Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium:	BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum:	Mi, 13.12.2017	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:25	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin
Ö 2		Abstimmung über die Dringlichkeiten
Ö 3		Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates
Ö 4		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 5		Einwohner*innenanfragen
Ö 5.1		EA024 - Geruchsbelästigende und ggf. gesundheitsschädigende Immissionen Revaler Straße 31-32, 10245 Berlin	DS/0556/V
Ö 5.2		EA025 - Spartacusschule	DS/0573/V
Ö 5.3		EA026 - Planung von Sanierungsarbeiten an dem von der Freien Schule Kreuzberg genutzen Schulgebäude	DS/0574/V
Ö 5.4		EA027 - geschütze Radwege am Kottbusser Damm	DS/0575/V
Ö 5.5		EA028 - Bauvorhaben Blücherstr. 26	DS/0576/V
Ö 6		Mündliche Anfragen
Ö 6.1		Personalaufwuchs beim Ordnungsamt – werden ausfinanzierte Stellen auch besetzt?	DS/0577/V
Ö 6.2		Schäden am Andreas–Gymnasium	DS/0586/V
Ö 6.3		Finanzielle Auswirkungen der vorgeschlagenen Produktumbildung im Bereich Pflege und Unterhaltung von Grünflächen	DS/0581/V
Ö 6.4		Impfungen	DS/0591/V
Ö 6.5		Siegeszug der Ordnungsamt-App?	DS/0588/V
Ö 6.6		Umsetzung der AV Wohnen	DS/0578/V
Ö 6.7		Welche Pläne gibt es für die Wiener Straße 56-58 und die Reichenberger Straße 95?	DS/0587/V
Ö 6.8		Teilaufhebung der Vollsperrung auf der Rigaer Straße II	DS/0582/V
Ö 6.9		Neugestaltung des Schulhofs der Carl-von-Ossietzky Schule	DS/0579/V
Ö 6.10		Freihändige Vergabe öffentlicher Stellplätze an Schulen an privaten Betreiber	DS/0580/V
Ö 6.11		Pressespiegel des Bezirksamtes – only good news?	DS/0583/V
Ö 6.12		DS 0384 – Sofortige Festsetzung einer sozialen Erhaltungsgebietssatzung für die Blöcke Ruhlsdorfer Straße Ost und Ruhlsdorfer Straße West durch Erweiterung des sozialen Erhaltungsgebietes Hornstraße - Berichterstattung bis August 2017	DS/0584/V
Ö 6.13		Bauliche Umsetzung von Inklusion in bezirklichen Einrichtungen und Liegenschaften	DS/0585/V
Ö 6.14		Betreuungsverhältnisse Kinderbetreuungseinrichtungen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0589/V
Ö 6.15		Neue Wohnungen in Xhain durch Dachgeschossausbau und Geschossaufstockung?	DS/0590/V
Ö 7		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 7.1		Bebauungsplan V-1-2 für die Grundstücke Landsberger Allee 26 (teilweise), Landsberger Allee 28/30A, Friedenstraße 89-90 (teilweise), Pufendorfstraße 2 (teilweise), Pufendorfstraße 3-3G sowie 4-4K und 5-5K im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OrtsteilFriedrichshain hier: - geänderter Entwurf der Rechtsverordnung - Festsetzung des Bebauungsplans durch BVV - Festsetzung der Rechtsverordnung	DS/0553/V
Ö 8		Anträge
Ö 8.1		Friedrichshain-Kreuzberg unterstützt den Wiederaufbau der Synagoge am Fraenkelufer	DS/0559/V
Ö 8.2		Zügige Umsetzung der neuen AV Wohnen, die am 1. Januar 2018 in Kraft tritt, im Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0558/V
Ö 8.3		Unterstützung für Cabuwazi	DS/0563/V
Ö 8.4		Finanzielle Auswirkungen der vorgeschlagenen Produktumbildung im Bereich Pflege und Unterhaltung von Grünflächen aufhalten!	DS/0594/V
Ö 9		Beschlussempfehlungen
Ö 9.1		Ehemalige Kurt-Held-Schule für kommunale Bedarfe sichern	DS/0435/V
Ö 9.2		Rückholquote beim Unterhaltsvorschuss dauerhaft und massiv steigern	DS/0503/V
Ö 9.3		Entwicklung eines Produkts „Aufsuchende Sozialarbeit für Erwachsene im öffentlichen Raum“	DS/0504/V
Ö 9.4		Wiederaufnahme des Bebauungsplanverfahrens V-74-1 gemäß DS/0460/IV zur Sicherung der noch unbebauten Flächen an der East Side Gallery	DS/0507/V
Ö 9.5		Online-Bürger*innenplattform für neue Fahrradanlehnbügel	DS/0517/V
Ö 9.6		Gedenkstele Knorr-Bremse	DS/0555/V
Ö 9.7		Finanzierung der Tonanlage für den BVV-Saal sicherstellen	DS/0593/V
Ö 10		Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 11		Konsensliste des Ältestenrates
Ö 11.1		Auslegung der Unterschriftenlisten zum Volksbegehren "Tegel offenhalten" in allen Friedrichshain-Kreuzberger Bürgerämtern	DS/0065/V
Ö 11.2		Beleuchtung Rotherstr./Nagel Str.	DS/0079/V
Ö 11.3		Kostenfreiheit für die Nachfahren der Opfer des Nationalsozialismus bei der Verlegung der Stolpersteine in Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0124/V
Ö 11.4		Mehr Verkehrssicherheit für Fußgänger an der Tramhaltestelle U-Bhf. Warschauer Str.	DS/0134/V
Ö 11.5		Die East Side Gallery als Unesco-Weltkulturerbe vorschlagen	DS/0181/V
Ö 11.6		Zebrastreifen für die Wrangelstraße	DS/0208/V
Ö 11.7		Fair sein und Rechnungen bezahlen: Auch Friedrichshain-Kreuzberg soll sich an die Vergütungsvereinbarung bezügl. Assistenz im Krankenhaus halten!	DS/0248/V
Ö 11.8		Fußgängerüberwege und Radstreifen sind keine Parkzonen	DS/0259/V
Ö 11.9		Dolmetscher in Willkommensklassen	DS/0303/V
Ö 11.10		Eylauer Straße: Von unechter zu echter Einbahnstraße und Maßnahmen zur Geschwindigkeitsbegrenzung	DS/0323/V
Ö 11.11		Stolpersteinverlegung im Bezirk publik machen	DS/0326/V
Ö 11.12		Bebauungsplan 2-50 für das Grundstück Fidicinstraße 3, Schwiebusser Straße 14, 16 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OT Kreuzberg hier: Konkretisierung	DS/0367/V
Ö 11.13		Veränderungssperre 2-50 / 24 für das Grundstück Fidicinstraße 3, Schwiebusser Str. 14, 16 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg	DS/0368/V
Ö 11.14		Quartiersmanagment (QM) Mariannenplatz, Mehringplatz, Wassertorplatz, Werner-Düttmannsiedlung und Zentrum Kreuzberg / Oranienstraße; Fortschreibung der integrierten Handlungskonzepte 2017 - 2019	DS/0374/V
Ö 11.15		Wieder Einbürgerungszeremonien in Friedrichshain-Kreuzberg!	DS/0375/V
Ö 11.16		Partizipation von Schulkonferenzen bei der Sanierung und Neubau von Schulgebäuden	DS/0376/V
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, bei der Sanierung und dem Neubau von Schulgebäuden die Schulkonferenzen rechtzeitig über die Baumaßnahmen zu informieren und ggf. zu beteiligen. Das Bezirksamt soll gewährleisten, dass Vorschläge der Schulkonferenzen mit berücksichtigt werden. Begründung: In den letzten Monaten gab es immer wieder Schwierigkeiten und Aufregungen, um bevorstehende Sanierungsmaßnahmen bei Schulgebäuden. Viele Eltern fühlten sich nicht ausreichend über Baumaßnahmen informiert und möchten eine Mitbestimmung bei der Ausstattung von Schulräumen und anderen Maßnahmen. Deshalb ist es notwendig eine stärkere Beteiligung der Schulkonferenzen umzusetzen. Im Koalitionsvertrag wurde eine stärkere Beteiligung der Bevölkerung verankert und das sollte bei Schulen auch umgesetzt werden. BVV 12.07.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Schule und Sport, Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (federführend) Änderung durch Antragsteller*in 31.08.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, bei der Sanierung und dem Neubau von Schulgebäuden die Schulkonferenzen rechtzeitig vor Beginn aller Planungen über die Baumaßnahmen zu informieren und aktiv, transparent und auf Augenhöhe im weiteren Prozess zu beteiligen. Die Schulkonferenz soll in Zukunft immer über die einzelnen Planungsphasen informiert werden. Das Bezirksamt soll gewährleisten, dass Vorschläge der Gesamtelternvertretungen mit berücksichtigt werden. Begründung: In den letzten Monaten gab es immer wieder Schwierigkeiten und Aufregungen um bevorstehende Sanierungsmaßnahmen bei Schulgebäuden. Viele Eltern fühlten sich nicht ausreichend über Baumaßnahmen informiert. Außerdem möchten Eltern, insbesondere die Gesamtelternvertretungen, eine Mitbestimmung bei der Ausstattung von Schulräumen und anderen Maßnahmen. Deshalb ist es notwendig, eine stärkere Beteiligung der Gesamtelternvertretungen umzusetzen. Im Koalitionsvertrag wurde eine stärkere Beteiligung der Bevölkerung verankert und das sollte bei Schulen auch umgesetzt werden. SchulSport 12.10.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, bei der Sanierung und dem Neubau von Schulgebäuden die Schulkonferenzen rechtzeitig vor Beginn aller Planungen über die Baumaßnahmen zu informieren und aktiv, transparent und auf Augenhöhe im weiteren Prozess zu beteiligen. Die Schulkonferenz soll in Zukunft immer über die einzelnen Planungsphasen informiert werden. Das Bezirksamt soll gewährleisten, dass Vorschläge der Gesamtelternvertretungen mit berücksichtigt werden. UVKI 30.11.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, bei der Sanierung und dem Neubau von Schulgebäuden die Schulkonferenzen rechtzeitig vor Beginn aller Planungen über die Baumaßnahmen zu informieren und aktiv, transparent und auf Augenhöhe im weiteren Prozess zu beteiligen. Die Schulkonferenz soll in Zukunft immer über die einzelnen Planungsphasen informiert werden. BVV 13.12.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird beauftragt, bei der Sanierung und dem Neubau von Schulgebäuden die Schulkonferenzen rechtzeitig vor Beginn aller Planungen über die Baumaßnahmen zu informieren und aktiv, transparent und auf Augenhöhe im weiteren Prozess zu beteiligen. Die Schulkonferenz soll in Zukunft immer über die einzelnen Planungsphasen informiert werden. BVV 21.03.2018 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. BVV 21.03.2018 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Schule und Sport SchulSport 31.05.2018 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. BVV 27.06.2018 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

	12.07.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 10.34 - überwiesen


	07.09.2017 - Ausschuss für Schule und Sport
	Ö 4 - vertagt


	12.10.2017 - Ausschuss für Schule und Sport
	Ö 3.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen


	30.11.2017 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
	Ö 2.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	13.12.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 11.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen


	21.03.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 10.3 - überwiesen


	26.04.2018 - Ausschuss für Schule und Sport
	Ö 3 - vertagt


	31.05.2018 - Ausschuss für Schule und Sport
	Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen

Ö 11.17		Kontrollschwerpunkte vor Grundschulen	DS/0385/V
Ö 11.18		Erinnerung an den Anhalter Bahnhof - auch am Anhalter Bahnhof	DS/0390/V
Ö 11.19		Zukunftsinitiative Stadtteil II – Teilprogramm Soziale Stadt – Baufonds Prioritätenliste Programmplanung Programmjahre 2018/2019	DS/0424/V
Ö 11.20		Elektromobilität in Parkraumbewirtschaftungszonen fördern	DS/0432/V
Ö 11.21		Carsharinggesetz in Parkraumbewirtschaftungszone anwenden	DS/0433/V
Ö 11.22		Zukunft des Baerwaldbades	DS/0434/V
Ö 11.23		Vergabe von Schulsportplätzen an den Frauen- und Mädchensport	DS/0440/V
Ö 11.24		Fortschreibung der Regelung einer sozialorientierten Wohnraumversorgung mit öffentlich gefördertem Wohnraum über das bezirkliche Belegungsmanagement Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0471/V
Ö 11.25		Aufhebung der sogenannten „8 Jahresregelung“ des Atelierprogramms des Berliner Senats	DS/0480/V
Ö 11.26		Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kindergärten City“ 2018	DS/0498/V
Ö 11.27		„Essbaren Bezirk“ weiterentwickelnund gemeinsam ausbauen	DS/0505/V
Ö 11.28		Gestaltung des Übergabevertrags der East Side Gallery an die Stiftung Berliner Mauer	DS/0506/V
Ö 11.29		Berlinweit abgestimmtes Vorgehen gegen Obdachlosigkeit	DS/0511/V
Ö 11.30		Illegale Müllkippe in der Kreuzberger Lilienthalstraße beseitigen	DS/0518/V
Ö 11.31		Keine Verleihung des Silvio Meier Preises an das Aktionsbündnis Aufstehen gegen Rassismus getragen durch den VVN/BdA e.V., durch das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg wegen Verletzung der Neutralitätspflicht des Bezirksamtes	DS/0547/V
Ö 11.32		Zusätzliche Sportflächen für den Vereinssport	DS/0548/V
Ö 11.33		Grundstücksübertragung des Dragoner Areals offen diskutieren	DS/0550/V
Ö 11.34		Bebauungsplan V-1-1 für die Grundstücke Friedenstraße 84-88 sowie 89-90 (teilweise), Landsberger Allee 32 (teilweise) sowie Pufendorfstraße 2 (teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Hier: - geänderter Entwurf der Rechtsverordnung - Festsetzung des Bebauungsplans V-1-1 durch die BVV - Festsetzung der Rechtsverordnung	DS/0552/V
Ö 11.35		Bebauungsplan V-1-3 für die Grundstücke Matthiasstraße 2-3 und Pufendorfstraße 6-6B, 7-7A im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Hier: - geänderter Entwurf der Rechtsverordnung - Festsetzung des Bebauungsplans V-1-3 durch die BVV - Festsetzung der Rechtsverordnung	DS/0554/V
Ö 11.36		Multikulturelle Kiez-Begegnungsstätte im Rathaus Friedrichshain – jetzt!	DS/0557/V
Ö 11.37		Entwicklung des FHXB Museums	DS/0560/V
Ö 11.38		Anerkennung fur Leistungen der Feuerwehren, des Technischen Hilfswerks, der Rettungsdienste und anderer Organisationen im Zusammenhang mit dem Orkan XAVIER	DS/0561/V
Ö 11.39		Lina-Morgenstern-Gemeinschaftsschule endlich zu vollständiger Gemeinschaftsschule entwickeln	DS/0562/V
Ö 11.40		Dach- und Fassadenbegrünung bei Genehmigung zukünftiger Bauvorhaben	DS/0564/V
Ö 11.41		Mehr Bäume für den Rudolfkiez – freigewordene Flächen begrünen	DS/0565/V
Ö 11.42		Mehr Platz für Fußgänger*innen schaffen – mehr Fahrradbügel auf der Straße anbringen	DS/0566/V
Ö 11.43		Berlin-Pass verlängern im Bürgeramt Kreuzberg	DS/0567/V
Ö 11.44		Kooperation des Bezirks mit ver.di zur beruflichen Integration von Geflüchteten in bezirkliche Behörden und Einrichtungen	DS/0568/V
Ö 11.45		Übersicht über die im ersten Halbjahr 2017 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen	DS/0569/V
Ö 11.46		Änderung der sozialen Erhaltungsverordnung „Luisenstadt“ gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0570/V
Ö 11.47		Änderung der sozialen Erhaltungsverordnung „Südliche Friedrichstadt“ gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und Umbenennung in „Kreuzberg-Nord“	DS/0571/V
Ö 11.48		Wahl ehrenamtlicher Mitarbeiterinnen und eines ehrenamtlichen Mitarbeiters	DS/0572/V
Ö 11.49		Bebauungsplan 2-50 für das Grundstück Fidicinstraße 3, Schwiebusser Straße 14, 16 im Bezirk Friedrichshain – Kreuzberg, OT Kreuzberg hier: Konkretisierung und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden	DS/0592/V

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