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Drucksache - DS/0929/III
Ich
frage das Bezirksamt:
Herr
Mildner-Spindler: Zu 1: In
Verantwortung des Jobcenters Friedrichshain-Kreuzberg werden in diesem Jahr 286
Maßnahmen MAE mit 5148 Teilnehmerplätzen organisiert. Zu 2: Zum jetzigen
Zeitpunkt sind 4505 Teilnehmer in
diesen Maßnahmen aktiviert. Zu 3: Zum heutigen Tag sind in
Friedrichshain-Kreuzberg 379 Stellen im ÖBS bewilligt und besetzt. Ich will
daran erinnern, dass wir in 2008 ein Kontingent von 384 Förderplätzen,
Arbeitsplätzen im ÖBS schaffen können, aufgrund dessen, dass die Maßnahmen erst
ab 2. Quartal diesen Jahres eingerichtet werden konnten, ist also im Budget
noch soviel vorhanden, dass wir um die 400 Plätze in diesem Jahr einrichten
werden, denen dann 500 Plätze im nächsten Jahr folgen, d.h. wir sind beim ÖBS
auf Zielkurs. Wir sind dabei,
Zu lernen,
wie wir das in Abstimmung zwischen Arbeitgeber, Bezirksamt und Jobcenter
unkomplizierter als in den Anfangsphasen gestalten können. Die Agentur für Arbeit
hat bundesweit durch die Innenrevision das Anlaufen von 16a prüfen lassen.
Letzte Woche wurde das ausgewertet und dabei haben wir die Wertung erhalten,
dass Jobcenter in Brandenburg glücklich darüber wäre, wenn sie so eine
Kofinanzierung 25% und damit 100% ÖBS, wie in Berlin hätten. Damit leistet
Berlin wirklich einen Beitrag, diesen 16a wirklich gebrauchsfähig zu machen. Es
gibt große Jobcenter, die haben bis heute nicht eine Maßnahme nach 16a
umgesetzt, weil sie nur auf gewerbliche Arbeitgeber gesetzt haben. . So ordnet
sich das vielleicht noch ein Stück ein, die 379 Stellen, die wir jetzt
eingerichtet haben. Frau
Waldukat: Ich weiß,
dass es sehr schwierig ist zu beantworten ist, weil eigentlich das Jobcenter
dafür verantwortlich ist, aber u.a. kenne ich 2 Träger, die haben 8 Stellen und
2 Stellen entsprechend eingerichtet, die Arbeitsplätze sind da, die Computer
sind da und tatsächlich sind bei …meine Frage ist, sind die 379 Stellen
entsprechen die der tatsächlichen Sollzahl , die genehmigt sind, dass die
besetzt sind, weil ich andere Zahlen kenne. Herr
Mildner-Spindler: Diese 379
Stellen sind 379 Stellen, wo Arbeitgeber und Arbeitnehmer miteinander
Arbeitsverträge abgeschlossen haben. Eine andere Zählung gibt es nicht als die,
dass abgeschlossene Arbeitsverträge gezählt werden und Arbeitsverträge zwischen
Arbeitgebern und Arbeitnehmern kommen zustande auf der Basis, dass ein
Arbeitgeber und ein Arbeitnehmer sich einig sind, miteinander arbeiten zu
wollen. Tatsache ist es so, dass wir für viel mehr potenzielle Arbeitgeber als
Bezirk kommunal eine Bescheinigung öffentlichen Interesses ausgestellt haben,
dort wo sich sozusagen der Zuweisende und Prüfende auf Förderfähigkeit prüfende
Jobcenter hinsichtlich benannter Arbeitnehmer, die gewollt sind und der
Arbeitgeber nicht einigen konnten ist kein Arbeitsvertrag und somit kein Arbeitsplatz zustande gekommen
bisher. |
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