Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 24.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 23.09.2008      
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 4  
Resolution      
Ö 4.1  
Volksbegehren "Bildung von Anfang an" zulassen - direkte Demokratie ernst nehmen  
Enthält Anlagen
DS/0944/III  
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1     Heiratsratgeber aus dem 19. Jahrhundert  
Enthält Anlagen
DS/0936/III  
Ö 5.2     Interessenbekundungsverfahren zur Übertragung des Gebäudes der ehemaligen Rosegger-Grundschule an einen freien Träger zur Errichtung einer Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/0931/III  
Ö 5.3     Leitbild Luisenstädtischer Kanal (II) Hier: Planungswerkstatt am 20. September 2008  
Enthält Anlagen
DS/0948/III  
Ö 5.4     O2-Halle  
Enthält Anlagen
DS/0945/III  
Ö 5.5     Zusammenarbeit Jobcenter und Träger von MAE-Projekten und ÖBS  
Enthält Anlagen
DS/0929/III  
Ö 5.6     Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zum Stellenpool  
Enthält Anlagen
DS/0938/III  
Ö 5.7     Ehemalige Kita Marchlewskistraße und Nutzungsüberlassung an den Träger "Integral"  
Enthält Anlagen
DS/0932/III  
Ö 5.8     Förderungsbedarf von Unternehmerinnen im Bezirk?  
Enthält Anlagen
DS/0940/III  
Ö 5.9     Stand der Baumaßnahmen an der Pettenkofer-Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/0947/III  
Ö 5.10     Wohngeld - droht Verwaltungsnotstand?  
Enthält Anlagen
DS/0942/III  
Ö 5.11     Erhöhung des Wohngeldes und Ausweitung des EmpfängerInnenkreises - Ist das Bezirksamt hinreichend vorbereitet?  
DS/0934/III  
Ö 5.12     Maßnahmevergabe von ÖBS / BEZ  
Enthält Anlagen
DS/0933/III  
Ö 5.13     Ouartiersmanagement Zentrum Kreuzberg/Kottbusser Tor  
DS/0950/III  
    VORLAGE
    Ich frage das Bezirksamt:

Vor einigen Monaten war der Ausschuss für Bürgerliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement zum Arbeitsbesuch im Quartiersmanagement Zentrum Kreuzberg/Kottbusser Tor. Der Eindruck der Arbeit des Quartiersmanagements war niederschmetternd.

 

 

 

Ich frage das Bezirksamt:

 

1.      Welche Änderungen hat es in der inhaltlichen Ausrichtung des Quartiersmanagements gegeben?

 

  1. Was wurde zwischenzeitlich unternommen, dass das Quartiersmanagement besser im Kiez verankert ist?

 

  1. Hatte die nicht den Anforderungen an die Arbeit eines Quartiersmanagement genügende Zwischenbilanz Konsequenzen, auch personeller Art?

 

Sehr geehrte Frau Kustak,

 

Ihre o. g. mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

 

  1. Welche Änderungen hat es in der inhaltlichen Ausrichtung des Quartiersmanagements gegeben?

 

Das Quartiersmanagement hat die  bisherige inhaltliche Ausrichtung:

 

-          Förderung der Integration

-          Förderung der Bildung

-          Förderung von Selbstbestimmung

-          Förderung von Kunst und Kultur

-                  Arbeitssuche

 

und die dazugehörige

AG Bildung mit der Schwerpunktbildung der

 

-          Förderung der Sprach- und Lesekompetenz

-          Förderung der sozialen Kompetenz

 

 

um weitere Punkte ergänzt:


 

1.                 Punkt: Jugendarbeit

mit den definierten Bedarfen:

- Weiterführung/Verstetigung der schulunterstützenden Lernhilfehilfe

- Freizeitangebote müssen erweitert werden

     - Aktivierung der Eltern

     - Intensivierung frühkindlicher Bildung für Kinder von 0-6 Jahren

     - schulische und berufsorientierte Begleitung

     - engere Zusammenarbeit von allen Beteiligten (Fachämter, BA, Träger, Anwohner)

     - Festigung der Elternarbeit


Die avisierten
Lösungsansätze sind:

     - detaillierte Bestandsaufnahme von Angeboten für den Übergang von Kita und

       Schule

          - Ressourcen verschiedener Kitas sollten miteinander vernetzen

- aufsuchende Komponente für Eltern einrichten, damit u.a Rechtsansprüche zur

   Förderung ihrer Kinder bekannt werden

-  Maßnahmen zur Förderung der Übergänge von Kita und Schule müssen die

       Elternwünsche berücksichtigen

- Kita Dresdener und Jens-Nydahl wollen Austausch beginnen

- Elternbeteiligung braucht muttersprachliche Ansprechpartner

- Erfolg der Elternbeteiligung setzt längerfristige Förderung voraus

- Kooperation bestehender Angebote fördern

- Orte schaffen, wo Jugendliche konzentriert lernen können

- der Bezirk sagt zu, mit SenBildung  finanzielle Ressourcen zu prüfen

-  Ressourcen, die um die Bildungseinrichtungen (Kita, Schule)  herum existieren

       ( Museum, Musikschule etc.) besser nutzen





2. Punkt : Gewaltprävention

mit den erfassten Bedarfen:

- Langfristige Maßnahmen mit präventivem Charakter entwickeln

- Förderung von Sport- und Freizeitangeboten

-  Netzwerk aufbauen, in denen alle Akteure (Fachämter, Jugendamt, Jugendein-

       richtungen, Polizei, Jugendliche, QM) daran arbeiten, die individuellen Lebensper-

       spektiven  von Jugendlichen zu verbessern

- Spezifische Angebote für Dresdener- und Admiralkiez entwickeln

- Stärkung der Übergänge Kita, Schule, Ausbildung, Beruf

Die avisierten Lösungsansätze sind:

-  Polizei bietet reichlich Angebote an Präventionsmaßnahmen; diese Ressourcen

       sollten stärker genutzt und einbezogen werden auch im Vorfeld z.B. von Ausschrei-

       bungen

-  bei Gewaltprävention ist Kooperation Aller nötig und sollte von allen Beteiligten

       verbessert werden, Abstimmungsprozesse verbindlicher handhaben

- Vernetzung aller Akteure zur Stärkung der qualitativen Übergänge

-  Jugendgerichtshilfe, Justiz, Polizei, Träger, Anwohner, QM, Quartiersrat, Fach-

       ämter, Präventionsrat entwickeln  gemeinsam ein Konzept für Gewaltprävention

       entwickeln

-  Bildung einer AG Gewaltprävention – Koordination übernimmt QM-Büro, QM L

   steht unterstützend zur Seite – September 2008

 

Diese inhaltlichen Ergänzungen wurden explizit auf der Gebietskonferenz vom 24.06.2008 den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Fachämter Jug und Soz des Bezirksamtes, der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, der Polizei, der KiTa und der Schule sowie der GSW vorgestellt und mit ihnen diskutiert.

In der Umsetzung befindet sich derzeitig das Frauenschwimmen, für das sich bis zum 23.09.08 bereits 85 Frauen- ausschließlich aus dem QM - Gebiet angemeldet haben, es werden täglich mehr. Leider müssen wir hier mit einer Warteliste agieren, da die Kapazitäten zur Deckung der Nachfrage nicht ausreichen.

Des weiteren findet regelmäßig das Frauenfrühstück im Familiengarten statt, welches im Quartiersmanagement aufgebaut worden ist und in den Familiengarten überführt wurde. Dort finden sich regelmäßig 20 –30 arabischsprachige Frauen ein, die inzwischen auch Ausflüge machen, Infoveranstaltungen besuchen  und die Bibliothek nutzen. Eine erfolgreiche Vernetzung des Frauenfrühstücks mit dem Elternraum fand statt.


 

  1. Was wurde zwischenzeitlich unternommen, dass das Quartiersmanagement besser im Kiez verankert ist?

 

Am 10.07.08 fand das Bürgerforum im Familiengarten statt, welches den Schwerpunkt  „Die Wahl des Quartiersrates“ hatte. Zum Bürgerforum fanden sich  - registriert -  94 Bewohner ein. Nach dieser Wahl bringen sich 39 Mitglieder in den Quartiersrat ein, davon25 Bewohner und Bewohnerinnen, 6 Vereine respektive Initiativen und 7 Gewerbetreibende. Die Zahl der Gewerbetreibenden zur Wahl und Aufstellung des Quartiersrates war in diesem Jahr so hoch wie bislang noch nie . In keinem anderen Quartier haben sich so viele Gewerbetreibenden an der Wahl beteiligt und in keinem anderen Quartier wurden so viele Gewerbetreibende in den Quartiersrat gewählt. Die Mitglieder mit Migrationshintergrund beläuft sich auf 15.

 

 

 

  1. Hatte die nicht den Anforderungen an die Arbeit des Quartiersmanagements genügende Zwischenbilanz Konsequenzen, auch personeller Art?

 

Der Bezirksbürgermeister des Bezirkes, als zuständiger für das Quartiersmanagement hat durchgreifende personelle Veränderungen durchgesetzt. Die Leitung des QM wurde ausgetauscht und durch eine fachkompetente durchsetzungsfähige Person ersetzt. Die neu eingesetzte Gebietskoordination ist in einer sehr konstruktiven Zusammenarbeit mit dem Vor-Ort-Büro in alle Prozesse involviert.

Insgesamt lässt sich feststellen, dass sowohl der Wechsel in die politische Zuständigkeit des Bürgermeisters als auch die qualitativ personelle Aufstockung der Umsetzung des Programms Soziale Stadt eine Stabilisierung der Arbeit gebracht hat.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

Dr. Franz Schulz

 

   
    24.09.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 5.13 - (offen)
   
Ö 5.14     O2 World - Initialzündung zur Schaffung neuer Arbeitsplätze im Spreeraum oder Billiglohnparadies für Investoren? Wie steht es wirklich um die entstandenen Arbeitsplätze im Zusammenhang mit der O2-Arena?  
Enthält Anlagen
DS/0935/III  
Ö 5.15     Ortsabwesenheit von arbeistlosen Personen  
Enthält Anlagen
DS/0943/III  
Ö 5.16     Situation am Ausbildungsmarkt für SchulabgängerInnen aus Friedrichshain-Kreuzberg?  
Enthält Anlagen
DS/0937/III  
Ö 5.17     Buslinie Spreeraum (Mitte-Friedrichshain-Kreuzberg)  
DS/0952/III  
Ö 5.18     Umsetzung des Lokalen Aktionsplans im Rahmen des Bundesprogramms "Vielfalt tut gut - Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend  
Enthält Anlagen
DS/0939/III  
Ö 5.19     Filmproduktion in der Katzbach- und Naunynstraße  
Enthält Anlagen
DS/0949/III  
Ö 5.20     Engel von Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0951/III  
Ö 5.21     Kita-Schulden  
DS/0946/III  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Nötigung durch illegale Auto- Fensterputzer  
DS/0928/III  
Ö 7     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 7.1  
Planung von Sport- und Spielflächen  
Enthält Anlagen
DS/0174/III  
Ö 7.2  
Parksituation für Besucher des Krankenhauses Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0275/III  
Ö 7.3  
Verhinderung von Alkoholmissbrauch, insbesondere durch Jugendliche  
Enthält Anlagen
DS/0372/III  
Ö 7.4  
Steigerung des Baumbestandes  
Enthält Anlagen
DS/0513/III  
Ö 7.5  
Aziz-Nesin-Grundschule, Urbanstraße 15  
Enthält Anlagen
DS/0516/III  
Ö 7.6  
Transparentes Verfahren bei der Abgabe von Immobilien  
Enthält Anlagen
DS/0601/III  
Ö 7.7  
Integration von Frauen- und Mädchensport - politische Anforderungen an das Sportförderungsgesetz und die Sportanlagennutzungsverordnung (SPAN)  
Enthält Anlagen
DS/0607/III  
Ö 7.8  
Ausbildung im Bezirksamt  
DS/0620-3/III  
Ö 7.9  
Energieeinsparungen durch ökologische Gebäudesanierung  
Enthält Anlagen
DS/0620-6/III  
Ö 7.10  
Friedrichshain-Kreuzberg gegen Korruption  
DS/0702/III  
Ö 7.11  
Präventionsarbeit gegen Überschuldung in den Schulen stärken!
DS/0703/III  
Ö 7.12  
Erhalt Berliner Gruselkabinett  
Enthält Anlagen
DS/0706/III  
Ö 7.13  
Heizpilze  
DS/0710/III  
Ö 7.14  
Erbbaurechtsverträge  
Enthält Anlagen
DS/0743/III  
Ö 7.15  
Bundesprogramm "Alter schafft Neues - Aktiv im Alter"  
Enthält Anlagen
DS/0747/III  
Ö 7.16  
Ehemalige städtische SeniorInnenhäuser Riemannstraße und Gneisenaustraße  
DS/0753/III  
Ö 7.17  
3. Stufe des Bürger/innen-Haushalts  
DS/0762/III  
Ö 7.18  
Bereitstellung finanzieller Mittel an den TSB e. V. zur Deckung erhöhter Betriebskosten für das Stadtbad Kreuzberg, Baerwaldstr. 64 - 67  
Enthält Anlagen
DS/0805/III  
Ö 7.19  
Gefährliche Ampelschaltung Lausitzer Platz / Skalitzer Str.  
DS/0813/III  
Ö 7.20  
Festlegung einer Prioritätenliste für die Programmplanung Programmjahr 2009  
Enthält Anlagen
DS/0849/III  
Ö 7.21  
Widmung der fertig gestellten Fußgängerbrücke "Warschauer Straße" über Bahnanlage in Friedrichshain-Kreuzberg (Arena am Ostgüterbahnhof) zum öffentlichen Straßenland  
DS/0850/III  
Ö 7.22  
Kommunal-Kombi für einen starken ÖBS
DS/0854/III  
Ö 7.23  
Falckensteinstraße sperren  
Enthält Anlagen
DS/0855/III  
Ö 7.24  
Fall- und Kostenentwicklung der Leistungen nach dem SGB XII
DS/0858/III  
Ö 7.25  
Flyer zu Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0870/III  
Ö 7.26  
B-Plan Änderung Schlesische Straße  
Enthält Anlagen
DS/0871/III  
Ö 7.27  
Krähensichere Abdeckungen
Enthält Anlagen
DS/0873/III  
Ö 7.28  
Frähensichere Abdeckungen (II)  
DS/0873-1/III  
Ö 7.29  
Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen im Zusammenhang mit der BürgerInnenbeteiligung im Stadtplanungsbereich
Enthält Anlagen
DS/0874/III  
Ö 7.30  
Nachträgliche Genehmigung der 2007 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/0878/III  
Ö 7.31  
Einziehung des gewidmeten Straßenlandes (Straßenbegleitgrün) Flurstück 716, Flur 189 mit einer Größe von 1.111 m² vor Markgrafenstraße Nr. 67/68 im Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0882/III  
Ö 7.32  
Bebauungsplan V- 27b für die Grundstücke Warschauer Platz 1-5, Stralauer Allee 44-47 und Naglerstraße 22-26 im Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0883/III  
Ö 7.33  
Fortschreibung der Zuweisungen für das Haushaltsjahr 2009  
DS/0907/III  
Ö 7.34  
Frauenbeirat für Stadtplanung im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0909/III  
Ö 7.35  
Bebauungsplanentwurf V-63 für die Grundstücke Zellestraße 11, 12, Liebigstraße 17-19 und Liebigstraße 20, 21, Bänschstraße 2/4 (teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: - Einstellung des Bebauungsplanverfahrens V-63  
Enthält Anlagen
DS/0910/III  
Ö 7.36  
Bebauungsplanentwurf V-36 für die Grundstücke Palisadenstraße 39-49 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: - die Einstellung des Bebauungsplanverfahrens V-36  
DS/0911/III  
Ö 7.37  
Bebauungsplan 2 - 23 für die Grundstücke Lembruckstraße 10/32, Stralauer Allee 39, Ehrenbergstraße 1 bis 10, Rother Str. 25,26 im Bezirk Friedrichshain - Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain; hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
DS/0913/III  
Ö 7.38  
Bauvorhaben Eucal Mehringplatz  
Enthält Anlagen
DS/0914/III  
Ö 7.39  
Übersicht über die im ersten Halbjahr 2008 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/0915/III  
Ö 7.40  
Sanierungszieländerung im Sanierungsgebiet Warschauer Straße zum Schutz der Mischnutzung und der gewerblichen Arbeitsplatzflächen  
Enthält Anlagen
DS/0916/III  
Ö 7.41  
Vorhabenbezogene Bebaunngsplan 2-20 VE für das Gründstück Stresemannstraße 123-127/Köthener Straße 44-48 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzber, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0917/III  
Ö 7.42  
Bebauungsplan V-14-1b für die Grundstücke Alt-Strahlau 50,52-53 und 63-67 (teilweise), Krachtstraße 8-9 und 10 (teilweise), Fischzug 19-22A, Bahrfeldstraße 9-10, 33-34,39-40, die Glasbläseralle sowie Abschnitte der Bahrfeldstraße, Boostbauerstraße, Krachtstraße und Straße "Fischzug" im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0918/III  
Ö 7.43  
Buslinie Spreeraum (Mitte-Friedrichshain-Kreuzberg) II Hier: Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs im Spreeraum  
Enthält Anlagen
DS/0919/III  
Ö 7.44  
Freiwillige Öko-Abgaben / Plastiktüten vermeiden Hier: Konzeptionsphase  
Enthält Anlagen
DS/0920/III  
Ö 7.45  
Kinder- und Jugendfreundlicher BürgerInnen - Haushalt  
Enthält Anlagen
DS/0921/III  
Ö 7.46  
Shared Space auch in unserem Bezirk anwenden Hier: Vorschläge zur Ausweisung von Straßen und Plätzen  
Enthält Anlagen
DS/0922/III  
Ö 7.47  
Gedenktafel für Karl Behrens  
DS/0923/III  
Ö 7.48  
Mehr Ampeln im Spreeraum  
Enthält Anlagen
DS/0924/III  
Ö 7.49  
Öffentlicher Raum wird "Shared Space - Begegnungszone"  
DS/0925/III  
Ö 7.50  
Ampelanlage Schlesische Straße/Falkensteinstraße  
Enthält Anlagen
DS/0926/III  
Ö 7.51  
Neukonzeption der "Kreuzberger Festlichen Tage"  
DS/0927/III  
Ö 7.52  
Einziehung von zwei Flurstücken (2657 mit 59 m² und 2659 mit 35 m²) des dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Carl-Herz-Ufers und von einem Flurstück (2664 mit 6 m²) des dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Planufers auf der Flur 3 im Ortsteil Kreuzberg  
DS/0930/III  
Ö 7.53  
Bebauungsplan VI-62-1 für die Grundstücke Alte Jakobstraße 166-168, Neuenburger Straße 10-20A und Alexandrinenstraße 125-127 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg.  
Enthält Anlagen
DS/0953/III  
Ö 7.54  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellv. Bürgerdeputierten in der Ausschuss SPREERAUM  
DS/0955/III  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin

Barrierefreiheit

Rollstuhlgerecht Behindertenparkplatz Fahrstuhl WC nach DIN 18024

Barrierefreiheit Erläuterung der Symbole

Mehr Hinweise zur Barrierefreiheit bekommen Sie über folgende Datenbanken: