Drucksache - DS/1797/III  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung mit der Bitte zu wenden, damit diese prüft,

1.       ob und mit welcher zeitliche Perspektive der Anschluss von Kreuzberg an das Berliner Tramnetz in einem ersten Schritt die Linie M10 über die Oberbaumbrücke bis zur Falkensteinstraße / Höhe Schlesische Straße geführt werden kann [Punkt I19 „S- und U-Bahnhof Warschauer Straße – U-Bahnhof Hermannplatz“ vom StEP Verkehr,  Infrastruktur-Maßnahmen];

2.       ob und welche geeigneten Schritte SenStadt unternehmen muss, um die Straßenbahnverbindung über die gemäß der DS 406-1/III die ÖPNV-Brücke auf Höhe Straße der Pariser Kommune / Manteuffelstraße zu erbauen [Punkt I19 „Friedenstraße – Ostbahnhof“, StEP Verkehr; I-Maßnahmen];

3.       ob die vom Berliner Fahrgastverband IGEB im Herbst 2008 vorgeschlagenen Varianten einer Verlängerung der Tramlinie M 13 (siehe „Signal“ 4/2008, Seite 10) vom gegenwärtigen Endhaltepunkt am Helsingforser Platz / Revaler Straße hin zum U- und S-Bahnhof Warschauer Straße und darüber hinaus aus stadtplanerischer und verkehrsplanerischer Sicht möglich und nützlich ist [DS 963/III]; und

4.       ob es zu Synergie-Effekten durch die Verknüpfung von S-Bahn, Straßen- und Regionalbahn am Ostkreuz für die Tram kommt. Dafür sollte die SenStadt möglichst bald eine Studie in Auftrag geben und sie sollte in das Planfeststellungsverfahren des Straßenbahnabschnittes  Wühlischplatz – Ostkreuz – Marktstraße [Punkt I19, StEP Verkehr; I-Maßnahmen] einfließen.

Begründung:             

Mit dieser Initiative möchten die Antragsteller aus der östlichen Mitte Berlins die Tram-Entwicklung vorantreiben und damit den Ausbau des effektivsten und umweltfreundlichsten Berliner Verkehrsmittels einen neuen Impuls geben. Dazu kommt, dass zur A 100 alternativ Angebote entwickelt werden müssen, d.h., der öffentliche Personennahverkehr in Berlin muss ausgebaut und modernisiert werden. 

Der neue Stadtentwicklungsplan Verkehr (StEP Verkehr 2.0) Berlin sollte sich deutlich vom Axiom „Schneller – Höher – Weiter“ distanzieren und deutlich umsteuern, will er auf die Herausforderungen des vom Menschen verursachten Klimawandels zeitgemäß und erfolgreich reagieren.

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die Drucksache wird überwiesen in die Ausschüsse für Stadtplanung und Bauen und Umwelt und Verkehr ff.

UmwVerk 21.09.2010

Vertagt, da PlanA noch zuarbeiten muss.

StadtBau AS 05.10.10:

Ds angenommen!

UmwVerk 16.11.2010

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung mit der Bitte zu wenden, damit diese prüft,

1.    ob und mit welcher zeitliche Perspektive der Anschluss von Kreuzberg an das Berliner Tramnetz in einem ersten Schritt die Linie M10 über die Oberbaumbrücke bis zur Falkensteinstraße / Höhe Schlesische Straße geführt werden kann [Punkt I19 „S- und U-Bahnhof Warschauer Straße – U-Bahnhof Hermannplatz“ vom StEP Verkehr,  Infrastruktur-Maßnahmen];

2.    ob und welche geeigneten Schritte SenStadt unternehmen muss, um die Straßenbahnverbindung über die gemäß der DS 406-1/III die ÖPNV-Brücke auf Höhe Straße der Pariser Kommune / Manteuffelstraße zu erbauen [Punkt I19 „Friedenstraße – Ostbahnhof“, StEP Verkehr; I-Maßnahmen];

3.    ob es zu Synergie-Effekten durch die Verknüpfung von S-Bahn, Straßen- und Regionalbahn am Ostkreuz für die Tram kommt. Dafür sollte die SenStadt möglichst bald eine Studie in Auftrag geben und sie sollte in das Planfeststellungsverfahren des Straßenbahnabschnittes  Wühlischplatz – Ostkreuz – Marktstraße [Punkt I19, StEP Verkehr; I-Maßnahmen] einfließen.

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung mit der Bitte zu wenden, damit diese prüft,

4.    ob und mit welcher zeitliche Perspektive der Anschluss von Kreuzberg an das Berliner Tramnetz in einem ersten Schritt die Linie M10 über die Oberbaumbrücke bis zur Falkensteinstraße / Höhe Schlesische Straße geführt werden kann [Punkt I19 „S- und U-Bahnhof Warschauer Straße – U-Bahnhof Hermannplatz“ vom StEP Verkehr,  Infrastruktur-Maßnahmen];

5.    ob und welche geeigneten Schritte SenStadt unternehmen muss, um die Straßenbahnverbindung über die gemäß der DS 406-1/III die ÖPNV-Brücke auf Höhe Straße der Pariser Kommune / Manteuffelstraße zu erbauen [Punkt I19 „Friedenstraße – Ostbahnhof“, StEP Verkehr; I-Maßnahmen];

6.    ob es zu Synergie-Effekten durch die Verknüpfung von S-Bahn, Straßen- und Regionalbahn am Ostkreuz für die Tram kommt. Dafür sollte die SenStadt möglichst bald eine Studie in Auftrag geben und sie sollte in das Planfeststellungsverfahren des Straßenbahnabschnittes  Wühlischplatz – Ostkreuz – Marktstraße [Punkt I19, StEP Verkehr; I-Maßnahmen] einfließen.

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.