Drucksache - DS/0516/III  

 
 
Betreff: Aziz-Nesin-Grundschule, Urbanstraße 15
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDstellv. Vorsteher
  Borchard-Klare, Andreas
Drucksache-Art:AntragBeschluss
   Beteiligt:SPD
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
28.11.2007 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
12.12.2007 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Umwelt, Verkehr und Wohnen Anhörung
04.12.2007    Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen      
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
24.09.2008 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
22.10.2008 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
Umwelt, Verkehr und Wohnen Vorberatung
07.10.2008 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
1. Version vom 20.11.2007 PDF-Dokument
DS0516_Aziz-Nesin-Grundsch  

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, wie die Sicherheit der Kinder am „Fußgängerschutzgitter“ der Aziz-Nesin-Grundschule an der Urbanstraße 15 verbessert werden kann.

Insbesondere ist zu prüfen, ob durch das Aufbringen eines Zebrastreifens auf dem Fahrradweg, die Aufmerksamkeit der Fahrradfahrer auf die Kinder erhöht werden könnte.

 

Begründung:

Die Eltern der Aziz-Nesin-Grundschule haben auf das dortige Problem aufmerksam gemacht. Ständig passieren dort kleinere und größere Unfälle mit Fahrradfahrern und Kindern, die nicht zur Anzeige gebracht werden, weil hier Grundschulkinder auf erwachsene Fahrradfahrer treffen und diese einfach davonbrausen, wenn es zu Unfällen kommt..

 

28.11.2007

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wohnen

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, wie die Sicherheit der Kinder  der Aziz-Nesin- Grundschule, an der Urbanstr. 15 bei der Querung des Fahrradsweges erhöht werden kann.

 

12.12.2007

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, wie die Sicherheit der Kinder  der Aziz-Nesin- Grundschule, an der Urbanstr. 15 bei der Querung des Fahrradsweges erhöht werden kann.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat mit der Drucksache 0516/III „Aziz-Nesin-Grundschule

Urbanstraße 15“ folgendes Ersuchen an das Bezirksamt gerichtet:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, zu prüfen, wie die Sicherheit der Kinder der Aziz-Nesin-Grundschule an der Urbanstraße 15 bei der Querung des Fahrradweges erhöht werden kann.

 

Hierzu ist zu berichten:

Der Fußgängerüberweg über die Urbanstraße i.H. der Aziz-Nesin-Grundschule ist auch für den

Radverkehr lichtsignalisiert und damit aus verkehrsorganisatorischer Sicht auch sehr sicher gestaltet.

Weiterhin wurde der Schulausgang zum Gehweg hin mittels Fahrradbügeln so gestaltet, dass

die Kinder beim Verlassen der Schule nicht ungehindert schnell den Gehweg überqueren können, sondern zur aufmerksamen Beachtung der Ampelphasen gezwungen werden.

Darüber hinaus hat die VLB aktuell mit Datum vom 23.07.2008 Tempo 30 während der Schulzeiten und das VZ „Achtung Kinder“ angeordnet. Diese Maßnahmen werden durch das Tiefbauamt noch bis zum Schulbeginn umgesetzt und sollten auch beim Radverkehr zu erhöhter Aufmerksamkeit für die Schulkinder führen.

 

Als weitere Maßnahmen im Rahmen der Schulwegsicherung ist die Anbringung von Hinweisschildern ausschließlich für den Radverkehr „Schulkinder“ vorgesehen. Um die Beachtung dieser Maßnahmen durch die Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten, wird das Tiefbauamt den zuständigen Polizeiabschnitt vor allem ab Schulbeginn für wenigstens 4 Wochen um verstärkte Vor-Ort-Kontrollen bitten.

 

Wir bitten, die DS hiermit als erledigt zu betrachten.

 

Rechtsgrundlagen: - StVO

 

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

 

Berlin, den 05.09.2008

 

Dr. Franz Schulz Jutta Kalepky

Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin

 

BVV 24.09.2008

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wohnen überwiesen.

 

07.10.08 UMV

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

22.10.2008 BVV

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wir zur Kenntnis genommen.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin

Barrierefreiheit

Rollstuhlgerecht Behindertenparkplatz Fahrstuhl WC nach DIN 18024

Barrierefreiheit Erläuterung der Symbole

Mehr Hinweise zur Barrierefreiheit bekommen Sie über folgende Datenbanken: