Tagesordnung - 38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 11.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Zebrastreifen für die Prechtlstraße  
Enthält Anlagen
1141/XX  
Ö 4.2  
Gefährliches Über-Rot-Fahren an der Kreuzung Groß-Ziethener Straße/Nahariyastraße  
Enthält Anlagen
1142/XX  
Ö 4.3  
Ein Zebrastreifen an der Kreuzung Tautenburger Straße/Frankenhauser Straße  
Enthält Anlagen
1145/XX  
Ö 4.4  
Ein Zebrastreifen auf der Motzener Straße  
Enthält Anlagen
1146/XX  
Ö 4.5  
Wiedereinführung des Straßenbahnbetriebs auf dem Lichtenrader- und Mariendorfer Damm  
Enthält Anlagen
1149/XX  
Ö 4.6  
Anhebung der Halker Zeile am nördlichen Ende der Straße  
Enthält Anlagen
1154/XX  
Ö 4.7  
Umstellung der Ampelschaltung an der Kreuzung Marienfelder Allee/Nahmitzer Damm  
Enthält Anlagen
1156/XX  
Ö 4.8  
Verlängerung der Grün-Phase der Fußgängerampel Kolonnenstraße Ecke Wilhelm-Kabus-Straße  
Enthält Anlagen
1163/XX  
Ö 4.9  
Ampelschaltung vor dem Robert Blum Gymnasium  
Enthält Anlagen
1168/XX  
Ö 4.10  
Fahrradwege für die Günzel Straße  
Enthält Anlagen
1169/XX  
Ö 4.11  
2-spuriger Radweg Hohenstaufenstraße (Höhe Martin-Luther-Straße)  
Enthält Anlagen
1173/XX  
Ö 4.12  
Längere grüne Ampelzeit für die Fußgänger an der Kreuzung Potsdamer Straße Ecke Goebenstraße  
Enthält Anlagen
1175/XX  
Ö 4.13  
Lehrer dürfen keine Kinder beleidigen
Enthält Anlagen
1178/XX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Diese e.G unter dem Mietendeckel  
Enthält Anlagen
1446/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Wie ist der Bezirk auf die Eröffnung des BER im Herbst 2020 vorbereitet?  
Enthält Anlagen
1481/XX  
Ö 8.2  
DIESE eG vom Senat gerettet?  
Enthält Anlagen
1482/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg über den Entwurf einer FNP-Änderung für den Bereich Attilastraße/Röblingstraße  
Enthält Anlagen
1478/XX  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
2940 Kilometer von Berlin nach Santiago de Compostela Ausschilderung des Jakobswegs durch den Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1483/XX  
Ö 10.2  
Röhrenskulptur von Fridtjof Schliephacke durch Umsetzung sichtbar machen  
Enthält Anlagen
1484/XX  
Ö 10.3  
Aussetzen der Sanktionen bei ALG II-Bezieher_innen  
Enthält Anlagen
1485/XX  
Ö 10.4  
Aufenthaltsqualität des Bayrischen Platzes mit einfachen Mitteln erhöhen  
Enthält Anlagen
1486/XX  
Ö 10.5  
Ökologische Einbindung Landschaftsschutzgebiet Marienfelde  
Enthält Anlagen
1487/XX  
Ö 10.6  
Bessere Voraussetzungen zur Vermeidung von Wohnungslosigkeit und Obdachlosigkeit psychisch kranker Menschen schaffen – den sozialpsychiatrischen Dienst personell stärken und die Kooperation aller zuständigen Bereiche fördern  
Enthält Anlagen
1488/XX  
    11.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.6 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss (federführend) und Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel sowie Ausschuss für Gesundheit – Beschlussliste.

   
    16.01.2020 - Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel
    Ö 4.3 - vertagt
   

Der TOP ist vertagt!

 

   
    27.01.2020 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Antrag wurde vertagt.

   
    05.02.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    20.02.2020 - Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel
    Ö 6.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Zur Beratung führt eine Sozialarbeiterin des Wenckebach-Krankenhauses in das Thema ein, der zuvor Rederecht erteilt wurde.

Es folgt Begründung und Aussprache mit Beiträgen von BV Suka, BV Wissel, BV Neumann und BV Pschollkowski

Der Antrag wird zur Abstimmung gestellt:

Die Beschlussempfehlung wird einstimmig angenommen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, bessere Voraussetzungen zu schaffen, um der zunehmenden Wohnungslosigkeit psychisch kranker Menschen präventiv und wirksamer begegnen zu können. Dazu bedarf es dringend einer personellen Stärkung des sozialpsychiatrischen Dienstes um zwei zusätzliche Stellen mit entsprechender Expertise für aufsuchende Arbeit und psychologischer und psychiatrischer Beratung

Ferner wird das Bezirksamt ersucht, eine noch engere Kooperation zwischen den zuständigen Bereichen, vor allem der sozialen Wohnhilfe und des sozialpsychiatrischen Dienstes (SpD) sicherzustellen sowie eventuell erforderliche konzeptionelle Weiterentwicklungen im Sinne eines besseren interdisziplinären Zusammenwirkens vorzunehmen.

Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, nach Vorbild des „Neuköllner Modells“ für psychisch kranke Menschen, die von Wohnungslosigkeit bedroht sind, nach einem akutpsychiatrischen Klinikaufenthalt eine lückenlose Anschlussversorgung im Bezirk zu ermöglichen. Hierfür sollen zunächst 3-5 Plätze in bezirklichen ASOG-Einrichtungen freigehalten werden für diese Personengruppe. Diese werden dann in Kombination aus ASOG-Unterbringung und therapeutisch betreutem Einzelwohnen in ihrem sozialräumlichen Bezug weiter betreut.

 

Der BVV ist bis Ende August 2020 zu berichten.

 

   
    24.02.2020 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es liegt ein Ersetzungsantrag der Fraktionen der Grünen und der SPD vor.

Der Ersatzantrag wird als Beschlussempfehlung einstimmig beschlossen.

JA: 12 NEIN: 0 ENTHALTUNG: 0

 

   
    04.03.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Vorsitzende teilt mit, dass die Beschlussempfehlung nach der Mitberatung in den Ausschüssen für Gesundheit sowie Soziales, Senioren und demographischen Wandel vorliegt und verliest den geänderten Beschlusstext. Der Hauptausschuss übernimmt die Beschlussempfehlung und beschließt diese einstimmig unter Hinzufügung des Jahres 2020 beim Datum zur Berichtspflicht.
 

   
    27.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss (dagegen: Fraktion CDU)  – Beschlussliste.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, bessere Voraussetzungen zu schaffen, um der zunehmenden Wohnungslosigkeit psychisch kranker Menschen präventiv und wirksamer begegnen zu können. Dazu bedarf es dringend einer personellen Stärkung des sozialpsychiatrischen Dienstes um zwei zusätzliche Stellen mit entsprechender Expertise für aufsuchende Arbeit und psychologischer und psychiatrischer Beratung

Ferner wird das Bezirksamt ersucht, eine noch engere Kooperation zwischen den zuständigen Bereichen, vor allem der sozialen Wohnhilfe und des sozialpsychiatrischen Dienstes (SpD) sicherzustellen sowie eventuell erforderliche konzeptionelle Weiterentwicklungen im Sinne eines besseren interdisziplinären Zusammenwirkens vorzunehmen.

Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, nach Vorbild des „Neuköllner Modells“ für psychisch kranke Menschen, die von Wohnungslosigkeit bedroht sind, nach einem akutpsychiatrischen Klinikaufenthalt eine lückenlose Anschlussversorgung im Bezirk zu ermöglichen. Hierfür sollen zunächst 3-5 Plätze in bezirklichen ASOG-Einrichtungen freigehalten werden für diese Personengruppe. Diese werden dann in Kombination aus ASOG-Unterbringung und therapeutisch betreutem Einzelwohnen in ihrem sozialräumlichen Bezug weiter betreut.

 

Der BVV ist bis Ende August 2020 zu berichten.

Ö 10.7  
Keine weitere Ausübung des Vorkaufsrechts zugunsten der „DIESE eG“  
Enthält Anlagen
1489/XX  
Ö 10.8  
Restliche Sondermittel für den Umzug des Ponyhofes am Lichterfelder Ring an einen anderen Standort  
Enthält Anlagen
1490/XX  
Ö 10.9  
Sichere und bequeme Fußwege im Bezirk  
Enthält Anlagen
1491/XX  
Ö 10.10  
Querungshilfe in der John-Locke-Straße  
Enthält Anlagen
1492/XX  
Ö 10.11  
Laubbeseitigung in Grünanlagen  
Enthält Anlagen
1493/XX  
Ö 10.12  
Grünanlagen im Zeichen der Klimaerwärmung  
Enthält Anlagen
1494/XX  
Ö 10.13  
Sperrung der nördlichen Steinmetzstraße für den Durchgangsverkehr  
Enthält Anlagen
1495/XX  
Ö 10.14  
Zweigleisiger S-Bahnausbau nach Blankenfelde endlich bestellen und bauen  
Enthält Anlagen
1496/XX  
Ö 10.15  
Fahrradspuren in der Yorckstraße  
Enthält Anlagen
1497/XX  
Ö 10.16  
Die Flughafeneröffnung und die Busspur auf dem Mariendorfer und Lichtenrader Damm  
Enthält Anlagen
1498/XX  
Ö 10.17  
Grünzug nach Gerda und Wolfgang Szepansky benennen  
Enthält Anlagen
1499/XX  
Ö 10.18  
Eine öffentliche Toilette für den Bayerischen Platz  
Enthält Anlagen
1500/XX  
Ö 10.19  
Cheruskerpark prioritär in Arbeitsplanung 2020 aufnehmen  
Enthält Anlagen
1501/XX  
Ö 10.20  
Erinnerung an Dr. Kurt Gudell endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
1502/XX  
Ö 10.21  
Tempelhof-Schöneberg unterstützt die „Nacht der Solidarität"  
Enthält Anlagen
1503/XX  
Ö 10.22  
Falls der Dringlichkeit stattgegeben: LARA über das Jahresende hinaus unterstützen  
Enthält Anlagen
1509/XX  
Ö 10.23  
Falls der Dringlichkeit stattgegeben: Dringliche Haushaltssperre: finanzielle Unwägbarkeiten auf Grund Vorkaufsrecht  
Enthält Anlagen
1511/XX  
Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
BVV Tempelhof–Schöneberg will endlich familienfreundliche Arbeitsstrukturen  
Enthält Anlagen
0976/XX  
Ö 12.2  
Raserei und illegale Autorennen: „Akustik-Blitzer“ gegen Lärmbelästigung
Enthält Anlagen
1213/XX  
Ö 12.3  
Sehbehindertentag jährlich würdigen  
Enthält Anlagen
1279/XX  
Ö 12.4  
Temporäre Spielstraßen auch in Tempelhof-Schöneberg einrichten  
Enthält Anlagen
1283/XX  
Ö 12.5  
Sondernutzungsgebühren für regelmäßig auf öffentlichem Straßenland bereitgestellte Mietfahrzeuge, Tretroller, Fahrräder oder E-Roller  
Enthält Anlagen
1284/XX  
Ö 12.6  
Verkehrssicherheit in der Handjerystraße Ecke Schmiljanstraße erhöhen  
Enthält Anlagen
1346/XX  
Ö 12.7  
Neue Mitte Tempelhof – Quartiersgaragen für den ruhenden Verkehr
Enthält Anlagen
1348/XX  
Ö 12.8  
Fahrradbügel am Platz der Luftbrücke  
Enthält Anlagen
1350/XX  
Ö 12.9  
Strategie für sauberes Straßenland entwickeln  
Enthält Anlagen
1351/XX  
Ö 12.10  
Koordinierungsgruppe gegen sogenannte Clankriminalität in Tempelhof-Schöneberg einrichten
Enthält Anlagen
1353/XX  
Ö 12.11  
Umgestaltung des Kleistparks öffentlich diskutieren
Enthält Anlagen
1354/XX  
Ö 12.12  
Tag des Sports nutzen - Sportgespräch etablieren  
Enthält Anlagen
1362/XX  
Ö 12.13  
Historische Lichtenrader Postagentur (1893-1904) in Alt-Lichtenrade vor dem Verfall schützen
Enthält Anlagen
1364/XX  
Ö 12.14  
Tag der Menschen mit Behinderung nutzen, um sichtbar zu machen, wie behindert wird
Enthält Anlagen
1370/XX  
Ö 12.15  
Sicherung der Notfallwasserversorgung in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1393/XX  
Ö 12.16  
Container für Obdachlose und Wohnungslose nutzen  
Enthält Anlagen
1398/XX  
Ö 12.17  
Mehr Schulwegsicherheit und mehr Fahrradabstellanlagen am Südwestkorso Ecke Varziner Straße  
Enthält Anlagen
1400/XX  
Ö 12.18  
Bürokomplex Reichartstraße sinnvoll und angemessen erschließen
Enthält Anlagen
1404/XX  
Ö 12.19  
Keine Kompromisse bei den bezirklichen Sportflächen  
Enthält Anlagen
1411/XX  
Ö 12.20  
Für eine Mischnutzung aus Gewerbe und Wohnen im ehemaligen Wegerthaus an der Ecke Potsdamer/Kurfürstenstraße
Enthält Anlagen
1417/XX  
Ö 12.21  
Zivilstreifen des Ordnungsamtes auch in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1420/XX  
Ö 12.22  
Ponyhof am Lichterfelder Ring in den geänderten FN-Plan integrieren
Enthält Anlagen
1421/XX  
Ö 12.23  
Kein Abzug von der Miete bei sozialen Leistungsemfänger_innen bei Mietminderungen  
Enthält Anlagen
1428/XX  
Ö 12.24  
Potentiale von Baumpflanzungen darstellen  
Enthält Anlagen
1431/XX  
Ö 12.25  
Maßnahmen gegen Falschparken in der Reißeckstraße/Alt-Mariendorf  
Enthält Anlagen
1434/XX  
Ö 12.26  
Bankpatenschaften für die Allgemeinheit  
Enthält Anlagen
1436/XX  
Ö 12.27  
Bürgeramtsstandort in der Rheinstraße  
Enthält Anlagen
1448/XX  
Ö 12.28  
Wahl einer Patientenfürsprecherin  
Enthält Anlagen
1480/XX  
Ö 12.29  
Geschichte auch an Schulgebäuden in Tempelhof Schöneberg sichtbar machen
Enthält Anlagen
1435/XX  
Ö 12.30  
Das SIBUZ benötigt einen Standort, der seinen Aufgabenstellungen entspricht!  
Enthält Anlagen
1474/XX  
Ö 12.31  
Verwendung von Sondermitteln für karitative Einrichtungen zum Jahresende 2019  
Enthält Anlagen
1504/XX  
Ö 12.32  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Update Typo3-Content-Management-System (CMS), Umsetzung einer barrierefreien Website  
1505/XX  
Ö 12.33  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - "Projekttage Wasser" Erwerb von Wassertischen für frühkindliche naturwissenschaftliche Experimente  
1506/XX  
Ö 12.34  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Ausstattung von Sitzmobiliar zur Versorung chronischer kranker Menschen  
1507/XX  
Ö 12.35  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Bezuschussung des Projekts "Digitalisierung"  
1508/XX  
Ö 12.36  
Weiterbetrieb des Stroke-Einsatz-Mobils (STEMO) in Mariendorf unterstützen
Enthält Anlagen
1392/XX  
Ö 12.37  
STEMOs erhalten – Schlaganfallpatienten schneller helfen, Leben retten!
Enthält Anlagen
1427/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Innsbrucker Straße: Weniger Ratten ohne Dornenbüsche  
Enthält Anlagen
1049/XX  
Ö 13.2  
Naturlehrpfade einrichten
Enthält Anlagen
1086/XX  
Ö 13.3  
Tiergehege im Franckepark
Enthält Anlagen
1089/XX  
Ö 13.4  
Unterkunft für obdachlose LGBTTIQ schaffen
Enthält Anlagen
1117/XX  
Ö 13.5  
Trauerweiden im Rudolph-Wilde-Park ersetzen  
Enthält Anlagen
1306/XX  
Ö 13.6  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Veröffentlichung der Bezirksregionenprofile (BZRP) Teil II (konzeptioneller Teil, Strategien und Maßnahmen) für die Bezirksregionen Tempelhof und Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1477/XX  
Ö 13.7  
Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans 7 99 für die Grundstü-cke Mariendorfer Damm 222/290 und Hirzer Weg 45/109 (Trabrennbahn Mariendorf) im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
1479/XX  
Ö 13.8  
Ungestörtes Weihnachtssingen  
Enthält Anlagen
1369/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen