Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 17.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Beschlussliste- 16. BVV Sitzung am 17.01.2018

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Sitzmöglichkeiten im Bose-Stadion reparieren
Enthält Anlagen
0436/XX  
Ö 6.2  
Friedrich-Ebert-Stadion schnellstmöglich wieder nutzbar machen  
0459/XX  
Ö 6.3  
Von Ludwig Heck als Namenspatron distanzieren  
Enthält Anlagen
0472/XX  
Ö 6.4  
Gemeinsame Umfrage mit dem Nachbarbezirk Mitte zu den Belastungen der Prostitution im Kurfürstenkiez  
0473/XX  
Ö 6.5  
Bebauung von ehemaligen Bestattungsflächen unterbinden  
Enthält Anlagen
0485/XX  
Ö 6.6  
Aufstellung eines Bebauungsplans zum Ankogelbad unverzüglich beginnen  
0506/XX  
Ö 6.7  
Gewalt gegen Frauen nicht ignorieren  
Enthält Anlagen
0512/XX  
Ö 6.8  
Welche Rolle will das Bezirksamt für das Multifunktionsbad Mariendorf spielen?  
0513/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
In Tempelhof-Schöneberg gibt es keinen Raum für Antisemitismus und Rassismus  
0543/XX  
Ö 8.2  
Schulessen in der Spreewald-Grundschule  
0520/XX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Verkehrskonzept für Schöneberg Nord  
Enthält Anlagen
0521/XX  
Ö 9.2  
Endlich Sicherheit auf dem Schulweg gewährleisten - Arbeitskreis Kinderverkehrssicherheit einrichten  
0522/XX  
Ö 9.3  
Den „Crellemarkt“ im Fokus  
0523/XX  
Ö 9.4  
Wiederaufnahme des Grabes von Ottomar Anschütz in die Liste der Berliner Ehrengräber  
Enthält Anlagen
0540/XX  
Ö 9.5  
Brandschutz an Kitas und Schulen sicherstellen  
0524/XX  
Ö 9.6  
Chancen am Attilaplatz  
0525/XX  
Ö 9.7  
Back to the future: digitale Zukunft der Schule vorantreiben!  
Enthält Anlagen
0526/XX  
Ö 9.8  
Keinen dauerhaften Sperrmüll-Abstellplatz am Crellemarkt entstehen lassen!  
0527/XX  
Ö 9.9  
Saubere Luft im Bezirk  
0528/XX  
Ö 9.10  
Programm „Barrierefreie öffentliche Räume“ für Tempelhof-Schöneberg nutzen  
0529/XX  
Ö 9.11  
Behindertenparkplätze vor Friedhöfen  
0530/XX  
Ö 9.12  
Feuerwerk ja, aber nicht in dieser Form  
0531/XX  
Ö 9.13  
Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für den Bereich Potsdamer Straße/Goebenstraße-Pallasstraße anregen  
Enthält Anlagen
0532/XX  
Ö 9.14  
Neue Bilder braucht der Saal  
0533/XX  
Ö 9.15  
Erhalt des Ehrengrabes von Ottomar Anschütz auf dem Friedhof Stubenrauchstraße  
0534/XX  
Ö 9.16  
Hinweis auf die Vorfahrtregelung an der Einmündung der Straße „Am Rathaus“  
0535/XX  
Ö 9.17  
Fehlende Beleuchtung auf öffentlichen Wegen bei der zuständigen Senatsverwaltung anmahnen  
0536/XX  
Ö 9.18  
Mehr Fahrradständer im Nahariyaquartier  
0537/XX  
Ö 9.19  
Zeitplan für Sanitär- und Umkleidecontainer für die Halker Zeile  
Enthält Anlagen
0538/XX  
Ö 9.20  
Auf die vier Kliniken im Bezirk besonders hinweisen  
0539/XX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Bezirkliche Bälle aus fairem Handel
Enthält Anlagen
0309/XX  
Ö 11.2  
Nutzung des Grundstücks Marienfelder Allee 222-244 für Bildung und Sport
0335/XX  
Ö 11.3  
Seniorenvertretung weiter stärken – Aufwandsentschädigung neu regeln  
Enthält Anlagen
0430/XX  
    18.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.12 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss – Beschlussliste.

   
    06.12.2017 - Hauptausschuss
    Ö 4.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Vorsitzende teilt mit, dass der Sozialausschuss den Antrag einstimmig unterstützt hat.

BV Zander-Rade fragt, ob es denn eine realistische Chance auf Umsetzung gebe, da dies gesetzlich nicht vorgesehen sei.

BV Dittmeyer führt aus, dass sich der Rat der Vorsteher gegen Ende der letzten Wahlperiode mit dem Thema befasst und befürwortet habe, dass die Vertreter der Seniorenvertretung für die Teilnahme an einer Ausschusssitzung ein Sitzungsgeld erhalten und dafür die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden müssten.

 

Der Antrag wird einstimmig bei Enthaltung der Grünen beschlossen.

   
    17.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss bei Enthaltungen der Fraktion FDP – Beschlussliste:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat von Berlin für die Schaffung der rechtlichen Rahmenbedingungen zur Aufnahme der ehrenamtlich tätigen bezirklichen Seniorenvertretung in den Regelungskreis des § 1 Abs. 1 der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen (DVO BezVEG) einzusetzen mit dem Ziel, dass die Mitglieder der Seniorenvertretung einen Anspruch auf Sitzungsgeld für die Teilnahme an Ausschusssitzungen der Bezirksverordnetenversammlungen erhalten.

   
    18.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    20.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.7 - überwiesen
   

Überweisung in den Ausschuss Soziales, Senioren und demografischer Wandel - Beschlussliste

   
    20.09.2018 - Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel
    Ö 9.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

zur Kenntnis genommen

Ö 11.4  
Quartiersmanagement soll im Schöneberger Norden fortgesetzt werden  
0434/XX  
Ö 11.5  
Aktualisierung der Bürgermeistergalerie im Vorraum des BVV Saales  
0460/XX  
Ö 11.6  
Büroräumlichkeiten für den Verein "frag doch"  
0517/XX  
Ö 11.7  
Merkblatt über die Vergabe von Sondermitteln durch die BVV  
0519/XX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Festsetzung des Bebauungsplans 7-47 für die Fläche zwischen Hildegard-Knef-Platz, Lotte-Laserstein-Straße, Sachsendamm und der Hedwig-Dohm-Straße (Grundstück Sachsendamm 55-60) sowie für die Hedwig-Dohm-Straße und die Wilhelm-Kabus-Straße zwischen Ringbahn und Tempelhofer Weg im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0541/XX  
Ö 12.2  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gemäß § 12 Absatz 2 Nummer 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) über eine Erhaltungsverordnung für das Gebiet „Schöneberger Norden“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg.  
Enthält Anlagen
0547/XX  
Ö 12.3  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gemäß § 12 Absatz 2 Nummer 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) über eine Erhaltungsverordnung für das Gebiet „Schöneberger Süden“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg.  
Enthält Anlagen
0548/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Gehwegvorschub Martin-Luther-Str / Winterfeldtstraße  
Enthält Anlagen
0428/XIX  
Ö 13.2  
Zugang zur Tempelhofer Freiheit sicher gestalten  
0465/XIX  
Ö 13.3  
Änderung der Verkehrsführung am Innsbrucker Platz prüfen  
1157/XIX  
Ö 13.4  
Stadtmöblierung für Senior*innen und Menschen mit Behinderungen
1719/XIX  
Ö 13.5  
Gesundheitsamt personell aufrüsten - Handlungsfähigkeit erhalten
0054/XX  
Ö 13.6  
Fußgängerüberweg im Töpchiner Weg schaffen  
0102/XX  
Ö 13.7  
Ausweisung der Marienfelder Feldmark als Landschaftsschutzgebiet  
Enthält Anlagen
0224/XX  
Ö 13.8  
Grünzug Innsbrucker Straße zwischen Bayerischem Platz und Insbrucker Platz grundlegend instand setzen
0286/XX  
Ö 13.9  
Raserei in der Bülow- und Kleiststraße endlich stoppen, die Straßenverkehrsordnung gilt auch im Ortsteil Schöneberg!  
0380/XX  
Ö 13.10  
Tierschutz auf Friedhöfen verbessern  
0388/XX  
Ö 13.11  
Parkverbot Albertstraße  
0394/XX  
Ö 13.12  
Badezimmer auf Rädern  
Enthält Anlagen
0447/XX  
Ö 13.13  
Aufstellung des Bebauungsplans 7-88 für das Grundstück Ankogelweg 95 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
0542/XX  
Ö 13.14  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Erweiterung des Geltungs-bereiches des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanes 7-69 für eine Teilfläche des Flurstücks 28, der Flur 61 zwischen Crellestraße, S-Bahn-Trasse, der südöstlichenGrenze des Grundstücks Crellestraße 22 A im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg um das Flurstück 23 der Flur 61 sowie bis Straßenmitte Crellestraße (vgl. Anlage 2). Der Titel des Bebauungsplanes lautet nunmehr: Bebauungsplan 7-69...  
Enthält Anlagen
0545/XX  
Ö 13.15  
Erneutes Anzeigeverfahren gemäß § 6 Abs. 2 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches (AGBauGB) zum Entwurf des Bebauungsplans 7-74 für das Grundstück Tempelhofer Weg 25-26, Gotenstraße 34-43, Sachsendamm 65-66 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0546/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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