Tagesordnung - 38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 11.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Zebrastreifen für die Prechtlstraße  
Enthält Anlagen
1141/XX  
Ö 4.2  
Gefährliches Über-Rot-Fahren an der Kreuzung Groß-Ziethener Straße/Nahariyastraße  
Enthält Anlagen
1142/XX  
Ö 4.3  
Ein Zebrastreifen an der Kreuzung Tautenburger Straße/Frankenhauser Straße  
Enthält Anlagen
1145/XX  
Ö 4.4  
Ein Zebrastreifen auf der Motzener Straße  
Enthält Anlagen
1146/XX  
Ö 4.5  
Wiedereinführung des Straßenbahnbetriebs auf dem Lichtenrader- und Mariendorfer Damm  
Enthält Anlagen
1149/XX  
Ö 4.6  
Anhebung der Halker Zeile am nördlichen Ende der Straße  
Enthält Anlagen
1154/XX  
Ö 4.7  
Umstellung der Ampelschaltung an der Kreuzung Marienfelder Allee/Nahmitzer Damm  
Enthält Anlagen
1156/XX  
Ö 4.8  
Verlängerung der Grün-Phase der Fußgängerampel Kolonnenstraße Ecke Wilhelm-Kabus-Straße  
Enthält Anlagen
1163/XX  
Ö 4.9  
Ampelschaltung vor dem Robert Blum Gymnasium  
Enthält Anlagen
1168/XX  
Ö 4.10  
Fahrradwege für die Günzel Straße  
Enthält Anlagen
1169/XX  
Ö 4.11  
2-spuriger Radweg Hohenstaufenstraße (Höhe Martin-Luther-Straße)  
Enthält Anlagen
1173/XX  
Ö 4.12  
Längere grüne Ampelzeit für die Fußgänger an der Kreuzung Potsdamer Straße Ecke Goebenstraße  
Enthält Anlagen
1175/XX  
Ö 4.13  
Lehrer dürfen keine Kinder beleidigen
Enthält Anlagen
1178/XX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Diese e.G unter dem Mietendeckel  
Enthält Anlagen
1446/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Wie ist der Bezirk auf die Eröffnung des BER im Herbst 2020 vorbereitet?  
Enthält Anlagen
1481/XX  
Ö 8.2  
DIESE eG vom Senat gerettet?  
Enthält Anlagen
1482/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg über den Entwurf einer FNP-Änderung für den Bereich Attilastraße/Röblingstraße  
Enthält Anlagen
1478/XX  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
2940 Kilometer von Berlin nach Santiago de Compostela Ausschilderung des Jakobswegs durch den Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1483/XX  
Ö 10.2  
Röhrenskulptur von Fridtjof Schliephacke durch Umsetzung sichtbar machen  
Enthält Anlagen
1484/XX  
Ö 10.3  
Aussetzen der Sanktionen bei ALG II-Bezieher_innen  
Enthält Anlagen
1485/XX  
Ö 10.4  
Aufenthaltsqualität des Bayrischen Platzes mit einfachen Mitteln erhöhen  
Enthält Anlagen
1486/XX  
Ö 10.5  
Ökologische Einbindung Landschaftsschutzgebiet Marienfelde  
Enthält Anlagen
1487/XX  
Ö 10.6  
Bessere Voraussetzungen zur Vermeidung von Wohnungslosigkeit und Obdachlosigkeit psychisch kranker Menschen schaffen – den sozialpsychiatrischen Dienst personell stärken und die Kooperation aller zuständigen Bereiche fördern  
Enthält Anlagen
1488/XX  
Ö 10.7  
Keine weitere Ausübung des Vorkaufsrechts zugunsten der „DIESE eG“  
Enthält Anlagen
1489/XX  
Ö 10.8  
Restliche Sondermittel für den Umzug des Ponyhofes am Lichterfelder Ring an einen anderen Standort  
Enthält Anlagen
1490/XX  
Ö 10.9  
Sichere und bequeme Fußwege im Bezirk  
Enthält Anlagen
1491/XX  
Ö 10.10  
Querungshilfe in der John-Locke-Straße  
Enthält Anlagen
1492/XX  
Ö 10.11  
Laubbeseitigung in Grünanlagen  
Enthält Anlagen
1493/XX  
Ö 10.12  
Grünanlagen im Zeichen der Klimaerwärmung  
Enthält Anlagen
1494/XX  
Ö 10.13  
Sperrung der nördlichen Steinmetzstraße für den Durchgangsverkehr  
Enthält Anlagen
1495/XX  
Ö 10.14  
Zweigleisiger S-Bahnausbau nach Blankenfelde endlich bestellen und bauen  
Enthält Anlagen
1496/XX  
Ö 10.15  
Fahrradspuren in der Yorckstraße  
Enthält Anlagen
1497/XX  
Ö 10.16  
Die Flughafeneröffnung und die Busspur auf dem Mariendorfer und Lichtenrader Damm  
Enthält Anlagen
1498/XX  
Ö 10.17  
Grünzug nach Gerda und Wolfgang Szepansky benennen  
Enthält Anlagen
1499/XX  
Ö 10.18  
Eine öffentliche Toilette für den Bayerischen Platz  
Enthält Anlagen
1500/XX  
Ö 10.19  
Cheruskerpark prioritär in Arbeitsplanung 2020 aufnehmen  
Enthält Anlagen
1501/XX  
Ö 10.20  
Erinnerung an Dr. Kurt Gudell endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
1502/XX  
Ö 10.21  
Tempelhof-Schöneberg unterstützt die „Nacht der Solidarität"  
Enthält Anlagen
1503/XX  
Ö 10.22  
Falls der Dringlichkeit stattgegeben: LARA über das Jahresende hinaus unterstützen  
Enthält Anlagen
1509/XX  
Ö 10.23  
Falls der Dringlichkeit stattgegeben: Dringliche Haushaltssperre: finanzielle Unwägbarkeiten auf Grund Vorkaufsrecht  
Enthält Anlagen
1511/XX  
Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
BVV Tempelhof–Schöneberg will endlich familienfreundliche Arbeitsstrukturen  
Enthält Anlagen
0976/XX  
Ö 12.2  
Raserei und illegale Autorennen: „Akustik-Blitzer“ gegen Lärmbelästigung
Enthält Anlagen
1213/XX  
Ö 12.3  
Sehbehindertentag jährlich würdigen  
Enthält Anlagen
1279/XX  
Ö 12.4  
Temporäre Spielstraßen auch in Tempelhof-Schöneberg einrichten  
Enthält Anlagen
1283/XX  
Ö 12.5  
Sondernutzungsgebühren für regelmäßig auf öffentlichem Straßenland bereitgestellte Mietfahrzeuge, Tretroller, Fahrräder oder E-Roller  
Enthält Anlagen
1284/XX  
Ö 12.6  
Verkehrssicherheit in der Handjerystraße Ecke Schmiljanstraße erhöhen  
Enthält Anlagen
1346/XX  
Ö 12.7  
Neue Mitte Tempelhof – Quartiersgaragen für den ruhenden Verkehr
Enthält Anlagen
1348/XX  
Ö 12.8  
Fahrradbügel am Platz der Luftbrücke  
Enthält Anlagen
1350/XX  
Ö 12.9  
Strategie für sauberes Straßenland entwickeln  
Enthält Anlagen
1351/XX  
Ö 12.10  
Koordinierungsgruppe gegen sogenannte Clankriminalität in Tempelhof-Schöneberg einrichten
Enthält Anlagen
1353/XX  
Ö 12.11  
Umgestaltung des Kleistparks öffentlich diskutieren
Enthält Anlagen
1354/XX  
Ö 12.12  
Tag des Sports nutzen - Sportgespräch etablieren  
Enthält Anlagen
1362/XX  
Ö 12.13  
Historische Lichtenrader Postagentur (1893-1904) in Alt-Lichtenrade vor dem Verfall schützen
Enthält Anlagen
1364/XX  
Ö 12.14  
Tag der Menschen mit Behinderung nutzen, um sichtbar zu machen, wie behindert wird
Enthält Anlagen
1370/XX  
Ö 12.15  
Sicherung der Notfallwasserversorgung in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1393/XX  
Ö 12.16  
Container für Obdachlose und Wohnungslose nutzen  
Enthält Anlagen
1398/XX  
Ö 12.17  
Mehr Schulwegsicherheit und mehr Fahrradabstellanlagen am Südwestkorso Ecke Varziner Straße  
Enthält Anlagen
1400/XX  
Ö 12.18  
Bürokomplex Reichartstraße sinnvoll und angemessen erschließen
Enthält Anlagen
1404/XX  
Ö 12.19  
Keine Kompromisse bei den bezirklichen Sportflächen  
Enthält Anlagen
1411/XX  
Ö 12.20  
Für eine Mischnutzung aus Gewerbe und Wohnen im ehemaligen Wegerthaus an der Ecke Potsdamer/Kurfürstenstraße
Enthält Anlagen
1417/XX  
Ö 12.21  
Zivilstreifen des Ordnungsamtes auch in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1420/XX  
Ö 12.22  
Ponyhof am Lichterfelder Ring in den geänderten FN-Plan integrieren
Enthält Anlagen
1421/XX  
Ö 12.23  
Kein Abzug von der Miete bei sozialen Leistungsemfänger_innen bei Mietminderungen  
Enthält Anlagen
1428/XX  
Ö 12.24  
Potentiale von Baumpflanzungen darstellen  
Enthält Anlagen
1431/XX  
Ö 12.25  
Maßnahmen gegen Falschparken in der Reißeckstraße/Alt-Mariendorf  
Enthält Anlagen
1434/XX  
Ö 12.26  
Bankpatenschaften für die Allgemeinheit  
Enthält Anlagen
1436/XX  
Ö 12.27  
Bürgeramtsstandort in der Rheinstraße  
Enthält Anlagen
1448/XX  
Ö 12.28  
Wahl einer Patientenfürsprecherin  
Enthält Anlagen
1480/XX  
Ö 12.29  
Geschichte auch an Schulgebäuden in Tempelhof Schöneberg sichtbar machen
Enthält Anlagen
1435/XX  
Ö 12.30  
Das SIBUZ benötigt einen Standort, der seinen Aufgabenstellungen entspricht!  
Enthält Anlagen
1474/XX  
Ö 12.31  
Verwendung von Sondermitteln für karitative Einrichtungen zum Jahresende 2019  
Enthält Anlagen
1504/XX  
Ö 12.32  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Update Typo3-Content-Management-System (CMS), Umsetzung einer barrierefreien Website  
1505/XX  
Ö 12.33  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - "Projekttage Wasser" Erwerb von Wassertischen für frühkindliche naturwissenschaftliche Experimente  
1506/XX  
Ö 12.34  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Ausstattung von Sitzmobiliar zur Versorung chronischer kranker Menschen  
1507/XX  
Ö 12.35  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Bezuschussung des Projekts "Digitalisierung"  
1508/XX  
Ö 12.36  
Weiterbetrieb des Stroke-Einsatz-Mobils (STEMO) in Mariendorf unterstützen
Enthält Anlagen
1392/XX  
Ö 12.37  
STEMOs erhalten – Schlaganfallpatienten schneller helfen, Leben retten!
Enthält Anlagen
1427/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Innsbrucker Straße: Weniger Ratten ohne Dornenbüsche  
Enthält Anlagen
1049/XX  
Ö 13.2  
Naturlehrpfade einrichten
Enthält Anlagen
1086/XX  
Ö 13.3  
Tiergehege im Franckepark
Enthält Anlagen
1089/XX  
Ö 13.4  
Unterkunft für obdachlose LGBTTIQ schaffen
Enthält Anlagen
1117/XX  
Ö 13.5  
Trauerweiden im Rudolph-Wilde-Park ersetzen  
Enthält Anlagen
1306/XX  
Ö 13.6  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Veröffentlichung der Bezirksregionenprofile (BZRP) Teil II (konzeptioneller Teil, Strategien und Maßnahmen) für die Bezirksregionen Tempelhof und Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1477/XX  
Ö 13.7  
Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans 7 99 für die Grundstü-cke Mariendorfer Damm 222/290 und Hirzer Weg 45/109 (Trabrennbahn Mariendorf) im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
1479/XX  
Ö 13.8  
Ungestörtes Weihnachtssingen  
Enthält Anlagen
1369/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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