Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 24.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 23.09.2008      
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 4  
Resolution      
Ö 4.1  
Volksbegehren "Bildung von Anfang an" zulassen - direkte Demokratie ernst nehmen  
Enthält Anlagen
DS/0944/III  
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1     Heiratsratgeber aus dem 19. Jahrhundert  
Enthält Anlagen
DS/0936/III  
Ö 5.2     Interessenbekundungsverfahren zur Übertragung des Gebäudes der ehemaligen Rosegger-Grundschule an einen freien Träger zur Errichtung einer Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/0931/III  
Ö 5.3     Leitbild Luisenstädtischer Kanal (II) Hier: Planungswerkstatt am 20. September 2008  
Enthält Anlagen
DS/0948/III  
Ö 5.4     O2-Halle  
Enthält Anlagen
DS/0945/III  
Ö 5.5     Zusammenarbeit Jobcenter und Träger von MAE-Projekten und ÖBS  
Enthält Anlagen
DS/0929/III  
Ö 5.6     Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zum Stellenpool  
Enthält Anlagen
DS/0938/III  
Ö 5.7     Ehemalige Kita Marchlewskistraße und Nutzungsüberlassung an den Träger "Integral"  
Enthält Anlagen
DS/0932/III  
Ö 5.8     Förderungsbedarf von Unternehmerinnen im Bezirk?  
Enthält Anlagen
DS/0940/III  
Ö 5.9     Stand der Baumaßnahmen an der Pettenkofer-Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/0947/III  
Ö 5.10     Wohngeld - droht Verwaltungsnotstand?  
Enthält Anlagen
DS/0942/III  
Ö 5.11     Erhöhung des Wohngeldes und Ausweitung des EmpfängerInnenkreises - Ist das Bezirksamt hinreichend vorbereitet?  
DS/0934/III  
Ö 5.12     Maßnahmevergabe von ÖBS / BEZ  
Enthält Anlagen
DS/0933/III  
Ö 5.13     Ouartiersmanagement Zentrum Kreuzberg/Kottbusser Tor  
DS/0950/III  
Ö 5.14     O2 World - Initialzündung zur Schaffung neuer Arbeitsplätze im Spreeraum oder Billiglohnparadies für Investoren? Wie steht es wirklich um die entstandenen Arbeitsplätze im Zusammenhang mit der O2-Arena?  
Enthält Anlagen
DS/0935/III  
Ö 5.15     Ortsabwesenheit von arbeistlosen Personen  
Enthält Anlagen
DS/0943/III  
Ö 5.16     Situation am Ausbildungsmarkt für SchulabgängerInnen aus Friedrichshain-Kreuzberg?  
Enthält Anlagen
DS/0937/III  
Ö 5.17     Buslinie Spreeraum (Mitte-Friedrichshain-Kreuzberg)  
DS/0952/III  
Ö 5.18     Umsetzung des Lokalen Aktionsplans im Rahmen des Bundesprogramms "Vielfalt tut gut - Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend  
Enthält Anlagen
DS/0939/III  
Ö 5.19     Filmproduktion in der Katzbach- und Naunynstraße  
Enthält Anlagen
DS/0949/III  
Ö 5.20     Engel von Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0951/III  
Ö 5.21     Kita-Schulden  
DS/0946/III  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Nötigung durch illegale Auto- Fensterputzer  
DS/0928/III  
Ö 7     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 7.1  
Planung von Sport- und Spielflächen  
Enthält Anlagen
DS/0174/III  
Ö 7.2  
Parksituation für Besucher des Krankenhauses Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0275/III  
Ö 7.3  
Verhinderung von Alkoholmissbrauch, insbesondere durch Jugendliche  
Enthält Anlagen
DS/0372/III  
Ö 7.4  
Steigerung des Baumbestandes  
Enthält Anlagen
DS/0513/III  
Ö 7.5  
Aziz-Nesin-Grundschule, Urbanstraße 15  
Enthält Anlagen
DS/0516/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, wie die Sicherheit der Kinder am „Fußgängerschutzgitter“ der Aziz-Nesin-Grundschule an der Urbanstraße 15 verbessert werden kann.

Insbesondere ist zu prüfen, ob durch das Aufbringen eines Zebrastreifens auf dem Fahrradweg, die Aufmerksamkeit der Fahrradfahrer auf die Kinder erhöht werden könnte.

 

Begründung:

Die Eltern der Aziz-Nesin-Grundschule haben auf das dortige Problem aufmerksam gemacht. Ständig passieren dort kleinere und größere Unfälle mit Fahrradfahrern und Kindern, die nicht zur Anzeige gebracht werden, weil hier Grundschulkinder auf erwachsene Fahrradfahrer treffen und diese einfach davonbrausen, wenn es zu Unfällen kommt..

 

28.11.2007

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wohnen

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, wie die Sicherheit der Kinder  der Aziz-Nesin- Grundschule, an der Urbanstr. 15 bei der Querung des Fahrradsweges erhöht werden kann.

 

12.12.2007

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, wie die Sicherheit der Kinder  der Aziz-Nesin- Grundschule, an der Urbanstr. 15 bei der Querung des Fahrradsweges erhöht werden kann.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat mit der Drucksache 0516/III „Aziz-Nesin-Grundschule

Urbanstraße 15“ folgendes Ersuchen an das Bezirksamt gerichtet:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, zu prüfen, wie die Sicherheit der Kinder der Aziz-Nesin-Grundschule an der Urbanstraße 15 bei der Querung des Fahrradweges erhöht werden kann.

 

Hierzu ist zu berichten:

Der Fußgängerüberweg über die Urbanstraße i.H. der Aziz-Nesin-Grundschule ist auch für den

Radverkehr lichtsignalisiert und damit aus verkehrsorganisatorischer Sicht auch sehr sicher gestaltet.

Weiterhin wurde der Schulausgang zum Gehweg hin mittels Fahrradbügeln so gestaltet, dass

die Kinder beim Verlassen der Schule nicht ungehindert schnell den Gehweg überqueren können, sondern zur aufmerksamen Beachtung der Ampelphasen gezwungen werden.

Darüber hinaus hat die VLB aktuell mit Datum vom 23.07.2008 Tempo 30 während der Schulzeiten und das VZ „Achtung Kinder“ angeordnet. Diese Maßnahmen werden durch das Tiefbauamt noch bis zum Schulbeginn umgesetzt und sollten auch beim Radverkehr zu erhöhter Aufmerksamkeit für die Schulkinder führen.

 

Als weitere Maßnahmen im Rahmen der Schulwegsicherung ist die Anbringung von Hinweisschildern ausschließlich für den Radverkehr „Schulkinder“ vorgesehen. Um die Beachtung dieser Maßnahmen durch die Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten, wird das Tiefbauamt den zuständigen Polizeiabschnitt vor allem ab Schulbeginn für wenigstens 4 Wochen um verstärkte Vor-Ort-Kontrollen bitten.

 

Wir bitten, die DS hiermit als erledigt zu betrachten.

 

Rechtsgrundlagen: - StVO

 

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

 

Berlin, den 05.09.2008

 

Dr. Franz Schulz Jutta Kalepky

Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin

 

BVV 24.09.2008

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wohnen überwiesen.

 

07.10.08 UMV

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

22.10.2008 BVV

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wir zur Kenntnis genommen.

 

   
    28.11.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.37 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    12.12.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    24.09.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.5 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    07.10.2008 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    22.10.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Ö 7.6  
Transparentes Verfahren bei der Abgabe von Immobilien  
Enthält Anlagen
DS/0601/III  
Ö 7.7  
Integration von Frauen- und Mädchensport - politische Anforderungen an das Sportförderungsgesetz und die Sportanlagennutzungsverordnung (SPAN)  
Enthält Anlagen
DS/0607/III  
Ö 7.8  
Ausbildung im Bezirksamt  
DS/0620-3/III  
Ö 7.9  
Energieeinsparungen durch ökologische Gebäudesanierung  
Enthält Anlagen
DS/0620-6/III  
Ö 7.10  
Friedrichshain-Kreuzberg gegen Korruption  
DS/0702/III  
Ö 7.11  
Präventionsarbeit gegen Überschuldung in den Schulen stärken!
DS/0703/III  
Ö 7.12  
Erhalt Berliner Gruselkabinett  
Enthält Anlagen
DS/0706/III  
Ö 7.13  
Heizpilze  
DS/0710/III  
Ö 7.14  
Erbbaurechtsverträge  
Enthält Anlagen
DS/0743/III  
Ö 7.15  
Bundesprogramm "Alter schafft Neues - Aktiv im Alter"  
Enthält Anlagen
DS/0747/III  
Ö 7.16  
Ehemalige städtische SeniorInnenhäuser Riemannstraße und Gneisenaustraße  
DS/0753/III  
Ö 7.17  
3. Stufe des Bürger/innen-Haushalts  
DS/0762/III  
Ö 7.18  
Bereitstellung finanzieller Mittel an den TSB e. V. zur Deckung erhöhter Betriebskosten für das Stadtbad Kreuzberg, Baerwaldstr. 64 - 67  
Enthält Anlagen
DS/0805/III  
Ö 7.19  
Gefährliche Ampelschaltung Lausitzer Platz / Skalitzer Str.  
DS/0813/III  
Ö 7.20  
Festlegung einer Prioritätenliste für die Programmplanung Programmjahr 2009  
Enthält Anlagen
DS/0849/III  
Ö 7.21  
Widmung der fertig gestellten Fußgängerbrücke "Warschauer Straße" über Bahnanlage in Friedrichshain-Kreuzberg (Arena am Ostgüterbahnhof) zum öffentlichen Straßenland  
DS/0850/III  
Ö 7.22  
Kommunal-Kombi für einen starken ÖBS
DS/0854/III  
Ö 7.23  
Falckensteinstraße sperren  
Enthält Anlagen
DS/0855/III  
Ö 7.24  
Fall- und Kostenentwicklung der Leistungen nach dem SGB XII
DS/0858/III  
Ö 7.25  
Flyer zu Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0870/III  
Ö 7.26  
B-Plan Änderung Schlesische Straße  
Enthält Anlagen
DS/0871/III  
Ö 7.27  
Krähensichere Abdeckungen
Enthält Anlagen
DS/0873/III  
Ö 7.28  
Frähensichere Abdeckungen (II)  
DS/0873-1/III  
Ö 7.29  
Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen im Zusammenhang mit der BürgerInnenbeteiligung im Stadtplanungsbereich
Enthält Anlagen
DS/0874/III  
Ö 7.30  
Nachträgliche Genehmigung der 2007 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/0878/III  
Ö 7.31  
Einziehung des gewidmeten Straßenlandes (Straßenbegleitgrün) Flurstück 716, Flur 189 mit einer Größe von 1.111 m² vor Markgrafenstraße Nr. 67/68 im Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0882/III  
Ö 7.32  
Bebauungsplan V- 27b für die Grundstücke Warschauer Platz 1-5, Stralauer Allee 44-47 und Naglerstraße 22-26 im Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0883/III  
Ö 7.33  
Fortschreibung der Zuweisungen für das Haushaltsjahr 2009  
DS/0907/III  
Ö 7.34  
Frauenbeirat für Stadtplanung im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0909/III  
Ö 7.35  
Bebauungsplanentwurf V-63 für die Grundstücke Zellestraße 11, 12, Liebigstraße 17-19 und Liebigstraße 20, 21, Bänschstraße 2/4 (teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: - Einstellung des Bebauungsplanverfahrens V-63  
Enthält Anlagen
DS/0910/III  
Ö 7.36  
Bebauungsplanentwurf V-36 für die Grundstücke Palisadenstraße 39-49 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: - die Einstellung des Bebauungsplanverfahrens V-36  
DS/0911/III  
Ö 7.37  
Bebauungsplan 2 - 23 für die Grundstücke Lembruckstraße 10/32, Stralauer Allee 39, Ehrenbergstraße 1 bis 10, Rother Str. 25,26 im Bezirk Friedrichshain - Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain; hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
DS/0913/III  
Ö 7.38  
Bauvorhaben Eucal Mehringplatz  
Enthält Anlagen
DS/0914/III  
Ö 7.39  
Übersicht über die im ersten Halbjahr 2008 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/0915/III  
Ö 7.40  
Sanierungszieländerung im Sanierungsgebiet Warschauer Straße zum Schutz der Mischnutzung und der gewerblichen Arbeitsplatzflächen  
Enthält Anlagen
DS/0916/III  
Ö 7.41  
Vorhabenbezogene Bebaunngsplan 2-20 VE für das Gründstück Stresemannstraße 123-127/Köthener Straße 44-48 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzber, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0917/III  
Ö 7.42  
Bebauungsplan V-14-1b für die Grundstücke Alt-Strahlau 50,52-53 und 63-67 (teilweise), Krachtstraße 8-9 und 10 (teilweise), Fischzug 19-22A, Bahrfeldstraße 9-10, 33-34,39-40, die Glasbläseralle sowie Abschnitte der Bahrfeldstraße, Boostbauerstraße, Krachtstraße und Straße "Fischzug" im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0918/III  
Ö 7.43  
Buslinie Spreeraum (Mitte-Friedrichshain-Kreuzberg) II Hier: Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs im Spreeraum  
Enthält Anlagen
DS/0919/III  
Ö 7.44  
Freiwillige Öko-Abgaben / Plastiktüten vermeiden Hier: Konzeptionsphase  
Enthält Anlagen
DS/0920/III  
Ö 7.45  
Kinder- und Jugendfreundlicher BürgerInnen - Haushalt  
Enthält Anlagen
DS/0921/III  
Ö 7.46  
Shared Space auch in unserem Bezirk anwenden Hier: Vorschläge zur Ausweisung von Straßen und Plätzen  
Enthält Anlagen
DS/0922/III  
Ö 7.47  
Gedenktafel für Karl Behrens  
DS/0923/III  
Ö 7.48  
Mehr Ampeln im Spreeraum  
Enthält Anlagen
DS/0924/III  
Ö 7.49  
Öffentlicher Raum wird "Shared Space - Begegnungszone"  
DS/0925/III  
Ö 7.50  
Ampelanlage Schlesische Straße/Falkensteinstraße  
Enthält Anlagen
DS/0926/III  
Ö 7.51  
Neukonzeption der "Kreuzberger Festlichen Tage"  
DS/0927/III  
Ö 7.52  
Einziehung von zwei Flurstücken (2657 mit 59 m² und 2659 mit 35 m²) des dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Carl-Herz-Ufers und von einem Flurstück (2664 mit 6 m²) des dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Planufers auf der Flur 3 im Ortsteil Kreuzberg  
DS/0930/III  
Ö 7.53  
Bebauungsplan VI-62-1 für die Grundstücke Alte Jakobstraße 166-168, Neuenburger Straße 10-20A und Alexandrinenstraße 125-127 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg.  
Enthält Anlagen
DS/0953/III  
Ö 7.54  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellv. Bürgerdeputierten in der Ausschuss SPREERAUM  
DS/0955/III  
               
 
 

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