Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 25.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:20 - 22:32 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde    
Ö 1.1  
Bauanträge, Millieuschutz, Denkmalschutz
0598/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten    
Ö 3  
Geschäftliches    
Ö 3.1  
Einspruch gegen Ordnungsmaßnahme    
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort    
Ö 5     Entschließungen    
Ö 5.1  
Neukölln verurteilt die Schändung des Mahnmals für Burak Bektas
Enthält Anlagen
0643/XX  
Ö 5.2  
Gegen Antisemitismus und Homosexuellenfeindlichkeit
Enthält Anlagen
0642/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl    
Ö 6.1  
Wahl von ehrenamtlichen Sozialpfleger(n)innen
Enthält Anlagen
0621/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 7.1  
Abberufung von ehrenamtlichen Sozialpfleger(n)innen
Enthält Anlagen
0622/XX  
Ö 7.2  
Anzahl der Mitglieder des Ältestenrates in der BVV Neukölln von Berlin
Enthält Anlagen
0624/XX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 8.1  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Enthält Anlagen
0599/XX  
Ö 9     Mündliche Anfragen    
Ö 9.1  
Reihenuntersuchung für 4jährige Kinder
Enthält Anlagen
0626/XX  
Ö 9.2  
Drogenkonsumraum Neukölln
Enthält Anlagen
0629/XX  
Ö 9.3  
Fahrbahnmarkierung im Bereich der KMS-Baustelle
Enthält Anlagen
0630/XX  
Ö 9.4  
Gibt es in Neukölln das Recht des wirtschaftlich Stärkeren?
Enthält Anlagen
0632/XX  
Ö 9.5  
Sicherheit vor den Gropius Passagen
Enthält Anlagen
0636/XX  
Ö 9.6  
Plakate zur Wahl
Enthält Anlagen
0639/XX  
Ö 9.7  
Personalsituation in der Abteilung Sozialwesen
Enthält Anlagen
0627/XX  
Ö 9.8  
Wann ist ein Spielgerät defekt?
Enthält Anlagen
0628/XX  
Ö 9.9  
Schule in der Oderstraße
Enthält Anlagen
0631/XX  
Ö 9.10  
Steuergelderverschwendung durch die Neuköllner Koordinierungsstelle für Sicherheit und Ordnung
Enthält Anlagen
0633/XX  
Ö 9.11  
Anschluss der armen Kinder an digitalisierte Schulen
Enthält Anlagen
0637/XX  
Ö 9.12  
Übergabe des Jungedclubs Ufo an einen freien Träger
Enthält Anlagen
0634/XX  
Ö 9.13  
Bürgersteig
Enthält Anlagen
0640/XX  
Ö 9.14  
Fahrraddiebstahl Bekämpfung
Enthält Anlagen
0638/XX  
Ö 9.15  
Eigentümer Maybachufer akzeptiert Prüfergebnisse WBS nicht?
Enthält Anlagen
0635/XX  
Ö 9.16  
Wer hat Anti-Israel-Demonstration in Neukölln angemeldet?
Enthält Anlagen
0641/XX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 10.1  
Ordnungsamt Neukölln
Enthält Anlagen
0529/XX  
Ö 10.2  
Durch das Jugendamt Neukölln betreute unbegleitete minderjährige Asylbewerber
Enthält Anlagen
0527/XX  
Ö 10.3  
Grüne Welle Sonnenallee
Enthält Anlagen
0509/XX  
Ö 10.4  
Fond für die Kosten der Verlegung von Stolpersteinen für Nachfahren der Opfer des Nationalsozialismus
Enthält Anlagen
0510/XX  
Ö 10.5  
Murat spielt Prinzessin
Enthält Anlagen
0512/XX  
Ö 10.6  
Wahrheit über die 13. Sitzung der BVV bekanntgeben
Enthält Anlagen
0514/XX  
Ö 10.7  
Altersfeststellung von Amts wegen bei zweifelhaftem Alter von unbegleiteten minderjährigen Asylbewerbern
Enthält Anlagen
0516/XX  
Ö 10.8  
Gefährliches Verkehrsverhalten von Radfahrern wirksam bekämpfen
Enthält Anlagen
0517/XX  
Ö 10.9  
Ursachenforschung für die unterschiedliche Akzeptanz von Notunterkünften in Neukölln im Rahmen der Kältehilfe (vgl. Drs. Nr. 0535/XX)
Enthält Anlagen
0572/XX  
Ö 10.10  
Folgen des bevorstehenden weiteren Migrantenzuwachs
Enthält Anlagen
0576/XX  
Ö 10.11  
Bestandsanierung Asbest und präventive Maßnahmen beim Wohnungsneubau
Enthält Anlagen
0578/XX  
Ö 10.12  
Ambulante ärztliche Versorgung in Neukölln sicherstellen
Enthält Anlagen
0579/XX  
Ö 10.13  
Polizeiliche Maßnahmen gegen Drogenkriminalität in und um die Hasenheide
Enthält Anlagen
0582/XX  
Ö 10.14  
Zuzugssperre
Enthält Anlagen
0573/XX  
Ö 10.15  
Attraktive Rixdorfer Höhe
Enthält Anlagen
0580/XX  
Ö 10.16  
BVV live und archiviert im Internet
Enthält Anlagen
0581/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Abbiegerspur in die Kanalstrasse
Enthält Anlagen
0173/XX  
Ö 11.2  
Glas-Iglus Böhmische Str. 55-56 aufstellen
Enthält Anlagen
0471/XX  
Ö 11.3  
Grünfläche Kielingerstraße
Enthält Anlagen
0464/XX  
Ö 11.4  
Fußgängerampel Gutschmidtstraße
Enthält Anlagen
0465/XX  
Ö 11.5  
Geschwindigkeitsüberwachung im Ortolanweg
Enthält Anlagen
0466/XX  
Ö 11.6  
Neukölln soll von der positiven Haushaltssituation profitieren
Enthält Anlagen
0473/XX  
Ö 11.7  
Mieterbeiratswahlen demokratisch durchführen
Enthält Anlagen
0472/XX  
Ö 11.8  
Zeitrahmen für Stadtteildialoge erstellen
Enthält Anlagen
0519/XX  
Ö 11.9  
Überbelastung von Buckow durch Flüchtlingsstandorte verhindern!
Enthält Anlagen
0507/XX  
Ö 11.10  
Verkaufsverbot an Sonn- und Feiertagen aufheben
Enthält Anlagen
0474/XX  
Ö 11.11  
Maßnahmen gegen „Trinkerszene“ im U-Bahnhof Rathaus Neukölln
Enthält Anlagen
0475/XX  
Ö 11.12  
Landesmittel für Drogenkonsumraum in Neukölln nutzen
Enthält Anlagen
0428/XX  
Ö 11.13  
Fairer Bezirk – Faires Equipment
Enthält Anlagen
0345/XX  
Ö 11.14  
Wassermenge und Wasserqualität im Rudower Fließ
Enthält Anlagen
0459/XX  
Ö 11.15  
Anliegerstraße Ascherslebener Weg
Enthält Anlagen
0505/XX  
Ö 11.16  
Sicherheit im Tierpark Neukölln
Enthält Anlagen
0528/XX  
Ö 11.17  
Zeit nicht länger verschwenden.
Enthält Anlagen
0574/XX  
Ö 11.18  
Überprüfung der Geschäftsordnnung
Enthält Anlagen
0597/XX  
Ö 11.19  
Bebauungsplan zur Vorhaltung von Produktionsflächen erstellen
Enthält Anlagen
0520/XX  
Ö 11.20  
Konzept für einen verträglichen Tourismus
Enthält Anlagen
0303/XX  
Ö 11.21  
„Kurze Beine, kurze Wege“ - Grundschulkinder nicht im Stich lassen
Enthält Anlagen
0567/XX  
Ö 12     Große Anfragen    
Ö 12.1  
Wie fördert das Bezirksamt Neukölln den Neuköllner Sport?
Enthält Anlagen
0600/XX  
Ö 12.2  
Schulgarten Dammweg
Enthält Anlagen
0601/XX  
Ö 12.3  
Newsletter der Abteilung Jugend und Gesundheit - Öffentlichkeitsarbeit des Bezirks oder Parteiorgan des Stadtrats?
Enthält Anlagen
0602/XX  
Ö 12.4  
Mehr Schutz für Fahrradfahrer*innen
Enthält Anlagen
0605/XX  
Ö 12.5  
möglicher Asbest bekannt und nix passiert
Enthält Anlagen
0604/XX  
Ö 12.6  
Planungen RIAS Gelände
Enthält Anlagen
0606/XX  
Ö 12.7  
Lärm – Ein Problem in Neukölln?
Enthält Anlagen
0603/XX  
Ö 12.8  
Mobbing an Neuköllner Schulen
Enthält Anlagen
0607/XX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich    
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Schulgarten Carl-Legien Schule
Enthält Anlagen
0608/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Änderung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, den 70 Jahre alten Schulgarten der Carl-Legien-Schule und den darauf befindlichen Musterpavillon von Bruno Taut zu sichern. Hierzu sollen z.B. Bildungseinrichtungen beteiligt werden.

 

 

Der mitberatende Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Änderung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, den 70 Jahre alten Schulgarten der Carl-Legien-Schule und den darauf befindlichen Musterpavillon von Bruno Taut zu sichern. Hierzu sollen z.B. umliegende Schulen und Kindertagesstätten beteiligt werden.

 

 

Ursprung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, den 70 Jahre alten Schulgarten der Carl-Legien-Schule und den darauf befindlichen Musterpavillon von Bruno Taut zu sichern. Hierzu sollen umliegende Schulen und Kindertagesstätten beteiligt werden.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 25.04.2018    TOP: Ö 14.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Der Antrag wird mitberatend in den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung und federführend in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur überwiesen.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung    DATUM: Mi, 09.05.2018    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

Frau Lanske erklärt für die beantragende Fraktion der CDU, dass das Bezirksamt darum gebeten wird, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, den 70 Jahre alten Schulgarten mit den Weinreben und Obstbäumen der Carl-Legien-Schule und den darauf befindlichen Musterpavillon von Bruno Taut zu sichern. Hierzu sollen umliegende Schulen und Kindertagesstätten beteiligt werden.

 

Herr Biedermann antwortet darauf, dass der Bildungsausschuss den Antrag an den falschen Ausschuss überwiesen hat, denn die ehemalige Gartenarbeitsschule am Dammweg, liegt nicht in der Zuständigkeit des Grünflächenamtes und damit des SGO-Ausschusses. Das Bezirksamt beschäftigt sich allerdings schon recht lange mit dieser Fläche. So wurde bereits mit Herrn Rämer und der Senatsschulverwaltung gesprochen. Die Gespräche werden mit Frau Korte natürlich weiter geführt. Diese drehen sich derzeit darum, dass die Überlegungen hier ein OSZ zu bauen nicht zielführend sind. In der Region um die Köllnische Heide gibt es ein Defizit an sozialer Infrastruktur, aus diesem Grund wäre es nicht sinnvoll hier ein OSZ zu bauen. Dies wäre außerdem mit dem denkmalgeschütztem Musterpavillon von Bruno Taut und dem hier vorhandenen Bunker nicht realisierbar. Hier sind eher alternative Nutzungskonzepte bei dem großen Flächendruck angezeigt.

 

Herr Preuss sieht bei dem großen Flächendruck nicht nur den Schulgarten sondern auch noch die Kleingärten bedroht und empfiehlt ebenfalls alternative Nutzungskonzepte zu entwickeln.

 

Herr Wewer unterstützt diese Meinung vor allem auch vor dem Hintergrund, dass die Carl-Legien-Baufachschule in der Leinestraße hier im Dammweg den Musterpavillon von Bruno Taut verortet hat und den Bunker und den wertvollen Naturraum mit seinen alten Obstbäumen und dem Wein, der vom Bürgermeister auf dem Alt-Rixdorfer Weihnachtsmarkt versteigert wurde, der zu erhalten ist. Mit der Aufgabe der Gartenarbeitsschule im Herbst letzten Jahres ist die Naturschutzpflege ausgeblieben und der Garten in Gefahr. Die Willkommensklassen, die die BIM hier zwischenzeitlich untergebracht hatte, hat zumindest die Räumlichkeiten in einem guten Zustand gehalten, aber auch diese stehen jetzt leer, was nicht gut ist. Auch das Umfeld zur Weissen Siedlung verpflichtet eigentlich, dass dieser Naturraum erhalten wird.

 

Herr Biedermann bestärkt diesen Eindruck, dass die fehlende Nutzung und Unterhaltung seit August 2017 schlecht für das Gelände ist. Es ist erschreckend zu sehen wie der Außenbereich verkommt. Auch mit dieser Beobachtung ist es wohl eindeutig wiederlegt, dass das Grünflächenamt in der Pflege nichts macht, denn sonst würden die Grünanlagen ähnlich aussehen. Zusammen mit Frau Korte wird derzeit intensiv mit der Senatsschulverwaltung und dem derzeitigen Eigentümer, der BIM, darüber gesprochen, was hier möglich ist. Frau Korte sagt dabei eindeutig, dass hier schnell etwas entwickelt werden muss, damit einerseits, dass vorhandene erhalten wird, aber auch, dass die gut nutzbaren Flächen und Räumlichkeiten benutzt werden, denn diese brach fallen zu lassen und nicht zu nutzen, kann sich nicht nur der Bezirk Neukölln nicht leisten.

 

Frau Fuhrmann fordert deshalb, dass Betroffene und umliegende Kita’s und Schulen bei den alternativen Nutzungskonzepten beteiligt werden sollen

 

Herr Biedermann macht den Vorschlag den Antrag so zu belassen und lediglich vor umliegende Schulen ein -zum Beispiel- zu setzten.

 

Herr Preuss formuliert den entsprechend redaktionell geänderten Antrag und stellt ihn zur Abstimmung. Der Antrag wird von allen Fraktionen in dieser Form einstimmig angenommen.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur    DATUM: Mi, 06.06.2018    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

Der Bezirksverordnete Herr Schulze weist auf die Situation des Schulgartens der Carl-Legien-Schule hin. Diese befindet sich gerade im Umbruch, diesem Umstand ist es geschuldet, dass der 70 Jahre alte Schulgarten sowie der Musterpavillion von Bruno Taut nicht mehr instandgehalten werden.

 

Sowohl der Schulgarten, als auch der Musterpavillion werden einstimmig als schützenswert empfunden. Dieses Ziel soll durch eine Zwischennutzung erreicht werden.

Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt, sodass dieser nun lautet:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, den 70 Jahre alten Schulgarten der Carl-Legien-Schule und den darauf befindlichen Musterpavillion von Bruno Taut zu sichern. Hierzu sollen auch umliegende Bildungseinrichtungen beteiligt werden.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 27.06.2018    TOP: Ö 11.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

vertagt

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 29.08.2018    TOP: Ö 10.18
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 05.09.2018    TOP: Ö 1.12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

vertagt

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mo, 17.09.2018    TOP: Ö 2.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
   

Der Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, den 70 Jahre alten Schulgarten der Carl-Legien-Schule und den darauf befindlichen Musterpavillon von Bruno Taut zu sichern. Hierzu sollen z.B. Bildungseinrichtungen beteiligt werden._______

 

 

Herr BV Schulze begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur die Beschlussempfehlung.

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Die Beschlussempfehlung wird einstimmig beschlossen. Damit ist der Antrag beschlossen.

Ö 14.2  
Beteiligung am europaweiten autofreien Tag
Enthält Anlagen
0610/XX  
Ö 14.3  
Einrichtung von weiteren Neuköllner Koordinierungsstellen
Enthält Anlagen
0616/XX  
Ö 14.4  
Schilderirrsinn in Neukölln
Enthält Anlagen
0615/XX  
Ö 14.5  
Angeschaffte Defibrillatoren im Rathaus mit einer Kurzanleitung in Bildersprache ausstatten
Enthält Anlagen
0618/XX  
Ö 14.6  
Parkverbotszone
Enthält Anlagen
0609/XX  
Ö 14.7  
Lärmprognose in belasteten Gebieten
Enthält Anlagen
0611/XX  
Ö 14.8  
Bebauung ehemaliger Güterbahnhof Neukölln
Enthält Anlagen
0617/XX  
Ö 14.9  
Lärmschutz in Gebieten mit hoher Besucher*innenbelastung
Enthält Anlagen
0612/XX  
Ö 14.10  
Statistik zur Gewalt an Schulen
Enthält Anlagen
0614/XX  
Ö 14.11  
Verkehrslenkende Maßnahmen in der Köpenicker Straße
Enthält Anlagen
0619/XX  
Ö 14.12  
Bäume in Neukölln nachpflanzen
Enthält Anlagen
0613/XX  
Ö 14.13  
Änderung der Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
0620/XX  
Ö 15     Mitteilungen    
Ö 15.1  
Barrierefreie Ampeln
Enthält Anlagen
0460/XX  
Ö 15.2  
Gefährliches Verkehrsverhalten wirksam bekämpfen
Enthält Anlagen
0468/XX  
Ö 15.3  
Rückschnitt von Sträuchern und Büschen zur Herstellung des nach dem BerlStrG erforderlichen Regelprofiles
Enthält Anlagen
0463/XX  
Ö 15.4  
Schilderloses Gestänge entfernen
Enthält Anlagen
0461/XX  
Ö 15.5  
Fahrradstellplätze Marktplatz Britz-Süd
Enthält Anlagen
0504/XX  
Ö 15.6  
Fußgängerampel Mariendorfer Damm/Sandsteinweg
Enthält Anlagen
0170/XX  
Ö 15.7  
Erhalt des "Gletschers" in Britz
Enthält Anlagen
0302/XX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Bebauung ehem. Blub-Gelände
Enthält Anlagen
0362/XX  
             
 
 

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