Auszug - Geschwindigkeitsüberwachung im Ortolanweg  

 
 
18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 11.5
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 25.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:20 - 22:32 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
0466/XX Geschwindigkeitsüberwachung im Ortolanweg
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBzBm/FinWi
Verfasser:Militz, DetlefHikel, Martin
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der Polizei für Geschwindigkeitskontrollen in der 30-Zone des Ortolanweges einzusetzen. Zusätzlich sollen Hinweise auf die 30-Zone im Asphalt farblich eingelassen werden (wie im Rudower Blumenviertel). Grund hierfür sind anhaltende Beschwerden der Anlieger über die zunehmenden Geschwindigkeitsüberschreitungen.

 

Der Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der AfD und der AfD-Neu bei Enthaltung der LINKEN zugestimmt. Damit ist der Antrag beschlossen.


  Beschluss: 25.04.2018 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 20.05.2019 realisiert Verantwortlich:
BzBm/FinWi  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 25.10.2018  
Vermerk:

Realisierung:

 

 
 

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