Tagesordnung - 8. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 8. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 18.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragen  
0248/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3  
Wahlen      
Ö 3.1  
Beratendes und stellv. beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss      
Ö 3.2  
Wahl der Vorstandsmitglieder der Wilmersdorfer Seniorenstiftung      
Ö 3.3  
Stellvertretendes beratendes Mitglied im JHA      
Ö 3.4  
Beratende und stellvertretende Mitglieder im Jugendhilfeausschuss      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0249/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Durchführung einer Einwohnerversammlung (Siedlung Westend)  
0293/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Einen Denkmalbeirat zeitnah einberufen  
0260/5  
Ö 7.2  
Aufstellungsbeschluss für Kitaplanung beim Bauvorhaben Cicerostr. 55A  
Enthält Anlagen
0292/5  
Ö 8     Große Anfragen / Aktuelle Stunde      
Ö 8.1  
Elterngeld  
0244/5  
Ö 8.2  
Elektromobilität in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0226/5  
Ö 8.3  
ICC - Sind wir uns einig?  
0261/5  
Ö 8.4  
Spielhallen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0272/5  
Ö 8.5  
Schließung von Spielhallen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0273/5  
Ö 8.6  
Milieuschutz - Sicherung des Status quo auf Kosten der baulichen Weiterentwicklung?  
0279/5  
Ö 8.7  
Sexistische Werbung verbieten!  
0284/5  
Ö 8.8  
Sexistische, diskriminierende und frauenfeindliche Außenwerbung auch in Charlottenburg-Wilmersdorf verbieten!  
0285/5  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Gedenktafel für die Zwangsarbeiter/innen in der Wilhelmsaue 40
0121/5  
Ö 9.2  
Weitere Finanzierung von Gebärdendolmetscher*innen  
Enthält Anlagen
0207/5  
Ö 9.3  
neu: Kinder- und Jugendkonferenz in Charlottenburg-Wilmersdorf alt: Schüler/innenvollversammlung in Charlottenburg-Wilmersdorf
0072/5  
Ö 9.4  
Interkulturelle Qualifizierung der Verwaltung als Qualitätsmerkmal für den Bezirk  
Enthält Anlagen
0095/5  
Ö 9.5  
Pressespiegel des Bezirksamt für Bezirksverordnete digital verfügbar machen  
Enthält Anlagen
0132/5  
Ö 9.6  
Barrierefreie Bescheide und Vordrucke
Enthält Anlagen
0147/5  
Ö 9.7  
Open Street Map als Straßenkarte verwenden  
Enthält Anlagen
0174/5  
Ö 9.8  
Höhere Bürgerbeteiligung durch Liveübertragung der BVV-Sitzung  
0201/5  
Ö 9.9  
Technische Voraussetzungen für Abrechnungen  
0203/5  
Ö 9.10  
Weitere Standorte für kostenfreies WLAN in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0205/5  
Ö 9.11  
Gender Budgeting im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplans 2018/2019  
Enthält Anlagen
0233/5  
Ö 9.12  
Ausreichend Fahrradabstellanlagen an (Hoch-)Schulen einrichten
0111/5  
Ö 9.13  
Barrierefreier Zugang zum Schlosspark auch vom Bahnhof Jungfernheide  
0128/5  
Ö 9.14  
Adäquate Bildung für Schwerstbeeinträchtigte
Enthält Anlagen
0146/5  
Ö 9.15  
Knotenpunkt Schwarzbacher Straße/Am Güterbahnhof Halensee entschärfen
0153/5  
Ö 9.16  
Uferbereich dient der Erholung  
0163/5  
Ö 9.17  
Elektromobilität in Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0209/5  
    27.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.15 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    11.05.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschaft, Ordnungsangelegenheiten und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit der in Charlottenburg-Wilmersdorf ansässigen „Berliner Agentur für Elektromobilität (eMO)“ nach dem Vorbild des Bezirks Steglitz-Zehlendorf (Projekt eBike Pendeln) auch korridorbezogene Pilotprojekte für die Nutzung von Pedelecs im Berufsverkehr und den Einsatz von Elektrofahrzeugen und Pedelecs für die Belieferung der City-Logistik anzuregen bzw. zu unterstützen.

Die zahlreichen Förderprogramme des Bundes und der Europäischen Union sind zu nutzen.

Auf dem Gelände von bezirklichen Einrichtungen sind auch Ladestationen für Pedelecs zu schaffen.

 

Das Bezirksamt wird weiterhin aufgefordert, angesichts der Probleme beim Einsatz von Elektrobussen mit induktivem Laden und vor dem Hintergrund der extremen Belastungen mit Stickoxiden am Hardenbergplatz, sich gegenüber dem Senat und der BVG dafür einzusetzen, dass zuverlässige und technisch ausgereifte E-Bus-Systeme in der City-West – gespeist mit regenerativer Energie – eingeführt und ausgeweitet werden, z. B. auf Grundlage des in Hannover von der ÜSTRA zuverlässigen Systems mit kurzen Oberleitungsabschnitten an den Endpunkten.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2017 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit der in Charlottenburg-Wilmersdorf ansässigen „Berliner Agentur für Elektromobilität (eMO)“ nach dem Vorbild des Bezirks Steglitz-Zehlendorf (Projekt eBike Pendeln) auch korridorbezogene Pilotprojekte für die Nutzung von Pedelecs im Berufsverkehr und den Einsatz von Elektrofahrzeugen und Pedelecs für die Belieferung der City-Logistik anzuregen bzw. zu unterstützen.

Die zahlreichen Förderprogramme des Bundes und der Europäischen Union sind zu nutzen.

Auf dem Gelände von bezirklichen Einrichtungen sind auch Ladestationen für Pedelecs zu schaffen.

 

Das Bezirksamt wird weiterhin aufgefordert, angesichts der vor dem Hintergrund des gescheiterten Einsatzes von Elektrobussen mit induktivem Laden und vor dem Hintergrund der extremen Belastungen mit Stickoxiden am Hardenbergplatz, sich gegenüber dem Senat und der BVG dafür einzusetzen, dass zuverlässige und technisch ausgereifte E-Bus-Systeme in der City-West – gespeist mit regenerativer Energie – eingeführt und ausgeweitet werden, z. B. auf Grundlage des in Hannover von der ÜSTRA zuverlässigen Systems mit kurzen Oberleitungsabschnitten an den Endpunkten.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2017 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              14              dagegen:       1                Enthaltung:              0

 

Die Dringlichkeit wird einstimmig beschlossen.

   
    18.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 9.18  
X9-Haltestelle am U-Bahnhof Richard-Wagner-Platz / Rathaus Charlottenburg  
Enthält Anlagen
0210/5  
Ö 9.19  
Angebot der Buslinie 115 überdenken!
0212/5  
Ö 9.20  
Mehr Aufenthaltsqualität auf dem Lehniner Platz
0213/5  
Ö 9.21  
Fahrradbügel neu platzieren
0215/5  
Ö 9.22  
Haus des Säuglings besser beschildern  
Enthält Anlagen
0216/5  
Ö 9.23  
Radweg auf dem Theodor-Heuss-Platz wieder farblich sichtbar machen
Enthält Anlagen
0218/5  
Ö 9.24  
Überdachung S-Bahnhof Charlottenburg / U-Bahnhof Wilmersdorfer Straße
0230/5  
Ö 9.25  
Neue attraktive Grillplätze in den öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen
0232/5  
Ö 9.26  
Hundeauslauf am Grunewaldsee sichern
0235/5  
Ö 9.27  
Umgang mit Bäumen bei Bauvorhaben
Enthält Anlagen
0236/5  
Ö 9.28  
Spielplatz am Olivaer Platz
Enthält Anlagen
0237/5  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Arbeit der freien Träger honorieren - Endlich Planungssicherheit schaffen  
Enthält Anlagen
0250/5  
Ö 10.2  
Nichtständiger Ausschuss WOGA-Komplex (Bauvorhaben Cicerostraße 55 A)  
0262/5  
Ö 10.3  
Zukünftige Bauarbeiten an der Rudolf-Wissel-Brücke für Bahn-Offensive nutzen  
Enthält Anlagen
0274/5  
Ö 10.4  
Das Wohn- und Geschäftshaus in der Düsseldorfer Str. 68/69 unter Denkmalschutz stellen  
Enthält Anlagen
0251/5  
Ö 10.5  
Lebensqualität auch für Pflegebedürftige  
0263/5  
Ö 10.6  
Bessere Kennzeichnung von Beitritten zu Anträgen  
0280/5  
Ö 10.7  
Alternative Unterbringungen  
0275/5  
Ö 10.8  
Gegen jede Form politisch motivierter Kriminalität und jede Form des Extremismus  
0289/5  
Ö 10.8.1  
"Politisch motivierte " Gewalt entschieden bekämpfen  
0297/5  
Ö 10.9  
Mehr Sauberkeit in den Parkanlagen  
Enthält Anlagen
0252/5  
Ö 10.10  
Übersicht der Drucksachen auf der Internetseite optimieren  
0264/5  
Ö 10.11  
Zum 50. Jahrestag der Ermordung von Benno Ohnesorg angemessen gedenken - BVV-Saal in Benno-Ohnesorg-Saal umbenennen  
0286/5  
Ö 10.12  
Ärzte in Charlottenburg-Nord  
Enthält Anlagen
0253/5  
Ö 10.13  
Nutzung von Laubbläsern einschränken  
0276/5  
Ö 10.14  
Information für Leistungsempfänger  
Enthält Anlagen
0265/5  
Ö 10.15  
Modellvorhaben Variowohnen des BMUB unterstützen  
Enthält Anlagen
0281/5  
Ö 10.16  
Pflegestützpunkte bekannter machen  
Enthält Anlagen
0254/5  
Ö 10.17  
Tiergartengitter am Schusteruhspark erneuern  
Enthält Anlagen
0266/5  
Ö 10.18  
Umgestaltung der ehemaligen Revierunterkunft im Volkspark Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0277/5  
Ö 10.19  
Vergabe eines Preises für herausragendes Engagement für Familienfreundlichkeit im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
0290/5  
Ö 10.20  
Poller vor der Danckelmannstr. 43 ergänzen  
Enthält Anlagen
0255/5  
Ö 10.21  
Graffiti entfernen!  
0267/5  
Ö 10.22  
Fahrradstraße Prinzregentenstraße weiterentwickeln  
0278/5  
Ö 10.23  
Bürgersteig Heubnerweg 1 wieder zugänglich machen  
0256/5  
Ö 10.24  
Zwangsräumungen aussetzen  
Enthält Anlagen
0287/5  
Ö 10.25  
Nahverkehrsplanung in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0282/5  
Ö 10.26  
Parkbänke erneuern!  
Enthält Anlagen
0268/5  
Ö 10.27  
Fahrradabstellanlage am Bahnhof Charlottenburg optimieren  
Enthält Anlagen
0257/5  
Ö 10.28  
Spielplatzbänke erneuern!  
Enthält Anlagen
0269/5  
Ö 10.29  
Ganzheitliches Lärmschutzkonzept für Güter-Innenring, Ringbahn und A 100  
Enthält Anlagen
0258/5  
Ö 10.30  
Sanierungsbedarf bezirklicher Sportanlagen  
Enthält Anlagen
0270/5  
Ö 10.31  
Vermüllung öffentlicher Parkanlagen  
Enthält Anlagen
0283/5  
Ö 10.32  
Wer behindert wen im Fahrradverkehr?  
Enthält Anlagen
0259/5  
Ö 10.33  
Welcher Bedarf besteht im Bezirk, um die Engpässe im Bereich der vorhandenen Sportanlagen zu minimieren?  
0271/5  
Ö 10.34  
Wiederansiedlung von heimischen Wiesen- und Wildpflanzen  
Enthält Anlagen
0288/5  
Ö 10.35  
Bolzplatz im Ballnetz  
0150/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
               
 
 

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