Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 17.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Beschlussliste- 16. BVV Sitzung am 17.01.2018

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Einwohneranfragen    
Ö 3  
Vorlagen des Vorstehers    
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament    
Ö 5  
Protokollgenehmigung    
Ö 6     Unerledigte Drucksachen    
Ö 6.1  
Sitzmöglichkeiten im Bose-Stadion reparieren
0436/XX  
Ö 6.2  
Friedrich-Ebert-Stadion schnellstmöglich wieder nutzbar machen
0459/XX  
Ö 6.3  
Von Ludwig Heck als Namenspatron distanzieren
0472/XX  
Ö 6.4  
Gemeinsame Umfrage mit dem Nachbarbezirk Mitte zu den Belastungen der Prostitution im Kurfürstenkiez
0473/XX  
Ö 6.5  
Bebauung von ehemaligen Bestattungsflächen unterbinden
0485/XX  
Ö 6.6  
Aufstellung eines Bebauungsplans zum Ankogelbad unverzüglich beginnen
0506/XX  
Ö 6.7  
Gewalt gegen Frauen nicht ignorieren
0512/XX  
Ö 6.8  
Welche Rolle will das Bezirksamt für das Multifunktionsbad Mariendorf spielen?
0513/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
In Tempelhof-Schöneberg gibt es keinen Raum für Antisemitismus und Rassismus
0543/XX  
Ö 8.2  
Schulessen in der Spreewald-Grundschule
0520/XX  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Verkehrskonzept für Schöneberg Nord
0521/XX  
Ö 9.2  
Endlich Sicherheit auf dem Schulweg gewährleisten - Arbeitskreis Kinderverkehrssicherheit einrichten
0522/XX  
Ö 9.3  
Den „Crellemarkt“ im Fokus
0523/XX  
Ö 9.4  
Wiederaufnahme des Grabes von Ottomar Anschütz in die Liste der Berliner Ehrengräber
0540/XX  
Ö 9.5  
Brandschutz an Kitas und Schulen sicherstellen
0524/XX  
Ö 9.6  
Chancen am Attilaplatz
0525/XX  
Ö 9.7  
Back to the future: digitale Zukunft der Schule vorantreiben!
0526/XX  
Ö 9.8  
Keinen dauerhaften Sperrmüll-Abstellplatz am Crellemarkt entstehen lassen!
0527/XX  
Ö 9.9  
Saubere Luft im Bezirk
0528/XX  
Ö 9.10  
Programm „Barrierefreie öffentliche Räume“ für Tempelhof-Schöneberg nutzen
0529/XX  
Ö 9.11  
Behindertenparkplätze vor Friedhöfen
0530/XX  
Ö 9.12  
Feuerwerk ja, aber nicht in dieser Form
0531/XX  
Ö 9.13  
Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für den Bereich Potsdamer Straße/Goebenstraße-Pallasstraße anregen
0532/XX  
Ö 9.14  
Neue Bilder braucht der Saal
0533/XX  
Ö 9.15  
Erhalt des Ehrengrabes von Ottomar Anschütz auf dem Friedhof Stubenrauchstraße
0534/XX  
Ö 9.16  
Hinweis auf die Vorfahrtregelung an der Einmündung der Straße „Am Rathaus“
0535/XX  
Ö 9.17  
Fehlende Beleuchtung auf öffentlichen Wegen bei der zuständigen Senatsverwaltung anmahnen
0536/XX  
Ö 9.18  
Mehr Fahrradständer im Nahariyaquartier
0537/XX  
Ö 9.19  
Zeitplan für Sanitär- und Umkleidecontainer für die Halker Zeile
0538/XX  
Ö 9.20  
Auf die vier Kliniken im Bezirk besonders hinweisen
0539/XX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen    
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Bezirkliche Bälle aus fairem Handel
0309/XX  
Ö 11.2  
Nutzung des Grundstücks Marienfelder Allee 222-244 für Bildung und Sport
0335/XX  
Ö 11.3  
Seniorenvertretung weiter stärken – Aufwandsentschädigung neu regeln
0430/XX  
Ö 11.4  
Quartiersmanagement soll im Schöneberger Norden fortgesetzt werden
0434/XX  
Ö 11.5  
Aktualisierung der Bürgermeistergalerie im Vorraum des BVV Saales
0460/XX  
Ö 11.6  
Büroräumlichkeiten für den Verein "frag doch"
0517/XX  
Ö 11.7  
Merkblatt über die Vergabe von Sondermitteln durch die BVV
0519/XX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 12.1  
Festsetzung des Bebauungsplans 7-47 für die Fläche zwischen Hildegard-Knef-Platz, Lotte-Laserstein-Straße, Sachsendamm und der Hedwig-Dohm-Straße (Grundstück Sachsendamm 55-60) sowie für die Hedwig-Dohm-Straße und die Wilhelm-Kabus-Straße zwischen Ringbahn und Tempelhofer Weg im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
0541/XX  
Ö 12.2  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gemäß § 12 Absatz 2 Nummer 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) über eine Erhaltungsverordnung für das Gebiet „Schöneberger Norden“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg.
0547/XX  
Ö 12.3  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gemäß § 12 Absatz 2 Nummer 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) über eine Erhaltungsverordnung für das Gebiet „Schöneberger Süden“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg.
0548/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Gehwegvorschub Martin-Luther-Str / Winterfeldtstraße
0428/XIX  
Ö 13.2  
Zugang zur Tempelhofer Freiheit sicher gestalten
0465/XIX  
Ö 13.3  
Änderung der Verkehrsführung am Innsbrucker Platz prüfen
1157/XIX  
Ö 13.4  
Stadtmöblierung für Senior*innen und Menschen mit Behinderungen
1719/XIX  
Ö 13.5  
Gesundheitsamt personell aufrüsten - Handlungsfähigkeit erhalten
0054/XX  
Ö 13.6  
Fußgängerüberweg im Töpchiner Weg schaffen
0102/XX  
Ö 13.7  
Ausweisung der Marienfelder Feldmark als Landschaftsschutzgebiet
0224/XX  
Ö 13.8  
Grünzug Innsbrucker Straße zwischen Bayerischem Platz und Insbrucker Platz grundlegend instand setzen
0286/XX  
Ö 13.9  
Raserei in der Bülow- und Kleiststraße endlich stoppen, die Straßenverkehrsordnung gilt auch im Ortsteil Schöneberg!
0380/XX  
Ö 13.10  
Tierschutz auf Friedhöfen verbessern
0388/XX  
Ö 13.11  
Parkverbot Albertstraße
0394/XX  
Ö 13.12  
Badezimmer auf Rädern
0447/XX  
Ö 13.13  
Aufstellung des Bebauungsplans 7-88 für das Grundstück Ankogelweg 95 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf
0542/XX  
Ö 13.14  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Erweiterung des Geltungs-bereiches des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanes 7-69 für eine Teilfläche des Flurstücks 28, der Flur 61 zwischen Crellestraße, S-Bahn-Trasse, der südöstlichenGrenze des Grundstücks Crellestraße 22 A im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg um das Flurstück 23 der Flur 61 sowie bis Straßenmitte Crellestraße (vgl. Anlage 2). Der Titel des Bebauungsplanes lautet nunmehr: Bebauungsplan 7-69...
0545/XX  
Ö 13.15  
Erneutes Anzeigeverfahren gemäß § 6 Abs. 2 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches (AGBauGB) zum Entwurf des Bebauungsplans 7-74 für das Grundstück Tempelhofer Weg 25-26, Gotenstraße 34-43, Sachsendamm 65-66 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
0546/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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