Auszug - Mündliche Anfragen  

 
 
38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
TOP: Ö 7
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Beschlussart: beantwortet
Datum: Mi, 11.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss


Es liegen 22 Mündliche Anfragen vor.

Die Mündliche Anfrage Nr. 1 der BV Harling wird durch Bezirksstadträtin Heiß beantwortet.

Die Mündliche Anfrage Nr. 2 der BV Zander-Rade wird durch Bezirksstadtrat Schworck beantwortet.

Die Mündliche Anfrage Nr. 3 des BV Zander sowie die Nachfrage von BV Steuckardt und BV Sielaff, werden durch Bezirksstadträtin Heiß beantwortet.

Die Mündliche Anfrage Nr. 4 des BV Franck wird durch Bezirksstadträtin Heiß beantwortet. Die Mündliche Anfrage Nr. 5 des BV Rutsch sowie die Nachfrage von BV Steuckardt, werden durch Bezirksstadtrat Schworck beantwortet.

Sitzungsabbruch nach der Beantwortung der Anfrage, durch störendes Auftreten von „Potse-Anhängern“. Die Demonstrationsteilnehmer werden von der Polizei aus dem BVV-Saal geführt. Die Sitzungswiederaufnahme erfolgte um 18:30 Uhr.

Die Mündliche Anfrage Nr. 6 des BV Frede wird durch Bezirksstadtrat Oltmann beantwortet.

 

Durch Zeitablauf der für die Beantwortung der Mündlichen Anfragen vorgesehenen 30 Minuten sind die Anfragen Nr. 7 bis 22 (gem. § 38 Abs. 7 GO BVV) binnen einer Woche schriftlich zu beantworten.

 
 

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