulicher Rahmenplan Überweisung: Ausschuss für Stadtplanung und Bauen  
Enthält Anlagen
DS/1828/III  
Ö 11.57     Bebauungsplan 2-19 für das Gebiet zwischen Karl- Marx- Allee, Straße der Pariser Kommune, Rüdersdorfer Straße und Koppenstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Beschluss über den Erlass der Rechtsverordnung Überweisung: Ausschuss für Stadtplanung und Bauen  
Enthält Anlagen
DS/1829/III  
Ö 11.58     BPLan VI-140 Gleisdreieck Überweisung: Ausschuss für Stadtplanung und Bauen  
Enthält Anlagen
DS/1831/III  
               
 
 

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