Tagesordnung - 38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 11.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2     Einwohneranfragen    
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers    
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament    
Ö 4.1     Zebrastreifen für die Prechtlstraße
Enthält Anlagen
1141/XX  
Ö 4.2     Gefährliches Über-Rot-Fahren an der Kreuzung Groß-Ziethener Straße/Nahariyastraße
Enthält Anlagen
1142/XX  
Ö 4.3     Ein Zebrastreifen an der Kreuzung Tautenburger Straße/Frankenhauser Straße
Enthält Anlagen
1145/XX  
Ö 4.4     Ein Zebrastreifen auf der Motzener Straße
Enthält Anlagen
1146/XX  
Ö 4.5     Wiedereinführung des Straßenbahnbetriebs auf dem Lichtenrader- und Mariendorfer Damm
Enthält Anlagen
1149/XX  
Ö 4.6     Anhebung der Halker Zeile am nördlichen Ende der Straße
Enthält Anlagen
1154/XX  
Ö 4.7     Umstellung der Ampelschaltung an der Kreuzung Marienfelder Allee/Nahmitzer Damm
Enthält Anlagen
1156/XX  
Ö 4.8     Verlängerung der Grün-Phase der Fußgängerampel Kolonnenstraße Ecke Wilhelm-Kabus-Straße
Enthält Anlagen
1163/XX  
Ö 4.9     Ampelschaltung vor dem Robert Blum Gymnasium
Enthält Anlagen
1168/XX  
Ö 4.10     Fahrradwege für die Günzel Straße
Enthält Anlagen
1169/XX  
Ö 4.11     2-spuriger Radweg Hohenstaufenstraße (Höhe Martin-Luther-Straße)
Enthält Anlagen
1173/XX  
Ö 4.12     Längere grüne Ampelzeit für die Fußgänger an der Kreuzung Potsdamer Straße Ecke Goebenstraße
Enthält Anlagen
1175/XX  
Ö 4.13     Lehrer dürfen keine Kinder beleidigen
Enthält Anlagen
1178/XX  
Ö 5     Protokollgenehmigung    
Ö 6     Unerledigte Drucksachen    
Ö 6.1     Diese e.G unter dem Mietendeckel
Enthält Anlagen
1446/XX  
Ö 7     Mündliche Anfragen    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1     Wie ist der Bezirk auf die Eröffnung des BER im Herbst 2020 vorbereitet?
Enthält Anlagen
1481/XX  
Ö 8.2     DIESE eG vom Senat gerettet?
Enthält Anlagen
1482/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1     des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg über den Entwurf einer FNP-Änderung für den Bereich Attilastraße/Röblingstraße
Enthält Anlagen
1478/XX  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1     2940 Kilometer von Berlin nach Santiago de Compostela Ausschilderung des Jakobswegs durch den Bezirk Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
1483/XX  
Ö 10.2     Röhrenskulptur von Fridtjof Schliephacke durch Umsetzung sichtbar machen
Enthält Anlagen
1484/XX  
Ö 10.3     Aussetzen der Sanktionen bei ALG II-Bezieher_innen
Enthält Anlagen
1485/XX  
Ö 10.4     Aufenthaltsqualität des Bayrischen Platzes mit einfachen Mitteln erhöhen
Enthält Anlagen
1486/XX  
Ö 10.5     Ökologische Einbindung Landschaftsschutzgebiet Marienfelde
Enthält Anlagen
1487/XX  
Ö 10.6     Bessere Voraussetzungen zur Vermeidung von Wohnungslosigkeit und Obdachlosigkeit psychisch kranker Menschen schaffen – den sozialpsychiatrischen Dienst personell stärken und die Kooperation aller zuständigen Bereiche fördern
Enthält Anlagen
1488/XX  
Ö 10.7     Keine weitere Ausübung des Vorkaufsrechts zugunsten der „DIESE eG“
Enthält Anlagen
1489/XX  
Ö 10.8     Restliche Sondermittel für den Umzug des Ponyhofes am Lichterfelder Ring an einen anderen Standort
Enthält Anlagen
1490/XX  
Ö 10.9     Sichere und bequeme Fußwege im Bezirk
Enthält Anlagen
1491/XX  
Ö 10.10     Querungshilfe in der John-Locke-Straße
Enthält Anlagen
1492/XX  
Ö 10.11     Laubbeseitigung in Grünanlagen
Enthält Anlagen
1493/XX  
Ö 10.12     Grünanlagen im Zeichen der Klimaerwärmung
Enthält Anlagen
1494/XX  
Ö 10.13     Sperrung der nördlichen Steinmetzstraße für den Durchgangsverkehr
Enthält Anlagen
1495/XX  
Ö 10.14     Zweigleisiger S-Bahnausbau nach Blankenfelde endlich bestellen und bauen
Enthält Anlagen
1496/XX  
Ö 10.15     Fahrradspuren in der Yorckstraße
Enthält Anlagen
1497/XX  
Ö 10.16     Die Flughafeneröffnung und die Busspur auf dem Mariendorfer und Lichtenrader Damm
Enthält Anlagen
1498/XX  
Ö 10.17     Grünzug nach Gerda und Wolfgang Szepansky benennen
Enthält Anlagen
1499/XX  
Ö 10.18     Eine öffentliche Toilette für den Bayerischen Platz
Enthält Anlagen
1500/XX  
Ö 10.19     Cheruskerpark prioritär in Arbeitsplanung 2020 aufnehmen
Enthält Anlagen
1501/XX  
Ö 10.20     Erinnerung an Dr. Kurt Gudell endlich umsetzen!
Enthält Anlagen
1502/XX  
Ö 10.21     Tempelhof-Schöneberg unterstützt die „Nacht der Solidarität"
Enthält Anlagen
1503/XX  
Ö 10.22     Falls der Dringlichkeit stattgegeben: LARA über das Jahresende hinaus unterstützen
Enthält Anlagen
1509/XX  
Ö 10.23     Falls der Dringlichkeit stattgegeben: Dringliche Haushaltssperre: finanzielle Unwägbarkeiten auf Grund Vorkaufsrecht
Enthält Anlagen
1511/XX  
Ö 11     übrige Große Anfragen    
Ö 12     Beschlussempfehlungen    
Ö 12.1     BVV Tempelhof–Schöneberg will endlich familienfreundliche Arbeitsstrukturen
Enthält Anlagen
0976/XX  
Ö 12.2     Raserei und illegale Autorennen: „Akustik-Blitzer“ gegen Lärmbelästigung
Enthält Anlagen
1213/XX  
Ö 12.3     Sehbehindertentag jährlich würdigen
Enthält Anlagen
1279/XX  
Ö 12.4     Temporäre Spielstraßen auch in Tempelhof-Schöneberg einrichten
Enthält Anlagen
1283/XX  
Ö 12.5     Sondernutzungsgebühren für regelmäßig auf öffentlichem Straßenland bereitgestellte Mietfahrzeuge, Tretroller, Fahrräder oder E-Roller
Enthält Anlagen
1284/XX  
Ö 12.6     Verkehrssicherheit in der Handjerystraße Ecke Schmiljanstraße erhöhen
Enthält Anlagen
1346/XX  
Ö 12.7     Neue Mitte Tempelhof – Quartiersgaragen für den ruhenden Verkehr
Enthält Anlagen
1348/XX  
Ö 12.8     Fahrradbügel am Platz der Luftbrücke
Enthält Anlagen
1350/XX  
Ö 12.9     Strategie für sauberes Straßenland entwickeln
Enthält Anlagen
1351/XX  
Ö 12.10     Koordinierungsgruppe gegen sogenannte Clankriminalität in Tempelhof-Schöneberg einrichten
Enthält Anlagen
1353/XX  
Ö 12.11     Umgestaltung des Kleistparks öffentlich diskutieren
Enthält Anlagen
1354/XX  
Ö 12.12     Tag des Sports nutzen - Sportgespräch etablieren
Enthält Anlagen
1362/XX  
Ö 12.13     Historische Lichtenrader Postagentur (1893-1904) in Alt-Lichtenrade vor dem Verfall schützen
Enthält Anlagen
1364/XX  
Ö 12.14     Tag der Menschen mit Behinderung nutzen, um sichtbar zu machen, wie behindert wird
Enthält Anlagen
1370/XX  
Ö 12.15     Sicherung der Notfallwasserversorgung in Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
1393/XX  
Ö 12.16     Container für Obdachlose und Wohnungslose nutzen
Enthält Anlagen
1398/XX  
Ö 12.17     Mehr Schulwegsicherheit und mehr Fahrradabstellanlagen am Südwestkorso Ecke Varziner Straße
Enthält Anlagen
1400/XX  
Ö 12.18     Bürokomplex Reichartstraße sinnvoll und angemessen erschließen
Enthält Anlagen
1404/XX  
Ö 12.19     Keine Kompromisse bei den bezirklichen Sportflächen
Enthält Anlagen
1411/XX  
Ö 12.20     Für eine Mischnutzung aus Gewerbe und Wohnen im ehemaligen Wegerthaus an der Ecke Potsdamer/Kurfürstenstraße
Enthält Anlagen
1417/XX  
Ö 12.21     Zivilstreifen des Ordnungsamtes auch in Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
1420/XX  
Ö 12.22     Ponyhof am Lichterfelder Ring in den geänderten FN-Plan integrieren
Enthält Anlagen
1421/XX  
Ö 12.23     Kein Abzug von der Miete bei sozialen Leistungsemfänger_innen bei Mietminderungen
Enthält Anlagen
1428/XX  
Ö 12.24     Potentiale von Baumpflanzungen darstellen
Enthält Anlagen
1431/XX  
Ö 12.25     Maßnahmen gegen Falschparken in der Reißeckstraße/Alt-Mariendorf
Enthält Anlagen
1434/XX  
Ö 12.26     Bankpatenschaften für die Allgemeinheit
Enthält Anlagen
1436/XX  
Ö 12.27     Bürgeramtsstandort in der Rheinstraße
Enthält Anlagen
1448/XX  
Ö 12.28     Wahl einer Patientenfürsprecherin
Enthält Anlagen
1480/XX  
Ö 12.29     Geschichte auch an Schulgebäuden in Tempelhof Schöneberg sichtbar machen
Enthält Anlagen
1435/XX  
Ö 12.30     Das SIBUZ benötigt einen Standort, der seinen Aufgabenstellungen entspricht!
Enthält Anlagen
1474/XX  
Ö 12.31     Verwendung von Sondermitteln für karitative Einrichtungen zum Jahresende 2019
Enthält Anlagen
1504/XX  
Ö 12.32     Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Update Typo3-Content-Management-System (CMS), Umsetzung einer barrierefreien Website
1505/XX  
Ö 12.33     Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - "Projekttage Wasser" Erwerb von Wassertischen für frühkindliche naturwissenschaftliche Experimente
1506/XX  
Ö 12.34     Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Ausstattung von Sitzmobiliar zur Versorung chronischer kranker Menschen
1507/XX  
Ö 12.35     Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Bezuschussung des Projekts "Digitalisierung"
1508/XX  
Ö 12.36     Weiterbetrieb des Stroke-Einsatz-Mobils (STEMO) in Mariendorf unterstützen
Enthält Anlagen
1392/XX  
Ö 12.37     STEMOs erhalten – Schlaganfallpatienten schneller helfen, Leben retten!
Enthält Anlagen
1427/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1     Innsbrucker Straße: Weniger Ratten ohne Dornenbüsche
Enthält Anlagen
1049/XX  
Ö 13.2     Naturlehrpfade einrichten
Enthält Anlagen
1086/XX  
Ö 13.3     Tiergehege im Franckepark
Enthält Anlagen
1089/XX  
Ö 13.4     Unterkunft für obdachlose LGBTTIQ schaffen
Enthält Anlagen
1117/XX  
Ö 13.5     Trauerweiden im Rudolph-Wilde-Park ersetzen
Enthält Anlagen
1306/XX  
Ö 13.6     des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Veröffentlichung der Bezirksregionenprofile (BZRP) Teil II (konzeptioneller Teil, Strategien und Maßnahmen) für die Bezirksregionen Tempelhof und Lichtenrade
Enthält Anlagen
1477/XX  
Ö 13.7     Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans 7 99 für die Grundstü-cke Mariendorfer Damm 222/290 und Hirzer Weg 45/109 (Trabrennbahn Mariendorf) im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf
Enthält Anlagen
1479/XX  
Ö 13.8     Ungestörtes Weihnachtssingen
Enthält Anlagen
1369/XX  
Ö 14     Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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